# taz.de -- Aufrüstung
(DIR) Schulstreiks gegen Wehrpflicht: „Friedrich, du Manyak, wir kämpfen nicht für dich“
Bundesweit haben Schüler*innen am Freitag gegen die neue Wehrpflicht
demonstriert. Die taz nord war in Bremen und Hamburg dabei und hat
zugehört.
(DIR) Schulstreik gegen Wehrpflicht: Widerstand ist nicht naiv, sondern notwendig
Eine neue Jugendbewegung kämpft nicht mehr für das Klima, sondern gegen die
Wehrpflicht. Wir täten gut daran, sie ernst zu nehmen.
(DIR) Bundesweite Schüler:innenproteste: Fridays gegen Wehrdienst
Bundesweit rufen Bündnisse zum Schulstreik gegen Musterung und Wehrpflicht
auf. Die taz hat sich bei Streikwilligen und Jugendorganisationen umgehört.
(DIR) Verteidigungsbranche in Berlin: Senat setzt voll auf Rüstung
Die Verteidigungsbranche in Berlin wächst rasant. Der Senat will weitere
Start-ups in dem Bereich anlocken und auch Dual-Use-Firmen fördern.
(DIR) Rüstungsindustrie wächst: Olivgrüne Geldlawine
Weltweit wachsen die Einnahmen von Waffenherstellern. Dahinter stecken die
Kriege in Gaza und der Ukraine. Auch deutsche Rüstungskonzerne legen zu.
(DIR) Sipri-Bericht über den Rüstungsboom: Neues Wettrüsten, neue Gefahren
Es werden so viele Rüstungsgüter produziert wie schon lange nicht mehr. Das
gab es schon einmal, gelernt wurde daraus offenbar nicht.
(DIR) Dänisch-ukrainische Rüstungskooperation: Ein explosives Projekt
Eine ukrainische Rüstungsfirma baut im dänischen Dorf Vojens jetzt eine
neue Raketenfabrik. Am Montag erfolgte dort der erste Spatenstich.
(DIR) Kritik an Rheinmetall-Niederlassung: Aufrüstungsprotest am Soldatendenkmal
Aktivist*innen haben das Kriegerdenkmal „Heger Tor“ in Osnabrück
umgewidmet. Sie protestieren so gegen eine geplante
Rheinmetall-Niederlassung.
(DIR) Protest gegen Militarisierung: Schulstreiks gegen Wehrdienst geplant
„Wir wollen nicht für die Profite von Konzernen unser Leben geben“:
Schüler*innen-Verbände rufen für Freitag zum Protest gegen die
Zwangs-Musterung auf.
(DIR) Aufrüstung in Russland: Moskaus Wirtschaft – untauglich
Russlands Präsident Putin setzt auf Kriegswirtschaft – und die Umsätze von
Rüstungsschmieden wachsen. Warum das nach hinten losgehen könnte, zeigt das
Beispiel Rostec.
(DIR) Friedensforschungsinstitut Sipri: Weltweite Rüstungsumsätze erreichen neuen Höchststand
Zahlreiche Staaten rüsten gerade massiv auf. Das zeigt sich auch in den
Verkaufszahlen. Besonders deutsche Waffenproduzenten nehmen deutlich mehr
Geld ein.
(DIR) Erhöhung des Verteidigungsetats: Kurzschlüssiger Aufrüstungskurs
Die europäischen Demokratien werden nicht nur von außen, sondern auch
massiv von innen bedroht. Dagegen helfen immer höhere Militärausgaben
nicht.
(DIR) Bundeswehr-Übung in Berlin: Kalt konfrontiert
Die Übung der Bundeswehr mitten in Berlin macht die Debatte um Aufrüstung
und Wehrdienst ein Stück konkreter. Was tun wir, wenn es zum Krieg kommt?
(DIR) Experte über Aufrüstung Skandinaviens: „Wir können uns nicht auf der Nase rumtanzen lassen“
Der Druck aus Russland wächst, die Trump-Regierung ist wankelmütig. Die
nordischen Länder müssen ihre Sicherheitskonzepte neu aufstellen.
(DIR) Zivilklausel an der FU: Konflikt unter Linken
Die Gewerkschaft Verdi hat einer ihrer eigenen Betriebsgruppen die
Internetseite abgestellt. Die Gruppe hatte antimilitaristische Unis
gefordert.
(DIR) Einigung der Bundesregierung: Der Wehrpflicht-Kompromiss beweist demokratische Stärke
Der erste Schritt hin zur Verteidigungsfähigkeit ist gegangen. Ob die
Menschen Deutschland im Ernstfall verteidigen, hängt aber von Gerechtigkeit
ab.
