# taz.de -- Hetze
       
 (DIR) Fake-News um Brigitte Macrons Identität: Das Geschäft mit hemmungsloser Verleumdung
       
       Seit Jahren behaupten Rechte, Brigitte Macron sei gar keine Frau. Sie
       versucht, juristisch gegen die hetzerische Kampagne vorzugehen.
       
 (DIR) Hasskriminalität im Netz: Wenn die Opfer von der Strafe gar nichts mitbekommen
       
       Beleidigungen und Drohungen im Netz anzuzeigen, bringe nichts, glauben
       viele. Nur: Die Justiz teilt oft nicht mit, wenn es doch etwas bringt.
       
 (DIR) Rückzug von Brosius-Gersdorf: Es ist die Stunde der Antifeministen
       
       Der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf ist ein Sieg der rechten Hetzer –
       der nur durch die Unterstützung von CDU und CSU möglich war.
       
 (DIR) Rechte Kampagne nach prominentem Vorbild: AfD hetzt gegen Göttinger Schule
       
       Die AfD skandalisiert den Kurzauftritt eines Imams bei einer Göttinger
       Schulfeier. Die Munition für die Kampagne lieferte Reichelts Portal „Nius“.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Das Schweigen der heiligen Jacinda
       
       Neues aus Neuseeland: Ex-Landesmutter Ardern lässt es in ihren jetzt
       erschienenen Memorien „A Different Kind of Power“ schwer menscheln.
       
 (DIR) Hass im Internet: Polizei geht gegen rechte Hetzer vor
       
       Bundesweit geht die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hetze im
       Internet vor. Meist handelt es sich um rechtsextreme Äußerungen.
       
 (DIR) Söder bei Reichelt-Portal „Nius“: Keine Plattform für Söder
       
       Markus Söder lässt sich von „Nius“ interviewen und legitimiert so die
       Hetzkampagnen des Portals. Wo ist die Brandmauer, hinter der auch Söder
       steht?
       
 (DIR) Feindbild für Trump-Anhänger: Tiktok-Superstar Khaby Lame muss die USA verlassen
       
       Für rechte US-Influencer ist er ein „linksextremer Tiktoker“: 162 Millionen
       Menschen folgen dem Italiener Khaby Lame. Die USA musste er nun verlassen.
       
 (DIR) Rechtsextreme Gesänge an der Nordsee: Ein Angriff auf die Freiheit anderer
       
       Die Verfahren nach dem Party-Video von Sylt zum Teil einzustellen, gibt ein
       fatales Signal. Rassismus wird eben nicht selbstverständlich bestraft.
       
 (DIR) Zwangsbeweihnachtung vor Gericht: Oh, du Schreckliche!
       
       Erstinstanzlich ist Gärtner Florian Schröder schon verurteilt. Er findet
       aber weiter gut, eine Kita mit einem Weihnachtsbaum zwangsbeglückt zu
       haben.
       
 (DIR) Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Autokorsos und Abschiebefantasien
       
       Während die syrische Diaspora den Regimesturz feierte, waren die deutschen
       Reaktionen zum Gruseln. Diesem Populismus muss man die Stirn bieten.
       
 (DIR) Neonazis im Internet: Rechtsextremer Problemfall Telegram
       
       Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme
       das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge.
       
 (DIR) Doku über Cybermobbing: Ein „Spiel“ mit Opfern
       
       Wie funktioniert die digitale Jagd? Eine Doku zeigt Strategien von
       Cybermobbern und wie ihre Opfer gegen sie ankämpfen.
       
 (DIR) Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker: Mit vereinter Kraft gegen den Hass
       
       Gaulands 2017 ankündigte „Jagd“ bringt der AfD fette Beute. Rechte Hetze
       führt dazu, dass Kandidaten und Kandidatinnen, aus dem Wahlkampf
       aussteigen.
       
 (DIR) Deutsche Organisationen verlassen X: Haut endlich ab!
       
       Auf X gibt es momentan eine Austrittswelle. Soll man die Plattform nun den
       Rechten überlassen? Die Antwort ist leicht: Ja, der Ort ist verloren.
       
 (DIR) Antisemitismus-Fälle bei der BBC: Angestellte nach Hetze entlassen
       
       Die BBC hat nach antisemitischen Posts eine Angestellte entlassen.
       Britische Medien berichten von weiteren Fällen bei der Rundfunkanstalt.
       
 (DIR) Hilfe für Kommunalpolitiker*innen: Der Verrohungsspirale begegnen
       
       Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt.
       Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu
       wehren.
       
