# taz.de -- Sexualstrafrecht
       
 (DIR) Sexuelle Gewalt in der Partnerschaft: Sarah hat nicht Ja gesagt
       
       Eine Frau zeigt ihren Ex-Freund wegen Vergewaltigung an. Die
       Staatsanwaltschaft lehnt ein Strafverfahren ab. Hätte die „Ja heißt
       Ja“-Regelung geholfen?
       
 (DIR) Bundesrat für „Nur Ja heißt Ja“: Länder fordern Reform des Sexualstrafrechts
       
       Die Länder fordern den Bund auf, eine „Nur Ja heißt Ja“-Regel im
       Sexualstrafrecht einzuführen. Auch Justizministerin Hubig signalisiert
       Zustimmung.
       
 (DIR) Männergewalt in Stade: „Hunde, die bellen, beißen oft“
       
       Ein Vater tötete sechs Menschen. Dass er gefährlich ist, war bekannt. Wie
       Prävention aussehen müsste, erklärt die Expertin für Familienrecht
       Christina Mundlos.
       
 (DIR) Bewegung im Sexualstrafrecht: Noch kein Votum für „Nur Ja heißt Ja“
       
       Die Justizministerkonferenz hat eine Verschärfung des Sexualstrafrechts die
       mit knapper Mehrheit abgelehnt. Für Jugendliche soll aber eine Änderung
       kommen.
       
 (DIR) Bewegung im Sexualstrafrecht: Noch kein Votum für „Ja heißt Ja“
       
       Die Justizministerkonferenz lehnte am Freitag mit knapper Mehrheit eine
       Verschärfung des Sexualstrafrechts ab. Allerdings soll „Ja heißt Ja“ bald
       zumindest für Jugendliche eingeführt werden.
       
 (DIR) Justizministerkonferenz in Hamburg: Justizministerin Hubig für „Nur Ja heißt Ja“-Regelung
       
       Die Justizministerkonferenz in Hamburg beginnt. Mit Forderungen wie „Nur Ja
       heißt Ja“ steht die Stärkung sexueller Selbstbestimmung im Fokus.
       
 (DIR) Vorwürfe gegen Sänger Patrick Bruel: Eine unerträgliche Unschuldsvermutung
       
       Über dreißig Frauen beschuldigen den französischen Sänger Patrick Bruel,
       sie sexuell missbraucht zu haben. Doch bis zum Prozessbeginn gilt er als
       unschuldig.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht in der EU: Auch europäisches Parlament will „Nur Ja heißt Ja“
       
       In EU-Ländern wird eine Vergewaltigung sehr unterschiedlich definiert.
       EU-Abgeordnete wollen Betroffene mit einer einheitlichen Regelung besser
       schützen.
       
 (DIR) Grüne wollen „Nur Ja heißt Ja“: Eine Frage der Zustimmung
       
       Wann ist Sex einvernehmlich? Die Grünen wollen, dass alle Beteiligten
       ausdrücklich zustimmen. Das könnte Vergewaltigungsopfer besser schützen.
       
 (DIR) 性暴力: „绝不能让她恢复意识。“
       
       八名男子通过 Telegram 聊天群组织实施强奸。事后，他们还对自己的犯罪行为大肆炫耀。目前，其中四人正在接受审判。
       
 (DIR) Sexualisierte Gewalt: „Man darf nicht zulassen, dass sie zu sich kommt“
       
       Acht Männer organisieren in Telegram-Chats Vergewaltigungen. Danach prahlen
       sie mit ihren Taten. Vier von ihnen wird der Prozess gemacht.
       
 (DIR) Juristin über Kölner Silvesternacht: „Gewalt gegen Frauen ist kein importiertes Problem“
       
       Vor zehn Jahren schockierte die Kölner Silvesternacht das Land.
       Frauenrechte wurden danach rassistisch instrumentalisiert, sagt Juristin
       Dilken Çelebi.
       
 (DIR) Sexualdelikte in Mexiko: Die Präsidentin legt ihre Zurückhaltung ab
       
       Ein Mann begrapschte Präsidentin Claudia Sheinbaum in Mexiko-Stadt. Die
       Bilder gingen viral. Erst nach einigem Zögern hat sie ihn nun angezeigt.
       
 (DIR) Petition gegen heimliche Nacktaufnahmen: Zwei Frauen wehren sich
       
       In der Sauna hatte ein Mann die beiden heimlich gefilmt. Sie zeigten ihn
       an, doch die Tat ist nicht strafbar. Nun sammeln sie Unterschriften.
       
 (DIR) Sexualisierte Gewalt in Berlin: Hätte „Ja heißt Ja“ dieser Frau geholfen?
       
       Gegen ihren Willen hat ein Mann Sex mit einer Frau. Die Ermittlungen werden
       eingestellt. Ein Beispiel dafür, was im deutschen Sexualstrafrecht fehlt.
       
