# taz.de -- Soziales
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Der Ankündigungskanzler
       
       Friedrich Merz verspricht zu oft, was er nicht halten kann. Im Bundestag
       lässt er Fragen offen, auch, wie er sich die Sozialreform vorstellt.
       
 (DIR) Hamburgs Obdachlose im Winter: Das bisschen Kälte …
       
       Hamburg verlangt von Obdachlosen, oberhalb minus fünf Grad die
       Notschlafstelle zu verlassen. Helfer kritisieren das und juristisch ist es
       fraglich.
       
 (DIR) Sachsen spart soziale Projekte kaputt: „Aus wirtschaftlicher Sicht irrational“
       
       Die Landesregierung hat für 2025 noch keinen Haushaltsplan und streicht
       deshalb Fördergelder. Für einige soziale Angebote ist das
       existenzbedrohend.
       
 (DIR) Debatte um Arbeitspflicht: Viel Schmutz, wenig Substanz
       
       Sind die Vorschläge der CDU zu Arbeitspflicht für Bürgergeldempfangende nur
       Wahlkampfgetöse? Was im Wahlprogramm wirklich vorgesehen ist.
       
 (DIR) Kürzungen im Berliner Haushalt: Kultur vor dem Aus
       
       Berlin will drei Milliarden Euro einsparen. Eine riesige Kulturszene bangt
       gemeinsam mit Jugendclubs und anderen um ihre Existenz. Fünf Betroffene
       berichten.
       
 (DIR) Ein-Euro-Jobs als Druckmittel: Die Zwangsarbeit kehrt zurück
       
       Eine neue Weisung der Arbeitsagentur droht Bürgergeldempfängern mit
       Ein-Euro-Jobs. Hamburgs Jobcenter will das gleich probieren.
       
 (DIR) Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV
       
       Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre
       später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell.
       
 (DIR) Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“
       
       Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht
       sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.
       
 (DIR) Schwächen des Einsamkeitsbarometers: Halbherzige Strategie
       
       Die Familienministerin möchte Einsame zum Kaffeeklatsch bitten. Das ist
       nicht viel mehr als Symbolpolitik. Besser wäre, an den Ursachen zu
       arbeiten.
       
 (DIR) Ex-Jugendreferent über Protest-Tagung: „Alle Bereiche arbeiten am Limit“
       
       In Hamburg treffen sich VertreterInnen der Kinder- und Jugendhilfe. Sie
       wollen die 35-Stunden-Woche und Wohnungen für Straßenkinder – unter
       anderem.
       
 (DIR) Aufarbeitung der Coronapandemie: Lernen für das nächste Virus
       
       Bis heute sind Folgen der Coronapandemie im Sozialbereich spürbar. Die
       Caritas fordert eine Aufarbeitung mit Stimmen aus der Praxis.
       
 (DIR) Klausur der Grünenfraktion in Leipzig: Partei setzt auf Soziales
       
       Die Grünen bauen Druck auf die Koalitionspartner auf: Sie fordern einen
       höheren Mindestlohn und die Auszahlung des Klimageldes.
       
 (DIR) Protest von Sozialarbeiter:innen: Nicht auf Kosten der Kinder
       
       Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren am Donnerstag Sozialarbeiter:innen,
       Kinder und Jugendliche aus Mitte gegen die vom Senat geplanten Kürzungen.
       
 (DIR) Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“
       
       Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den
       Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.
       
 (DIR) Debatte nach Urteil zum Klimafonds: FDP fordert Sozialkürzungen
       
       Das 60-Milliarden-Euro-Loch im Klimafonds spaltet die Ampel. Die FDP möchte
       die Sozialausgaben kürzen, die Grünen wollen Änderungen an der
       Schuldenbremse.
       
 (DIR) Sozialministerium in Niedersachsen: Gleichstellung wird klein gemacht
       
       Das Sozialministerium legt die Abteilung Frauen und Gleichstellung mit
       einer anderen zusammen. Um das Thema zu stärken, behauptet das Ministerium.
       
 (DIR) SPD analysiert Wahlniederlagen: Scholz ist nicht mehr unantastbar
       
       Die Unzufriedenheit in der SPD wächst, viele fordern vom Kanzler mehr
       Führung ein. Außerdem soll die SPD mehr auf soziale Themen setzen.
       
 (DIR) Psychologin über Augenkontakt: „Der Blick bringt uns nah“
       
       Wir haben ständig Augenkontakt – und trotzdem wissen wir kaum, was er alles
       mit uns anstellt. Ein Gespräch übers Erkennen, Starren und Verlieben.
       
