# taz.de -- Sachsen
(DIR) Islamischer Staat: Mutmaßliche IS-Terroristen in Sachsen festgenommen
Zwei Männer sollen als Kämpfer für den Islamischen Staat aktiv gewesen sein
und dafür Geld erhalten haben. Nun sitzen die beiden Iraker in
Untersuchungshaft.
(DIR) Rechte „M1llion“-Bewegung in Plauen: 10.000 fordern „Merz muss weg“
Plauen in Sachsen hat sich dieses Wochenende zum gesamtdeutschen Mekka der
Generalfrustrierten verwandelt. Auch Grüne mit Deutschlandfähnchen waren
da.
(DIR) Rechter Aufmarsch in Plauen: Das nächste Level des Wohnzimmerfaschismus
Die AfD greift die Brave-Bürger-Faschisten ab, während Aufmärsche von
„Bewegungen“ wie in Plauen auf das Umfeld rechts davon abzielen.
(DIR) Musik zu Gottes Ehre: „Die Kirchenmusik ist doch etwas ganz Besonderes“
Pascal Kaufmann ist Kantor in Augustusburg. Mit dem Musiksommer stemmt er
in der sächsischen Stadt ein Festival. Er weiß: Musizieren braucht
Freiheit.
(DIR) AfD-Niederlagen im Kommunalen: Weiter kein AfD-Landrat in Sachsen-Anhalt
Im Saalekreis wollte die AfD ihren ersten Landrat stellen, doch es gewinnt
ein CDU-Mann. Nicht die einzige Niederlage für die Partei.
(DIR) Niederlagenserie der AfD im Osten: Sie ist besiegbar
Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch
Kommunalwahlen verliert sie reihenweise. Was sich daraus lernen lässt.
(DIR) Nach Neonazibedrohung in Sachsen: Diakonie will keine Konzerte mehr
Seit über 30 Jahren organisiert das Café Taktlos Konzerte in Glauchau. Weil
Neonazis es anfeinden, setzt die Diakonie den Verein dahinter vor die Tür.
(DIR) Oberbürgermeisterwahl in Sachsen: Fast hätte die Neonazi-Partei gewonnen
In Aue-Bad Schlema hat der CDU-Kandidat Marcus Hoffmann mit einem
hauchdünnen Vorsprung die OB-Wahl gewonnen. Sein Rivale, der Neonazi Stefan
Hartung, bekam mehr Stimmen als zuvor.
(DIR) Brandmauer in Sachsen: Schwierige Geburt
Im ländlichen Kamenz soll die Geburtenstation schließen. Die lokale Politik
von AfD bis Linke will das zusammen verhindern – trotz Brandmauer.
(DIR) Oberbürgermeisterwahl in Sachsen: Zieht ein „Freier Sachse“ ins Rathaus ein?
In Aue-Bad Schlema tritt am Sonntag ein Rechtsextremer gegen einen
CDU-Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten an. Das Rennen wird knapp
werden.
(DIR) Rüstungsforschung an Hochschulen: Zeitenwende an der TU Dresden
An der Technischen Universität sorgt ein geheimer Drittmittelauftrag für
öffentliche Diskussion. Eine israelische Waffenfirma lässt Drohnen
untersuchen.
(DIR) Porträt des OBs von Görlitz: Mit Bündnis und Trompeten
Der Kulturpolitiker und Musiker Octavian Ursu (CDU) hat sich in Görlitz
gegen den AfD-Kandidaten durchgesetzt. Ein breites Bündnis stand hinter
ihm.
(DIR) Die Wahrheit: Leipzig und seine Bärlauchbanden
Wer Bärlauch klaut, kriegt in Sachsen den Rechtsstaat in einer Härte zu
spüren, wie sie in Ostdeutschland sonst nur den „Zecken“ vorbehalten ist.
(DIR) Reform der EU-Agrarzahlungen: Agrarbetrieben im Osten droht Verlust hoher Subventionen
Wenn die EU-Agrarsubventionen von großen zu kleinen Höfen umverteilt,
könnte Ostdeutschland „enorm“ leiden. Das zeigt eine neue Studie aus
Sachsen.
(DIR) BGH über Bericht zu Parteispenden: Die Bedeutung der Lücke
Ein Institut hat über einen sächsischen Bauunternehmer und seine Spende an
die AfD berichtet – aber nicht über seine Spende an die CDU. Der klagt.
(DIR) Feinde der Energiewende: Rechte rumpeln gegen Windkraft
Das sächsische Altenberg wehrt sich gegen mögliche Windräder. Kann eine
AfD-regierte Kleinstadt die regionale Planung aufhalten?
(DIR) Haus in Görlitz eingestürzt: Suche nach drei Vermissten geht weiter
Am Montagabend ist ein Haus im sächsischen Görlitz eingestürzt. Mit Hunden
suchen Einsatzkräfte in der Nacht nach Verschütteten. Drei Personen werden
vermisst.
