# taz.de -- Ampel-Koalition
       
 (DIR) Neue Jobs für Ex-MinisterInnen: Danke, Christian Lindner!
       
       Anne Spiegel bekommt einen Versorgungsposten in Hannover, aber bei
       Christian Lindner ist die Häme groß. Dabei sollte sein neuer Job Vorbild
       sein.
       
 (DIR) Christian Dürr über Bruch der Ampel: „Es war richtig, Nein zu sagen“
       
       Die liberale Demokratie funktioniert nicht ohne die FDP – findet ihr
       Vorsitzender Christian Dürr. Das Ende der Ampel bereut er trotzdem nicht.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Bedeutsam in die Ferne schauen
       
       Deutschland ohne Worte: Robert Habeck gründet überraschend eine neue Partei
       mit dem vielversprechenden Namen WIN.
       
 (DIR) Prinzip Hoffnung: Hoffnung entsteht durch Beharrlichkeit
       
       Die UN rügt Deutschland dafür, einen Geflüchteten auf die Straße gesetzt zu
       haben. Das ist nicht nur ein juristischer Sieg.
       
 (DIR) Ex-Verkehrsminister wird Berater: Wissing geht den Politik-Wirtschafts-Kreislauf
       
       Der Ex-Verkehrsminister wechselt zu einer Beratungsfirma. Die gehört einem
       ehemaligen Parteikollegen mit erstaunlichen Parallelen in der Vita.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Am Brünnlein vor dem Tore
       
       Was macht eigentlich Olaf Scholz, Kanzler a. D.? Der wahre Hausbesuch in
       Potsdam.
       
 (DIR) Studie zur Ampelkoalition: Zumindest besser als beim ersten Mal
       
       Keine Chaostruppe, aber Luft nach oben: Eine Studie der
       Heinrich-Böll-Stiftung analysiert Aufstellung und Fehler der Grünen in der
       Ampelkoalition.
       
 (DIR) Ex-Grüne bauen „Junge Linke“ auf: Hilfe im Alltag statt Plakatekleben für Habeck
       
       2024 verlor die Grüne Jugend ihre Führungsriege. Während dort auch der neue
       Vorstand mit der Partei fremdelt, starten die Abtrünnigen ihr neues
       Projekt.
       
 (DIR) Studie zu Brennpunktschulen: Wo die Lernvoraussetzungen „extrem ungünstig“ sind
       
       Die Startchancen für sozial benachteiligte Schüler:innen sind oft stark
       eingeschränkt. Trotzdem sind die Schulleitungen zuversichtlich.
       
 (DIR) Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?: Phantom der Opas
       
       Der schwerste Gegner von Friedrich Merz, die zwei Irrtümer der Linken und
       warum es keine Musik mehr beim ESC braucht.
       
 (DIR) Ex-Kanzler Olaf Scholz: Er wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen
       
       Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen
       hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.
       
 (DIR) Koalition aus Union und SPD: Vorwärts in die Vergangenheit
       
       Die Ampel bezeichnete sich noch als Fortschrittskoalition, Union und SPD
       basteln am Rückschritt. Aufbruch wird nicht mal mehr simuliert.
       
 (DIR) Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stoppt
       
       Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss
       endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich.
       
 (DIR) Sondervermögen für Infrastruktur: Mehr Geld für Sicherheit, Infrastruktur und Klima
       
       Nach der Einigung von Union, SPD und Grünen stimmt auch der
       Haushaltsausschuss für eine Grundgesetzänderung, um die Schuldenbremse zu
       lockern.
       
 (DIR) Grüne nach der Wahl: Fünf sind eine zu viel
       
       Die Grünen sammeln sich in der Opposition und sortieren das Personal. Klar
       ist: Robert Habeck geht. Aber Annalena Baerbocks Zukunft bleibt offen.
       
 (DIR) FDP bei der Bundestagswahl: Lindner kündigt Rückzug an
       
       Laut Hochrechnungen könnte die Partei den Einzug in den Bundestag
       verpassen. Parteichef Lindner kündigt für diesen Fall persönliche
       Konsequenzen an.
       
 (DIR) Zum Zustand des Waldes: Jeder fünfte Baum ist gesund
       
       Der Wald kann keinen Klimaschutzbeitrag als Kohlenstoffsenke leisten. Dabei
       wollte die Ampelregierung den Wald als Verbündeten gegen die Klimakrise.
       
