# taz.de -- OSZE
       
 (DIR) OSZE in Wien: Tief in der Krise
       
       Das Außenministertreffen endet am Freitag ohne einen gemeinsamen Beschluss
       der 57 Mitgliedsstaaten. Die USA drohen mit Austritt und Budgetkürzung.
       
 (DIR) Jahrestreffen der OSZE: Ein kleiner Schritt hin zum Staat Palästina
       
       In ihrer Abschlussdeklaration fordert die OSZE ihre Mitgliedsstaaten auf,
       Palästina als Staat anzuerkennen. Nicht alle waren dafür.
       
 (DIR) Beschluss von 1975: Der humanitäre Geist der Helsinki-Akte
       
       Was in der sogenannten „Helsinki-Schlussakte“ bei der OSZE 1975 beschlossen
       wurde, war für sowjetische Dissidenten sehr wichtig. Eine Erinnerung.
       
 (DIR) Film „Der Helsinki Effekt“: Und Breschnew glaubte sich als schlauer Fuchs
       
       Arthur Francks Film „Der Helsinki Effekt“ ist ein Flashback ins Jahr 1975,
       als sich auf einer Konferenz die politische Weltkarte veränderte.
       
 (DIR) OSZE-Sprecherin über Wahlen in Georgien: „Wahlgeheimnis wurde nicht eingehalten“
       
       Katya Andrusz war als internationale Beobachterin bei der Parlamentswahl in
       Georgien. Im Wahlkampf und am Wahltag sei es zu Unregelmäßigkeiten
       gekommen.
       
 (DIR) OSZE-Treffen in Nordmazedonien: Schwierigkeiten statt Sicherheit
       
       Die OSZE befindet sich in einer Dauerblockade, wie das aktuelle Treffen
       erneut zeigt. Russland ist dabei, die Ukraine und andere Länder dafür
       nicht.
       
 (DIR) OSZE-Konferenz in Wien: Russen dürfen in die Hofburg
       
       Russland hat Delegierte auf die Staatenkonferenz der OSZE entsendet. Die
       Ukraine und Litauen sagen ihre Teilnahme an dem Gipfel deshalb ab.
       
 (DIR) Sexuelle Ausbeutung im Krieg: Warnung vor mehr Menschenhandel
       
       Ukrainischen Geflüchteten droht laut OSZE sexuelle Ausbeutung durch
       kriminelle Netzwerke. Die Organisation fordert mehr Schutz von Betroffenen.
       
 (DIR) OSZE-Treffen in Polen: Der übellaunige Herr Lawrow
       
       Russlands Außenminister rechnet mit der OSZE ab. Die Organisation sei
       parteiisch. Zur Tagung in Polen durfte er nicht.
       
 (DIR) +++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Vermutlich Streubomben in Charkiw
       
       Russland soll nach ukrainischen Angaben einen Markt mit Charkiw mit
       Streubomben angegriffen zu haben. Es gab Tote und Verletzte.
       
 (DIR) Verhandlungen mit Russland: Angst vor dem Bazillus der Revolution
       
       Welches Ziel auch immer Putin verfolgt – er dürfte das genaue Gegenteil
       erreichen. Russland treibt seine Nachbarstaaten in die Arme der Nato.
       
 (DIR) Entwicklungen im Ukraine-Konflikt: Zurück an den Verhandlungstisch
       
       Die EU sichert der Ukraine Solidarität im Konflikt mit Russland zu. Auch
       die USA sollen an einer Friedenslösung mitwirken.
       
 (DIR) Konflikt in der Ostukraine: Ein bisschen weniger Frieden
       
       In der Ostukraine wächst die Kriegsgefahr, seit immer mehr russische
       Truppen in Grenznähe stationiert werden. Der Westen konferiert eilig.
       
 (DIR) Waffenstillstand in der Ostukraine: Das Sterben geht weiter
       
       Drei ukrainische Soldaten werden von einer Mine getötet. Beobachter warnen
       vor einer erneuten Eskalation des Konfliktes bis Mitte des Jahres.
       
 (DIR) Brüchige Waffenruhe in Bergkarabach: Feuer ohne Pause
       
       Auch die jüngst durch die USA vermittelte Feuerpause im Südkaukasus hält
       nicht an. Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig Angriffe vor.
       
 (DIR) Führungsvakuum bei der OSZE: Krise mit Ansagen
       
       Immer mehr Staaten der OSZE halten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für
       entbehrlich. Das Konfliktpotenzial wächst.
       
 (DIR) Korruptionsbekämpfung in Malta: Eine zweifelhafte Karriere
       
       Der Politiker Konrad Mizzi ist verwickelt in dubiose Geschäfte. Die
       Entscheidung, ihn zum Vertreter Maltas in der OSZE zu ernennen, wurde nun
       revidiert.
       
