# taz.de -- Prozess
(DIR) Prozess gegen Antifaschisten in Berlin: Es war der Neonazi, der zustach
Zwei Antifas sollen auf einen Nazi eingestochen haben, sagt die
Staatsanwaltschaft. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche, die bereits
zuvor das Gegenteil zeigte.
(DIR) Rassistische Motive?: Angriff auf Chinesen
Silvester vor zwei Jahren haben drei junge Hamburger chinesische Studenten
angegriffen. Das Gericht muss klären, ob es aus Rassismus war.
(DIR) Prozess zu Attentat am Schoah-Denkmal: Albtraum im Stelenfeld
Im Prozess zum Messerangriff im Berliner Holocaust-Mahnmal sagt das Opfer
aus. Der Spanier wurde wohl attackiert, weil er für jüdisch gehalten wurde.
(DIR) Prozess um Steakhaus-Erbin Block: Mutmaßlicher Haupttäter packt aus
Der mutmaßliche Kopf der Gruppe, die Christina Blocks Kinder entführte,
sagt bei der Staatsanwaltschaft aus.
(DIR) Prozess in Magdeburg: Nicht auf Kosten der Opfer
Wie über einen Täter berichten, der Aufmerksamkeit als Lohn für seine
verbrecherische Tat geradezu sucht? Eine Frage, die sich in Magdeburg
stellt.
(DIR) Prozess gegen Antifaschist*innen: Ein Stinkefinger ist nicht gleich ein Stinkefinger
Im Hamburg stehen vier Antifaschist*innen vor Gericht. Sie hatten
einer Querdenken-Demonstration den Mittelfinger gezeigt.
(DIR) Prozess um Horror-Schlachthof Bad Iburg: Verkauf von Fleisch kranker Rinder steht im Raum
Im Verfahrenskomplex zum Schlachthof Temme geht es um weit höhere Strafen,
als bei Tierschutzvergehen maximal möglich ist. Die Vorwürfe sind heftig.
(DIR) Urteil in München: Russischer „Wegwerfagent“ verurteilt
Dieter Sch. will immer nur so getan haben. Doch jetzt wurde der
Deutschrusse wegen Terror und Spionage zu einer mehrjährigen Haftstrafe
verurteilt.
(DIR) Diether Dehm verliert gegen Wagenknecht: Gerichtspleite für den Dödelbarden
Der Ex-Linke Diether Dehm klagte gegen Sahra Wagenknecht. Aber dass er
„nicht mehr alle Tassen im Schrank“ hat, ist von der Meinungsfreiheit
gedeckt.
(DIR) Zugunglück von Burgrain: Fünf Tote, 72 Verletzte und eine schwere Frage
Der Prozess zum Zugunglück von Burgrain hat begonnen. Hätten die zwei
Angeklagten den Unfall vermeiden können?
(DIR) Zugunglück von Burgrain: Fünf Tote, 72 Verletzte und eine schwere Frage
Der Prozess zum Zugunglück von Burgrain hat begonnen. Hätten die zwei
Angeklagten den Unfall vermeiden können?
(DIR) Verfassungsklage gegen Bremer Haushalte: Klimaschutz kann Schulden begründen
Die Klimakrise kann Schulden im Haushalt rechtfertigen, urteilt der Bremer
Staatsgerichtshof. Das könnte auch in andere Bundesländer wirken.
(DIR) AfD-Stadtverordneter verurteilt: Mit Klappmesser beim Gedenken
Nach einem Auschwitz-Gedenken soll ein Strausberger AfD-Stadtverordneter
Menschen bedroht haben. Nun wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt.
(DIR) Prozess gegen René Benko: Wenn nur die Gier nicht wär
Jetzt tritt das wahre Ausmaß des finanziellen Schadens durch den
Immobilenguru zutage. Aber wahr ist auch: Reiche Geldgeber haben sich
blenden lassen.
(DIR) Prozess um Anwaltshonorar in Hannover: „Ein unzumutbares Verhältnis“
Eine Mandantin wirft ihrem Anwalt vor, sie sexuell belästigt zu haben. Der
hingegen erwartet ein Honorar für seine Arbeit und klagt.
(DIR) Nahost-Konflikt und Meinungsfreiheit: Junge Demonstrantin in zweiter Instanz freigesprochen
Ist die Frage „Haben wir nichts aus dem Holocaust gelernt?“ auch erlaubt,
wenn es um Gaza geht? Für das Berliner Landgericht ist sie das.
(DIR) Vergewaltiger wieder vor Gericht: S wie Serientäter?
