# taz.de -- Sozialversicherung
       
 (DIR) Finanzierung der Pflegeversicherung: Bund und Länder wollen Vorschläge für Pflegereform vorlegen
       
       Wie geht es weiter mit der sozialen Pflegeversicherung? Eine Bund-Länder-AG
       will dazu im Dezember Vorschläge machen. Was man dazu wissen sollte.
       
 (DIR) Diskussion um Minijobs: Weg mit dem Minijob! Ran an die unbequemen Fragen
       
       556 Euro jeden Monat abgabenfrei: Klingt gut? Nein. Der Minijob sorgt für
       Ungerechtigkeit – und hält Frauen in der klassischen Rollenverteilung
       gefangen.
       
 (DIR) Schieflage im Pflegesystem: Kleine Schritte gegen den großen Kollaps
       
       Der Reformbedarf im Pflegesystem ist groß. Eine Gesetzesneuerung stattet
       Pflegekräfte nun mit mehr Kompetenzen aus. Nicht allen geht das weit genug.
       
 (DIR) Teures Gesundheitssystem: „Kleines Sparpaket“ gegen große Finanznot
       
       Auf den letzten Drücker will die Bundesgesundheitsministerin steigende
       Krankenkassenbeiträge verhindern. Der große Wurf soll später kommen.
       
 (DIR) Höhere Bemessungsgrenzen: Gutverdienende sollen mehr Sozialabgaben zahlen
       
       SPD-Arbeitsministerin Bas will die Beitragsbemessungsgrenzen anheben.
       Linken-Chefin Schwerdtner ist das zu wenig. Nötig sei ein
       „Gerechtigkeitsschub“.
       
 (DIR) Verordnungsentwurf aus dem Haus von Bas: Sozialbeiträge für Gutverdiener sollen steigen
       
       Laut einem Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium sollen Menschen mit
       höherem Einkommen künftig mehr in die Renten-, Kranken- und
       Pflegeversicherung einzahlen. Der Vorschlag trifft auf Kritik.
       
 (DIR) Ungerechte Bescheide in Niedersachsen: Amtlich unbarmherzig
       
       Eine Demente soll sich erinnern, eine Bettlägrige gehen: Im „Schwarzbuch
       sozial“ schildert der niedersächsische Sozialverband Fälle aus Beratungen.
       
 (DIR) Rentenpaket im Bundestag: Streitpaket, das nächste
       
       In der Ampel zeichnet sich der nächste große Konflikt ab. Bei der Debatte
       über das Rentenpaket hält die FDP eine „astreine Oppositionsrede“.
       
 (DIR) Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung: Karlsruhe hilft kinderreichen Familien
       
       Kinderreiche müssen geringere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen als
       Eltern mit weniger Nachwuchs, sagt das Bundesverfassungsgericht.
       
 (DIR) Schwarzarbeit bei Putzhilfen: Nicht ganz sauber
       
       Mit Gutscheinen will die Bundesregierung die Schwarzarbeit bei
       Haushaltshilfen reduzieren. Kann das funktionieren?
       
 (DIR) Pflegereform in Großbritannien: Johnson bricht Wahlversprechen
       
       Das britische Unterhaus sagt ja zur Pflegereform. Dafür werden die
       Sozialversicherungsbeiträge erhöht.
       
 (DIR) Ausländische Erntehelfer: Schlupfloch für Lohndumping
       
       Viele Erntehelfer aus Osteuropa sind nicht sozialversichert. Juristen sehen
       darin einen Rechtsbruch. Dennoch lässt es die Deutsche Rentenversicherung
       zu.
       
 (DIR) Progonose für das Jahr 2040: Sozialbeiträge werden steigen
       
       Die Beiträge, die sich Arbeitgeber mit den Arbeitnehmern teilen, könnten in
       den nächsten Jahren steigen. Das geht aus einem neuen Gutachten hervor.
       
 (DIR) Nach Corona-Ausbruch auf Spargelhof: Raus nur noch zum Arbeiten
       
       Auf einem Hof des Spargelbauern Thiermann sind 130 Beschäftigte infiziert.
       Nun sind alle 1.000 Mitarbeiter*innen in Arbeitsquarantäne.
       
 (DIR) Baufirma wegen Schwarzarbeit verurteilt: Die Fassade glänzt
       
       Mit ihrer Bremer Baufirma haben die K.s die Sozialversicherung geprellt.
       Ihr Unternehmen haben sie an eine dubiose Firma vertickt.
       
 (DIR) Auswirkungen der Coronapandemie: Reinere Luft, mehr Ungleichheit
       
       Die Coronapandemie mindert den Wohlstand und verstärkt Ungleichheit.
       Arbeitgeber fürchten steigende Sozialbeiträge für Jahrzehnte.
       
 (DIR) „Wirtschaftsweiser“ über Regierung: „Trend zum Neoliberalismus gestoppt“
       
       Peter Bofinger zieht eine überraschend positive Bilanz als
       Regierungsberater. Zum Abschied rät er der Regierung, die Schuldenbremse zu
       lockern und viel zu investieren.
       