 (DIR) OSZE-Vorsitz: Ein Albaner auf neuer Mission
       
       Er gilt einigen als Freigeist, anderen als Demokratiefeind: Albaniens
       Ministerpräsident Edi Rama übernimmt nun den Vorsitz der OSZE.
       
 (DIR) Krieg in der Ostukraine: Dem Frieden ein Stück näher
       
       Pro-russische Kämpfer lassen vier ukrainische Gefangene frei. Im Ort
       Staniza Lugansk unweit der Front beginnt die militärische Entflechtung.
       
 (DIR) Kommentar Russland-Ukraine-Konflikt: OSZE als Ausnahme, nicht als Regel
       
       Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit könnte als Vermittler am
       Asowschen Meer auftreten. Aber nur mit genau definierten Aufgaben.
       
 (DIR) Wahl in der Ostukraine: Der Schein von Normalität trügt
       
       In den sogenannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk haben die Bewohner
       abgestimmt. Das könnte das Ende des Krieges erschweren.
       
 (DIR) Kostenbilanz G20-Gipfel: Olafs Abschiedsgeschenk
       
       Nach einem ersten Überschlag des Hamburger Senats kosteten die
       Sicherheitsmaßnahmen beim G20-Gipfel und dem OSZE-Treffen 58,1 Millionen
       Euro.
       
 (DIR) Konflikt in der Ukraine: Die Waffen schweigen nicht
       
       Eine für die Feiertage vereinbarte Waffenruhe wird, wie schon so oft,
       gebrochen. Dafür könnten aber am Mittwoch Gefangene ausgetauscht werden.
       
 (DIR) Konflikt um Berg-Karabach: Nach dem Veto folgt jetzt das Aus
       
       Die OSZE schließt ihr Büro in Jerewan, den letzten Standort im Südkaukasus.
       Der Grund ist ein Nein Aserbaidschans zu einer Mandatsverlängerung.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Albanien: Korruptionsvorwürfe ohne Ende
       
       Regierungsparteien und Opposition überziehen sich gegenseitig mit
       Schuldzuweisungen. Ob die Abstimmung frei und fair sein wird, ist fraglich.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Angst vor neuer Eskalation
       
       Nach dem Tod eines OSZE-Beobachters aus den USA: Die Konfliktparteien in
       der Ukraine schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu.
       
 (DIR) Krieg in der Ostukraine: Ein neuer Anlauf zum Frieden
       
       Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird ein Waffenstillstand für den
       Donbass vereinbart. Putin erkennt Dokumente der „Volksrepubliken“ an.
       
 (DIR) Volksabstimmung in Kirgistan: Mehr Macht für die Regierung
       
       Die Kirgisen stimmen am Sonntag über Änderungen der Verfassung ab. Kritiker
       glauben, dass sich der Präsident weiter Einfluss sichern will.
       
 (DIR) Noch mehr Sperren: Wettlauf der Sicherheitszonen
       
       Die OSZE-Konferenz war nur das Vorgeplänkel. Der Ernstfall tritt ein, wenn
       die Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel nach Hamburg kommen.
       
 (DIR) OSZE – Schikane: Woche des Wahnsinns
       
       Am Ende hatte man sich beinahe daran gewöhnt: Die Polizei dominierte eine
       Woche lang das Hamburger Stadtbild und bestimmte, was man durfte und was
       nicht
       
 (DIR) Kommentar Europas Ost-West-Konflikt: Trump als Friedensbringer
       
       Europa braucht wieder eine effektive Rüstungskontrolle. Der
       US-Regierungswechsel könnte für die benötigte Wende sorgen.
       
 (DIR) OSZE-Gipfel in Hamburg: Wohnen mit Besatzern
       
       Das Karoviertel wurde von Hubschraubern der Polizei dauerbeschallt. Eine
       Kurdendemo wurde aufgelöst.
       
 (DIR) OSZE-Gipfel in Hamburg: Treffen in „stürmischen Zeiten“
       
       Beim OSZE-Gipfel wird der Weltfrieden wohl nicht erreicht. Die USA und
       Russland machen sich gegenseitig für ihre Konflikte verantwortlich.
       
 (DIR) Kommentar Polizei beim OSZE-Gipfel: Urbane Aufstandsbekämpfung
       
       Es werden kaum Proteste erwartet, dennoch kommen Tausende Polizisten zum
       OSZE-Gipfel. Der Staat wird sichtbar – als Repressionsapparat.
       
