# taz.de -- Alle Artikel von Rainer Rutz
(DIR) Pornografische Deep-Fakes: Collien Fernandes erhebt schwere Vorwürfe gegen Ex-Mann
Die Schauspielerin behauptet, ihr Ex-Mann Christian Ulmen habe ihr
jahrelang digitale Gewalt angetan. Ulmens Anwalt kündigt rechtliche
Schritte an.
(DIR) Streit um Israel in der Linkspartei: „Großes Problem mit Einseitigkeit“
Der Konflikt in der Linken über Israel eskaliert. Jetzt geht der
Bundesgeschäftsführer der Partei auf Distanz zu den „Antizionist:innen“.
(DIR) Neue SPD-CDU-Regierung in Brandenburg: Landei wird Innenminister
Bei der Brandenburg-Wahl 2024 bescherte CDU-Landeschef Jan Redmann seiner
Partei ein Desaster. Nun steigt er trotzdem zur Nummer 2 in der
Landesregierung auf.
(DIR) Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig: Weimer rasiert Leipziger Bibliothekspläne
Der Kulturstaatsminister stoppt einen Erweiterungsbau der
Nationalbibliothek in Leipzig. Begründung: Das Sammeln von Druckwerken sei
nicht mehr zeitgemäß.
(DIR) Nach Wahldebakel in Baden-Württemberg: Sozialdemokratie zieht knallharte Konsequenzen
Die SPD in Baden-Württemberg hat verstanden – der für den Wahlkampf
verantwortliche Generalsekretär wird neuer Fraktionschef. In der Partei
rumort es.
(DIR) BSW-Wahldebakel in Baden-Württemberg: Sag mir, wo die Wähler sind, wo sind sie geblieben
Die Wahl in Baden-Württemberg endet für die Wagenknecht-Partei desaströs.
Ähnliches ist in Rheinland-Pfalz zu erwarten. War es das für das BSW im
Westen?
(DIR) Kommunalwahl in Bayern: Klatsche für Münchner SPD-Oberbürgermeister Reiter
Bei der bayerischen Kommunalwahl bekommt Münchens OB Dieter Reiter
ordentlich eine mitgegeben. In zwei Wochen muss er in die Stichwahl.
(DIR) BSW in Baden-Württemberg: Auf Kriegsfuß mit den Umfragen
Die Chancen der Wagenknecht-Partei bei der Landtagswahl in
Baden-Württemberg stehen schlecht. Ihr unbekannter Spitzenkandidat übt sich
im Mutmachen.
(DIR) Zivilgesellschaft in Ostdeutschland: Es bewegt sich was
Rechtsruck und Unterfinanzierung: Die Zivilgesellschaft in
Mecklenburg-Vorpommern steht unter Druck. Nun vernetzen sich Initiativen im
ganzen Land.
(DIR) Geplante Abschaffung des Bürgergelds: In der SPD kaum Solidarität mit den Armen
Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue
Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt.
(DIR) Zollpolitik der USA: Schwere Schlappe für Trump
Der US-Präsident behauptet, Zölle seien das Beste, was dem Land je passiert
ist. Nun hat der Supreme Court seine vermeintliche Wunderwaffe versenkt.
(DIR) Rechtsextremismus in Sachsen: AfD gewinnt Bürgermeisterwahl in Altenberg
Das Erzgebirge gilt seit vielen Jahren als rechte Hochburg. Nun übernimmt
im Wintersportzentrum Altenberg ein AfD-Politiker das Rathaus.
(DIR) Grüne in Mecklenburg-Vorpommern: Alles auf Anfang
Nach Monaten der Selbstzerfleischung wollen die Grünen
Mecklenburg-Vorpommern wieder nett zueinander sein. Auf dem Parteitag am
Samstag gelingt das schon mal.
1+++ Große Trump-Show in Davos +++: „Sie können auch Nein sagen, wir werden uns daran erinnern“
US-Präsident Donald Trump zieht in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum
über Europa her – und bekräftigt seinen Anspruch auf Grönland. Die
Ereignisse im Live-Ticker.
(DIR) Grüne in Mecklenburg-Vorpommern: Keine Zeit für Zimperlichkeit
Die Grünen haben in dem von der extrem rechten AfD dominierten ländlichen
Raum von Mecklenburg-Vorpommern einen schweren Stand. Ein Ortsbesuch.
(DIR) Abschaffung des Bürgergelds: Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen
Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim
Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.
(DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Brandenburger BSW weiter auf Schrumpfkurs
Zwei weitere Abgeordnete des BSW verlassen Partei und Fraktion im Potsdamer
Landtag. Zuvor hatte die Wagenknecht-Partei gemeinsam mit der AfD gestimmt.
(DIR) Nach dem Koalitions-Aus in Brandenburg: Verbliebene BSW-Minister:innen kehren Wagenknecht den Rücken
Auch die letzten beiden BSW-Minister:innen verlassen nach dem
Koalitionsbruch in Brandenburg die Partei. Sie wollen vorerst weiter Teil
der Regierung bleiben.
(DIR) Regierungskrise in Brandenburg: Ende eines Koalitionsversuchs
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kündigt das erste und einzige
Regierungsbündnis von SPD und BSW auf. Was bleibt, ist eine
Minderheitsregierung.
(DIR) Regierungskrise in Brandenburg: Koalition von SPD und BSW vor dem Kollaps
Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach tritt mit Knall aus der
Wagenknecht-Partei aus. Das Ende der Koalition aus SPD und BSW rückt damit
näher.