 (DIR) Eckpunkte für Kindergrundsicherung: Streit ums Geld deutet sich an
       
       Noch ist unklar, wie viel die geplante Kindergrundsicherung kosten wird.
       Das Finanzministerium geht schon mal in Abwehrhaltung.
       
 (DIR) Arbeitskampf in den USA: Der Zorn des neuen Proletariats
       
       Sie sind jung, fleißig, selbstbewusst – und wollen sich nicht länger
       ausbeuten lassen. Jetzt streiten Starbucks-Beschäftigte US-weit für ihre
       Rechte.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Sozialpornos mit Berührung
       
       Schon klar, dass sich soziale Verwerfungen ansprechend für die sogenannte
       Hochkultur inszenieren lassen. Ändern an der Schieflage wird sich so nix.
       
 (DIR) Aminata Touré über ihren neuen Job: „Regierung ist für alle zuständig“
       
       Aminata Touré die nicht nur neue Sozialministerin in Schleswig-Holstein,
       sondern die erste deutsche Schwarze Landesministerin überhaupt.
       
 (DIR) Hamburg streitet ums Schulessen: Wer zahlt die gestiegenen Preise?
       
       Zum Ausgleich der Preissteigerungen für Lebensmittel fordern die Hamburger
       Schul-Caterer mehr Geld. Die Schulbehörde will davon nichts hören.
       
 (DIR) Bauprojekt-Streit in Hamburg-Steilshoop: „Zu viel und am falschen Ort“
       
       In Hamburgs am engsten besiedelten Quartier will die Stadt 470 weitere
       günstige Wohnungen bauen. Eine Initiative wehrt sich gegen „mehr vom
       Gleichen“.
       
 (DIR) Instabilität durch linke Parteien: Maßlose Kommunisten
       
       Merkel verspricht Stabilität, Maß und Mitte. Immerhin geht es um die Villen
       im Tessin. Die Parteien links von der Union stören da nur.
       
 (DIR) Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G: Läuft bei Breitenbach
       
       Vielfach unbemerkt hat Integrations-, Arbeits- und Sozialsenatorin
       Breitenbach eine Menge bewegt: Obdachlosen bekamen Hilfe und Löhne wurden
       erhöht.
       
 (DIR) Häusliche Pflege während Corona: Ungeklärte soziale Frage
       
       Der VdK fordert mehr Geld für die häusliche Pflege. Der Vergleich mit den
       Heimen ist aber problematisch.
       
 (DIR) Schulsenator Rabe zum Lockdown: „Das sind keine Ferien“
       
       An den Schulen entfällt die Präsenzpflicht. Schulsenator Ties Rabe erklärt,
       warum Hamburg diesen Weg geht und Eltern über den Lernort entscheiden.
       
 (DIR) Protest in Berlin-Wedding am Samstag: Reiche sollen zahlen
       
       Kiezinitiativen mobilisieren: Am Samstag wird für einen solidarischen
       Umgang mit den Folgen der Coronakrise demonstriert.
       
 (DIR) Gewerkschaftlerin über Gastro-Jobs: „Es geht nicht Monate so weiter“
       
       Beschäftigte der Gaststätten können von Kurzarbeit nicht leben, warnt
       Gewerkschaftlerin Silke Kettner. Die Zeit sollte für Bildung genutzt
       werden.
       
 (DIR) Kürzungen bei Jugendhilfe in Berlin: Kein Spielraum mehr
       
       Wegen Corona muss Neukölln 850.000 Euro einsparen. Das könnte genau
       diejenigen treffen, die während der Krise stabilisierend gewirkt haben.
       
 (DIR) Kneipen auf St. Pauli in Corona-Zeiten: Eine Nacht im Keller
       
       Der Elbschlosskeller hat nach langer Coronapause wieder geöffnet. Obwohl
       die meisten Stammgäste abgewiesen werden, ist Abstand schwierig.
       
 (DIR) Neue Koalition in Hamburg: Verhandlungen durchgezogen
       
       Rot-Grün sind sich auch einig bei Finanzen und Soziales. Konsumieren junge
       Leute illegale Drogen, sollen sie Hilfe statt Strafe kriegen.
       
 (DIR) Kneipen auf St. Pauli wieder geöffnet: Zurück am Tresen, zurück im Leben
       
       Für manche Stammgäste ist ihre Kneipe der Mittelpunkt ihres sozialen
       Lebens. Ein Besuch auf dem Hamburger Kiez.
       
