# taz.de -- Rechnungshof
       
 (DIR) Rechnungshof rügt Brandenburg: Viadrina verschwendet Steuermittel
       
       Brandenburg macht Schulden in Rekordhöhe. Damit ist der Landesrechnungshof
       nicht einverstanden. Er sieht auch vermeidbare Kosten in Ministerien.
       
 (DIR) Berlins marode Finanzen: „Der Kurs ist falsch“
       
       Der Rechnungshof kritisiert den auf Schulden setzenden Landeshaushalt.
       Präsidentin Klingen drängt auf Ausgabenkürzung und vermisst zentrale
       Steuerung.
       
 (DIR) Milliardenkürzungen im Landeshaushalt: Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin
       
       Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor
       und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.
       
 (DIR) Streit um Neutralitätsgebot: Legal, illegal, nicht neutral
       
       In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung
       um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Rüffel vom Rechnungshof
       
       Die gänzlich wahre Moritat von einem, der auszog, um Zahlen über Zahlen zu
       fressen, und daran scheiterte, dass es keine Ecken zum Anbeißen gab.
       
 (DIR) Neues Gutachten zu Enteignung: Zu teuer oder zu riskant
       
       Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine
       Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.
       
 (DIR) Haushaltsstreit in Berlin: Rechnungshof rügt Ampel
       
       Die Regierung will das 60-Milliarden-Loch per Nachtragshaushalt stopfen.
       Der Rechnungshof hält das bei einer Anhörung für „äußerst problematisch“.
       
 (DIR) Jahresbericht des Landesrechnungshofs: Ein echter Rundumschlag
       
       Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor.
       Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form
       „gefährlich“.
       
 (DIR) Bundesverfassungsgerichtsurteil: Sondervermögen und Rasierklingeritt
       
       Während Finanzsenator Evers keine Auswirkungen des Urteils für Berlin
       sieht, gehen andere von einem Ende der geplanten Milliarden-Klimakredite
       aus.
       
 (DIR) Digitalisierung der Verwaltung in Berlin: „Fast nichts bewegt“
       
       Die mangelhafte Digitalisierung gefährde die Arbeitsfähigkeit der Berliner
       Verwaltung, kritisiert Karin Klingen, Präsidentin des Rechnungshofs.
       
 (DIR) Rechnungshof stellt Jahresbericht vor: Seitenweise Kritik
       
       Die Landesbehörde bemängelt massiv die Vorgänge um die Diese eG und
       Stadtrat Schmidt (Grüne). Zu Thema Vorkaufsrecht kündigt sie weitere
       Prüfungen an.
       
 (DIR) Abgeordnetenhaus Berlin: Vom Skandal zum Jura-Proseminar
       
       Im Hauptausschuss finden Rechnungshof-Chefin Klingen und die wegen der
       Corona-Milliardenschulden kritisierten Abgeordneten ein Stück weit
       zusammen.
       
 (DIR) Neuer Ansatz der Aufsichtsbehörde: „Der Rechnungshof wird sichtbarer“
       
       Behördenchefin Karin Klingen übt Kritik am Corona-Nachtragshaushalt mit 6
       Milliarden Euro Schulden. Am Mittwoch debattiert der Hauptausschuss mit
       ihr.
       
 (DIR) Rechnungshof kritisiert Universitätspakte: Hochschulen verjubeln Bundesgeld
       
       Der Bundesrechnungshof bemängelt Intransparenz und fehlende Kontrolle für
       Uni-Zuschüsse. Statt Studienplätze zu schaffen, richten sie Bälle aus.
       
 (DIR) Vorwürfe gegen Vivantes: Geld ist da, aber nicht für alle
       
       Der Klinikkonzern soll führenden Mitarbeitern überhöhte Gehälter gezahlt
       haben. Ein bitterer Beigeschmack für den gerade beendeten Tarifstreit.
       
