# taz.de -- OSZE – Schikane: Woche des Wahnsinns
       
       > Am Ende hatte man sich beinahe daran gewöhnt: Die Polizei dominierte eine
       > Woche lang das Hamburger Stadtbild und bestimmte, was man durfte und was
       > nicht
       
 (IMG) Bild: Innere Sicherheit: Einsatzkräfte begegnen Anwohnern.
       
       Die Frau mit dem grünen Rock legt den Kopf in den Nacken und guckt in den
       Himmel. Langsam verliert sie die Geduld. „Dann sagen Sie mir doch endlich,
       wo ich mit meiner Tischtennisplatte hingehen kann“, sagt sie zu den
       Polizisten, die ihr gegenüberstehen. Ein Uniformierter aus
       Mecklenburg-Vorpommern, der ungefähr zwei Köpfe größer ist als sie, wirkt
       überfordert. Woher soll er wissen, wo sie hin kann? Seit einer Stunde schon
       diskutieren verschiedene PolizistInnen aus Schleswig-Holstein und
       Mecklenburg Vorpommern mit zwei Anwohnerinnen des Karolinenviertels, die am
       ersten Tag des OSZE-Gipfels direkt vor den Messehallen „einfach nur
       Tischtennis spielen“ wollen. Erst hatten sie die Platte direkt auf der
       Straße vor dem Eingang Süd aufgebaut – da wo vor zwei Wochen Barrikaden
       brannten und der Rußfleck eines brennenden Autoreifens noch die Straße
       ziert.
       
       Die Polizeieinheit aus Schleswig-Holstein, die den südlichen Eingang
       bewacht, hat entschieden, dass das nicht geht und die Frauen auf den
       Bürgersteig am Messevorplatz verwiesen. Die beiden bauen ab und fünf Meter
       weiter wieder auf, doch für den Messevorplatz ist die Polizei aus
       Mecklenburg-Vorpommern zuständig, und die will sie da auch nicht haben. Die
       Frau mit dem grünen Rock sieht das nicht ein, sie quengelt: „Wenn Sie hier
       alle halbe Stunde Ihre Vorschriften ändern …“ Eine Polizistin mit blonden
       kurzen Haaren in sichtlich genervt und will die Personalien der Frau
       aufnehmen. „Aus welchem Grund denn?“, fragt die Frau und schaut sich Hilfe
       suchend um.
       
       Auf dem Messevorplatz stehen einzelne Grüppchen von PassantInnen, die das
       Geschehen am Rande der Sicherheitszone kritisch beäugen. Manche gucken
       belustigt. Aus einer Baustelle ein paar Meter weiter schallt ein Hörspiel
       über den Messevorplatz: „Die Konferenz der Tiere“ von Erich Kästner. Zwei
       spanischsprachige TouristInnen eilen über den Platz, eine sagt zu der
       anderen: „Toda esa gente esta loca“, diese Leute sind alle verrückt.
       
       Die ungeduldige Polizistin droht der Anwohnerin, sie mitzunehmen, wenn sie
       ihre Personalien nicht sofort rausrückt. „Ich will doch nur spielen und
       Sport machen, inmitten dieses ganzen Wahnsinns“, ruft die Anwohnerin und
       beharrt auf einer Erklärung. „Wegen der Maßnahme“, knurrt die Polizistin.
       
       Ein anderer Polizeibeamter wendet sich der Frau zu und erklärt, sie brauche
       eine Sondergenehmigung, um im öffentlichen Raum Tischtennis zu spielen. „Wo
       immer Sie heute mit Ihrer Platte hier in der Nähe spielen, werte ich das
       als Versammlung und muss Ihre Personalien aufnehmen.“
       
       Während die Tischtennisplatte langsam im Hamburger Regenwetter einnieselt,
       diskutieren die PolizistInnen und die Anwohnerinnen weiter. So viel Aufwand
       und Nerven dafür, dass die AußenministerInnen derweil entspannt im
       Ruderclub „Germania“ auf die Alster gucken und Aalrauchmatjes essen können.
       