 (DIR) Fernuntericht in Corona-Pandemie: Für Arme reicht analog
       
       Hamburger Schüler erhalten das Geld aus Laptop-Programm des Bundes nicht
       selbst. Stattdessen kauft die Behörde Geräte und verleiht sie – das dauert.
       
 (DIR) Personalausleihe in der Corona-Krise: Erzieher für die Ernte?
       
       Hamburgs Sozialbehörde baut Personalpool auf, der in der Krise Engpässe
       ausgleichen soll. Träger sollen Beschäftige für andere Bereiche ausleihen.
       
 (DIR) Hamburger Nahverkehrs-Ideen: Grüne ziehen rote Karte
       
       Hamburgs Grüne wollen mehr Menschen vom Auto wegbringen – im Sinne des
       Klimaschutzes und möglichst sozial gerecht.
       
 (DIR) Prozess gegen 85-jährige Ladendiebin: In den Knast wegen 17,63 Euro
       
       Ingrid Millgramm stiehlt, weil sie zu wenig Geld zum Leben hat – und wird
       mehrfach erwischt. Nun muss die Rentnerin für vier Monate ins Gefängnis.
       
 (DIR) Hamburg will Pflegekosten deckeln: Pflege macht arm
       
       Schleswig-Holstein und Bremen schließen sich der Hamburger
       Bundesratsinitiative an. Die Entscheidung soll nächste Woche fallen.
       
 (DIR) Halbherzig gegen Obdachlosigkeit: Hannover will keine Risiko-Mieter
       
       Was mal als niedrigschwelliges Angebot für Menschen gedacht war, die durch
       jedes Raster fallen, ist nun doch wieder an Bedingungen geknüpft.
       
 (DIR) SPD und Groko nach der Hessen-Wahl: Jetzt bloß keine Panik
       
       Nach der Hessen-Wahl ist SPD-Chefin Andrea Nahles wild entschlossen,
       weiterzumachen. Andere Stimmen fordern ein Groko-Ende – nur wie?
       
 (DIR) Kolumne Fremd und befremdlich: Hamburg kann wirtschaften. Ich nicht
       
       Die Stadt Hamburg hat einen Überschuss von 960 Millionen Euro
       erwirtschaftet. Ob sich davon etwas für Leute ohne Überschuss abzweigen
       lässt?
       
 (DIR) Die was bewegt haben (IV): Schwer in Ordnung
       
       Eine Schülerin schrieb, dass sie nicht mehr „behindert“ genannt werden
       wolle. In Hamburg gibt es nun einen inoffiziellen
       „Schwerinordnung“-Ausweis.
       
 (DIR) Stuttgarts grüner Sozialbürgermeister: Das Problem-Wölfle
       
       Vetternwirtschaft, ein Klinik-Skandal und merkwürdige Vergabepraktiken:
       Werner Wölfle ist immer gut für ein Skandälchen.
       
 (DIR) Pflegekinder mit Handicap: Inklusion als Bumerang
       
       Hamburger Behörden unterscheiden nicht zwischen Pflegekindern mit und ohne
       Behinderung. Das kann potenzielle Pflegeeltern abschrecken – und für Kinder
       das Heim bedeuten.
       
 (DIR) Der erste EU-Sozialgipfel seit 20 Jahren: Zuerst Kahlschlag, dann das Soziale
       
       Lange gab es keinen EU-Sozialgipfel mehr. In Göteborg soll es um
       Arbeitnehmerrechte und Bildungschancen gehen. Den Gewerkschaften reicht das
       nicht.
       
 (DIR) Diskriminierender Zugang: Deutschsprachige zuerst
       
       Der Bremen-Pass benachteiligt viele Kinder. Denn den Antrag dafür und
       aktuelles Info-Material zum Pass gibt es nur auf Deutsch
       
 (DIR) Alternative zum Jugendknast: Viel Lärm vorab
       
       Eine Jugendhilfeeinrichtung zur Haftvermeidung sorgt für heftige
       Wortwechsel. Bei der Beiratssitzung kann die Sozialbehörde viele Anwohner
       nicht besänftigen
       
 (DIR) taz-Serie Marzahn-Hellersdorf: Ein Kaufhaus für alle
       
       Iris Köhler hat etwas gegen das Wegwerfen von guter Kleidung und
       funktionierenden Haushaltsgegenständen. Deshalb gründete sie ihr eigenes
       Sozialkaufhaus in Biesdorf.
       
 (DIR) Verdrängung sozialer Einrichtungen: Kein Platz mehr für betreutes Wohnen
       
       8.000 Berliner leben in betreuten Wohnformen. Doch den Trägern werden die
       Wohnungen vermehrt gekündigt – auch wegen der Rechtslage.