(DIR) Sozialstaat vs. Aufrüstung: Wer Zeitenwende sagt, muss auch Mietendeckel sagen
Seit der Invasion der Ukraine lebt Deutschland mit einer Lebenslüge: Wenn
nur genug Geld da ist, dann tut Veränderung niemandem weh.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russische Angriffe auf ukrainische Energie-Infrastruktur
In der Nacht zu Donnerstag griff Russland die Ukraine mit mit über 300
Drohnen und 37 Raketen an. Eine Gasproduktionsanlage im Gebiet Poltawa
wurde lahmgelegt.
(DIR) Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle
Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz
Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt
auch für Frauen.
(DIR) Friedensdemos in Berlin und Stuttgart: Sie ringen um Frieden und Glaubwürdigkeit
Für den 3. Oktober rufen Friedensgruppen zu Demonstrationen in Berlin und
Stuttgart auf. Die Ukraine wird in der Ankündigung nicht explizit genannt.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Frieden feiern im Schatten der Aufrüstung
Die Woche steht im Zeichen der deutschen Wiedervereinigung. Das politische
Programm verspricht soziopolitische, migrantische und subkulturelle Takes.
(DIR) Online-Atlas gegen Militarisierung: Die Vermessung der Aufrüstung
Aktivist*innen kartieren im Netz Orte, an denen Waffen und Militärgerät
gefertigt werden. So hoffen sie, Protest gegen die Aufrüstung loszutreten.
(DIR) Neue Stützpunkte für Atomwaffen: Wie Russland aufrüstet
Militärstützpunkte in Belarus bereiten Nato-Staaten Sorge. Moskaus
„Iskander“-Raketen können Städte wie Berlin in wenigen Minuten treffen.
(DIR) Krise in Frankreich: Marktnonkonforme Demokratie
Frankreich hat Schulden – und braucht Geld, vor allem für die Aufrüstung.
Ein Sparpaket gegen den Willen der Bevölkerung ist aber nicht
durchzusetzen.
(DIR) Sipri hat neuen Direktor: Diplomat mit Nahost-Expertise
Das Stockholmer Institut für Friedensforschung hat einen neuen Leiter: Der
Ägypter Karim Haggag übernimmt in einer schwierigen Zeit.
(DIR) Gewalt bei Demo gegen Aufrüstung in Köln: Antikriegsparade endet im Polizeikessel
Am Samstag wollte eine antimilitaristische Parade durch Köln ziehen. Die
Polizei löste die Demo auf und setzte bis zu 600 Menschen über Nacht fest.
(DIR) Grüne Jugend-Sprecher über Aufrüstung: „Der fossile Kapitalismus schürt Kriege“
Die Bedrohung der Gesellschaft gehe übers Militärische hinaus, sagt
Grüne-Jugend-Sprecher Jakob Blasel.
(DIR) Aufrüstung und Klimaschutz: Aufrüsten, aber grün
Gibt es umweltfreundliche Rüstung? Ja, sagen Experten. Klimastandards
ließen sich auch auf die Bundeswehr ausweiten. Nur: Die Bundesregierung
will das nicht.
(DIR) Protestcamp „Rheinmetall entwaffnen“: Protest gegen Aufrüstung und Wehrdienst
In Köln hat sich die antimilitaristische Szene versammelt. Ein Besuch der
Villa von Rheinmetallchef Armin Papperger endete aber an der
Straßenmündung.
(DIR) Boom der Rüstungsindustrie: Berlin rüstet auf
Die Rüstungsindustrie expandiert in Berlin. Start-ups arbeiten fürs Militär
und bald gibt es auch eine Munitionsfabrik. Kritische Stimmen sind kaum zu
hören.
(DIR) 97 Rechtsextreme aus der Armee entlassen: Die autoritäre Wende trägt Uniform
Die Bundeswehr entließ 97 rechtsextreme Soldat:innen. Das sind keine
Einzelfälle, sondern Ausdruck eines Problems, das die ganze Gesellschaft
durchzieht.
(DIR) Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts: Protestcamp darf stattfinden
Das Verbot des Kölner Protestcamps des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“
war rechtswidrig. Die Polizei wollte einen Präzedenzfall schaffen.
(DIR) Aufrüstung in Europa: Eine Bahnlinie für den Kriegsfall
Gibt es eine Reaktivierung der Eisenbahnstrecke zwischen dem Ruhrgebiet und
Antwerpen? Vor allem Belgien hat daran Interesse.
