# taz.de -- Digitale Souveränität
       
 (DIR) Nach Millionenstrafe für X: Schlagabtausch zwischen Musk und EU
       
       Die EU-Kommission kann keine Anzeigen mehr auf X schalten, nachdem sie der
       Firma eine Strafe verpasst hat. X-Chef Musk fordert, die EU abzuschaffen.
       
 (DIR) Abhängigkeit von Tech-Konzernen: „Am Tropf einer politisch instrumentalisierten Industrie“
       
       Zwischen Google und Microsoft: Europa hat es verpasst, sich von den USA und
       China digital unabhängig zu machen, meint der Soziologe Philipp Staab.
       
 (DIR) Im Gegenzug für niedrigere Stahlzölle: EU soll Meta, Google und Co. vom Haken lassen
       
       Der US-Handelsminister fordert die EU auf, ihre Regulierung großer
       Tech-Konzerne zu lockern. Diese kommen immer wieder in Konflikt mit dem
       EU-Recht.
       
 (DIR) Weg von Google, Microsoft und Whatsapp: „Wer jetzt wechselt, macht das selbstbestimmt“
       
       Die digitale Abhängigkeit von US-Konzernen fällt uns bereits auf die Füße,
       sagt die Wissenschaftlerin Julia Pohle. Doch sie sieht Lösungen.
       
 (DIR) Digitale Abhängigkeit von den USA: Wie Europa sich auf den Kill Switch vorbereitet
       
       Hätte Trump die Macht, unsere digitale Versorgung zu kappen wie Putin die
       Gasleitungen? Europa will unabhängiger von Google, Microsoft und Co.
       werden.
       
 (DIR) Digitale Souveränität: Die digitale Abhängigkeit jetzt durchbrechen
       
       Irgendwer muss irgendwo mal anfangen. Mit einer internationalen Allianz,
       Open Source und klaren Regeln für US-Konzerne könnte sich Europa von
       BigTech lösen.
       
 (DIR) Lockerung von Datenschutzregeln: EU will alle Warnungen ignorieren
       
       Die EU-Kommission will Firmen Zugriff auf sensible Daten erleichtern und
       das KI-Gesetz bis zu 16 Monate aussetzen. Daran gibt es scharfe Kritik.
       
 (DIR) Deutsch-französischer Digitalgipfel: Kohle für die Cloud
       
       Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam unabhängiger werden. Aber bei
       einem Gipfel über digitale Souveränität zeigen sich ihre Differenzen.
       
 (DIR) Digital-Gipfel in Berlin: Unglückliche Vasallen
       
       Am Dienstag treffen sich EU-Politiker*innen in Berlin, um die digitale
       Souveränität voranzutreiben. Doch außer Floskeln ist wenig zu erwarten.
       
 (DIR) Mozilla-Chef Mark Surman: „Wir brauchen eine Rebellenallianz gegen Big Tech“
       
       Geht Künstliche Intelligenz unabhängig von Großkonzernen? Ja, sagt Mark
       Surman, Chef der Mozilla Foundation, vor dem Digitalgipfel am Dienstag in
       Berlin.
       
 (DIR) Abhängigkeit von US-Techfirmen: Europa braucht dringend ein Back-up
       
       Meta, Microsoft, Google. Im Digitalen sind die EU-Staaten abhängig von
       US-Unternehmen. Nun wollen sie mit einer Offensive gegensteuern.
       
 (DIR) Datenschützer über EU-Vorstoß: „Tod durch 1000 Schnitte“
       
       Mit dem „Digitalen Omnibus“ will die EU-Kommission Gesetze vereinfachen.
       Datenschützer Max Schrems sieht stattdessen einen Angriff auf die DSGVO.
       
 (DIR) Digitale Rechte in Europa: Datenschützt euch doch selbst
       
       Die EU plant eine umfassende Deregulierung ihrer Internet-Gesetzgebung.
       Kritiker fürchten einen massiven Rückschritt für digitale Grundrechte.
       
 (DIR) Stark steigende Lobbyausgaben: Tech-Konzerne geben Rekordsumme für Lobbying in der EU aus
       
       Innerhalb von zwei Jahren hat die Branche ihre Ausgaben für Lobbyarbeit
       stark gesteigert. Und das zu einem kritischen Zeitpunkt.
       
 (DIR) Kampf um neue Ressource: Bewirtschaftet eure Aufmerksamkeit doch lieber selbst
       
       Wie bricht man das Monopol der Trump-Broligarchen auf? Die Antworten sind
       komplex, aber müssen dringend schnell gefunden werden.
       
 (DIR) Signal-Chefin Meredith Whittaker: „Privatheit würde es nicht mehr geben“
       
       Bedeutet Chatkontrolle das Ende der Privatsphäre? Meredith Whittaker,
       Präsidentin der Signal-Stiftung, über die Gefahren und individuelle
       Verantwortung.
       
 (DIR) Abhängigkeit von US-Diensten: Europas Antwort auf Paypal
       
       Der europäische Bezahldienst Wero soll eine Alternative zu Paypal bieten.
       Es ist nicht der einzige Ansatz, der für mehr Unabhängigkeit sorgen soll.
       
 (DIR) Plan zur Tech-Unabhängigkeit: Wie die EU wieder digital souverän werden soll
       
       Eine Initiative zeigt, wie die EU digital auf eigenen Beinen stehen könnte
       – und bekommt Hilfe von Trump. Treibt er Europa in die Unabhängigkeit?
       
 (DIR) IT-Sicherheitsbehörde warnt: „Wir haben viele technologische Abhängigkeiten“
       
       Digitale Souveränität ist für Deutschland vorerst unerreichbar, sagt
       BSI-Präsidentin Claudia Plattner. Es brauche deshalb mehr
       Kontrollmechnismen.
       
 (DIR) Minister für Staatsmodernisierung: Auf digitaler Mission
       
       Karsten Wildberger soll ein Ministerium aufbauen, in dem Digitales nicht
       nur ein Anhängsel ist. Er zeigt sich transparent und dialogbereit. Reicht
       das?
       
 (DIR) Big Tech will bei EU-Regeln mitreden: Mehr Mitsprache für die Mächtigen
       
       US-Tech-Konzerne könnten Mitspracherechte bekommen bei der Umsetzung der
       Regeln, die ihre Marktmacht begrenzen sollen. Das ist verrückt – und extrem
       gefährlich.
       
 (DIR) Grüne kritisieren Überwachungssoftware: Dobrindt schließt Palantir-Nutzung nicht aus
       
       Bundesregierung hält sich die Nutzung der umstrittenen
       Überwachungssoftware Palantir offen. Der Grünen-Politiker Konstantin von
       Notz kritisiert das.
       
 (DIR) Digitalpolitik: Radikal digital!
       
       Europa muss seine digitale Souveränität verteidigen und in disruptive
       Technologien investieren. Fünf Vorschläge, wie das gelingen kann.
       
 (DIR) Wettbewerbsverzerrung in der EU: Strafen über 700 Millionen Euro für Apple und Meta
       
       Die IT-Konzerne Apple und Meta haben ihre Plattformen nicht geöffnet, wie
       es die EU-Gesetze verlangen. Ihre Reaktion klingt wie von Donald Trump.
       
 (DIR) Überwachungssoftware Palantir: Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwachungsprogramm
       
       Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der
       Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz
       droht mit Klage.
       
 (DIR) Reaktion auf US-Zölle: Big Tech besteuern würde Trump treffen
       
       Neue Steuern für die großen US-Digitalkonzerne könnten eine Antwort auf
       Trumps Zollpolitik sein. Nachteile für Verbraucher ließen sich umgehen.