# taz.de -- Sparpolitik
       
 (DIR) Kürzungen in Hamburgs Schulen: Viel Verantwortung für eine Senatorin
       
       Hamburgs Schulsenatorin agiert ausweichend im Streit um Schulbegleitung und
       verteidigt Kürzungen mit Größe ihres Ressorts. Vielleicht ist es zu groß.
       
 (DIR) Schulstart in Hamburg: Gymnasien als Sparschweine der Stadt
       
       Zu Beginn des Schuljahrs wird klar: Hamburgs Schulbegleitung wurde um 700
       Fälle reduziert. Auch die Lehrerversorgung an Gymnasien wird gekürzt.
       
 (DIR) Jugendnetzwerk Lambda: Die Kürzungspolitik trifft Queers
       
       Die Bundesregierung streicht dem queeren Jugendnetzwerk Lambda das Geld.
       Das ist ein Angriff auf gemeinnützige Vereine – und LGBTQI+ in Deutschland.
       
 (DIR) Totalausfall bei der Deutschen Bahn: Eine krisensichere Bahn bräuchte eine bessere Finanzierung
       
       Ein einziges fehlerhaftes IT-Update hat den gesamten Schienenverkehr der
       Bundesrepublik zum Erliegen gebracht. Solche Ausfälle ließen sich
       verhindern.
       
 (DIR) Hamburger Doppelhaushalt: Lauter kleine Bosheiten
       
       Hamburger, die Behörden-Angelegenheiten auch künftig analog erledigen,
       sollen hohe Gebühren zahlen. Damit stresst die Stadt unnötig die alten
       Menschen.
       
 (DIR) Einsparungen in der Kultur: Kulturarbeiter*innen, vereinigt euch!
       
       Die Bundesregierung führt einen wahrhaftigen Krieg gegen die Kultur. Das
       Kulturproletariat wird dadurch immer weiter in die Prekarisierung
       getrieben.
       
 (DIR) Demo gegen Kürzungen: Uni Hamburg „exzellent, aber pleite“
       
       Studierende und Beschäftigte der Uni Hamburg protestieren gegen finanzielle
       Engpässe. Bewegt sich die Stadt nicht, drohen zehn Prozent Abbau bis 2032.
       
 (DIR) Proteste gegen Hochschulbaugesellschaft: Hochschulen sollen Mieter sein
       
       Der Senat will die Immobilienbestände der Berliner Unis ausgliedern.
       Kritiker:innen befürchten einen Eingriff in die Hochschulautonomie.
       
 (DIR) Großdemonstration in Argentinien: Massenprotest gegen Kürzungen an den Universitäten
       
       Präsident Javier Milei hat weitere Einsparungen verkündet. Das hat zur
       Mobilisierung für den bereits vierten Massenprotest seiner Amtszeit
       beigetragen.
       
 (DIR) Schließung des TU-Hauptgebäudes: Bröckelnde Exzellenz
       
       Nach der Schließung des Hauptgebäudes versucht die Technische Universität,
       den Schaden zu begrenzen. Derweil tobt die Debatte um die Verantwortung.
       
 (DIR) Streit über Gesundheitsreform: Kein Geld fürs Patriarchat
       
       Die Koalition einigt sich bei der Krankenkassenreform. Ausgerechnet die SPD
       wollte im Vorfeld ein feministisches Vorhaben kassieren.
       
 (DIR) Neuer Kurs der Bundesregierung: Feminismus nicht mehr gewünscht
       
       Frauenminsterin Karin Prien streicht Geld für den Feministischen
       Juristinnentag in Hamburg. Ihre Vorgängerinnen hatten ihn jahrzehntelang
       unterstützt.
       
 (DIR) Hochschulpolitik in Hamburg: Exzellenz-Uni wird kaputt gespart
       
       Die Uni Hamburg muss die digitale Sicherheit auf Kosten des Lehrangebots
       finanzieren. Uni-Präsident schreibt Brandbrief, Asta rät vom Studium ab.
       
 (DIR) Forschungsgelder für ME/CFS gekürzt: Die Versprechen gebrochen
       
       Die Gesundheits- und die Forschungsministerin lasen Briefe von Betroffenen
       vor. Jetzt streicht die Regierung Forschungsgelder. Darauf noch ein Brief.
       
 (DIR) Studierenden-Protest in Hamburg: Uni teurer, aber schlechter
       
       An der Uni-Hamburg müssen alle Fakultäten mit 4,5 Prozent weniger
       auskommen. Das Budget ist zu gering für steigende Kosten. Asta ruft zum
       Protest auf.
       
 (DIR) Kein Geld für interkulturelle Beratung: Im falschen Topf
       
       Der Verband binationaler Partnerschaften und Familie soll kein Geld mehr
       bekommen, weil er nicht nur Frauen berät, sondern auch Männer und Familien.
       