 (DIR) Geldverschwendung bei Bundesbehörden: Millionen für den Rentenausweis
       
       Der Rechnungshof kritisiert Geldverschwendung bei Bundesbehörden. Auf
       seiner Liste: Rentenausweise, Gratis-Zigaretten und eine Autobahn.
       
 (DIR) Sparen und Geldausgeben: Senat schmeißt 'ne Runde Bildung
       
       Mit Blick aufs Ende des Sanierungspfades greift Bremens Senat zu Reserven –
       die er nach 2020 zurückzahlen will. Davon soll vor allem die Bildung
       profitieren
       
 (DIR) Steuerbetrug im Internethandel: Zahl ich, zahl ich nicht…
       
       Der Bundesrechnungshof beklagt Einnahmeausfälle in Millionenhöhe. Besonders
       ausländische Firmen drücken sich vor der Umsatzsteuer.
       
 (DIR) Bauprojekt Stuttgart 21: Noch einmal teurer
       
       Das Projekt könnte bis zu drei Milliarden Euro teurer werden. Die Bahn wies
       nicht alle Kosten aus. Jetzt ist das Unternehmen beleidigt.
       
 (DIR) Stuttgart 21 wird noch viel teuer: Programmiertes Desaster
       
       Rund zehn Milliarden Euro soll das Projekt Stuttgarter Bahnhof nun kosten.
       Da geht Stuttgarts grünem OB die Muffe.
       
 (DIR) Privatisierung der Autobahnen: Erst machen, dann prüfen
       
       Die Große Koalition will eine neue Autobahngesellschaft gründen. Dazu muss
       sie das Grundgesetz ändern. Ob das wirtschaftlicher ist, weiß sie noch
       nicht.
       
 (DIR) Schlachthof unter Verdacht: Rechnungshof wittert Betrug
       
       Niedersachsens Rechnungshof kritisiert „unzulässige“ Millionen-Zuschüsse an
       die Gemeinde Wietze. Davon soll allein ein Schlachthof profitiert haben.
       
 (DIR) Rechnungshof-Gutachten zum BER: Die traurige Wahrheit kommt ans Licht
       
       Monatelang war ein BER-Prüfbericht des Brandenburger Landesrechnungshofs
       geheim. Auf Druck der Grünen ist er seit Mittwoch im Netz einsehbar.
       
 (DIR) Illegale Zuschüsse für Landtagsfraktionen: Feiern wie die Fürsten
       
       Die Landtagsfraktionen geben Steuergelder oft für fragwürdige Zwecke aus.
       Die Landesrechnungshöfe fordern Millionen Euro zurück.
       
 (DIR) Rechnungshof über Bremer Haushalt: Sportlicher sparen
       
       Der Landesrechnungshof kritisiert verpasste Einnahmen und unnötige Ausgaben
       – Versäumnisse, die im Haushaltsnotlageland nicht passieren dürften.
       
 (DIR) Geschäfte bei Max-Planck-Gesellschaft: Wolken über dem Olymp
       
       Während die deutsche Nobelpreisschmiede Max-Planck-Gesellschaft ihren neuen
       Präsidenten krönte, schwelte im Hintergrund ein Korruptionsverdacht.
       
 (DIR) Kritik vom Landesrechnungshof: Wowereit lässt fünf gerade sein
       
       Der Landesrechnungshof moniert die fehlende Kostenaufstellung für die
       geplante Zentral- und Landesbibliothek und fordert, mehr Standorte zu
       prüfen.
       
 (DIR) Kontrolle der Ausgaben: Lauter kleine Missstände
       
       Mit Dutzenden kleinlichen Beispielen demonstriert der Rechnungshof den
       Bremer Behörden, dass ihnen jemand genau auf die Finger sieht.
       
 (DIR) Audimax-Neubau in Lüneburg: Rechnungsprüfer ohrfeigen Uni
       
       Aufträge an gute Bekannte? Die Uni Lüneburg soll fragwürdige
       Beraterverträge für den Neubau der Aula abgeschlossen haben.