       Im Vergleich zu den vergangenen Tagen ist es mit Beginn des Gipfels ruhiger
       geworden in Hamburg. Vielleicht hat man sich auch an die Polizeipräsenz
       gewöhnt: 13.200 PolizistInnen sind in der Stadt, das sind 264 pro
       AußenministerIn. Aber jetzt sind sie eben da, und auch die MinsterInnen
       sind da, und es fährt nicht mehr alle halbe Stunde eine Delegation mit
       Blaulicht und Sirenengeheul quer durch die Stadt, über alle roten Ampeln,
       und legt den Verkehr lahm.
       
       Seit spätestens Dienstag sieht man überall Polizei: An jeder Bahnstation,
       auf jedem Grünstreifen, jedem Parkplatz, jeder Kreuzung, auf jedem freien
       Platz der Innenstadt und auf dem Weihnachtsmarkt. Wie können die Leute da
       überhaupt entspannt Glühwein trinken?
       
       Es ist ein bedrückendes Gefühl: Man verlässt morgens das Haus und sieht als
       erstes Polizei. Man arbeitet und hört Sirenengeheul, macht Mittagspause und
       läuft an zehn Mannschaftswagen vorbei zum Asia-Restaurant. Man verlässt den
       Laden, wieder als erstes: Polizeiautos. Vor dem Drogeriemarkt Budnikowsky
       steht neuerdings ein Sicherheitsdienst. Wegen OSZE? Na, wenn sie meinen.
       Man versucht, im Fahrradladen irgendein Ersatzteil zu kaufen: „Sorry, haben
       wir nicht und wird auch diese Woche nicht geliefert, wegen OSZE.“
       Sporttrainig? Fällt diese Woche aus, wegen OSZE. Ist denn die ganze Stadt
       im Ausnahmezustand?
       
       Abends die Nachrichten auf Twitter: totales Verkehrschaos. „Stehe seit ’ner
       Stunde am Dammtor, geht gar nichts mehr“, schreibt ein Freund. Ein anderer,
       der im Schanzenviertel arbeitet, wird zwischen Montag und Donnerstag vier
       Mal kontrolliert und muss seine Personalien vorzeigen. Wieder ein anderer
       kassiert beim Montagabendspaziergang nahe der Messe einen Platzverweis und
       eine Drohung: „Ich kenne dich“, sagt ein Polizist im Dunkeln hinter der
       Messe zu ihm und droht, ihn sofort in Gewahrsam zu nehmen, sollte er ihn
       während des Gipfels irgendwo antreffen.
       
       In den Tagen vor dem Gipfel wirkt Hamburg wie eine Stadt zwischen
       kribbelnder Erwartung, nervöser Anspannung und Paranoia. Entspanntes
       „Tatort“-Gucken ist bereits am Sonntag vor dem Gipfel unmöglich. Seit 14
       Uhr belagern PolizistInnen die Hafenstraße auf St. Pauli. Sie schleichen um
       die Häuser, wobei ein halbes Dutzend dauerhaft vor einem privaten Wohnhaus
       steht, mit Taschenlampen die Balkons ableuchtet, in die Zimmer späht. Die
       BewohnerInnen sind genervt. Ist das der normale Ausnahmezustand oder schon
       OSZE-Training? Gegen 20 Uhr stellen NachbarInnen große Boxen auf den Balkon
       und beschallen die PolizistInnen mit Rap von Haftbefehl. Fernsehgucken ist
       jetzt auch akustisch unmöglich.
       