(DIR) Grüne Abstimmungspanne in Sachsen: Die Mühen der Brandmauer lohnen sich – immer noch
Ein Antrag der sächsischen Grünen ist mit den Stimmen der AfD durchgekommen
– und so zu einem hässlichen Erfolg geworden. Was lässt sich daraus lernen?
(DIR) Brandmauer in Sachsen hintergangen: Grüner Antrag geht durch – dank BSW und AfD
Eine Erleichterung für kleine Schlachtbetriebe wird im sächsischen Landtag
beschlossen, doch mit einer ungewollten Mehrheit. Die Grünen sind bestürzt.
(DIR) Kommunalwahl in Sachsen und Brandenburg: Rechtsextreme Ausnahmen bestätigen die Regel
Ein AfD-Kandidat wird in Brandenburg erstmals direkt zum Bürgermeister
gewählt. Im Erzgebirge kommt ein Rechtsextremer in den zweiten Wahlgang.
Was ist da los?
(DIR) Niederlagenserie der AfD im Osten: Verloren, verloren, verloren, verloren, verloren …
Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch dieses
Jahr verlor sie dort bisher fast alle Kommunalwahlen. Was sich daraus
lernen lässt.
(DIR) Parlament der sorbischen Minderheit: Die Volksvertretung, der das Volk nicht folgt
Seit 2018 können die Angehörigen der sorbischen Bevölkerung ein eigenes
Parlament wählen. Der Serbski Sejm hat aber Konkurrenz – und wenig
Resonanz.
(DIR) Polizeigesetz in Sachsen: Grüne wollen auf KI verzichten und auf Drohnen schießen
Sachsen braucht ein neues Polizeigesetz, weil das alte teils
verfassungswidrig ist. Die Grünen haben dafür einen alternativen Entwurf
vorgelegt.
(DIR) Eklat um Theaterprojekt in Sachsen: Pornografische Bilder im Bastelmaterial
Ein abgebrochenes Schulprojekt in Sachsen hat ein Nachspiel im Bundestag.
Die AfD wettert gegen „Gender-Projekte“ und politische Bildung.
(DIR) Sachsens „Jahr der jüdischen Kultur“: Zu viel Tacheles
Die Künstlerin Nirit Sommerfeld hat in Chemnitz eine Gesprächsreihe mit
jüdischen Gästen organisiert. Doch die Förderung wurde zurückgezogen.
Warum?
(DIR) Studie zu Queerfeindlichkeit in Sachsen: Rechte mobilisieren gegen queere Menschen
Laut einer Umfrage erleben queere Menschen immer stärker Beleidigungen bis
hin zu Gewalt. Meist von rechten Gruppen, aber auch von PassantInnen.
(DIR) Sinkende Geburtenraten: Das Kitasterben hat begonnen
Immer weniger Kinder werden geboren – das bringt auch viele Kommunen in
Bedrängnis. Sie müssen wie die Stadt Dresden nun Kitas schließen.
(DIR) Demokratie in Dänemark: Zum Glück geht’s nach Norden
Die Zufriedenheit mit der Demokratie in Dänemark ist hoch. Das erlebt auch
Robert Habeck, der in Kopenhagen wohnt. Was kann Deutschland sich abgucken?
(DIR) „Sächsische Separatisten“ vor Gericht: „Meine Einstellung ist rechts und ich bin national“
Beim zweiten Prozesstag in Dresden beteuert der mutmaßliche Rädelsführer
Jörg S. seine Unschuld. Die Verteidiger sehen einen politischen
Schauprozess.
(DIR) Boris Lochthofen zurück beim MDR: Neuer Direktor mit schwierigen Aufgaben
Zurück in der Anstalt muss der neue Programmdirektor Boris Lochthofen vor
allem eins machen: den MDR und die Öffentlich-Rechtlichen gegen die AfD
verteidigen.
(DIR) Rechtsextremismus in Sachsen: AfD gewinnt Bürgermeisterwahl in Altenberg
Das Erzgebirge gilt seit vielen Jahren als rechte Hochburg. Nun übernimmt
im Wintersportzentrum Altenberg ein AfD-Politiker das Rathaus.
(DIR) Spendenkampagne für Alternative Zentren: Umverteilung gegen rechts
Alternative Zentren stehen unter Druck. Die Kampagne „Alles beginnt im
Zentrum“ baut einen Förderfonds für linke Orte auf und sammelt Spenden.
(DIR) „Beschlusspapier“ zum ÖRR: Vermächtnis macht 'ne Welle
Die CDU-Fraktionen von Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich – im
Magdeburger Wahljahr – was zusammengedengelt. Es ist so dünn wie nicht
umsetzbar.