 (DIR) Nur wenige Prostituierte sozialversichert: Gesetze ohne Wirkung
       
       Gesetze zum Schutz von Prostituierten vor Gewalt und Ausbeutung zeigen kaum
       Wirkung. Beratungsstellen kritisieren Stigmatisierung von Sexarbeit.
       
 (DIR) Gastkommentar Schweizer Sozialdetektive: Neoliberale Abrissbirnen
       
       Die Schweiz stimmt über die weitreichende Überwachung von
       Sozialversicherten ab. Es geht auch um die vergiftete Sozialpolitik im
       Land.
       
 (DIR) Kommentar Steuereinnahmen: Den Spielraum vergrößern
       
       Eine echte Option für Jamaika: Mit der Streichung von Steuervergünstigungen
       könnte eine sozialere Politik finanziert werden.
       
 (DIR) Berliner Arbeitsmarkt: „Minijobs sollten abgeschafft werden“
       
       Wer arbeitet, sollte darüber auch abgesichert sein, sagt Viveka Ansorge vom
       Senatsprojekt JobOption. Bei Minijobs würden Arbeitnehmerrechte sehr oft
       nicht eingehalten.
       
 (DIR) Linken-Politiker über Altersvorsorge: „Das ist eine Pokerrente“
       
       Die geplante Betriebsrentenreform ist gefährlich, sagt Linken-Rentenexperte
       Birkwald. Normal- und Geringverdiener zahlen womöglich drauf.
       
 (DIR) Helpling-Gründer Benedikt Franke: „Wir bekämpfen den Schwarzmarkt“
       
       Die Plattform Helpling vermittelt Putzkräfte. Eine Sozialversicherung
       bekommen die Dienstleister nicht – schließlich sei er kein Arbeitgeber,
       sagt Gründer Franke.
       
 (DIR) Debatte Lohn und Kosten der Arbeit: Ein Projekt für Rot-Rot-Grün
       
       Deutschland muss die Löhne erhöhen, um die Eurozone zu stabilisieren. Die
       Sozialversicherungsbeiträge könnten neu aufgeteilt werden.
       
 (DIR) Umgang mit niedrigen Renten: Vielen droht Altersarmut
       
       Die Rentenversicherung verschickt wieder „Renteninformationen“ – Dokumente
       der Ernüchterung für jene, die mäßig verdienen.
       
 (DIR) Debatte über Versicherungsbetrug: Alter Sumpf treibt neue Blüten
       
       CDU fordert, den mutmaßlichen massenhaften Sozialversicherungbetrug eines
       Bremerhavener Vereins lückenlos aufzuklären. Die Betroffenen sollen derweil
       weg.
       
 (DIR) NRW-Justizminister verklagt Richter: Ein Maulkorb für den Unbequemen
       
       Der Richter Jan-Robert von Renesse hat für NS-Opfer gekämpft – und wird von
       NRW verklagt. Der Vorwurf: falsche Tatsachenbehauptungen.
       
 (DIR) Altersvorsorge in Deutschland: Lebensabend in Armut
       
       Nach Recherchen des WDR droht jedem Zweiten eine Armutsrente. Ursache seien
       das niedrige Lohnniveau und die hohe Zahl an Teilzeitbeschäftigten.
       
 (DIR) Beiträge zur Sozialversicherung: Keine zusätzliche Entlastung
       
       Sie wollten weniger für die Sozialversicherung bezahlen, weil sie Kinder
       aufziehen. Mit der Klage vor Gericht ist ein Elternpaar jedoch gescheitert.
       
 (DIR) Freiberufler oder Scheinselbstständige: Solisten gegen die Sozialgesetze
       
       Freiberufler in der IT-Branche sammeln Unterschriften gegen die „Hexenjagd“
       der Rentenversicherung auf „Scheinselbstständige“.
       
 (DIR) Streit mit der Rentenkasse: Scheinselbstständige im Bundestag
       
       Besucherführer im Bundestag seien scheinselbstständig beschäftigt, sagt die
       Deutsche Rentenversicherung – und stellt Nachforderungen in Millionenhöhe.
       
 (DIR) Schulden in Deutschland: Staatsdefizit steigt weiter
       
       Ausfälle in der Sozialversicherung sind ein Grund für die Neuverschuldung
       in Deutschland. Der Fehlbetrag im Bund sank aber leicht.
       
 (DIR) Wer versorgt die Alten?: 87 Minuten Zuwendung pro Tag
       
       Eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung ist unausweichlich,
       sagt die Altershilfe. Der Personalbedarf muss vehandelt werden.
       
 (DIR) Demos in Bosnien und Herzegowina: Schnuller als Protestsymbol
       
       Tausende gehen in Sarajevo und anderen Städten auf die Straßen. Dass
       Säuglingen eine Sozialversicherung verwehrt wird, ist für sie ein
       Politikum.