 (DIR) Debatte um digitalen Voyeurismus: Rückschlag für Yanni Gentsch
       
       Die Justizministerkonferenz hat den Vorschlag abgelehnt, heimliche
       voyeuristische Aufnahmen strafbar zu machen. Das Strafrecht sei keine
       „Supermoralinstanz“, so die sächsische CDU-Justizministerin Constanze
       Geiert.
       
 (DIR) Bayerischer Antrag gegen Missbrauch: KI soll keine Kinderpornos produzieren
       
       KI-Modelle können auf vieles trainiert werden. Einige auch darauf,
       Missbrauchsdarstellungen zu kreieren. Bayerns Justizminister will diese nun
       verbieten.
       
 (DIR) Kampf gegen sexuelle Belästigung: Ministerin will filmende Spanner bestrafen
       
       Justizministerin Hubig (SPD) kündigt einen Gesetzesentwurf gegen
       Voyeur-Aufnahmen und Catcalling an. Aus manchen Ländern bekommt sie
       Unterstützung.
       
 (DIR) Frankreich beschließt Ja-heißt-Ja: Deutschland muss nachziehen
       
       Die Assemblée nationale hat Konsens in die strafrechtliche Definition von
       Vergewaltigungen aufgenommen. Ein Schritt, der hierzulande überfällig ist.
       
 (DIR) Justizministerin über Gleichberechtigung: „Frauen müssen viel zu oft zurückstecken“
       
       Stefanie Hubig (SPD) will lesbische Mütter gleichstellen und das
       Sexualstraftrecht verschärfen. Der Fall Pelicot beschäftigt sie noch immer.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht im Jurastudium: Wenn das Studium die Realität ausblendet​
       
       Die Zahlen von Gewalt- und Sexualstraftaten gegen Frauen steigen seit
       Jahren an. Dennoch wird Sexualstrafrecht im Jurastudium praktisch nicht
       gelehrt.
       
 (DIR) Urteil im Vergewaltigungsprozess: Betäubt, gefilmt und vergewaltigt
       
       Tabea R. wäre fast gestorben. Nun wurde Marvin S. in Berlin zu 5 Jahren und
       6 Monaten Haft wegen Vergewaltigung und Körperverletzung verurteilt.
       
 (DIR) Vergewaltigungsprozess in Berlin: „Ich glaube ihm kein Wort“
       
       Ein 38-Jähriger ist angeklagt, weil er eine junge Frau unter Drogen gesetzt
       und vergewaltigt haben soll. Die Polizei hatte zunächst nicht ermittelt.
       
 (DIR) Juristin über Ja-heißt-Ja-Reglung: „Passives Verhalten bedeutet nicht sexuelle Verfügbarkeit“
       
       Frankreich und Norwegen wollen die Ja-heißt-Ja-Reglung einführen, die
       bereits in 13 europäischen Ländern gilt. Sollte auch Deutschland dem
       folgen?
       
 (DIR) Pro und Contra: „Ja heißt Ja“ als EU-Richtlinie?
       
       Soll die EU das Prinzip „Ja heißt Ja“ zur Richtlinie für das
       Sexualstrafrecht machen? Zwei taz-Autor*innen streiten über die Frage.
       
 (DIR) Gewalt gegen Frauen in Italien: Betroffene wird zur Angeklagten
       
       Ein prominenter Prozess in Italien zeigt: Eine EU-Richtlinie, die
       Vergewaltigung als Sex ohne Konsens definiert, hätte Opfern helfen können.
       
 (DIR) Spanien ändert neues Sexualstrafrecht: Reform der Reform
       
       Das spanische Parlament beschließt Änderungen am „Nur Ja heißt Ja“-Gesetz.
       Es war erst seit wenigen Monaten in Kraft.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht in Spanien: Nur Ja heißt Ja
       
       In Spanien verabschiedet das Parlament ein Gesetz, was den Straftatbestand
       sexueller Aggression auch in Beziehungen deutlich ausweitet.
       
 (DIR) Reform des Sexualstrafrechts: Nein bleibt Nein
       
       Seit fünf Jahren sind alle sexuellen Handlungen gegen den Willen einer
       Person strafbar. Doch noch immer werden viele Verfahren eingestellt.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht in Spanien: Nur Ja heißt künftig wirklich Ja
       
       Ein neues Gesetz soll Frauen in Spanien vor sexuellen Übergriffen schützen
       – und ihre Wehrhaftigkeit vor Gericht. Das Land zählt zu den Vorreitern.
       
 (DIR) Schärferes Sexualstrafrecht in Pakistan: Vergewaltigern droht Kastration
       
       Nach besonders empörenden Vergewaltigungsfällen werden in Pakistan Gesetze
       verschärft. Kritiker*innen fordern grundlegendere Maßnahmen.
       
 (DIR) Stealthing-Urteil des Amtsgerichts Kiel: Moralisch falsch
       
       Juristisch mag der Freispruch für den Mann, der entgegen der Absprache ohne
       Kondom mit einer Frau verkehrte, nachvollziehbar sein. Menschlich nicht.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht in Dänemark: Künftig heißt nur Ja wirklich Ja
       
       Kopenhagen verschärft sein Sexualstrafrecht: Als Vergewaltigung gilt, wenn
       man sich nicht einig ist. Vorbild dafür ist der Nachbar Schweden.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht in Österreich verschärft: Keine Milde mehr für Vergewaltiger
       
       In Österreich sollen Sexual- und Gewaltdelikte härter bestraft werden. Das
       Gesetzespaket stößt in Fachkreisen auf große Kritik.
       