(DIR) Engagierter im sächsischen Nebelschütz: Kampagne gegen Bürgermeister bleibt folgenlos
2022 wurde Bürgermeister Thomas Zschornak mit Diffamierungen überzogen. Nun
ist klar: Die Täter kommen davon, die Ermittlungen sind eingestellt.
(DIR) Über Ehrenamt und Kultur in Chemnitz: „Ich bin hier noch nicht fertig“
Antonia Melzer ist ein Jahr als Freiwillige rund um die Aktionen der
Europäischen Kulturhauptstadt dabei. Und was macht sie nun? Ein Resümee.
(DIR) Flüchtlingsrat fehlt Finanzierung: „Die Stimmung in Sachsen setzt uns unter Druck“
Hannah Franke und Dave Schmidtke vom Sächsischen Flüchtlingsrat über
Geldnot und die gescheiterte Spendenkampagne. Muss der Verein sich nun
auflösen?
(DIR) Ökodörfer in Sachsen: Die Sehnsucht nach einem ganz anderen Leben
In den 1990er Jahren entstanden in Sachsen gleich mehrere
ökologisch-gemeinschaftliche Lebensprojekte. Was ist davon heute übrig?
Eine Spurensuche.
(DIR) Reform der Öffentlich Rechtlichen: Erst Süßes, dann Saures
Die Debatte um die Rundfunkreform ist nur scheinbar zu Ende. Denn solange
die Medienpolitik keine Mehrheitspolitik ist, geht der Grusel weiter.
(DIR) Neuer CDU-Spitzenmann in Sachsen-Anhalt: Er kennt die Schwäche der AfD
Sven Schulze hat seine Wahlkampfstrategie vorgestellt. Sie ist
vielversprechend, wenn die CDU es schafft, einer Versuchung zu widerstehen.
(DIR) Die Wahrheit: Und nirgends FKK
Opfer russischer Desinformation: Die Wahrheit zu Besuch bei Polina und
Sascha im sächsischen Annaberg-Buchholz.
(DIR) „Ja“ zum Reformstaatsvertrag in Sachsen: Stabilität, aber was jetzt?
Zustimmung in Sachsen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bekommt endlich
Richtung – jetzt muss er sie auch nutzen.
(DIR) Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Sachsen stimmt für den Reformstaatsvertrag
Sachsens Landtag hat mit knapper Mehrheit der Reform des Rundfunks in
Deutschland zugestimmt. Für den Reformstaatsvertrag braucht es die
Zustimmung aller Bundesländer.
(DIR) Rechtsextremismus an Schulen: Der Staatsschutz auf dem Pausenhof
Rechte Sticker, beschädigte Tür, verängstigte Schüler:innen: Der Angriff
auf ein Gymnasium im sächsischen Altenberg ist kein Einzelfall.
(DIR) Refugee-Karawane Tagebuch (6): Ein Mangel an Freiheit, ein Mangel an Würde
Waschen nur zwischen 6 und 8 Uhr früh, ein Leben nach dem Plan anderer: In
Leipzig sprechen Geflüchtete über die Fremdbestimmung im Asyl-Lager.
(DIR) Kostenxplosion bei Gefängnisbau: Großknast wird zur Dauerbaustelle
Ein Jahrzehnt lang wird schon an der sächsisch-thüringischen JVA in Zwickau
gebaut, bis 2029 soll es noch dauern. Die Kosten haben sich verdreifacht.
(DIR) Refugee-Karawane Tagebuch (5): Kontakte knüpfen am Lagerfeuer
Es ist Halbzeit bei der Refugee-Karawane. Und die Teilnehmer:innen
fragen sich: Was bleibt zu tun, um die Ziele zu erreichen?
(DIR) Dresder Progrock-Band Wucan: Vom Osten in diverse Himmelsrichtungen blicken
Die Band Wucan aus Dresden macht traditionsbewussten Progrock mit erkennbar
östlichem Einschlag. Sie hat sich eine treue Fangemeinde erspielt.
(DIR) Agrarministerkonferenz zu Pestiziden: Unionsminister wollen weniger Macht fürs Umweltbundesamt
Die Agrarressorts etwa von Bayern und Sachsen möchten das Vetorecht des
Amts bei der Pestizidzulassung abschaffen. Eine grüne Ministerin hält
dagegen.
(DIR) Refugee-Karawane Tagebuch (4): Den „Sommer der Migration“ feiern
2015 nahmen Menschen auf dem „Marsch der Hoffnung“ ihr Schicksal in die
Hände. Mit einer Tour durch Ostdeutschland tun Geflüchtete es ihnen nun
gleich.
(DIR) Demokratienetzwerk in Sachsen: Stadtrat in Wurzen will keine Zivilgesellschaft
Das Netzwerk für Demokratische Kultur in Wurzen gibt es seit 25 Jahren.
Doch im Stadtrat blockieren unter anderem CDU und AfD die Finanzierung.