# taz.de -- Queere Politik des Landes Berlin: Streit am Ende des Regenbogens
       
       > Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen
       > machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte.
       
 (IMG) Bild: Grünen-Politiker Sebastian Walter (ganz links) und Anja Kofbinger (ganz rechts) bei einer Hochzeit
       
       Als der Justizsenator ans Pult tritt, startet er einen Frontalangriff auf
       die Bundesregierung. Doch keiner scheint ihm zuzuhören. Dirk Behrendt
       (Grüne) fordert ein Verbot von Konversionstherapien, ein Verfahren, das
       Homosexuelle zu Heterosexuellen umpolen soll. In seiner Rede mangelt es
       nicht an Seitenhieben gegen den CDU-Bundesminister Jens Spahn: „Es reicht
       nicht aus, nur Kommissionen und Arbeitsgruppen einzurichten.“ Auch Spahn
       will dieses Verbot und hat Anfang Mai eine Kommission eingesetzt.
       
       Behrendt will das Gesetz schneller haben und bringt nun, am 17. Mai, eine
       Bundesratsinitiative zur Abstimmung. Doch der Bundesrat scheint nicht
       der richtige Ort zu sein, um Lob einzusammeln. Die Minister der Länder vor
       ihm tippen auf ihren Smartphones. Konversionstherapien? Dafür interessiert
       sich zu dieser Zeit kaum jemand.
       
       Der Senat der Hauptstadt will queerpolitischer Vorreiter sein, ein Vorbild
       für den Rest der Republik. Keine Landesregierung hat sich ambitioniertere
       Ziele gesetzt als Rot-Rot-Grün in Berlin. Sie möchte viel tun für Lesben,
       Schwule, Bisexuelle, Trans und Inter (LGBTI) in der Stadt. Doch die ersten
       zweieinhalb Jahre bringen der Koalition vor allem Streit: um ein queeres
       Altersheim, um eine LGBTI-Broschüre für Kita-Erzieher, über die Frage, wie
       viel Geld die Community von der Stadt bekommt. Und Rot-Rot-Grün ist in
       erster Linie damit beschäftigt, die aufgebrachte Aktivistengemeinde zu
       beruhigen. Wie konnte es dazu kommen?
       
       Im Sommer 2016 ist Wahlkampf. Nach fünf Jahren schwarz-roter Koalition
       streben SPD, Grüne und Linke einen Regierungswechsel an. Die drei Parteien
       versprechen die Wiederbelebung der „Initiative für sexuelle Vielfalt“.
       
       ## Zwei Hoffnungsträger
       
       Rot-Rot-Grün gewinnt die Wahl, und so werden zwei offen schwule Politiker
       zu Senatoren. Klaus Lederer (Linke) übernimmt die Kultur, Dirk Behrendt die
       Justiz. Die Community-Organisationen in der Stadt schöpfen Hoffnung. Denn
       sie leben auch von den städtischen Fördergeldern. Die beiden Senatoren
       könnten den Geldstrom fließen lassen.
       
       Ihre Vorgänger im Senat haben kaum etwas für queere Menschen getan. In den
       Jahren 2014 bis 2016 tut sich die Koalition aus SPD und CDU mit der
       Gleichstellung schwer. Das Maßnahmenpaket „Initiative sexuelle Vielfalt“
       bleibt lange in der Schublade. Im Sommer 2015 kommt es fast zum Bruch des
       rot-schwarzen Bündnisses. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)
       will im Bundesrat für die Öffnung der „Ehe für alle“ stimmen.
       
       Der Innensenator Frank Henkel (CDU) kündigt daraufhin an, die Koalition
       lieber aufzukündigen, als Schwulen und Lesben das Heiraten zu erlauben. In
       der Konsequenz muss sich Müller im Bundesrat enthalten. So bleiben unter
       der schwarz-roten Regierung viele Projekte liegen. Im Vergleich dazu hat es
       Rot-Rot-Grün im Dezember 2016 leicht, Aufbruchstimmung in der queeren Szene
       zu verbreiten.
       
       Für die drei Parteien ist die LGBTI-Community eine wichtige Wählerklientel.
       Die Szene ist hier besonders groß. Berlin gilt gar als das queere Zentrum
       Deutschlands. Clubs wie das SchwuZ oder das KitKat sind angesagt. Und nicht
       nur Partygänger leben gern in Berlin: In der Hauptstadt gibt es
       überdurchschnittlich viele gleichgeschlechtliche Ehepaare. Allein im
       vergangenen Jahr waren 16 Prozent der Eheschließungen queer, so das Amt für
       Statistik Berlin-Brandenburg.
       
