# taz.de -- Desiderius-Erasmus-Stiftung
(DIR) Gesetz zu parteinahen Stiftungen: Eher nicht hilfreich
Ein neues Gesetz soll der AfD schaden. Tatsächlich aber ist es von
Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit
fördern.
(DIR) Bundestag legt Gesetzentwurf vor: AfD-Stiftung bleibt aufm Trockenen
Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder.
Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.
(DIR) AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Verfassungstreue als Maßstab
Wie lässt sich die staatliche Förderung einer AfD-nahen Stiftung
verhindern? Nicht direkt per Gesetz, sagt ein Rechtsgutachten dazu.
(DIR) Niederlage vor Gericht: Kein Geld für AfD-Stiftung
In Sachsen-Anhalt scheitert die AfD mit einer Klage um staatliche
Zuschüsse. Diese wurden wegen fehlender Trennung von Partei und Stiftung
verwehrt.
(DIR) Die Wahrheit: Sammelbecken für Mumien aller Art
Die deutschen Parteistiftungen, ihre politischen Aufgaben und
gesellschaftlichen Absichten. Ein didaktisches Essay mit überzeugenden
Argumenten.
(DIR) Parteinahe Stiftungen: Schluss mit der Scheinheiligkeit
Bei den parteinahen Stiftungen sind radikale Kürzungen nötig. So ist auch
ein bisschen Geld für die Erasmus-Stiftung der AfD verkraftbar.
(DIR) Jurist über mögliches Stiftungsgesetz: „Braucht klare Förderbedingungen“
Die AfD hat in Karlsruhe einen Teilerfolg erzielt. Ein Experte erklärt, wie
die Finanzierung von rechten Stiftungen weiter verhindert werden kann.
(DIR) Karlsruher Urteil zur Erasmus-Stiftung: Mit Anlauf gegen die Wand
Der AfD-nahen Erasmus-Stiftung darf nicht einfach so Geld vorenthalten
werden. Das Urteil ist auch eine Quittung für die demokratischen Parteien.
(DIR) Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung: Kein Geld ohne Gesetz
Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu
Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt.
(DIR) Verfassungsgericht zu AfD-naher Stiftung: Stiftungsfinanzierung moniert
Bisher erhält die AfD-nahe Erasmus-Stiftung kein Geld aus dem
Bundeshaushalt. Karlsruhe bemängelt nun, dass die Förderkriterien nicht
klar geregelt sind.
(DIR) Urteil zur AfD-nahen Erasmus-Stiftung: Millionen für rechte Denkfabrik?
Am Mittwoch urteilt das Verfassungsgericht über die Stiftungsfinanzierung.
Die AfD klagt gegen ihren Ausschluss.
(DIR) Geld für Desiderius-Erasmus-Stiftung: Das Abwarten ist absurd
Die AfD-Stiftung mit Steuergeldern nähren? Ein liberaler Rechtsstaat
zeichnet sich eben nicht dadurch aus, dass er seine Gegner auch noch
finanziert.
(DIR) Politische Stiftung der AfD: Zum Extremismus angestiftet
Die AfD-nahe Desiderius-Stiftung klagt Geld vom Staat ein. Ihre Chefin
Erika Steinbach betont die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort
wirklich zugeht.
(DIR) Protest gegen AfD-Tagung: Wer im Schloss Reinbek tagen darf
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und
Demographie.
(DIR) Karlsruhe überprüft Klage: AfD hofft auf Stiftungsmillionen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die AfD-Klage auf
Gleichbehandlung. Die Partei fordert Stiftungsgelder aus dem
Bundeshaushalt.
(DIR) Karlsruhe lehnt Eilantrag ab: Kein Geld für AfD-nahe Stiftung
Die AfD will, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung aus dem Bundeshaushalt
finanziert wird. Das Verfassungsgericht lehnte den Eilantrag nun ab.
(DIR) Kein Geld für AfD-Stiftung: Steinbach und Erasmus bleiben arm
Der Bundeshaushalt 2022 sieht keine Förderung für die AfD-nahe
Erasmus-Stiftung vor. Die Stiftung verklagt den Haushaltsausschuss des
Bundestages.
(DIR) AfD-Stiftung scheitert im Streit mit EU: Erasmus bleibt Europäer
Die Erasmus-Stiftung geht wegen Namensrechten gegen die EU vor – und
unterliegt im Rechtsstreit. Das zeigen Dokumente von „Fragdenstaat“ und
taz.
(DIR) Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung: Keiner mag mit Erika spielen
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer
Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab.