 (DIR) Nach der Reform des Sexualstrafrechts: Gefahrenzone Oktoberfest
       
       Männer könnten wegen #MeToo und Strafrechtsreform nicht mehr gefahrlos
       flirten, warnt eine Sat1-Sendung. Ein Faktencheck zu sexualisierter Gewalt.
       
 (DIR) Berichte zu Sexualstrafrecht in Schweden: Faktencheck ist sexy
       
       Schwedens Einwilligungsgesetz sprengt die Vorstellungen der deutschen
       Presse darüber, wie konsensueller Sex aussehen kann.
       
 (DIR) Verschärfung des Sexualstrafrechts: Ein Jahr „Nein heißt Nein“
       
       Vor einem Jahr wurde das Sexualstrafrecht verschärft. Seitdem wurden
       deutlich mehr sexuelle Übergriffe angezeigt als in der Vergangenheit.
       
 (DIR) Kommentar Schutz vor sexueller Gewalt: Ein Grapscher ist ein Grapscher
       
       Nach der Kölner Silvesternacht wurde heftig um Asylpolitik gestritten.
       Eigentliches Thema hätte der Umgang mit Sexualdelikten sein müssen.
       
 (DIR) Kommentar türkisches Sexualstrafrecht: Frauenpower gegen Despoten
       
       Protest von Frauen in der Türkei hat den als Kinderehe getarnten Missbrauch
       von Minderjährigen gestoppt. Der Opposition sollte das Hoffnung geben.
       
 (DIR) Ausnahmezustand in der Türkei: Kinderehe zunächst gekippt
       
       Die Regierung zieht die Amnestie für Vergewaltiger zurück. Unter anderem
       das Militär ist von neuen Massenentlassungen betroffen.
       
 (DIR) Sexualstrafrecht in der Türkei: Umstrittenes Gesetz zurückgestellt
       
       Nach Kritik aus dem In- und Ausland zieht die AKP den Gesetzesentwurf zu
       Sexualstraftaten an Minderjährigen zurück. Der Entwurf soll
       weiterentwickelt werden.
       
 (DIR) „Nein heißt nein“ im Sexualstrafrecht: Bundesrat billigt Gesetz
       
       Sexuelle Handlungen, die gegen den Willen einer Person stattfinden, gelten
       künftig als Vergewaltigung. Selbst wenn sich das Opfer nicht aktiv wehrt.
       
 (DIR) Strafe für Gruppenvergewaltigung: Nationalteam hinter Gittern
       
       Fünf kubanische Volleyballspieler wurden in Finnland zu mehrjährigen
       Gefängnisstrafen verurteilt. Fatal für den kubanischen Volleyball.
       
 (DIR) Streit um Äußerung zu Gina-Lisa Lohfink: Schäuble legt Maas Rücktritt nahe
       
       Die SPD ist sauer über die indirekte Rücktrittsforderung an Justizminister
       Maas. Der hat sich in den Augen Schäubles in ein laufendes Verfahren
       eingemischt.
       
 (DIR) „Nein heißt nein“: Es ging nie um die Frauen
       
       Die Reform des Sexualstrafrechts war unerlässlich. Doch die Party fällt aus
       – denn das Gesetz steht in kolonialistischer Tradition.
       
 (DIR) Sexualisierte Gewalt in der Silvesternacht: Laut BKA mehr als 2.000 Beteiligte
       
       Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass viele Straftaten von Silvester
       nicht mehr aufgeklärt werden können. Allein in Köln soll es 650 Opfer
       gegeben haben.
       
 (DIR) Reform des Sexualstrafrechts: Eine Frage des Timings
       
       Katja Grieger feiert die Verabschiedung des Gesetzes. Sie hat die Debatte
       „Nein heißt nein“ mit angestoßen – und lange für diesen Moment gekämpft.
       
 (DIR) Neues Sexualstrafrecht verabschiedet: „Nein heißt Nein“ ohne Gegenstimme
       
       Wer Sex gegen den „erkennbaren Willen“ eines anderen erzwingt, macht sich
       strafbar. Zum neuen Gesetz gab es im Bundestag keine Gegenstimme.
       
 (DIR) Kommentar Reform des Sexualstrafrechts: Die Frau als natürliche Masochistin
       
       Donnerstag will der Bundestag das neue Sexualstrafrecht verabschieden. Die
       Debatten im Vorfeld offenbaren blanken Sexismus.
       
 (DIR) Juristin über neues Sexualstrafrecht: „Kopfschütteln oder Weinen genügt“
       
       Tatjana Hörnle erklärt, was „Nein heißt Nein“ in der Praxis bedeutet – und
       warum die Reform nicht zu mehr Falschbeschuldigungen führt.