 (DIR) Regierungskrise in Frankreich: It's Austerity, stupid!
       
       Das Kernproblem ist nicht, welcher französische Premier im Amt ist, sondern
       Macrons neoliberale Kürzungspolitik, die die Bevölkerung zu Recht ablehnt.
       
 (DIR) Sparpolitik in Frankreich: Ungebrochene Wut
       
       Der Streikaufruf der Gewerkschaften wird größtenteils befolgt, Busse und
       Bahnen stehen still. Das ist auch eine Warnung an den neuen Premier
       Lecornu.
       
 (DIR) Zusätzliche Haushaltsausgaben: Mit vollen Händen
       
       Pendlerpauschale, ein Bonus für die Gastronomie, Mütterrente – Sparen ist
       in Berlin nicht angesagt. Dem kriselnden Standort D wird das wenig helfen.
       
 (DIR) Proteste in Frankreich: In Wut vereint
       
       Überall in Frankreich protestieren Menschen gegen die Regierung. Die
       Polizei verhindert jedoch geplante Blockaden durch teils rabiates Vorgehen.
       
 (DIR) Nach Streikaufruf in Frankreich: Premierminister Bayrou kündigt Vertrauensabstimmung an
       
       Ein Appell zu Protesten und Generalstreik am 10. September bringt Bayrou in
       Zugzwang. Dem „heißen Herbst“ will er mit dem Vertrauensvotum zuvorkommen.
       
 (DIR) Sparpolitik in Berlin: Das Geld liegt auf der Straße
       
       Sparen, sparen, sparen ist das Credo des Berliner Senats. Doch man könnte
       auch die Einnahmen erhöhen. Bei Autofahrer*innen ist viel zu holen.
       
 (DIR) Kürzungen an Hochschulen: Kampf gegen das Spardiktat
       
       Wegen rigider Kürzungspläne stehen ganze Studiengänge vor dem Aus.
       Studierende und Wissenschaftler*innen in Berlin und Göttingen wehren
       sich dagegen.
       
 (DIR) Frauenhaus-Ausbau in Bremerhaven: Kein Geld trotz Zusage und hohem Bedarf
       
       Der Stadt Bremerhaven fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Auch die
       dringend benötigte Erweiterung des Frauenhauses wird 2025 nicht realisiert.
       
 (DIR) Kürzungen an der FU Berlin: Kein Geld für Afrika
       
       Der Afrika-Schwerpunkt des Studiengangs Kunstgeschichte der Freien
       Universität Berlin ist in Gefahr. Studierende sehen darin ein fatales
       Signal.
       
 (DIR) Widerstand gegen Kürzungspolitik: Wo der Frosch die Locken hat
       
       Neuköllns Stadträtin Sarah Nagel (Linke) droht damit, Kürzungen im
       Jugendbereich nicht umzusetzen. So will sie Druck auf den Senat aufbauen.
       
 (DIR) Buch über Austeritätspolitik: Klassenkampf von oben
       
       In „Die Ordnung des Kapitals“ zeigt die italienische Ökonomin Clara Mattei,
       wie mit Austeritätspolitik die Hegemonie des Kapitals durchgesetzt wird.
       
 (DIR) 41-Stunden-Woche für Bremer Beamt*innen: Darf's ein Stündchen mehr sein?
       
       Im Haushalt 2026 spart Bremen Geld, indem man die Arbeitszeit für
       Beamt*innen ohne Lohnausgleich erhöht. Es ist ein Signal auch an die
       Geberländer.
       
 (DIR) Kürzungen an den Unis: Existenz statt Exzellenz
       
       Die drohenden Kürzungen an den Unis führen zu desaströsen Zuständen,
       beklagen Studierende und Lehrende. Einige Hochschulen wollen klagen.
       
 (DIR) Haushaltspolitik: Österreich auf Sparkurs
       
       SPÖ-Finanzminister Marterbauer hat die Österreicher auf „harte Jahre“
       eingeschworen. Der Klimabonus fällt, die Verteidigungsausgaben steigen.
       
 (DIR) Preispolitik der Berliner Bäder-Betriebe: Sauteuer und arschkalt
       
       Ein neues Preissystem sorgt für deutlich höhere Eintrittspreise fürs
       Schwimmen. Weil gespart werden muss, bleiben die meisten Sommerbäder
       ungeheizt.
       
 (DIR) Arbeitskampf bei der BSR: Streikbereit am Bratwurststand
       
       Die Verhandlungen um den Tarifvertrag im öffentlichen Dienst bewegen sich
       kaum voran. In Berlin erhöht die Stadtreinigung den Druck
       
 (DIR) Demonstration gegen die Kürzungspolitik: „Eine Bedrohung für das soziale Miteinander“
       
       Unter dem Motto Berlin ist #unkürzbar findet am Samstag eine Demo gegen die
       Kürzungen des Senats statt. Sprecherin Verena Bieler über die Forderungen.
       