(DIR) Desiderius-Erasmus-Stiftung: Üppig geförderter Faschismus
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung ist von Rechtsextremen durchsetzt.
Ihr stehen Fördergelder von bis zu 70 Millionen Euro pro Jahr zu.
(DIR) AfD-nahe Erasmus-Stiftung: AfD-Stiftung von Rechten durchsetzt
Die Bundesregierung schätzt das Umfeld der Erasmus-Stiftung teilweise als
rechtsextrem ein. Brisant: Die Stiftung hat Anspruch auf staatliche Gelder.
(DIR) Geldsegen für AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Mehr wehrhafte Demokratie wagen
Die Forscher Leggewie und Meyer fürchten, staatliche Finanzierung der
AfD-Stiftung sei nicht zu verhindern. Sie fordern eine neue
Demokratieförderung.
(DIR) AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Demokratie-TÜV gefordert
40.000 Mails sind bei Politikern eingegangen, um eine Finanzierung der
AfD-nahen Erasmus-Stiftung zu verhindern. Ob nun was passiert, ist unklar.
(DIR) AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Steuergeld für politische Unbildung
Nach der Wahl könnte die Stiftung der AfD Millionen vom Staat erhalten. Das
Personal in Vorstand und Kuratorium zeigt, wie antidemokratisch sie ist.
(DIR) Desiderius-Erasmus-Stiftung: Steinbach auf Mission Feigenblatt
Die Vorsitzende der AfD-nahen Erasmus-Stiftung verteidigt sich gegen
Bestrebungen, die Stiftung von öffentlicher Förderung auszuschließen.
(DIR) Organisationen verfassen Manifest: Widerstand gegen AfD-nahe Stiftung
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte ab Herbst finanzielle Förderung vom
Bund erhalten. 13 Organisationen wollen das verhindern.
(DIR) Studienwerk-Leiterin über AfD-Stiftung: „Keine Zusammenarbeit“
Das Evangelische Studienwerk distanziert sich von der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Warum erst jetzt, Friederike Faß?
(DIR) Streit in AfD-naher Erasmus-Stiftung: „Unheilige Allianzen“
In der Desiderius-Erasmus-Stiftung tobt ein Machtkampf. Vermeintlich
Gemäßigte stehen gegen die Rechtsaußen vom „Institut für Staatspolitik“.
(DIR) IfS-Geschäftsführer Erik Lehnert geht: Vorstand von AfD-Stiftung abgewählt
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung setzt ihren Schriftführer ab. So soll
Abstand zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ gewonnen werden.
(DIR) Abwahlantrag für Vorstand Erik Lehnert: Unruhe in AfD-Stiftung
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung will ihren Schriftführer abwählen. Ein
Versuch, Abstand zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ zu gewinnen.
(DIR) Gedenkkundgebung für Walter Lübcke: Empathie kommt von links
Auf einer Kundgebung in Berlin kritisieren Linke die Hetze von Erika
Steinbach gegen Walter Lübcke. Der CDU werfen sie vor, ihren Feind links zu
suchen.
(DIR) AfD-nahe Stiftung fordert Geld vom Staat: Steinbach will Staatsknete einklagen
Weil Anträge der Erasmus-Stiftung von der Regierung abgelehnt wurden, klagt
sie vor dem Verfassungsgericht. Sie will die staatliche Finanzierung
erzwingen.
(DIR) Kolumne Der rechte Rand: Die unauffällige zweite AfD-Stiftung
Lange gab's Streit um eine AfD-nahe Stiftung. Dabei führt der Abgeordnete
Wilhelm von Gottberg bereits seit 2009 eine rechte Stiftung.
(DIR) Parteinahe Stiftung der AfD: Was dachte Erasmus?
Die AfD hat nun eine Stiftung, ihr Namensgeber Erasmus gilt als Humanist.
Der rechte Thinktank scheint dessen Schriften genau studiert zu haben.
(DIR) AfD erkennt parteinahe Stiftung an: Steinbach setzt sich durch
Die Rechtspopulisten entscheiden sich für die Desiderius-Erasmus-Stiftung
um Erika Steinbach. Für manche verrät die AfD damit „einen Teil ihrer
Seele“.
(DIR) GLS-Bank zu AfD-naher Stiftung: „Das passt einfach nicht“
Die GLS Bank hat der AfD-nahen Erasmus-Stiftung nach Protesten das Konto
gekündigt. Der Pressesprecher über den Vorfall, die Werte der GLS und das
Bankgeheimnis.