# taz.de -- Alle Artikel von Erik Peter
(DIR) Berliner Senat und DW enteignen: Hinterzimmerpolitik gegen Vergesellschaftung
Berlins CDU-SPD-Senat agiert gegen die Vergesellschaftung. In Anfragen dazu
weicht er jedoch aus. Nun fordert eine Grünen-Abgeordnete Akteneinsicht.
(DIR) „Mietenscan“ des Berliner Senats: Vermietern eine Ansage machen
Die Auswertung von Wohnungsinseraten zeigt: Gesetzesverstöße sind
systematisch. Wann aber geht der Staat auch verbal in die Offensive?
(DIR) Analyse überhöhter Mieten: Senat macht den „Mietenscan“
Berlin prüft automatisiert Wohnungsinserate. Im Juni waren fast 50 Prozent
von 4.500 Angeboten zu teuer, bei der Hälfte geht es um strafbaren
Mietwucher.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Mildes Urteil von CDU und SPD
Die Regierungsfraktionen kritisieren im Abschlussbericht des
Untersuchungsausschusses vor allem die Verwaltung – und nehmen die
Verantwortlichen der CDU in Schutz.
(DIR) Kampagne „Berlin Kodex“: „Wenn's dir nicht gefällt, zieh doch nach Bielefeld“
Eine Kampagne eines Wirtschaftsverbands zur Wahl? Klingt nervig. Doch der
„Berlin Kodex“ ruft zu ruppiger Toleranz auf und trifft damit einen Nerv.
(DIR) Neuorientierung in Berliner CDU vor Wahl: Fliehender Wechsel
Mitten im Wahlkampf wechselt die Berliner CDU ihren Spitzenkandidaten. Kai
Wegner zieht zurück. Nachfolger Evers setzt auf einen Rechtsruck.
(DIR) Wahlen in Berlin: Wer dreimal lügt…
Die Berliner CDU tauscht nach mehreren Skandalen kurz vor der Wahl ihren
Spitzenkandidaten aus. Was heißt das für das enge Rennen in der Hauptstadt?
(DIR) Berlin auf X: Projektionsfläche für Rechtsextreme
Elon Musks Netzwerk zeichnet die Stadt in einem Zerrbild. Vor allem
Rassisten können hier in ihrem Berlin-Hass baden.
(DIR) CDU Berlin: Wegner geht, Evers kommt, die Probleme bleiben
Der Rückzug von Kai Wegner ist für die CDU kein Befreiungsschlag, denn die
Probleme der Partei sind größer. Teil davon ist auch Nachfolger Stefan
Evers.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Ermittlungen gegen Wedl-Wilson, Klage gegen Chialo
Der Berliner Ex-Kultursenatorin droht wegen schwerer Untreue in der
Fördergeldaffäre eine Haftstrafe. Gegen Joe Chialo will der
Untersuchungsausschuss Klage einreichen.
(DIR) Angriffe auf Vergesellschaftung: Das Kapital schlägt zurück
Die derzeitigen Angriffe auf Deutsche Wohnen & Co enteignen sind umfassend.
Eine Koalition aus Wirtschaftsverbänden bis hin zur SPD hat Angst vor
Vergesellschaftung.
(DIR) Verbot von Vergesellschaftungen: Das doppelte Spiel der SPD
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen
zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt.
Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
(DIR) Kampagne gegen Vergesellschaftung: Mit „Fakten“ gegen Fakten
Unternehmens- und Vermieterverbände planen eine große Kampagne gegen die
Vergesellschaftung in Berlin. Start ist Ende Juli, die taz hat sie schon
vorher gesehen.
(DIR) momentaufnahmen: Wenn gar nichts planlos aus dem Ruder läuft
(DIR) Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen: Bundesregierung enteignen!
Die Bundesregierung will die Vergesellschaftung untersagen. Dürfen die das?
Und was bedeutet das für die nächste Berliner Regierung? Alle Antworten auf
die drängenden Fragen.
(DIR) Initiative gegen Vergesellschaftung: Eine Bank für Vermieter
Vier Berliner Geldinstitute stellen sich gegen die Vergesellschaftung. Sie
bringen Gutachten in Stellung, die über internationale Konflikte raunen.
(DIR) Sport- und Erholungszentrum SEZ: Doch eine Alternative zum Komplett-Abriss
Der Senat erteilt den Plänen, das SEZ in Gänze zu erhalten, eine Absage.
Aber ein Teilerhalt scheint plötzlich wieder möglich.
(DIR) Zirkus Mond und Jonny Knüppel: Kultur, die es braucht
An der Greifswalder Straße soll neu gebaut werden. Das stellt die Zukunft
von Kulturinstitutionen wie Zirkus Mond und Jonny Knüppel infrage. Und nun?
(DIR) 26 Parteien bei der Abgeordnetenhauswahl: Nicht alles Banane
Der Landeswahlausschuss hat entschieden, welche Parteien bei der
Abgeordnetenhauswahl antreten dürfen. Vier Gruppierungen wurden nicht
zugelassen.
(DIR) Fahrraddemo gegen „Apollo News“: Umgezogenes Problem
Nach „Nius“ hat nun auch „Apollo News“ seinen Sitz in Kreuzberg. Mit einer
Demo wollen Antifaschisten die Nachbarschaft sensibilisieren.