       ## Ziel: Regenbogenhauptstadt bleiben
       
       Der neue Senat will, dass Berlin „Regenbogenhauptstadt“ bleibt. „Wir haben
       Wert darauf gelegt, dass wir dieses Wort im Koalitionsvertrag verwenden“,
       sagt Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecherin der Grünen, im vergangenen
       Jahr dem Stadtmagazin Siegessäule.
       
       Für ihren Vertrag verfassen die Koalitionäre deshalb sogar ein eigenes
       Kapitel über Queerpolitik. Das ist ein Novum in der Republik. „Wir waren
       uns bei den Koalitionsverhandlungen relativ schnell einig“, berichtet auch
       Carsten Schatz, queerpolitischer Sprecher der Linken. Nur bei der Frage der
       Umsetzung der Ideen gibt es manchmal Streit, sagen manche Koalitionäre. Am
       Ende sind drei Seiten vollgeschrieben.
       
       Dann wird regiert. Und die ersten Projekte haben es leicht. Dass man im
       Bundesrat für die „Ehe für alle“ votiert, ist für Rot-Rot-Grün klare Sache.
       So kommt es auch im Juli 2017, als das Gesetz zur Eheöffnung im Bundestag
       eine Mehrheit findet. Als „historischen Moment“ feiert Kultursenator Klaus
       Lederer den Durchbruch in einer Rede im Bundesrat.
       
       Doch die Feierlaune angesichts der Eheöffnung währt nicht lange: Anfang
       2018 kämpft die Koalition mit einem Aufreger. Im Januar veröffentlicht die
       Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Kita-Broschüre „Murat
       spielt Prinzessin, Alex hat zwei Mütter und Sophie heißt jetzt Ben“. Das
       Papier soll Erzieher dabei unterstützen, mit Kindern über LGBTI zu reden.
       
       ## Der Broschürenstreit
       
       Die Broschüre löst heftige Diskussionen aus. Wenige Wochen nach der
       Veröffentlichung titelt die B.Z.: „Sex-Broschüre für Kita-Kinder“. Der
       Vorwurf: Kinder werden mit LGBTI-Themen konfrontiert.
       CDU-Fraktionsvorsitzender Florian Graf sagt dem Blatt: „Fragen der
       sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt gehören nicht in die Berliner
       Kindertagesstätten.“ Seine Fraktion will mit einem Antrag die Verbreitung
       des Papiers „unverzüglich“ stoppen.
       
       Eine „staatlich verordnete und finanzierte Ideologie, die den Normalfall
       zum Problem erklärt“, verbreite die Broschüre, kritisiert Roman Simon,
       familienpolitischer Sprecher der CDU im Abgeordnetenhaus. Für die AfD
       spricht dort Jessica Bießmann von „Klientelpolitik links-grüner Fantasten“.
       
       Als Sebastian Walter (Grüne) im Plenum die Broschüre für die
       Regierungskoalition verteidigt, zittert seine Hand leicht. Am Ende seiner
       Rede hebt er den Zeigefinger in Richtung AfD: „Der Vorwurf der
       Ideologisierung und der Indoktrination, den sie uns gemacht haben, der
       fällt allein auf sie zurück“, sagt er.
       
       Aber nicht alle Konservativen wollen die Broschüre stoppen. Die Berliner
       Lesben und Schwulen in der Union (LSU) halten die Handreichung für „gut und
       empfehlenswert“. Damit stellen sie sich nach der Parlamentsdebatte
       öffentlich gegen die CDU-Fraktion. Heute sagt Mario Röllig, Vorsitzender
       der LSU Berlin, dieser Kommentar sei in der Partei nicht gut angekommen:
       „Das hat zu kontroversen Diskussionen geführt.“ Er sagt auch: „Wir haben ja
       konservativ eingestellte Abgeordnete, die wenig Verständnis für diese
       Broschüre haben.“
       
       ## Schwule gegen Lesben
       
       Die Koalition lässt sich von dem Aufreger letztlich nicht aufhalten. Sie
       will ihre queerpolitischen Projekte umsetzen. In einem kleinen Kreis trifft
       Rot-Rot-Grün die wichtigsten Entscheidungen. Dann sitzen die vier
       fachpolitischen Sprecher zusammen und beraten. Melanie Kühnemann-Grunow
       (SPD), Carsten Schatz (Linke), Sebastian Walter und Anja Kofbinger (beide
       Grüne). Bei gemeinsamen Essen besprechen sie alle sechs Monate die nächsten
       Projekte, erzählt Kühnemann-Grunow. So treiben sie ihre Fraktionen und
       ihre Senatoren an: „Nach den Treffen bearbeitet jeder seine
       Fraktionsmitglieder“, so Kühnemann-Grunow.
       
