# taz.de -- Alle Artikel von Rainer Rutz
       
 (DIR) Grüne in Mecklenburg-Vorpommern: Alles auf Anfang
       
       Nach Monaten der Selbstzerfleischung wollen die Grünen
       Mecklenburg-Vorpommern wieder nett zueinander sein. Auf dem Parteitag am
       Samstag gelingt das schon mal.
       
       1+++ Große Trump-Show in Davos +++: „Sie können auch Nein sagen, wir werden uns daran erinnern“
       
       US-Präsident Donald Trump zieht in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum
       über Europa her – und bekräftigt seinen Anspruch auf Grönland. Die
       Ereignisse im Live-Ticker.
       
 (DIR) Grüne in Mecklenburg-Vorpommern: Keine Zeit für Zimperlichkeit
       
       Die Grünen haben in dem von der extrem rechten AfD dominierten ländlichen
       Raum von Mecklenburg-Vorpommern einen schweren Stand. Ein Ortsbesuch.
       
 (DIR) Abschaffung des Bürgergelds: Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen
       
       Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim
       Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Brandenburger BSW weiter auf Schrumpfkurs
       
       Zwei weitere Abgeordnete des BSW verlassen Partei und Fraktion im Potsdamer
       Landtag. Zuvor hatte die Wagenknecht-Partei gemeinsam mit der AfD gestimmt.
       
 (DIR) Nach dem Koalitions-Aus in Brandenburg: Verbliebene BSW-Minister:innen kehren Wagenknecht den Rücken
       
       Auch die letzten beiden BSW-Minister:innen verlassen nach dem
       Koalitionsbruch in Brandenburg die Partei. Sie wollen vorerst weiter Teil
       der Regierung bleiben.
       
 (DIR) Regierungskrise in Brandenburg: Ende eines Koalitionsversuchs
       
       Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kündigt das erste und einzige
       Regierungsbündnis von SPD und BSW auf. Was bleibt, ist eine
       Minderheitsregierung.
       
 (DIR) Regierungskrise in Brandenburg: Koalition von SPD und BSW vor dem Kollaps
       
       Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach tritt mit Knall aus der
       Wagenknecht-Partei aus. Das Ende der Koalition aus SPD und BSW rückt damit
       näher.
       
 (DIR) Angriffe auf Einsatzkräfte an Silvester: Rufe nach kurzem Prozess
       
       Der Berufsverband Rettungsdienste zweifelt an der Wirksamkeit der
       Regierungspläne zum Schutz von Helfern. Es genüge, Täter schneller
       abzuurteilen.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Ostdeutschland: Mecklenburger Schlachteplatte
       
       Die regierende SPD im Umfragetief, die AfD auf Allzeithoch: Droht
       Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl 2026 die rechte
       Machtübernahme? Ein Ausblick.
       
 (DIR) Rente, Wehrdienst, Agrardiesel und Co.: Bundesrat winkt massenhaft Gesetze durch
       
       Die Länderkammer gönnt sich zum Ende des Jahres eine Mammutsitzung und
       segnet eine ganze Reihe von Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung ab.
       
 (DIR) Neuauszählung der Bundestagswahl: Wagenknecht-Partei wittert große Verschwörung
       
       Auch das Parlament lehnt die BSW-Einsprüche gegen das Ergebnis der
       Bundestagswahl ab. Die Partei ist schwer empört und zieht nun nach
       Karlsruhe. 
       
 (DIR) Rechtsextremismus in Thüringen: Teilerfolg für Höcke-AfD vor Gericht
       
       Ein Gericht untersagt Thüringens Verfassungsschutzchef mehrere Äußerungen
       zur AfD. Dass die Höckes die Demokratie verunglimpfen, darf er weiter
       sagen.
       
 (DIR) Anhörung von Ex-Minister Jens Spahn: Über 3 Milliarden Masken für die Tonne
       
       Unionsfraktionschef Spahn steht wegen der Maskendeals als
       Gesundheitsminister unter Druck. Er selbst sagt in der
       Corona-Enquetekommission: Habt euch nicht so.
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht : Hamburger BSW-Chef schmeißt hin und teilt aus
       
       Schon die Gründung des BSW in Hamburg war turbulent. Nun geht der
       Landeschef von der Fahne. Er beklagt den „destruktiven“ Kurs der
       Wagenknecht-Partei.
       
 (DIR) BSW-Bundesparteitag in Magdeburg: Bündnis Sahras Wutbürger
       
       Auf dem Bundesparteitag der Wagenknecht-Partei wird ständig von Aufbruch
       gesprochen. Über Strecken wirkt es eher, als stünden die Zeichen auf
       Abbruch.
       
 (DIR) Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht: Abgang auf Raten
       
       Das BSW gibt sich einen neuen Namen und eine neue Parteispitze. Ansonsten
       knirscht es aber. Zusammengehalten wird der Laden vom Kult um Sahra
       Wagenknecht.
       
 (DIR) ++ Bundestag ++: Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union
       
       Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als
       auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im
       Live-Ticker.
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Einspruch gegen Ergebnis der Bundestagswahl abgeschmettert
       
       Das BSW scheitert mit seinem Versuch, eine flächendeckende Neuauszählung
       der Bundestagswahl durchzusetzen. Wagenknecht will jetzt in Karlsruhe
       klagen.
       
 (DIR) Enthaltung zum Rentenpaket : Linke kritisieren Linke
       
       Die Linke will sich bei der Abstimmung über das Rentenpaket enthalten.
       Nicht alle in der Partei sind begeistert über die Schützenhilfe für Merz.