# taz.de -- Sachsen-Anhalt
       
 (DIR) „Beschlusspapier“ zum ÖRR: Vermächtnis macht 'ne Welle
       
       Die CDU-Fraktionen von Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich – im
       Magdeburger Wahljahr – was zusammengedengelt. Es ist so dünn wie nicht
       umsetzbar.
       
 (DIR) Merz will Arbeitszeitgesetz abschaffen: Wer falsche Liberalisierung sät, wird Klassenkampf ernten
       
       Beim IHK-Empfang in Sachsen-Anhalt sagt Kanzler Merz, dass er das
       Arbeitszeitgesetz loswerden wolle – und beweist erneut, dass er als Kanzler
       nicht geeignet ist.
       
 (DIR) Wechsel in Sachsen-Anhalt: Panik-Move in Magdeburg
       
       SPD und FDP sind bereit, Sven Schulze als Nachfolger von
       CDU-Ministerpräsident Haseloff zu wählen. Der Zeitpunkt ist katastrophal.
       
 (DIR) Haseloff tritt in Sachsen-Anhalt ab: Ein kopfloses Wahlkampfmanöver
       
       Reiner Haseloff wollte bis zum Ende Ministerpräsident bleiben. Weil seinen
       Nachfolger niemand kennt, geht er nun doch früher. Es ist ein kopfloses
       Manöver.
       
 (DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Regierungschef Haseloff räumt den Posten
       
       Die CDU Sachsen-Anhalt plant acht Monate vor der Wahl eine Personalrochade.
       Reiner Haseloff will sein Amt vorzeitig an Wirtschaftsminister Schulze
       abgeben.
       
 (DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Die AfD setzt auf Sieg
       
       Im September könnte es in Sachsen-Anhalt zum ersten Mal einen
       AfD-Ministerpräsidenten geben. Bis dahin braucht es massiven Widerstand
       dagegen.
       
 (DIR) Mit Zuversicht ins neue Jahr: Was machen wir aus unserer Mehrheit?
       
       2026 stehen politische Weichenstellungen in einigen Bundesländern an. Keine
       Panik! Es gibt eine Mehrheit für ein liberaldemokratisches Deutschland.
       
 (DIR) Drohender Rechtsruck: Sag mir, wo du stehst, damit sich noch was dreht
       
       Im neuen Jahr wird in einigen Bundesländern gewählt, es droht ein massiver
       Schwenk nach rechts. Dagegen sollten alle Demokrat:innen etwas tun.
       
 (DIR) Streit in AfD Sachsen-Anhalt eskaliert: Abgeordneter des Bundestags erhebt Vorwürfe gegen „Pokerrunde“
       
       Dem AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt droht der Parteiausschluss. Jetzt
       wirft er Gegnern Vetternwirtschaft, Privatreisen auf Steuerkosten und
       Straftaten vor.
       
 (DIR) Halt in Salzwedel: Der Übergangsarsch macht nachdenklich
       
       Die Umleitung des ICE Hamburg–Berlin ist schuld, dass nun auch Großstädter
       Salzwedel kennen. Unser Autor hat sich in dem altmärkischen Ort umgeschaut.
       
 (DIR) Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt: Wagenknecht-Partei macht sich selbst kaputt
       
       Ein Parteitag des BSW in Sachsen-Anhalt sägt alle Kritiker der Parteichefs
       im Landesvorstand ab. Zahlreiche Delegierte verlassen empört das Treffen.
       
 (DIR) Prozessbeginn zum Magdeburger Anschlag: 6 Tote, mehr als 300 Verletzte
       
       In Magdeburg startet der Prozess gegen den Täter vom
       Weihnachtsmarktanschlag 2024. Welche Dimensionen die Tat hat, macht die
       Anklageschrift deutlich.
       
 (DIR) Anschlag auf den Weihnachtsmarkt: Rechtsextrem oder frustriert?
       
       In Magdeburg beginnt der Prozess gegen Taleb A., der in einen
       Weihnachtsmarkt fuhr und sechs Menschen tötete. Über das Motiv herrscht
       Uneinigkeit.
       
 (DIR) Neuer CDU-Spitzenmann in Sachsen-Anhalt: Er kennt die Schwäche der AfD
       
       Sven Schulze hat seine Wahlkampfstrategie vorgestellt. Sie ist
       vielversprechend, wenn die CDU es schafft, einer Versuchung zu widerstehen.
       
 (DIR) Neonazi-Familie Ritter bei Stern TV: Ergötzen am Leid der anderen
       
       Seit 30 Jahren filmt Stern TV das Leben von Familie Ritter. Teil davon:
       Gewalt, Ausländerfeindlichkeit, Hitlergrüße. Auf eine Einordnung lässt RTL
       warten.
       
 (DIR) Linker erwirkt Unterlassungserklärung: Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef musste Fake-KI-Bild löschen
       
       Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt aus Sachsen-Anhalt hatte mit einem
       KI-Bild gegen den Linken-Abgeordneten Luigi Pantisano gehetzt. Der wehrte
       sich.
       