       Zwar bemühen sich die Koalitionspartner, eine gute Arbeit für die
       LGBTI-Community der Stadt zu machen. Doch sie können nicht verhindern, dass
       es auch in der Community gewaltig kracht: Zwischen den Lesben und Schwulen
       bricht im September 2018 ein Streit aus. Es geht um ein queeres Altersheim.
       Die Schwulenberatung will ein solches Wohnprojekt, die lesbische Gruppe Rad
       und Tat (RuT) aber auch. Beide streiten sich um dasselbe Grundstück in der
       Schöneberger Linse. Sie haben unterschiedliche Konzepte dafür, wer in die
       altersgerechten Wohnungen einziehen soll.
       
       Die Ursache des Konflikts liegt aber tiefer. Sie reicht in die Zeit der
       rot-schwarzen Koalition zurück. Das städtische Berliner
       Immobilienmanagement (BIM) schreibt das Grundstück im März 2016 in einem
       Konzeptverfahren aus. Freie Träger können sich bewerben. Zunächst gewinnt
       das lesbische Projekt RuT. Daraufhin rügt die Schwulenberatung das
       Verfahren vor der Berliner Vergabekammer. Also startet das
       Immobilienmanagement die Ausschreibung im vergangenen Jahr neu. Dieses Mal
       gewinnt die Schwulenberatung.
       
       Die Lesben in der Stadt sind sauer als die Entscheidung im September fällt.
       „Das ist für uns schon ein herber Schlag. Was Lesben wollen, interessiert
       einfach niemanden“, sagt damals die Geschäftsführerin von RuT, Jutta
       Brambach, gegenüber der Siegessäule. In ein solches Konzeptverfahren müsse
       der Verein 50.000 Euro investieren. Geld, das die kleine Initiative nur mit
       Mühe aufbringen könne. Sie beklagt: Schwule Männer sollten auch mal
       solidarisch mit Lesben sein. Die Siegessäule schreibt im März von „Zoff in
       der Familie“: Es gebe „Brandherde zwischen Schwulen und Lesben in der
       Community“. Aus dem Vergabeverfahren wird ein identitätspolitischer
       Diskurs.
       
       ## Unglücklicher Vergabeprozess
       
       „Unglücklich“ sei die Vergabe gelaufen, findet dagegen Bernd Schlömer,
       Sprecher für Bürgerrechte der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Das liege
       an dem „überhasteten“ Vorgehen der Koalition: „Ich habe oft den Eindruck,
       dass Rot-Rot-Grün seine Wählerklientel befrieden will, ohne klare Konzepte
       zu haben“, so Schlömer.
       
       Auch Vertreter der Regierungsfraktionen geben zu: „So ein Verfahren war
       schädlich für die Community.“ Kühnemann-Grunow von der SPD sagt: „Wir
       plädieren dafür, solche Projekte künftig direkt an Lesben zu vergeben, und
       so die lesbische Sichtbarkeit zu fördern.“ Linkenpolitiker Schatz sagt, man
       habe mit dem Immobilienmanagement vereinbart, dass freie Träger in Zukunft
       nicht mehr um Grundstücke konkurrieren müssen. „Solche Konzeptverfahren
       wird es im queeren Bereich nicht mehr geben“, so Schatz.
       
       Die Verwaltung dementiert das. „Eine solche Anweisung gibt es nicht“, so
       die Finanzverwaltung, die als übergeordnete Behörde das
       Immobilienmanagement kontrolliert. Eine Sprecherin: „Dies wäre auch
       inakzeptabel, weil intransparent.“ Das bestätigt die Senatsverwaltung für
       Stadtentwicklung und Wohnen.
       
       Die lesbische Gruppe RuT findet schließlich doch noch ein Grundstück. Die
       städtische Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte will mit der Initiative ein
       Haus mit sechs Etagen bauen. Es soll in der Berolinastraße neben dem
       Rathaus Mitte stehen. Die ersten älteren Lesben könnten 2022 einziehen.
       
       ## Homophobie in Malaysia und Berliner Messe
       
       Die Konflikte enden nicht. Das Urteil eines malaysischen Schariagerichts
       bringt die Grünen in Bedrängnis. Im August vergangenen Jahres verurteilt
       der Richter in Malaysia zwei Frauen zu sechs Stockhieben – weil sie
       miteinander Sex hatten.
       
       Die grünen Parlamentarier im Abgeordnetenhaus werden erst aktiv als im März
       die Messe naht und weiter über den Fall berichtet wird. Nun schreiben Anja
       Kofbinger und Sebastian Walter einen Antrag. Sie wollen den Senat
       auffordern, Menschenrechtsstandards durchzusetzen. Zwar findet das Papier
       in der Grünen-Fraktion Zustimmung. Doch ein Koalitionspartner will
       monatelang nicht zustimmen, sagt Walter. Er will nicht sagen, welcher.
       