 (DIR) Erneut Abschiebungen nach Iran: Ein systemimmanentes Problem
       
       Das Ende des Bleiberechts für Iraner:innen ist nicht allein rechter
       Hetze zuzuschreiben. Vielmehr sind Verteilungsfragen im Kapitalismus das
       Problem.
       
 (DIR) AfD-Rundbrief im Bundestag: AfD hetzt via Hauspost
       
       Einmal rassistische Optionen zum Ankreuzen: Ein Rundschreiben von drei
       Abgeordneten sorgt für Empörung. Doch bisher ohne Konsequenzen.
       
 (DIR) Abgesagtes Theaterstück: Kulturkampf in Zwickau
       
       Ein Theaterstück zu Sexualität und Queerness wurde nach rechter Hetze
       kurzfristig abgesagt. Lag es an den Kosten oder doch am politischen Druck?
       
 (DIR) AfD-Parteitag: CDU, bitte genau hinhören
       
       Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem
       Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe.
       
 (DIR) Rechtes Medienportal „Nius“: Grundprinzip verdrehte Fakten
       
       Das Medienportal „Nius“ bietet rechter Hetze eine Bühne. Es wird finanziert
       von einem Milliardär und vereint Julian Reichelt mit Jan Fleischhauer.
       
 (DIR) Gesetz gegen Hass im Netz: Social-Media-Verbot für Hetzer
       
       Justizminister Marco Buschmann plant ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Es
       soll Hassbetroffene auch vor anonymer Hetze in sozialen Medien schützen.
       
 (DIR) Ausschreitungen in Grevesmühlen: Angriff auf die Demokratie
       
       Die Ausschreitungen in Mecklenburg-Vorpommern lassen düstere Assoziationen
       aufkommen. Ein „Reichsbürger“ hatte sich zuvor Zugang zur Kreistagssitzung
       verschafft.
       
 (DIR) Türkischer Wahlkampf: AKP hetzt auch in Deutschland
       
       Ein AKP-Abgeordneter droht in Neuss Oppositionellen mit „Vernichtung“.
       Deutsche Politiker äußern Kritik.
       
 (DIR) Studie zu Hetze in der Kommunalpolitik: Der Hass gefährdet die Demokratie
       
       Mehr als die Hälfte der Lokalpolitiker:innen wurde schon bedroht,
       beschimpft oder körperlich angegriffen. Viele erwägen, ihr Amt aufzugeben.
       
 (DIR) Rechte Polemik in der Öffentlichkeit: Gefährliches Zündeln
       
       Die Empörung gegen die Letzte Generation folgt polemischen Logiken. Sie
       fördert ein Klima, das rechte Hetze und Gewalt normalisiert. Ein
       Gastbeitrag.
       
 (DIR) Transfeindlichkeit im Netz: Die Hetze ausschalten
       
       Im Onlineforum Kiwi Farms organisieren User:innen Stalking-Aktionen auch
       gegen trans Personen. Doch die Betroffenen wehren sich.
       
 (DIR) Nach Suizid von bedrohter Ärztin: Pandemie der Gewalt
       
       Der Suizid einer Impfärztin in Österreich zeigt: Die Hetze im Netz nimmt
       immer schlimmere Ausmaße an. Dagegen muss endlich was getan werden.
       
 (DIR) Theaterstück in Braunschweig: Empörungspanorama
       
       Wütende Kommentarspalten im Internet dienten Caren Jeß als Inspiration für
       „Eleos“. Zu sehen ist das Stück am Staatstheater Braunschweig.
       
 (DIR) Facebook fällt bei Test durch: Weiter Hass-Postings gegen Rohingya
       
       Sicherungen gegen Hass und Hetze von Facebook greifen nicht, zeigt eine
       Menschenschrechtsorganisation mit fingierten Anzeigen am Beispiel Myanmars.
       
 (DIR) Karlsruher Beschluss zu Renate Künast: Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik
       
       Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht.
       Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein.
       
 (DIR) Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
       
       Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner
       Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug
       geschützt.
       
 (DIR) Hetze gegen Selbstbestimmungsgesetz: Gruselgeschichten vom Mädchenklo
       
       Die Ampel verspricht trans-inklusive Gesetzesänderungen. Ein Anlass für
       Konservative Stimmung gegen eine systematisch bedrohte Minderheit zu
       machen.
       
 (DIR) Rechtspopulist Gerd Koch hetzt wieder: Rassistische Unterstellungen
       
       Gerd Koch sitzt im Stadtrat von Leer und ist wegen Volksverhetzung
       verurteilt. Nun hetzt er wieder – und veröffentlicht Autokennzeichen.
       
