# taz.de -- Verbotsverfahren
       
 (DIR) Debatte um AfD-Verbotsverfahren: Jetzt erst recht?
       
       Die Forderungen, die AfD verbieten zu lassen, hören nicht auf. Das könnte
       kurz vor den Wahlen nach hinten losgehen. Wie wäre es mit eigenen
       Angeboten?
       
 (DIR) Politisches Theater: Ohne Dabeisein ist alles nichts
       
       Mit dem „Prozess gegen Deutschland“ spielte das Thalia Theater ein
       AfD-Verbotsverfahren durch. Es gab magische Momente – wenn man im Saal war.
       
 (DIR) AfD-Verbot: Hört doch endlich zu!
       
       Seit Jahren wird diskutiert, ob man die AfD verbieten kann oder sollte.
       Warum nicht einfach auf jene hören, die die NS-Zeit erlebt haben?
       
 (DIR) Leon Weintraub: Holocaust-Überlebender fordert AfD-Verbot
       
       Leon Weintraub hat die Shoa überlebt. Aus diesem Grund unterstützt er jetzt
       in einem offenen Brief die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren.
       
 (DIR) Steinmeier Rede zum 9. November: Der einerseits-andererseits-Präsident
       
       Frank-Walter Steinmeier warnt vor Zusammenarbeit mit der AfD – und bleibt
       trotzdem unscharf.
       
 (DIR) AfD gesichert rechtsextrem: Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt
       
       Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein.
       Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
       
 (DIR) Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
       
       Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als sicher rechtsextrem
       ein. Olaf Scholz warnt vor einem „Schnellschuss“ bei einem
       Verbotsverfahren.
       
 (DIR) Gerichtsurteil zu „Innerstädtischer Tod“: Kunstfreiheit wiegt schwerer
       
       Der Roman „Innerstädtischer Tod“ von Christoph Peters wird nicht verboten.
       Geklagt hatte ein bekannter Berliner Galerist.
       
 (DIR) Reaktionen auf AfD-Verbotsantrag: Kritik an AfD-Verbotsplan
       
       Abgeordnete aller demokratischen Parteien schlagen ein Verbotsverfahren
       gegen die AfD vor. Politiker*innen von SPD, FDP und BSW sehen den
       Vorstoß skeptisch.
       
 (DIR) Kampf gegen die AfD: Mit allen demokratischen Mitteln
       
       Die AfD gehört verboten. Doch die Politik zögert. Wir müssen uns über die
       dringenden Probleme verständigen, statt Antworten Extremisten zu
       überlassen.
       
 (DIR) Aufhebung des „Compact“-Verbotes: Die Zweifel der Richter:innen
       
       Im Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob „Compact“ von
       verfassungsfeindlichen Inhalten geprägt ist. Bis dahin darf das Magazin
       erscheinen.
       
 (DIR) Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann
       
       Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein
       AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den
       Verfassungsschutz.
       
 (DIR) Razzia gegen Neonazis: Faeser verbietet „Hammerskins“
       
       Die Bundesinnenministerin hat den rechtsextremen Verein „Hammerskins
       Deutschland“ verboten. Die Razzia sei über ein Jahr lang vorbereitet
       worden.
       
 (DIR) Mögliches Verbot der Partei: Es würde die AfD nur stärken
       
       Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang
       als Opfer inszenieren.
       
 (DIR) Nach Razzia bei Reichsbürgern: Zweifel an AfD-Verbotsverfahren
       
       Thüringens Innenminister hat eine Debatte um ein Verbot der Partei
       losgetreten. Seine Kollegen aus anderen Bundesländern äußern sich
       zögerlich.
       
 (DIR) Landesinnenminister Pistorius prüft Verbot: Niedersachsen gegen Antifa
       
       Boris Pistorius (SPD) prüft ein Verbot von Antifa-Gruppen. Mit einem
       offenen Brief rufen Dutzende linke Organisationen zum Protest auf.
       
 (DIR) Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Austrocknen statt auflösen
       
       Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürde für Parteiverbote ziemlich hoch
       gelegt. Einen Mittelweg stellt das NPD-Urteil aber nur scheinbar dar.
       