       Es zeichnet sich aber ein Durchbruch ab. „Zukünftig müssen alle
       Partnerland-Bewerber ab dem Jahr 2022 einen Code of Conduct für
       Geschäftspartner der Messe Berlin unterzeichnen“, sagt eine Sprecherin der
       Wirtschaftssenatorin vergangene Woche auf taz-Anfrage. Dieser
       Verhaltenskodex werde derzeit im Detail ausgearbeitet. Die Partnerländer
       müssten zusichern, dass Reisende vor Ort nicht wegen ihres Geschlechts,
       ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Herkunft
       diskriminiert werden.
       
       Trotzdem zeigt der Streitfall um die Reisemesse ITB, dass die
       ambitionierten Ziele des Koalitionsvertrags verhängnisvoll sein können.
       Denn dort steht ein bemerkenswerter Satz: „Die Koalition wird die
       Interessen von LSBTTIQ* auch international unterstützen“. Eine
       Landesregierung, die sich außenpolitisch für queere Menschen einsetzen will
       – das gab es noch nie. Doch gerade bei der Tourismus-Messe steht die
       Koalition kurz davor, an diesem Anspruch zu scheitern.
       
       ## Der Endspurt beginnt jetzt
       
       Die nächsten Monate werden für zahlreiche queere Projekte der Koalition
       entscheidend sein. Insbesondere für das queere Kulturhaus, auch
       Elberskirchen-Hirschfeld-Haus (E2H) genannt. Es soll ins alte
       taz-Gebäude in der Rudi-Dutschke-Straße ziehen. Queere Archive,
       Forschungsinstitute und Kuratoren versammeln sich unter einem Dach, so die
       Idee. Ab Januar 2022, wenn die Zwischenmieter ausgezogen sind, könnte das
       Haus umgebaut werden. Könnte – wenn Kultursenator Lederer genug Geld in die
       Hand nimmt.
       
       „Wir fühlen uns von der Kulturverwaltung sehr unterstützt“, sagt Christiane
       Härdel, Vorständin des Trägervereins Freund*innen des
       Elberskirchen-Hirschfeld-Hauses. „Die Verhandlungen zwischen der
       taz-Genossenschaft, dem Senat und den Architekten laufen gerade.“ Sie
       betont: „Die Finanzierung muss durch das Abgeordnetenhaus festgeschrieben
       werden.“ Niemand könne sagen, ob bei einem Regierungswechsel im Jahr 2021
       der nächste Senat ebenso wohlwollend sein werde wie der aktuelle.
       
       Die Koalition hat 2016 vereinbart, sich für das Haus einzusetzen. Doch das
       wird teuer. „Allein der Umbau wird vier bis sechs Millionen Euro kosten“,
       schätzt SPD-Politikerin Kühnemann-Grunow. „Wir müssen dieses Geld in den
       kommenden Monaten in den Haushalt des Kultursenats hineinverhandeln.“ Für
       Vorständin Härdel geht es jetzt deswegen ums Ganze: „Alles wird in diesem
       Jahr entschieden, sonst können die Beschlüsse nicht mehr in dieser
       Legislaturperiode umgesetzt werden.“
       
       Die kommenden Monate werden auch zeigen, ob die Koalition ihr
       queerpolitisches Prestigeprojekt umsetzen kann: die „Initiative
       geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ (IGSV). Die drei Parteien hatten
       sich darauf geeinigt, ein großes Maßnahmenpaket zu schnüren, in dem
       Dutzende queere Projekte stecken. Nun sollen die Szene-Organisationen davon
       profitieren. Viele Vereine und Organisationen werden dadurch Geld von der
       Stadt bekommen, um beispielsweise Antidiskriminierungs-Workshops
       durchzuführen. Am Dienstag hat der Senat den Entwurf für die Initiative
       beschlossen.
       
       Das Problem: Die IGSV verspätet sich um drei Jahre. „Wir wollten den ganz
       großen Wurf“, sagt Kühnemann-Grunow. Monatelang habe die Koalition unter
       sich verhandeln müssen, weil alle Details vor Beschluss geklärt sein
       sollten. „Das war eventuell überambitioniert“, sagt Kühnemann-Grunow. Nun
       sind es nur noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl. „Ich habe Angst, dass
       die Verwaltung alle Maßnahmen nicht umsetzen kann, bevor die
       Legislaturperiode vorbei ist“, sagt sie. „Vielleicht wollten wir zu viel.“
       
       27 Jul 2019
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Markus Kowalski
       
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