Am Donnerstag ist ein zweiter Prozess gegen Marvin S gestartet. Er soll
seine ehemaligen Partnerinnen betäubt, vergewaltigt und dabei gefilmt
haben.
(DIR) Nachruf auf Christine Böer: „Mal mir Wurzeln, weil ich keine hab!“
Christine Böer machte sich unter anderem als Gerichtszeichnerin bundesweit
einen Namen. Nun ist sie in Hamburg gestorben.
(DIR) Urteil im Münchner Antifa-Prozess: Fünf Jahre Haft für Hanna S.
Die Antifaschistin wird wegen Übergriffen auf Rechte in Budapest
verurteilt. Die Ankläger hatten 9 Jahre Haft gefordert, die Anwälte einen
Freispruch.
(DIR) Union Busting am Hamburger Flughafen: Gewerkschafter kaltgestellt
Ein Tochterunternehmen des Hamburger Flughafens stellt einen
gewerkschaftlich aktiven Mitarbeiter wochenlang frei – unrechtmäßig. Ist er
zu unbequem?
(DIR) Streit um AfD-Parteizentrale: Feiern, bis der Gerichtsvollzieher kommt
Die AfD könnte aus ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin fliegen. Am
Freitag wurde am Landgericht verhandelt, ein Urteil soll nächste Woche
fallen.
(DIR) Künstlerin Susanne Kriemann in Leipzig: Ein Sediment, das Rätsel aufgibt
Eine Schau in Leipzig präsentiert die außergewöhnliche Künstlerin Susanne
Kriemann. In ihren Arbeiten macht sich die Natur ein Bild von sich selbst.
(DIR) Prozess um verprügelte Neonazis: Anwälte fordern Freispruch für Hanna S.
Hat Hanna S. in Budapest Neonazis verprügelt? Und wenn ja, sollte sie dafür
neun Jahre ins Gefängnis? Ihre Anwälte sagen zweimal: Nein.
(DIR) Prozess gegen Antifaschistin: Bundesanwaltschaft fordert neun Jahre Haft für Hanna S.
Weil sie in Ungarn an Angriffen auf mutmaßliche Neonazis beteiligt gewesen
sein soll, steht Hanna S. in München vor Gericht. Ihr droht eine hohe
Strafe.
(DIR) Prozess gegen Querdenken-Gründer: Staatsanwaltschaft fordert drei Jahre Haft
Die Staatsanwaltschaft sieht den Querdenker-Chef Michael Ballweg des
versuchten Betrugs in 9.450 Fällen schuldig. Die Verteidigung fordert
Freispruch.
(DIR) Haftstrafe für Alfons Schuhbeck: Wieder ganz unten
In München wurde Alfons Schuhbeck zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren
und drei Monaten verurteilt. Es war wohl sein letzter großer Auftritt.
(DIR) Schadenersatzklage nach Feuer an Bord: Hauptsache VW muss zahlen
Der Untergang der „MS Felicity Ace“ mit Neuwagen von VW an Bord beschäftigt
das Landgericht Braunschweig. Eine Frage ist: Wie gefährlich sind E-Autos?
(DIR) Polizisten wegen Korruption vor Gericht: Polizei sorgt für Umverteilung
In Hannover hat ein Prozess gegen zwei Polizisten begonnen, die albanische
Koksdealer ausgenommen haben sollen. Einer will es bloß gut gemeint haben.
(DIR) Soli-Abend im Hamburger Schauspielhaus: Große Bühne für die Antifa
Das Schauspielhaus Hamburg hat seinen Saal Unterstützer*innen der
verfolgten Antifaschist:innen im Budapest-Komplex zur Verfügung
gestellt.
(DIR) Doku über Terror des iranischen Regimes: Verscharrte Tote
Die Doku „Surviving the Death Committee“ von Nima Sarvestani sorgte am
Berliner HAU für Streit über den aktuellen Konflikt zwischen Israel und
Iran.
(DIR) Urteil im Folterprozess in Frankfurt: Lebenslange Haft für syrischen Arzt
Ein Orthopäde, der auch in deutschen Krankenhäusern tätig war, hat in
Syrien Assad-Gegner*innen getötet und brutal gefoltert. Deshalb wurde er in
Frankfurt nun zur Höchststrafe verurteilt.
(DIR) Prozess um Angriff auf Synagoge: Bekehrung mit dem Brandsatz
Im Prozess um den Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge sagt Tim R.,
er habe die Tat im religiösen Wahn begangen: um Juden zu bekehren.
(DIR) Prozess-Spektakel mit Daniela Klette: „Was machen Sie denn hier mit einem Fahrrad?!“
Für den Prozess gegen die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette in
Verden wurde eine Reithalle hochgerüstet – für 3,6 Millionen Euro.