 (DIR) NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Eine sehr aktive Struktur“
       
       Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung.
       Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen
       einzusammeln.
       
 (DIR) NPD-Anwalt im NPD-Verbotsverfahren: Der Schreibtisch-Provokateur
       
       Peter Richter hat eine exzellente Ausbildung – und ist extrem rechts. Die
       NPD will er als diskriminiertes Opfer des Verbotsverfahrens darstellen.
       
 (DIR) Debatte NPD-Verbotsverfahren: Befangen oder nicht?
       
       Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der
       Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.
       
 (DIR) Debatte NPD-Verbot: Unvermeidlich, aber nutzlos
       
       Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht
       eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?
       
 (DIR) Rechte Reaktionen auf Heidenau: Hetze, Hass und Vorwürfe
       
       Die rechte Szene sucht bei den Ausschreitungen in Heidenau den
       Adrenalinkick. Schuld sind natürlich immer die anderen.
       
 (DIR) Debatte NPD-Verbot: Rechtsstaatliche Realsatire
       
       Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu
       scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.
       
 (DIR) Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Demokratiefeindlich, nicht gefährlich
       
       Ist das NPD-Verbotsverfahren mit dem Wahlverlust in Sachsen obsolet? In
       ihrem Niedergang ist die Partei kaum noch eine Gefahr.
       
 (DIR) Kommentar: Über das Verbot des "Mongols MC": Billige Siege gegen Rocker
       
       Bei Rockern in Bremen wird politisch mit zweierlei Maß gemessen: Die
       "Mongols" werden präventiv verboten, "Hells Angels" erst nach Jahren.
       Andere leben weiter.
       
 (DIR) Rocker-Verbot in Bremen: „Mongols“ bleiben verboten
       
       Das Bremer Oberverwaltungsgericht weist eine Klage des „Mongols MC“ gegen
       ein Vereinsverbot ab – mit bundesweiter Wirkung.
       
 (DIR) Nationalsozialisten und die NPD: Angst vor dem Verbotsverfahren
       
       Die NPD wirft den mächtigen Neonazi Thomas Wulff raus. Das ist ein Signal:
       an den Verfassungsschutz und an die Kameradschaften.
       
 (DIR) Neonazi-Netzwerk in Brandenburg: Richter prüfen Klage gegen Verbot
       
       Seit Juni 2012 ist das Netzwerk „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“
       illegal. Seine Mitglieder sind aber weiter klandestin unterwegs – und nun
       auch vors Gericht gezogen.
       
 (DIR) Diskussion um NPD-Verbot: FDP will das Verfahren stoppen
       
       Das Verhalten der Regierung beim NPD-Verbot sei ein fatales Signal,
       kritisiert die SPD. Sie kündigt einen eigenen Antrag im Bundestag an.
       
 (DIR) Kommentar NPD-Verbot: Feigheit vor dem Staatsfeind
       
       Eine legale Partei von der Parteienfinanzierung auszuschließen, ist
       unmöglich. Dass der Staat die Nährmutter der Nazis spielt, ist jedoch nicht
       vermittelbar.
       
 (DIR) Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Lob des Zauderns
       
       Die Kanzlerin und ihr Innenminister zögern noch beim NPD-Verbot. Am Ende
       ist Zaudern aber besser als lautes Getöse, das zu nichts führt.
       
 (DIR) NPD veröffentlicht vertrauliche Daten: Rechtsextreme gehen in die Offensive
       
       Bund und Länder haben tausende Belege für ein NPD-Verbotsverfahren
       zusammengetragen. Diese Sammlung findet sich nun auf der Homepage der NPD.
       
 (DIR) Hürden beim NPD-Verbot: Gefahren der Zukunft abwenden
       
       Zuletzt wurde die KPD verboten: im Jahr 1956. Seitdem hat sich viel
       geändert. Deshalb ist unklar, was bei einem Verbotsverfahren gegen die NPD
       das Ergebnis wäre.
       
 (DIR) Karlsruhe soll Legalität prüfen: NPD bemüht Verfassungsrichter
       
       Die NPD hat das Verfassungsgericht angerufen: Es soll feststellen, ob die
       Partei verfassungmäßig ist oder nicht. Für das Gericht ist das juristisches
       Neuland.