# taz.de -- Alle Artikel von Hanno Fleckenstein
(DIR) Schießereien in Berlin: Zuwachs in der Unterwelt
Was steckt hinter den vielen Schießereien der letzten Monate? Die Polizei
spricht von Schutzgelderpressung, aber Fachleute vermuten etwas anderes.
(DIR) Neue Neonazi-Gruppe in Berlin: Verfassungsschutz hat „Jägertruppe“ im Blick
Die neue rechtsextreme Gruppe „Jägertruppe“ besteht teils aus bekannten
Jungnazis. Verbindungen zur Bundeswehr gibt es laut Verfassungsschutz
nicht.
(DIR) Verteidigungsbranche in Berlin: Senat setzt voll auf Rüstung
Die Verteidigungsbranche in Berlin wächst rasant. Der Senat will weitere
Start-ups in dem Bereich anlocken und auch Dual-Use-Firmen fördern.
(DIR) Neues Berliner Polizeigesetz: Rundum überwacht
Berlin bekommt ein neues Polizeigesetz. Die schwarz-rote Koalition ist
dabei mehr an den Möglichkeiten zur Überwachung als an den Grundrechten
interessiert.
(DIR) Diskriminierung in Brandenburg: Beratungsstelle für Betroffene will weiter arbeiten dürfen
Weil das Land Brandenburg das nötige Geld verweigert, kann die
Antidiskriminierungsberatung keine Fälle mehr annehmen. Im Januar droht die
Schließung.
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Die Bürgermeisterin und zwei Gruppen aus der brandenburgischen Stadt
erhalten einen Preis für ihr Engagement gegen Rechtsextremismus. Eine der
Initiativen fordert weitere Anstrengungen.
(DIR) Preis für Engagement gegen Neonazis: Spremberg hält dagegen – und bekommt Auszeichnung
Bürgermeisterin Christine Herntier und zwei Initiativen aus Spremberg
erhalten einen Zivilcourage-Preis. Sie engagieren sich gegen
Rechtsextremismus.
(DIR) Direkte Demokratie in Berlin: Sind Volksbefragungen eine gute Idee?
Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia.
Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra.
(DIR) Diskussion um Berliner Polizeigesetz: Schwarz-Rot beschließt weitere Verschärfungen
Das umstrittene Berliner Polizeigesetz hat die nächste Hürde genommen. CDU
und SPD haben den Entwurf überarbeitet – und dabei Befugnisse ausgeweitet.
(DIR) Neues Berliner Polizeigesetz: Big Brother soll mehr watchen können
Der Innenausschuss berät am Montag über eine Reform des Polizeigesetzes.
CDU und SPD wollen deutlich weitreichendere Befugnisse beschließen.
(DIR) Anwalt über Berliner Polizeigesetz: „Menschen verhalten sich anders, wenn sie überwacht werden“
Die geplante Neufassung des Asog ist zum Teil verfassungswidrig, sagt der
Anwalt Lukas Theune. Er fordert einen Stopp des Gesetzgebungsverfahrens.
(DIR) Geförderte Antisemitismusprojekte: Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma
Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung
erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der
Empfänger.
(DIR) Die Zeitenwende in der Wirtschaft: Bereit für Krieg und Frieden
Manche Dinge machen das Leben im Alltag leichter – und man kann mit ihnen
Krieg führen. Dual Use lautet das Schlagwort der Stunde.
(DIR) Wenn es die Mühe halt nicht wirklich wert ist
(DIR) Bürgermeisterwahlen in Brandenburg: Partei? Nein danke!
Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD.
Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.
(DIR) Verbotene Kundgebung in Berlin: Polizei kesselt Palästina-Demo ein
Trotz Verbot haben sich am Dienstagabend hunderte
Palästina-Aktivist*innen am Alexanderplatz versammelt. Zum Teil war die
Lage unübersichtlich.
(DIR) Polizei soll Drohnen abwehren: Mehr Kontrolle im Himmel über Berlin
Die Berliner Polizei soll besser für den Umgang mit Drohnen gewappnet
werden. Bedrohungen aus Russland sind dabei nicht das größte Problem.
(DIR) Nahost-Konflikt in Berlin: Mit harter Hand
Die Berliner Justiz ächzt unter der Zahl der Strafverfahren mit
Nahost-Bezug. Doch viele Vorwürfe entpuppen sich vor Gericht als nicht
haltbar.
(DIR) Razzia bei „Deutsche Jugend Voran“: Durchsuchungen und Festnahme nach Neonazi-Angriff in Berlin
Die Berliner Polizei hat Wohnungen von jungen Rechtsextremen durchsucht.
Sie sollen im August zwei Journalist*innen am Ostkreuz angegriffen
haben.
(DIR) Folgen von Kürzungen in Berlin: Leere Stühle, leere Kassen
Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im
Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie
zeigt.