 (DIR) Dialog zum OSZE-Gipfel in Hamburg: Wenn Frank-W. Frieden predigt
       
       Außenminister Frank-Walter Steinmeier schrieb den Hamburgern einen Brief,
       in dem er für den OSZE-Gipfel wirbt. Nun antwortet ihm die
       Interventionistische Linke.
       
 (DIR) OSZE-Treffen in Hamburg: Gipfel ohne Konsens
       
       Mit dem Ministerrat in Hamburg endet der deutsche Vorsitz der OSZE. Die
       Erwartungen waren groß, Fortschritte bleiben aus.
       
 (DIR) Linksradikale über Militanz gegen OSZE- und G20-Gipfel: „Wut auf diesen Staat“
       
       Aktivisten des antiimperialistischen Spektrums in Hamburg finden den
       Anschlag auf die Messe legitim. Die wahren Verbrecher seien die
       Gipfelteilnehmer
       
 (DIR) Anschlag auf Hamburger Messehallen: Baldiger OSZE-Tagungsort brennt
       
       In Hamburg wurden Barrikaden angezündet – anscheinend aus Protest gegen
       Gentrifizierung und das bevorstehende Außenministertreffen.
       
 (DIR) Opposition in der Ukraine: Reiseverbot für Abgeordnete
       
       Parteiinterne Kritiker von Präsident Poroschenko dürfen ihr Land nicht mehr
       bei der OSZE und Nato vertreten. Das bezeichnen sie als Rache.
       
 (DIR) Schulpflicht während OSZE-Treffens in Hamburg: „Gipfeltreffen“ in der Schulbehörde
       
       Ein Elternbrief zur OSZE-Konferenz in Hamburg sorgt für Irritation. Die
       Schulbehörde hat Schulleitung und Elternvertreter der Grundschule
       Sternschanze einbestellt.
       
 (DIR) Sicherheitskonzept für G-20 in Hamburg: Ein Knast für Gipfel-Gegner
       
       Das ehemalige Frauengefängnis Hahnöfersand wird wegen der erwarteten
       G-20-Proteste zur U-Haftanstalt umgebaut. Zum OSZE-Treffen soll es fertig
       sein.
       
 (DIR) Gipfeltreffen mit Putin in Berlin: Gedämpfte Erwartungen
       
       Bringt die nächste Verhandlungsrunde mit Russlands Präsident den Donbass
       einer friedlichen Lösung näher? Die Ukrainer sind skeptisch.
       
 (DIR) Deutscher OSZE-Vorsitz 2016: Sorgen wegen der Ukraine
       
       Frank-Walter Steinmeier übernimmt 2016 den Vorsitz der Organisation für
       Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Er hat große Pläne.
       
 (DIR) Konflikt in der Ukraine: Artilleriefeuer trotz Waffenruhe
       
       Laut den Beobachtern der OSZE brechen beide Parteien im Krisengebiet die
       ausgehandelte Feuerpause. Und Russland kritisiert erneut die Regierung in
       Kiew.
       
 (DIR) Wahl in Aserbaidschan: Alles beim Alten
       
       In Aserbaidschan hat die Partei des Staatspräsidenten Aliyev die Wahl
       gewonnen. Diese wurde von der Opposition als unfrei kritisiert und
       teilweise boykottiert.
       
 (DIR) Kommunalwahl in der Ukraine: Wenige Wähler, viele Probleme
       
       Bei der Kommunalwahl gehen Sitze an eine Vielzahl von Parteien. Doch die
       1,5 Millionen Binnenflüchtlinge durften gar nicht erst mit abstimmen.
       
 (DIR) Präsidentschaftswahl in Weißrussland: Schützenhilfe für Lukaschenko
       
       Präsidentschaftskandidatin Korotkewitsch verteidigt ihre Teilnahme an der
       Pseudo-Abstimmung. Auch für einen Parlamentssitz will sie sich bewerben.
       
 (DIR) Sanktionen gegen Lukaschenko: EU will Geste Richtung Minsk schicken
       
       Nachdem Weißrussland jüngst politische Gefangene freigelassen hat, bereitet
       die EU eine vorläufige Aussetzung der Sanktionen vor.
       
 (DIR) Schwerer Beschuss in der Ukraine: Nur einen Schritt vom Krieg
       
       Bei Kämpfen in der Ostukraine gab es erneut zahlreiche Tote. Die
       Konfliktparteien beschuldigen sich gegenseitig, die Kämpfe wieder
       aufgenommen zu haben.
       
 (DIR) Konflikt in der Ukraine: Leichte Entspannung an der Front
       
       Das Minsker Abkommen vom Februar bleibt brüchig. Auch in diesen Tagen wird
       im Donbass im Osten des Landes geschossen.