 (DIR) SPD Sachsen-Anhalt wählt Kandidaten: Mit dem Professor über 7 Prozent
       
       Der SPD Sachsen-Anhalt steht ein harter Landtagswahlkampf bevor. Ihr
       Spitzenkandidat Armin Willingmann soll ein Gegenentwurf zur Spaltung sein.
       
 (DIR) Umfrage zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Spitzenwert für Rechtsextreme
       
       Die AfD liegt laut einer Umfrage bei 39 Prozent in Sachsen-Anhalt. Die Wahl
       steht nächstes Jahr an. Wie das bei Demokrat:innen im Land ankommt.
       
 (DIR) Nach Änderung des Geschlechtseintrages: Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich darf in Frauen-JVA
       
       Die veurteilte Nazi-Transfrau darf ihre Haft vorerst im Frauengefängnis
       antreten. Missbraucht sie das Selbstbestimmungsgesetz?
       
 (DIR) Durchschnittliche Lebenserwartung: Männer leben in Baden-Württemberg vier Jahre länger als in Sachsen-Anhalt
       
       Im Ländle können Männer statistisch auf fast 80 Jahre hoffen, in
       Sachsen-Anhalt kommen sie dagegen im Durchschnitt nur auf 75. Und so
       schnell wird sich an dieser Kluft auch wohl nichts ändern.
       
 (DIR) Sachsen-Anhalt: Haseloff tritt nicht wieder an
       
       Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff verzichtet auf die
       Spitzenkandidatur im nächsten Jahr. Es soll es einen Generationenwechsel
       geben.
       
 (DIR) Aus der Intel-Chipfabrik: Magdeburg will Grundstück zurück
       
       Die Stadt hätte das Land, das sie dem US-Konzern verkauft hatte, gerne
       wieder. Zu welchem Preis, ist unklar. Die Linke hat noch eine andere Idee.
       
 (DIR) Nach Intel-Aus in Magdeburg: Hier könnte Ihre Chipfabrik stehen
       
       Nach der Absage von Intel sucht Sachsen-Anhalt nach neuen Firmen für die
       riesige Fläche. Bislang ist nur eine an einer Ansiedlung interessiert.
       
 (DIR) Neonazis feiern Sonnenwende: Ein Feuer wie beim Führer
       
       Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnenwende, singen
       Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe
       Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.
       
 (DIR) Leistungen für Geflüchtete: Ausreise oder Geld weg
       
       Das Sozialamt Dessau streicht einer alleinerziehenden Geflüchteten ohne
       Papiere sämtliche Leistungen, um sie zu zwingen auszureisen. Sie klagt
       dagegen.
       
 (DIR) Nach Razzia im Landtag Sachsen-Anhalt: CDU und AfD fragen nach Einsatzkosten
       
       Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue gegen CDU,
       AfD und SPD. Zwei Fraktionen wollen wissen, was die Durchsuchung kostete.
       
 (DIR) Verdacht auf Veruntreuung: Razzia im Landtag Sachsen-Anhalts
       
       Die Polizei hat Räume der CDU-, SPD- und AfD-Fraktionen durchsucht. Es geht
       um unzulässige Zulagen, die offenbar an Funktionäre gezahlt wurden.
       
 (DIR) CDU-Politiker Wolfgang Böhmer ist tot: Ein knorrig-sympathischer Landesvater
       
       Wolfgang Böhmer war Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Meistens stand er
       drüber. Nur einmal musste er sich bei den ostdeutschen Frauen
       entschuldigen.
       
 (DIR) Fluchtreflexe von Reiner Haseloff: Es nützt der AfD
       
       Regierungschef Haseloff denkt darüber nach, Sachsen-Anhalt bei einem
       AfD-Sieg zu verlassen. Dieses Signal verstärkt eher die Mutlosigkeit.
       
 (DIR) Bei AfD-Wahlsieg: Reiner Haseloff denkt laut über Flucht nach
       
       Fast sein ganzes Leben verbrachte Sachsens-Anhalts Ministerpräsident in
       seiner Heimat. Sollte dort jedoch die AfD regieren, würde er vielleicht
       umziehen.
       
 (DIR) Erster CSD in Merseburg: Feiern und demonstrieren trotz Bedrohung
       
       Gewalt gegen queere Menschen nimmt zu. Doch der CSD im Süden
       Sachsen-Anhalts verlief ruhig. Die Polizei war mit erhöhter Präsenz vor
       Ort.
       
 (DIR) Urteil gegen Neonazi aus Halle: Liebich muss ins Gefängnis
       
       Die bekannte Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich hat vergeblich gegen
       Revision gegen ein Urteil eingelegt. Die Haftstrafe ohne Bewährung ist
       gültig.
       
 (DIR) AfD-Bürgermeister über Zweiten Weltkrieg: Zuerst an die deutschen Opfer denken
       
       Holocaust oder SS-Verbrechen spielten in Roßlaus offizieller Gedenkrede am
       8. Mai keine Rolle. Gehalten wurde sie von einem Ortsbürgermeister mit
       Neonazi-Vergangenheit.
       