 (DIR) Lob der Solarenergie in Deutschland: Balkonsolar, ein Projekt der Emanzipation
       
       Dank der Ampelkoalition ist Photovoltaik nicht mehr nur Eigenheimförderung.
       Sonnenenergie ist nun auch mieterfreundlich und Do-it-yourself.
       
 (DIR) Klimapolitik der nächsten Regierung: Die Pragmatik der Gerechtigkeit
       
       Die Klimabilanz der Ampel ist ernüchternd. Das merkt man vor allem am
       Wahlkampf. Die nächste Regierung muss das Thema proaktiv kommunizieren.
       
 (DIR) Gewalthilfegesetz im Bundestag: Kompromiss gefunden
       
       Erst schien es verloren, jetzt kommt es doch: das Gewalthilfegesetz.
       Zukünftig werden Frauenhäuser besser finanziert. Einen Haken gibt es aber.
       
 (DIR) Abstammungsrecht und Neuwahlen: Eine Familie, die es rechtlich nicht gibt
       
       Mit dem Ampel-Aus ist wohl auch die Reform des Familienrechts vom Tisch. An
       der Realität geht das häufig vorbei, wie bei Michi und seinen drei Eltern.
       
 (DIR) Grüner als die Grünen: Friedrich Merz wird Klimakanzler …
       
       … einfach, weil er muss. Denn Klimaschutz ist ein durch Gerichtsurteile
       gefestigtes Gesetzesziel, aus dem auch ein CDU-Kanzler sich nicht
       herauswinden kann.
       
 (DIR) Deutschland reduziert CO2-Ausstoß: Das war der leichte Teil
       
       Dass sich Deutschlands Emissionen 2024 im Vergleich zu 1990 fast halbiert
       haben, ist ein Erfolg. Doch der schwere Teil der Dekarbonisierung kommt
       noch.
       
 (DIR) Dreikönigstreffen der FDP: Lindner schmeißt sich an die Union ran
       
       Parteichef Christian Lindner stimmt die FDP auf den Wahlkampf ein. Dabei
       gibt er sich auch selbstkritisch.
       
 (DIR) Ende der Ampel-Koalition: Steinmeier löst den Bundestag auf
       
       Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und es ist keine neue, stabile Mehrheit
       in Sicht. Der Bundespräsident macht den Weg für Neuwahlen frei.
       
 (DIR) Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
       
       Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
       Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
       
 (DIR) Grünen-Abgeordneter über seinen Rückzug: „Jede Lockerheit ist verloren, und das ist ein Problem“
       
       Sven-Christian Kindler hört auf, um ein besserer Vater zu sein. Nach 15
       Jahren Bundestag klagt er aber auch: Social Media hat den Diskurs zerstört.
       
 (DIR) Reaktionen auf Anschlag von Magdeburg: Rufe nach Besonnenheit
       
       Die demokratischen Parteien warnen davor, die Tat von Magdeburg für den
       Bundestagswahlkampf zu instrumentalisieren.
       
 (DIR) Anschlag von Magdeburg: Aus günstigem Anlass
       
       Innenministerin Faeser fordert ein neues Bundespolizeigesetz und
       biometrische Gesichtserkennung. Beides hat mit der Tat von Magdeburg nichts
       zu tun.
       
 (DIR) Landes- und Bundesregierung: Zeiten politischer Wende?
       
       In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag
       verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?
       
 (DIR) ausschweifend: Der „Ampel-Crasher“ und die guten Vorsätze
       
       Christian Lindner inszeniert sich selbstironisch und steht Student*innen
       an der Bucerius Law School Rede und Antwort.
       
 (DIR) Trendvokabel 2024: Gelebte Demutkratie
       
       Der Begriff Demut hat derzeit Hochkonjunktur in Deutschland. Von demütigen
       Politikern gefeiert, erobert er immer weitere Lebensbereiche.
       
 (DIR) Steuererleichterung und Kindergeld: Kurzes Comeback der Ampel
       
       Steuererleichterungen und mehr Geld für Familien: SPD, Grüne und FDP
       einigen sich im Bundestag noch einmal – wenn auch nicht in allen Punkten.
       
 (DIR) Ende der Ampel-Koalition: Olaf Scholz will es wissen
       
       Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage
       beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
       
 (DIR) Plan gegen Menschenhandel: Mehr Aktion
       
       Gegen sexuelle Ausbeutung, Zwangsheirat, Arbeitsausbeutung: Am Mittwoch
       will das Kabinett einen Aktionsplan beschließen, der sofort in Kraft treten
       kann.
       