(DIR) Prozess gegen Letzte Generation: Weinend vor Gericht
Das Amtsgericht Hamburg verurteilt ein Mitglied der Letzten Generation zu
einer Geldstrafe. Die Fragen des Angeklagten lässt es unbeantwortet.
(DIR) Betrug mit Kassensystemen: Kasse machen mit Storno
In Oldenburg soll eine Restaurant-Inhaberin mit manipulierten Kassen über
1,3 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben.
(DIR) Vergewaltigungsprozess in Berlin: „Ich glaube ihm kein Wort“
Ein 38-Jähriger ist angeklagt, weil er eine junge Frau unter Drogen gesetzt
und vergewaltigt haben soll. Die Polizei hatte zunächst nicht ermittelt.
(DIR) Reichsbürgerprozess in Frankfurt: Der höfliche Herr Bonk
Seit einem Jahr läuft in Frankfurt der Terrorprozess gegen Prinz Reuß und
seine mutmaßliche Reichsbürger-Umsturzgarde. Eine Lehrstunde in Geduld.
(DIR) Zweiter Anlauf bei Hamburger Mordprozess: Neue Angeklagte nach Justizirrtum
Sieben Monate saß eine Kolumbianerin fälschlicherweise in Untersuchungshaft
und durfte ihr Baby kaum sehen. Nun stehen drei Männer vor Gericht.
(DIR) Spionage-Prozess in München: Er wollte nur ein bisschen Geheimdienst spielen
In München stehen drei Männer wegen Spionage für Moskau vor Gericht. Ein
Angeklagter wartete zum Prozessauftakt mit einer recht schrägen Story auf.
(DIR) Mutmaßliche Korruption im Bundestag: CSU-Politiker gesteht Aserbaidschan-Affäre laut Gericht
Um Entscheidungen im Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan
Parlamentarier bestochen haben. Ein Ex-Abgeordneter äußert sich
überraschend klar.
(DIR) Korruptionsprozess gegen Staatsanwalt: Der Maulwurf ist immer woanders
Er soll mit einem Drogenkartell gemeinsame Sache gemacht haben: Erstmals
sagte vor dem Landgericht Hannover der angeklagte Staatsanwalt aus.
(DIR) Rechtsrock-Prozess: Nicht das erste Mal falsch abgebogen
In Lüneburg gibt es Haft-, Bewährungs- und Geldstrafen für fünf Männer, die
mit Nazi-Rock zu Hass auf Juden und Gewalt gegen Ausländer aufriefen.
(DIR) Muslimfeindliche Attacke: Wahnvorstellungen ließen ihn zum Messer greifen
In München ist ein Mann wegen einer muslimfeindlichen Messerattacke
verurteilt worden. Das Gericht hält ihn jedoch für schuldunfähig.
(DIR) Big Tech vor Gericht: Facebook-Konzern Meta droht die Zerschlagung
Der Prozess gegen den US-Konzern Meta wegen Kartellverstößen hat begonnen.
Mark Zuckerberg weist die Vorwürfe vor Gericht zurück.
(DIR) KZ-Sekretärin Irmgard Furchner gestorben: Die Berichte über betagte Nazis sind oft zu versöhnlich
Über manche Tote muss man etwas Schlechtes sagen, denn ihre Reue ist oft
nicht recht glaubhaft.
(DIR) Anwälte vor Prozess gegen Daniela Klette: „Hier wird eine RAF 2.0 konstruiert“
In Kürze steht die RAF-Beschuldigte Daniela Klette wegen 13 Überfällen vor
Gericht. Ihr Anwälteteam kritisiert eine Dämonisierung und Vorverurteilung.
(DIR) Prozess gegen Rechtsrock-Label: Böse Menschen, böse Lieder
Landgericht Lüneburg verhandelt gegen fünf Männer, die Rechtsrock
veröffentlicht haben. Kann ihre Firma als kriminelle Vereinigung eingestuft
werden?
(DIR) Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Wir Nazi-Enkelkinder
Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen
Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle
Verantwortung auf.
(DIR) Mord an Ukrainern in Murnau: Tödliche Melange aus Politik und Alkohol
Erst zechte er mit ihnen, dann erstach er sie: Das Landgericht München
verurteilte einen Russen, der im April 2024 zwei Ukrainer umgebracht hat.
(DIR) Stellvertreter-Femizid in Scheeßel: Lebenslang für mordenden Ex-Soldaten
Florian G. tötete drei Erwachsene und ein Kleinkind in einem brutalen
nächtlichen Feldzug. Jetzt wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt.