# taz.de -- Dirk Behrendt
       
 (DIR) Strafvollzug in Berlin: Kein guter Ort für Gefangene
       
       Der Berliner Vollzugsbeirat appelliert an neue Justizsenatorin, die
       Teilanstalt II in der JVA Tegel zu schließen. Die Bedingungen dort seien
       unwürdig.
       
 (DIR) Strafvollzug in Berlin: Corona-Ausbruch in Tegel
       
       Wochenlang galt für 300 Insassen in Tegel der Ausnahmezustand. Jetzt ist
       nur noch ein Flügel des Hauses von Einschränkungen betroffen.
       
 (DIR) Bewertungssystem für Gastronomie: Zeigt her eure Küchen
       
       Der Senat will mit einem Gesetz die Hygiene in Küchen transparent machen.
       Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen.
       
 (DIR) Justizvollzug Berlin: In der Zelle allein gelassen
       
       Vor einem Jahr starb ein Algerier bei einem Brand in Untersuchungshaft.
       Linke Gruppen rufen am Freitag zu einem Gedenkmarsch auf.
       
 (DIR) Reformen in Berlins Knästen: Internet in jeder Zelle
       
       Kurz vor der Wahl macht sich die Justizverwaltung an die Umsetzung eines
       revolutionären Plans von R2G. Volle Surffreiheit gibt es aber nicht.
       
 (DIR) Ernährungswende in Berlin: Gemeinsam besser essen
       
       Essen soll gesund sein, regional, klimaneutral und leicht verfügbar. Auch
       in Kantinen sollte das mehr beachtet werden, fordert der Ernährungsrat.
       
 (DIR) Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co.: Senatoren-Brief nach Luxemburg
       
       Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der
       Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben.
       
 (DIR) Corona-Ausgangssperre in Berlin: Wenn Verbote nur Appelle sind
       
       Der Justizsenator fordert die Streichung der Ausgangsbeschränkung. Es würde
       die Glaubwürdigkeit vieler anderer Maßnahmen stärken.
       
 (DIR) Berlins Kopftuchverbot an Schulen: Gesetzentwurf soll kommen
       
       Berlin will das Neutralitätsgesetz überarbeiten und Lehrern religiöse
       Kleidung und Symbole an Schulen erlauben, so Justizsenator Behrendt
       (Grüne).
       
 (DIR) Streit im Berliner Senat: Müller interveniert beim Tierschutz
       
       Müller schreitet ein: Der Regierungschef will Spitzenforschung,
       Coronabekämpfung und Jobs nicht durch Komplett-Verzicht auf Tierversuche
       gefährden.
       
 (DIR) Tierversuche in der Forschung: Die Tierschützer haben das Sagen
       
       Der Tierschutz bekommt bei der Genehmigung von Forschungsvorhaben mehr
       Gewicht. Aber Tierversuche bleiben ein Streitthema im Berliner Senat.
       
 (DIR) App gegen Diskriminierung: „AnDi“ geht an den Start
       
       In der neuen Anti-Diskriminierungs-App des Senats können Betroffene
       Vorfälle eintippen und einsprechen. Sie soll das Bewusstsein für
       Diskriminierung schärfen.
       
 (DIR) Vorstoß für Lieferkettengesetz: Freiwillig ist nichts passiert
       
       Initiativen aus der Zivilgesellschaft fordern seit langem Mindeststandards
       für die faire Produktion von Textilien. Jetzt kommt Hilfe von der Politik.
       
 (DIR) Berichtspflicht in Berliner Gefängnissen: Gewappnet sein
       
       Demokratiefeindliche Tendenzen von Strafvollzugsmitarbeitern müssen fortan
       gemeldet werden. Justizsenator weist Kritik an der Maßnahme zurück
       
 (DIR) Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Nie eine Antwort bekommen
       
       Generalstaatsanwältin begründet im Rechtsauschuss, warum zwei Staatsanwälte
       abgelöst wurden. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen.
       
 (DIR) Landwirt vs. Verbraucherschutzsenator: „Die Stadt braucht das Land“
       
       Wie kann die Versorgung mit regionalem Obst und Gemüse besser werden? Bauer
       Horst Siegeris traf Berlins Senator Dirk Behrendt auf dem Wochenmarkt.
       
 (DIR) Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Im Fokus der Aufklärung
       
       Generalstaatsanwältin wird vom Rechtsausschuss befragt. Was bisher über den
       Ermittlungsstand in der rechten Anschlagsserie Neukölln bekannt ist.
       
 (DIR) Berliner Strafvollzug: In der Zelle alleingelassen
       
       In der JVA Moabit verbrennt ein Häftling. Wenige Tage zuvor hatte er vor
       Gericht über Depressionen geklagt und um Verlegung ins Krankenhaus gebeten.
       
 (DIR) Soziale Auswirkungen von Corona: Brutaler Lockdown
       
       Die Fälle von häuslicher Gewalt haben in der Coronakrise stark zugenommen.
       Das berichtet die Leiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz.
       
 (DIR) Berlins Justizverwaltung zieht Bilanz: Corona leert die Knäste
       
       Dank der Pandemie wird eine alte linke Forderung kurzzeitig umgesetzt:
       Haftstrafen wurden ausgesetzt, Häftlinge entlassen.
       
 (DIR) Berliner Justiz in Zeiten von Corona: „Durch totale Isolation“
       
       Auch in der Justiz und den Knästen gibt es einen Shutdown. Strafverteidiger
       Hannes Honecker beschreibt die Folgen.
       
 (DIR) Aufnahme Geflüchteter: Noch keine Insellösung
       
       Rechtsanwält*innen meinen, Berlin müsse nicht auf den Bund warten, um
       Flüchtlinge aufzunehmen. Senat berät am Dienstag.
       
 (DIR) Geflüchtete auf griechischen Inseln: Das ganz kleine bisschen Vernunft
       
       Wir haben genug Platz, um jetzt Menschen aus griechischen Lagern
       aufzunehmen. Aber es passiert zu selten, dass mal jemand vernünftig darüber
       redet.
       
 (DIR) Flüchtlinge aus Lesbos: Lederer: Aufnahme „unrealistisch“
       
       Justizsenator Behrendt (Grüne) will 1.500 Geflüchtete aus Lesbos aufnehmen.
       Vizebürgermeister Klaus Lederer (Linke) hält das für unverantwortlich.
       
 (DIR) Brand in Berliner Knast Tegel: Ein Inhaftierter tot
       
       In einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt Tegel brennt es in der Nacht zu
       Freitag. Ein Mensch stirbt. Die Feuerursache ist noch unklar.
       
 (DIR) Mietinitiativen fordern Moratorium: Hilft Corona gegen Zwangsräumungen?
       
       Initiativen verlangen die Aussetzung von Zwangsräumungen. „Wir arbeiten
       daran“, heißt es aus der Verwaltung des Berliner Justizsenators.
       
 (DIR) Gewerbemieten in Berlin: Zum Ausverkauf angeboten
       
       Grüner Justizsenator erhebt bei Podiumsdiskussion über Gewerbemieten
       Vorwürfe gegen die Wohnungssenatorin der Linken.
       
 (DIR) Zur Bilanz des Berliner Justizsenators: Nichts passiert
       
       Drei Jahre ist Dirk Behrendt (Grüne) Justizsenator. Längst hätte er Dinge
       im Strafvollzug verändern können, die er früher so heftig kritisiert hat.
       
 (DIR) Strafvollzugspolitik Berlin: Bilanz des Justizsenators
       
       Die Gefangenenzahlen gehen zurück und es gibt mehr Personal. Der Einsatz
       der Drogenspürhunde ist deutlich gesteigert worden.
       
 (DIR) Ernährungsstrategie: Berlin isst künftig besser
       
       Verbraucherschutz-Senator Behrendt stellt die Berliner Ernährungsstrategie
       vor. Kritik gibt es an zu geringer Bürgerbeteiligung.
       
 (DIR) Debatte über Schwarzfahren: Kein Grund für den Knast?
       
       Für manche Schwarzfahrer endet die ticketlose Fahrt in der JVA. Wie sich
       das ändern ließe, darüber diskutierten Aktivist*innen mit dem
       Justizsenator.
       
 (DIR) Welttag der Intergeschlechtlichkeit: Wer kennt diese Flagge?
       
       Am Samstag ist Welttag der Intergeschlechtlichkeit. Selbst für viele
       LGBTI-Engagierte ist das Thema noch Neuland. Berlin will das jetzt ändern.
       
 (DIR) Justizvollzugsanstalt Tegel: Schutzlos im Strafvollzug
       
       In der Teilanstalt II der JVA Tegel häufen sich Gewaltvorfälle. Der Umbau
       der Hafteinrichtung verzögert sich nach Planänderungen des Justizsenators.
       
 (DIR) Urteil zu Gleichstellung: Richterinnen haben Grund zur Klage
       
       Die Gleichstellungsbeauftragte des Justizsenators darf nicht bei der
       Einstellungen von Richter*innen mitreden, hat ein Gericht entschieden.
       
 (DIR) Berliner Strafvollzug: Durchgeätzte Gitterstäbe
       
       Ausbruchsversuch aus der JVA Tegel gescheitert. Zitronat und Batterien
       verwendet. Justizsenator schildert im Parlament die Details.
       
 (DIR) Pioniere der digitalen Resozialisierung: Von Haft-Blogs und Knast-Leaks
       
       Nie zuvor drangen so viele Informationen aus Gefängnissen nach draußen –
       via Internet und Handy. Doch deren Nutzung ist im Knast stark
       eingeschränkt.
       
 (DIR) Erster Berlin-Monitor: Berliner mögen ihre Demokratie
       
       Laut einer Studie über politische Einstellungen engagieren sich Berliner
       gerne politisch und sind weniger antisemitisch als andere Deutsche
       
 (DIR) Dirk Behrend über queere Landespolitik: „Wir werden nichts zurücknehmen“
       
       Nicht zu viel versprochen: Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt verteidigt
       die ambitionierten queerpolitischen Ziele des rot-rot-grünen Senats.
       
 (DIR) Queere Politik des Landes Berlin: Streit am Ende des Regenbogens
       
       Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen
       machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte.
       
 (DIR) Queere Landespolitik: Der Vorreiterrolle besser entsprechen
       
       Regenbogenhauptstadt Berlin: Der Senat hat einen Maßnahmeplan für
       geschlechtliche und sexuelle Vielfalt beschlossen.
       
 (DIR) Kommentar zum Justizsenator: Behrendt schadet dem Parlament
       
       Der grüne Senator fehlt nach einer Ministerkonferenz anfangs unentschuldigt
       im Abgeordnetenhaus, das ausdrücklich seine Anwesenheit verlangt hatte.
       
 (DIR) Neues Gesetz für Berlin: Mehr Schutz gegen Diskriminierung
       
       Der Senat hat den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes beschlossen.
       Es schützt Bürger vor Behörden und deren Mitarbeitern.
       
 (DIR) Lebensmittelverschwendung: Con denn tainern Sünde sein?
       
       AktivistInnen demonstrieren gegen den Wegwerfwahn, der Justizsenator
       unterstützt einen Hamburger Vorstoß zur Legalisierung des „Containerns“.
       
 (DIR) Das Grundgesetz wird 70: Freiheit, die wir meinen
       
       Bei einer Debatte über das Grundgesetz lassen Kreuzberger Schüler*innen
       Justizsenator Dirk Behrendt links stehen.
       
 (DIR) Kampf gegen Raser: Für mehr Luft unterm Gaspedal
       
       184 Verfahren wegen illegaler Raserei gibt es 2019 bereits in Berlin.
       Autoraser zu bekämpfen ist erklärtes Ziel von Justizsenator Dirk Behrendt.
       
 (DIR) Berliner Verwaltungsreform: Ruck, zuck zum Zebrastreifen
       
       Senat und Bezirke haben einen Zukunftspakt Verwaltung unterschrieben. Was
       das heißt? Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform
       
 (DIR) Senat: Berlin für Juden sicherer machen
       
       Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt ein neues Konzept gegen
       Antisemitismus. Zentraler Punkt ist ein besonderer Beauftragter für das
       Thema.
       
 (DIR) Berliner Strafvollzug: Isolation als Gefahr
       
       Suizidprävention in Berlins Knästen: Experten fordern vertrauensvolles
       Anstaltsklima und „multiprofessionelle“ Verantwortung.
       
 (DIR) Debatte um Schwarzfahrer: Abfahrt in den Knast
       
       Ob auch Bagatelldelikte ins Gefängnis führen müssen, ist umstritten. Der
       Senat will Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens.
       
 (DIR) NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz: Wühlen im Staub der Geschichte
       
       Wie viele alte Nazis waren in der Berliner Justiz nach 1945 tätig – und mit
       welchen Folgen? Ein Forschungsprojekt von FU und HU soll das jetzt klären.