 (DIR) Dagegenhalten gegen Rechts: Aus eins mach 140 Demonstrierende
       
       Bei einer Querdenken-Demo hält der 16-jährige Max dem Publikum eine
       Standpauke – und geht viral. Er erntet Zuspruch, aber auch Hass und
       Drohungen.
       
 (DIR) Anschlagsplan auf die Synagoge in Halle: 19-Jähriger war schon bewaffnet
       
       In einer Chatgruppe soll der Beschuldigte mehrfach einen Anschlag
       angekündigt haben. Sein mutmaßlicher Plan weckt traurige Erinnerungen in
       der Stadt.
       
 (DIR) Neonazis im Ordnungsdienst: Antifa allein zu Haus
       
       Quedlinburg in Sachsen-Anhalt ist eine uralte Bilderbuchstadt. Zu ihrem
       Erbe gehört die rechte Gewalt der 1990er Jahre. Ein Besuch.
       
 (DIR) Machtkämpfe beim BSW: Thüringer Wirsing-Rochade
       
       Auf dem Thüringer BSW-Landesparteitag treten Anke Wirsing und Matthias
       Bickel gegen den aktuellen Vorstand an. Unterstützung kommt von ganz oben.
       
 (DIR) Antisemitismus in Sachsen-Anhalt: Stolpersteine in Magdeburg gestohlen
       
       Erneut wurden in Sachsen-Anhalt fünf Gedenksteine aus dem Pflaster gerissen
       – offenbar am helllichten Tag. Der Staatsschutz ermittelt wegen Diebstahl.
       
 (DIR) Angriff auf Kommunalpolitiker: „Viele sind innerlich härter geworden“
       
       Bürgermeister Markus Nierth trat 2015 zurück, weil die NPD vor seinem Haus
       aufmarschieren wollte. Nun will er sein Dorf in Sachsen-Anhalt verlassen.
       
 (DIR) Brandmauer gegen rechts hält durchaus: Beschleunigung mit der AfD
       
       Die Brandmauer zur AfD ist besser als ihr Ruf, das zeigt eine Studie. Wenn
       sie fällt, geht's oft um lokale Anliegen, wie neulich in Magdeburg.
       
 (DIR) BSW und AfD in Thüringen: Kritik am „Kuscheltalk“
       
       Nach der Landtagswahl grenzte das BSW sich klar von der AfD ab. Doch zwei
       aktuelle Fälle werfen die Frage auf, ob die Grenze sich nicht verschoben
       hat.
       
 (DIR) Trotz AfD-Einstufung als rechtsextrem: AfD-Abgeordnete in Thüringer BSW-Ministerium angestellt
       
       Lydia Funke ist AfD-Kreistagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, saß zuvor im
       Landtag. Nun arbeitet sie im Thüringer Umweltministerium von BSW-Mann
       Kummer.
       
 (DIR) Ostdeutschland wählt rechtsradikal: Was, wenn alles nicht mehr hilft?
       
       Die AfD holt den Osten – und lässt CDU und SPD abstürzen. In Sachsen-Anhalt
       wird 2026 gewählt, es droht die erste AfD-Landesregierung.
       
 (DIR) Rechte Gewalt in Sachsen-Anhalt: Angriff auf Autonomes Zentrum
       
       Tür eingetreten, Fenster eingeworfen, Plakat heruntergerissen: Mehrere
       Personen haben versucht, sich Zutritt zum AZ Salzwedel zu verschaffen.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss zu Magdeburg: „Lückenlose Aufklärung“
       
       Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg beginnt der
       Untersuchungsausschuss mit der Aufarbeitung. Drei Aspekte stehen dabei im
       Fokus.
       
 (DIR) Nach dem Anschlag in Magdeburg: Das Weihnachten danach
       
       Neonazis und AfD instrumentalisieren die Amokfahrt für Hetze gegen
       Migrant:innen. Die Stimmung in Magdeburg ist bedrohlich.
       
 (DIR) Gedenken an den Magdeburger Anschlag: Trauer und Anspannung
       
       Im Landtag hat die Aufarbeitung begonnen. Ein Polizeiauto hat offenbar
       einen relevanten Zugang zum Weihnachtsmarkt nicht geschützt. Die AfD
       instrumentalisiert Gedenken für ihren Wahlkampf.
       
 (DIR) Magdeburg nach dem Anschlag: Atempause und stilles Gedenken
       
       Ein Bürgerbündnis will am Montag mit einer stillen Menschenkette um den
       Alten Markt gedenken. Die AfD schaltet unterdessen in den Wahlkampfmodus.
       
 (DIR) Anschlag in Magdeburg: „Eine Schockstarre, die bis jetzt anhält“
       
       Der Magdeburger Linken-Politiker Robert Fietzke war bis kurz vor dem
       Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt. Es sei „unfassbar“, dass nun Nazis
       aufmarschieren.
       
 (DIR) Anschlag in Magdeburg: Auto rast in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt
       
       Auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg raste ein Autofahrer in eine
       Menschenmenge. Der mutmaßliche Fahrer wurde festgenommen. Mindestens zwei
       Personen sollen dabei ums Leben gekommen sein.