 (DIR) Prognose zu Zielen für Verkehrswende: 2030 werden vier Millionen E-Autos fehlen
       
       Die Ampelkoalition wollte Deutschland zum internationalen Leitmarkt für
       E-Autos machen. Doch wird das Land die gesteckten Ziele weit verfehlen.
       
 (DIR) Personal in der Pflege: Mehr Vertrauen, weniger Vorschriften
       
       In der Pflege fehlen Fachkräfte. Nach dem Ampel-Ende liegen Reformgesetze
       auf Eis, die den Beruf attraktiver machen sollen. Verbände schlagen Alarm.
       
 (DIR) +++ EIL +++ EIL +++ EIL +++: Ampel-Aus ist Wort des Jahres
       
       Die gescheiterte Ampel-Koalition kann einen letzten Erfolg verbuchen. Die
       Gesellschaft für deutsche Sprache hat „Ampel-Aus“ zum Wort des Jahres
       gekürt.
       
 (DIR) Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik: Friedenskanzler? Wäre schön gewesen!
       
       Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie
       gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck.
       
 (DIR) Ökonomin Sigl-Glöckner zu Schuldenbremse: „Wer mit doppeltem Boden agiert, wird die Welt nicht ändern“
       
       Philippa Sigl-Glöckner stammt aus begüterten Verhältnissen, sie wurde
       SPD-Mitglied und Politikberaterin. Ihr Ziel: die Schuldenbremse
       reformieren.
       
 (DIR) Neuer Generalsekretär: Stures Weiter-so bei der FDP
       
       Ja, Marco Buschmann kennt die Partei und die Tricks. Für einen echten
       Neuanfang nach der „D-Day“-Affäre steht er allerdings nicht.
       
 (DIR) Liberale in der „D-Day“-Krise: Marco Buschmann folgt Djir-Sarai als FDP-Generalsekretär
       
       Ob der Ex-Justizminister Buschmann die Liberalen aus der „D-Day“-Krise
       führen kann, ist ungewiss. Auch FDP-Chef Lindner ist zunehmend
       angeschlagen.
       
 (DIR) Zoff zwischen SPD und Grünen: Die Ampel? Das waren wir nicht!
       
       Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung
       des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.
       
 (DIR) Trumps Wiederwahl: 1933 lässt grüßen
       
       Trumps Wiederwahl erinnert an 1933. Die Gleichgültigkeit der Anderen ließ
       die Nazis damals gewähren. Sie darf sich jetzt nicht wiederholen.
       
 (DIR) Kompromiss oder Konfrontation?: Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vielleicht gut
       
       Schluss mit peitschender Abgrenzung – Friedrich Merz versetzt sich langsam
       in den Verhandlungsmodus, das ist keine schlechte Entwicklung.
       
 (DIR) „Männer“-Aussage von Angela Merkel: Endlich eine Erklärung für das Scheitern der Ampel
       
       „Männer“ sind laut Merkel am Zerbrechen der Regierungskoalition Schuld.
       Dann lieber Frauen wählen? Ein Blick in die Politik-Landschaft legt nahe:
       Das ist keine gute Idee.
       
 (DIR) Rücktritte an der FDP-Spitze: Generalsekretär in offener Feldschlacht gefallen
       
       Nach der FDP-Intrige zum Ampel-Aus gibt Bijan Djir-Sarai den Posten des
       Generalsekretärs ab. Wenig später tritt auch Bundesgeschäftsführer Carsten
       Reymann zurück.
       
 (DIR) Ampel-Intrige der FDP: Jetzt reicht es sogar Strack-Zimmermann
       
       Ein internes Papier legt nahe, dass die FDP-Spitze über ihre Vorbereitungen
       zum Ampel-Aus gelogen hat. Lindner und Co sind jetzt in Erklärungsnot.
       
 (DIR) Bundesregierung im Wahlkampfmodus: Tariftreuegesetz doch noch beschlossen
       
       Ohne FDP geht’s: SPD und Grüne bringen das Tariftreuegesetz durchs
       Kabinett. Für eine Mehrheit im Bundestag ist es aber wahrscheinlich zu
       spät.
       
 (DIR) Aufarbeitung der NSU-Mordserie: Bundestagsbeschluss auf der Kippe
       
       SPD und Grüne wollen im Kabinett den Bau eines NSU-Dokumentationszentrum
       beschließen. Für einen Beschluss im Bundestag kommt das wohl zu spät.