 (DIR) Grüne gegen rechte Hetze: Alle 100 Meter ein grünes Plakat
       
       Die Grünen hängen weitere 200 Wahlplakate in Zwickau auf. Damit gehen sie
       eigenhändig gegen die Hetze der rechtsextremen Splitterpartei „III. Weg“
       vor.
       
 (DIR) Buch „Die Shitstorm-Republik“: Im Auge des Sturms
       
       Das Buch „Die Shitstorm-Republik“ der ZDF-Journalistin Nicole Diekmann
       beschäftigt sich mit Hass im Netz. Ein allbekanntes, aber ungelöstes
       Problem.
       
 (DIR) Alternative zur Vorratsdatenspeicherung: Login-Fallen gegen Hetze
       
       Auf der Innenministerkonferenz wird eine Alternative zur
       Vorratsdatenspeicherung diskutiert, um besser gegen Hass im Internet
       vorgehen zu können.
       
 (DIR) Neuauflage „Falsche Propheten“: Die Verführenden
       
       Leo Löwenthal hat 1949 Populismus und Demagogie analysiert. Die
       Mechanismen, die er mit der Psychoanalyse beschrieb, greifen heute wieder.
       
 (DIR) Rechtspopulistischer Hamburger Verleger: Privatier und Wutbürger
       
       Wolfgang E. Buss gehören das „Alster-“ und „Alstertal-Magazin“. Darin hetzt
       er immer wieder gegen Linke, Migrant:innen und „die da oben“.
       
 (DIR) Reaktion auf Hetze von Rechtsextremen: Anlaufstelle für bedrohte Grüne
       
       Die Grünen-Spitze richtet ein Hilfsangebot für Mitglieder ein, die von
       Rechten attackiert werden. Zuletzt häuften sich Drohungen und Hetze.
       
 (DIR) Reaktionen auf rechte Hetze eines Arztes: Meinungsschwache Kollegen
       
       Der Bramscher Allgemeinarzt und AfD-Schatzmeister Siegfried Sonneck hetzt
       im Netz. Die Ärztekammer distanziert sich nur vage.
       
 (DIR) Urteil gegen Abtreibungsgegner: Holocaust-Vergleich untersagt
       
       Ein Website-Betreiber hatte Christina Hänel mit den Nazis verglichen, weil
       sie Schwangerschaftsabbrüche macht. Dafür muss er nun 6.000 Euro zahlen.
       
 (DIR) Vergleich von Abtreibungen mit Holocaust: Schmähungen untersagt
       
       Vor dem Hamburger Landgericht hat die Ärztin Kristina Hänel einen
       „Abtreibungsgegner“ verklagt – der hatte sie mit KZ-Wachmannschaften
       verglichen.
       
 (DIR) Rechtsextremismus in Deutschland: Festnahme wegen rechter Hetze
       
       Bei Ermittlungegen gegen die „Goyim Partei Deutschland“ wurden zwei Männer
       festgenommen. Sie sollen die rechtsextremistische Vereinigung angeführt
       haben.
       
 (DIR) Blog „Volksverpetzer“ gegen Fake News: „Zielgruppe ist die breite Masse“
       
       Der Blog „Volksverpetzer“ entlarvt Verschwörungsmythen und will möglichst
       viele Menschen dagegen immunisieren, sagt Chefredakteur Thomas Laschyk.
       
 (DIR) Strafantrag gegen evangelikalen Pastor: Menschenfeindliche Äußerungen
       
       Bremens Christopher-Street-Day-Verein hat Strafantrag gegen den
       evangelikalen Pastor Olaf Latzel gestellt. Seither bekommt der Verein
       Hass-Mails.
       
 (DIR) Ermittlungen gegen Bremer Pastor: Hetze gegen Homos hat Folgen
       
       Gegen den Pastor Olaf Latzel ermittelt der Staatsschutz – wegen drastischer
       Aussagen über Homosexuelle. Die Landeskirche begrüßt das.
       
 (DIR) Ermittlungen zu Hanau-Terror: Seehofer will Schutz von Moscheen
       
       Für den Bundesinnenminister ist Rechtsextremismus die höchste
       Sicherheitsbedrohung in Deutschland. Die Polizeipräsenz soll bundesweit
       erhöht werden.
       
 (DIR) Skandalurteil eines Gießener Gerichts: „Migration tötet“
       
       Die NPD klagte gegen die Abhängung ihrer Plakate. Ein hessischer
       Verwaltungsrichter gab ihr Recht. Mit einer Begründung im Duktus der NPD.