 (DIR) Nach dem Rechtsruck in Argentinien: Protest gegen Mileis Kettensäge
       
       Argentiniens Bevölkerung leidet unter den harten Sparmaßnahmen ihres
       Präsidenten und geht auf die Straße. Für Milei-Faszination hat sie kein
       Verständnis.
       
 (DIR) Studenten-Protest gegen Sparkurs: Und was bleibt von der Kunst?
       
       In Berlin fehlen Lehrkräfte für den Kunstunterricht. Die Universität der
       Künste soll das Problem lösen, doch gegen die Pläne gibt es Widerstand.
       
 (DIR) Protest gegen Kürzungen: Ohne Kunst ist alles nichts
       
       Aus Protest gegen die Kürzungen an der Universität der Künste haben
       Studierende die Fassade schwarz verhüllt. Sie sehen mehr als ihre Lehre in
       Gefahr.
       
 (DIR) Kosten für Polizeieinsätze im Fußball: Die Mär vom Sparzwang in Berlin
       
       Berlins soziale und kulturelle Infrastruktur wird kaputt gespart, aber eine
       Kostenbeteiligung der Fußballclubs an Polizeieinsätzen lehnt der Senat ab.
       
 (DIR) Schulunterricht in Schleswig-Holstein: Landesregierung will an politischer Bildung sparen
       
       Schleswig-Holstein will die Zahl der Schulstunden in der Oberstufe kürzen.
       Das soll auch den Geografie- und Politikunterricht treffen.
       
 (DIR) Kürzungspolitik in Berlin: Die Gesellschaft schafft sich ab
       
       CDU und SPD haben die Kürzungen verabschiedet. Gelöst wird damit kein
       einziges gesellschaftliches Problem – im Gegenteil.
       
 (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Menschenwürde ist #unkürzbar
       
       Knappheitsdenken und Austeritätspolitik spielen der rechten Bedrohung in
       die Hände. Folglich muss auch der Widerstand beide Kämpfe verbinden.
       
 (DIR) Präsident Milei feiert Jubiläum: Ein Jahr lebt Argentinien mit dem Choleriker
       
       Der libertäre Präsident Argentiniens lobt in seiner TV-Ansprache seine
       schwarze Null. Die rasche Senkung der Inflation hatte einen zu hohen Preis.
       
 (DIR) Sparpläne in Berlin: Glamour vor dem echten Leben
       
       Schwarz-Rot agiert im Sparchaos dilettantisch. Doch durch die Planlosigkeit
       schimmert eine größenwahnsinnige Big-City-Ideologie durch.
       
 (DIR) Kürzungen beim Strafvollzug in Berlin: „Es ist absolut irre, was da gerade kaputtgeht“
       
       Olaf Heischel, langjähriger Vorsitzender des Berliner Vollzugsbeirats, zu
       den Einsparplänen in der Straffälligen- und Resozialisierungshilfe.
       
 (DIR) Sparpläne in Berlin: Alles wieder zurecht gekürzt?
       
       Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige
       Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen.
       
 (DIR) Ungerechtigkeit in Deutschland: Her mit dem schönen Leben!
       
       Die deutsche Wirtschaft schwächelt und die Politik spart. Arme tragen dafür
       die Kosten, während sich Reiche ein gutes Leben machen. Zeit, eine
       Gerechtigkeitsdebatte zu führen!
       
 (DIR) Kürzungen bei Kinder- und Jugendarbeit: Auf dem Rücken der Schwächsten
       
       Die Sparpläne des Berliner Senats betreffen auch die Kinder- und
       Jugendhilfe. Dagegen demonstrieren Betroffene im Reinickendorfer
       Jugendhilfeausschuss.
       
 (DIR) Sparpolitik in Berlin: Herber Einschlag
       
       Der Sozialbereich scheint bei den Kürzungen glimpflich davongekommen zu
       sein. Die Wahrheit ist: Befristete Projekte und deren Angestellte sind
       extrem bedroht.
       
 (DIR) Kürzungspläne in Berlin: Kein Geld für Kinder
       
       Berlin fehlen in den kommenden zwei Jahren 900 Millionen Euro
       Steuereinnahmen. Kürzen will der Senat vor allem bei Kindern und
       Jugendlichen.
       
 (DIR) Großbritanniens Haushaltsloch: Die Quadratur des Labour-Kreises
       
       Schuld sind die Tories? Es drängt sich der Verdacht auf, dass Labour vor
       einer harten Sparrunde steht und die Verantwortung nicht tragen will.
       
 (DIR) Bildung in Berlin: Gönnt den Schulen Platz und Luft!
       
       Weil die Grundschüler*innen in Neukölln überdurchschnittlich viel
       kosten, soll der Bezirk nun Plätze abbauen. Das geht am Bedarf komplett
       vorbei.