       Am Montag kommt eine Warnung per SMS-Verteiler, aber sie kommt zu spät.
       „Achtung: Auf dem Fuß- und Radweg vom Fernsehturm zur S-Bahn Sternschanze
       verstecken sich im Dunkeln zehn Wannen und ein Sondereinsatzkommando.
       Weiterleiten!“ Linke AktivistInnen wollen sich vor unangenehmen
       Zusammenstößen mit der Polizei warnen. Aber die Stadt ist längst belagert.
       Mit dabei: Sondereinheiten wie das Unterstützungskommando (USK) aus Bayern,
       schwer bewaffnet und bekannt für gewaltsames Vorgehen bei Demonstrationen.
       
       Auch Einheiten aus Thüringen und Sachsen sind dabei. Etwa aus Heidenau,
       Bautzen, Tröglitz, Clausnitz, Freital? So genau weiß man das nicht, aber
       sicher ist, dass man einigen von ihnen nicht auf einer Demo gegenüberstehen
       möchte. Hamburgs SPD-Innensenator Andy Grote hat den berüchtigten Hardliner
       Hartmut Dudde zum Polizei-Einsatzleiter während des OSZE-Gipfels gemacht.
       Dudde steht selbst laut konservativen Medienberichten für Polizeitaktiken,
       die auf Eskalation setzen, Gerichte erklärten mehrere seiner Einsätze im
       Nachhinein für rechtswidrig. Wie man dieses Signal deuten solle, fragt der
       Journalist Benjamin Laufer den Innensenator auf Twitter. „Als Signal der
       Wertschätzung und des Interesses an wichtiger Kommunikationsarbeit“,
       antwortete Grote.
       
       Überhaupt: Twitter. Die Polizei hat Ende November eine
       Social-Media-Offensive gestartet. Unter dem Hashtag #OSZEHAM16 twittern
       verschiedene Polizeiteams Nachrichten rund um ihren Einsatz beim Gipfel.
       Das reicht von Fotos freundlich guckender PolizistInnen vor Infoständen
       über Bilder vom Toilettenwagen, Freunden und Helfern in Warnwesten bis zu
       ernst dreinblickenden Beamten zusammen mit dem Innensenator. Ein User
       schlägt vor, das Hashtag zu unterwandern und stößt auf Begeisterung. Alle
       möglichen Leute verschlagworten jeden belanglosen Tweet mit dem Hastag
       #OSZEHAM16. „Ich war gerade auf dem Klo #OSZEHAM16“ „Ich werde jetzt kochen
       und dazu ein Glas Wein trinken #OSZEHAM16“. Dazu kommen Links zu Artikeln
       über Polizeigewalt, Polizeiskandale und Videos von Angriffen auf
       Polizeieinheiten. Aber auch: „Könnt ihr mal eure scheiß Hubschrauber
       runterholen, ich weiß ihr habt nichts zu tun, aber es gibt Leute, die
       schlafen wollen #OSZEHAM16“. Für die Polizei ist das Hashtag unbrauchbar.
       Jemand twittert einen Funfact: „Die ganzen zugereisten Polizeikräfte und
       ihr Gefolge finden sich nun auf Tinder & Co. #OSZEHAM16“.
       
       Das virtuelle Geschehen kann man live auf einer Twitter-Wall verfolgen, die
       im linken Kulturzentrum Centro Sociale an die Wand projiziert wird. Das
       selbstverwaltete Centro hat seine Türen als „Café am Rande der
       Sicherheitszone“ von Mittwoch bis Freitag geöffnet. Durchgefrorene
       DemonstrantInnen erholen sich bei Eintopf, Kaffee und Kuchen, informieren
       sich, tauschen sich aus. Und? „Alles ruhig“, da sind sich die meisten
       einig.
       
       Im Centro Sociale liegen Flyer aus, die erklären, woran man welche
       Polizeieinheit erkennt. Man muss schließlich wissen, mit wem man zu tun
       hat. Im Sommer ist in Hamburg G20-Gipfel, da sieht man sich vielleicht
       wieder.
       
       10 Dec 2016
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Katharina Schipkowski
       
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