(DIR) Friedensforscher zur Atomwaffendebatte: „Wir sind wieder im atomaren Wettrüsten“
Eine Rüstungskontrolle ist kaum mehr möglich, sagt Friedensforscher Ulrich
Kühn. Die Eskalation um US-Atom-U-Boote bereitet ihm aber keine Sorgen.
(DIR) Emmanuel Macron am Nationalfeiertag: „Hier ist der Preis für unsere Freiheit“
Frankreichs Präsident warnt am Nationalfeiertag vor der Bedrohungslage. Er
wünscht zusätzliche Milliarden für den Rüstungswettlauf mit Russland.
(DIR) Aufrüstungsdebatte: Sicherheit von links gedacht
Gegen die imperiale Bedrohung durch Russland und andere Gefahren braucht es
realpolitische Antworten. Ohne dabei die Vision einer Welt ohne Krieg aus
dem Auge zu verlieren.
(DIR) Weltraumpolitik: Wem gehört das All?
Über die Zukunft der Erde wird mehr und mehr im Weltraum entschieden.
Deshalb können wir ihn nicht den Großmächten überlassen. Eine Anleitung zum
Mitreden.
(DIR) Pistorius' „neuer Wehrdienst“: Erstmal freiwillig strammstehen
Der Verteidigungsminister hat den Gesetzentwurf für seinen „neuen
Wehrdienst“ fertig, der auf Freiwilligkeit setzt. Aber die Wehrpflicht für
Männer bleibt eine Option.
(DIR) Kriegstüchtigkeit oder Wehrhaft: Der romantische Kamerad aus der U-Bahn
Müssen wir „kriegstüchtig“ werden? Warum nicht „wehrhaft“? Das fragt sich
unser Autor gerade, als er einem Bundeswehr-Soldaten begegnet…
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Bundesregierung will Aufrüstung beschleunigen
Die Bundesregierung will Rüstungsgüter schneller beschaffen. Baltische
Staaten treten aus Antipersonenminenvertrag aus. Nächtlicher Beschuss auf
die Ukraine.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Gegen Soldaten helfen nur Soldaten
Wer Investitionen in Infrastruktur und Soziales gegen notwendige Aufrüstung
ausspielt, lebt in der Vergangenheit – und lenkt vom eigenen Versagen ab.
(DIR) EU-Gipfel: Katerstimmung in Brüssel
Nach dem NATO-Treffen wissen viele EU-Länder nicht, wie sie die dort
beschlossenen Rüstungsausgaben zahlen sollen. Kanzler Merz verbreitete
Frohsinn.
(DIR) NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
(DIR) Nato-Gipfel: Europäischer Kniefall vor Trump
In Den Haag ging es vor allem um eins – den US-Präsidenten zu hofieren.
Europa muss sich entscheiden: Auf den Knien bleiben oder sich erheben?
(DIR) Nato-Gipfel in Den Haag: Auf der Schleimspur Richtung 5 Prozent
Der erste Gipfel war für Nato-Chef Mark Rutte ein Erfolg: Das Bündnis
beschließt das 5-Prozent-Ziel. Und Donald Trump bleibt bis zum Schluss.
(DIR) Bundeshaushalt: Aberwitzige Anbiederung an Trump
Schwarz-Rot hat ein gigantisches Verschuldungsprogramm vorgelegt. Damit
will die Regierung vor allem eines: Donald Trump in den Hintern kriechen.
(DIR) Spanien verweigert 5-Prozent-Natoziel: Der Trump die Stirn bietet
Spanien will sich nicht verpflichten, den Rüstungshaushalt auf 5 Prozent
anzuheben – und zeigt damit: Es ist möglich, sich den USA zu widersetzen.
(DIR) Erster Haushalt der neuen Regierung: Militärausgaben bald 30 Prozent des Etats
Die schwarz-rote Bundesregierung präsentiert ihre ersten beiden Haushalte.
Die Investitionen steigen kräftig – auch ins Militär. Bei den Ärmsten wird
gespart.
(DIR) Debatte um Kriegstüchtigkeit: Gefährliche Engführung
Die Kriegstüchtigkeit wird gern mit der Verteidigung der Demokratie
begründet. Doch die wird auch durch Güter wie Bildung und Wohnen
verteidigt.
(DIR) Militär und Migration: Von Aufrüstung und technokratischer Migrationsabwehr
Feindbilder und Abschottung drängen verstärkt auf die Agenda der Politik.
Moderne Technik gehört zur Aufrüstung der Armeen und der Grenzkontrollen.