# taz.de -- Kommentar Russland-Ukraine-Konflikt: OSZE als Ausnahme, nicht als Regel
       
       > Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit könnte als Vermittler
       > am Asowschen Meer auftreten. Aber nur mit genau definierten Aufgaben.
       
 (IMG) Bild: Ukraine, Mariupol: Ein ukrainischer Offizier auf einem Küstenwachschiff am Asowschen Meer
       
       Spätestens seit den [1][russischen Angriffen auf ukrainische Marineschiffe
       und der Inhaftierung von 24 ukrainischen Marinesoldaten] im Schwarzen Meer
       ist deutlich geworden, dass die Ukraine und Russland die 2003 vertraglich
       vereinbarte gemeinsame Nutzung des Asowschen Meers nicht umsetzen können.
       Also bedarf es eines übergeordneten Beobachters und Vermittlers. Dieser
       könnte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
       sein.
       
       Doch die Forderung nach einer größeren Rolle der OSZE darf nicht zum Ritual
       werden. Wer eine Ausweitung der OSZE-Mission auf das Asowsche Meer fordert,
       muss auch ihre Aufgaben benennen. Welche Mittel sollen einer Mission zur
       See zur Verfügung stehen? Müssen das Schiffe sein oder reichen ein paar
       Drohnen? Soll sie eine Annexion des Asowschen Meeres durch Russland
       verhindern? Soll sie die russischen Kontrollen von Schiffen überwachen?
       Oder die Einhaltung des russisch-ukrainischen Vertrages von 2003
       einfordern?
       
       Am Mittwoch wird in Kiew der Prozess gegen Wladimir Gorbenko eröffnet.
       Gorbenko ist Kapitän des auf der Krim registrierten und von der Ukraine
       inzwischen beschlagnahmten Fischerbootes „Nord“. Gorbenko, der auf der Krim
       in der Stadt Kertsch lebt, wird von Kiew angeklagt, mit der „Nord“
       besetztes Gebiet widerrechtlich betreten zu haben. Wie würde eine
       OSZE-Mission mit dem Fall Gorbenko umgehen? Russland stützt sich in seiner
       Ablehnung der Ausweitung des OSZE-Mandats auf formale Gründe. Schließlich
       beziehe sich die Mission auf das ukrainische Festland. Doch letztendlich
       geht es Russland um etwas anderes: Man will verhindern, dass Nato-Schiffe
       die ukrainischen Häfen Mariupol und Berdjansk anlaufen.
       
       Ein russisches Njet zu einer OSZE-Mission im Asowschen Meer könnte indes
       Stimmen in der Ukraine, die Nato-Schiffe im Asowschen Meer fordern, mehr
       Gehör verschaffen. Und Nato-Schiffe dürften Russland um einiges ungelegener
       kommen als OSZE-Boote.
       
       12 Dec 2018
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Konflikt-auf-dem-Asowschen-Meer/!5554101
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Bernhard Clasen
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Asowsches Meer
 (DIR) Russland
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
 (DIR) OSZE
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
 (DIR) Asowsches Meer
 (DIR) Ukraine
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Ukraine-Russland-Konflikt: Poroschenko setzt auf Merkel
       
       Seit Mittwoch gilt in Teilen der Ukraine das Kriegsrecht. Der ukrainische
       Präsident Poroschenko bittet Deutschland und die Nato um militärische
       Untersützung.
       
 (DIR) Konflikt zwischen Ukraine und Russland: Die gespaltene Stadt
       
       Der Konflikt zwischen Kiew und Moskau droht zu eskalieren. Die ukrainische
       Hafenstadt Mariupol lebt schon seit Jahren mit der Bedrohung.
       
 (DIR) Kommentar Ukraine-Russland-Krise: Die Mitschuld des Westens
       
       Russland hat klar gegen das Völkerrecht verstoßen, aber neue Sanktionen
       wären grundfalsch. EU und Nato sollten jetzt lieber aktiv deeskalieren.