# taz.de -- Friedenspolitik
       
 (DIR) US-Friedensinstitut wird umbenannt: Willkommen am Donald J. Trump Institute of Peace
       
       Erst wollte der US-Präsident das Institute of Peace schließen. Jetzt hat
       das US-Außenministerium eine andere Lösung gefunden: eine Namensänderung.
       
 (DIR) „Friedensplan“ der USA: Trump setzt der Ukraine ein Ultimatum
       
       Trump fordert, die Ukraine solle seinen Plan bis Donnerstag akzeptieren.
       Zuvor hatte Präsident Selenskyj das Land auf eine schwere Zeit eingestimmt.
       
 (DIR) Nahost-Autor über Frieden: „Es wird ein Land für alle sein“
       
       Die Chancen auf ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina sind gering.
       Dennoch glaubt Peter Beinart an eine bessere Zukunft. Wie sie gelingen
       könnte.
       
 (DIR) Debatte um den Nahost-Konflikt: Kleinkrieg unter Friedensaktivist*innen
       
       Die Deutsche Friedensgesellschaft streitet über den Umgang mit Israel. Ein
       Landesverband hatte gegen eine Demo „für gerechten Frieden“ protestiert.
       
 (DIR) Neue Weltordnung: Das Ende des Westens
       
       Die USA ersetzen Stärke des Rechts durch Recht des Stärkeren – und die
       Achse zwischen Washington und Europa bricht. Europa muss sich neu finden.
       
 (DIR) Friedensforscherin über EU-Sanktionen: „Sie wirken selten sofort“
       
       Dr. Julia Grauvogel lobt die Geschlossenheit der G7-Länder. Ein Gespräch
       über das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland und den Kurswechsel der USA.
       
 (DIR) Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein“
       
       Grünen-Chefin Franziska Brantner geht auch dieses Jahr nicht zum
       Ostermarsch. Ein Gespräch über Putin, Trump und die Friedenspolitik ihrer
       Partei.
       
 (DIR) Waffenexporte nach Israel: Deutschland liefert trotz brüchigem Waffenstillstand
       
       Die scheidende Bundesregierung hat im Januar Rüstungsexporte für fast 2
       Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter Komponenten für
       Landfahrzeuge.
       
 (DIR) Wo Friedenspläne scheiterten: Frieden auf Papier
       
       Zahllose Friedenspläne waren erfolglos. Sie scheiterten an komplexen
       Gemengelagen oder blieben für immer in der Schublade. Einige Beispiele.
       
 (DIR) Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert: Nicht nur für die Ukraine
       
       Deutschland liefert an verschiedene Länder Waffen und Ausrüstung. Ausfuhren
       für mehr als 13 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2024 erlaubt.
       
 (DIR) BSW in Thüringen: Position zu Krieg und Frieden schärfen
       
       Die Thüringer BSW-Chefin Wolf war nach innerparteilicher Kritik unter Druck
       geraten. Nun will sie in den Koalitionsgesprächen den Markenkern der Partei
       stärken.
       
 (DIR) BSW in Thüringen auf Koalitionskurs: Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los
       
       In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf
       Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von
       Wagenknechts Gefolgsleuten.
       
 (DIR) Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs
       
       Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile
       der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
       
 (DIR) Friedenskonferenz für die Ukraine: Mit vereinter Kraft gegen Putin
       
       Die Interessen sind zu unterschiedlich, um unter gut 90 Staaten eine
       gemeinsame Position zu entwickeln. Die Solidarität mit Kyjiw ist dennoch
       groß.
       
 (DIR) Russische Tiraden über Friedenskonferenz: Schmollen und beleidigen
       
       Moskau betrachtet den Kongress in der Schweiz mit Argwohn und zieht ihn ins
       Lächerliche. Dafür geht viel Zeit im Staatsfernsehen drauf.
       
 (DIR) Putin in Peking: Xi rollt Putin roten Teppich aus
       
       Bei seinem Staatsbesuch demonstriert Wladimir Putin große Einigkeit mit Xi
       Jinping. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen.
       
 (DIR) München streicht Zuschüsse: Kein Geld für Friedenskonferenz
       
       Die Münchner Friedenskonferenz ist der Stachel im Fleisch der
       Sicherheitskonferenz. Doch künftig soll sie ohne Zuschüsse der Stadt
       stattfinden.
       
 (DIR) Linksparteitag in Augsburg: Kein einfacher Neuanfang
       
       Für die neue Linkspartei ohne Wagenknecht wird der bloße Rückgriff auf das
       alte Grundsatzprogramm nicht reichen – gerade mit Blick auf Russland.
       
 (DIR) Positionierungen zum Nahostkonflikt: Unbehagen im Gedenken
       
       Einen Monat nach der Terrorattacke auf Israel scheinen die Fronten im
       Gedenken und im Protest verhärtet. Was wäre eine breit anschlussfähige
       Geste?
       
 (DIR) Ukraine-Konferenz in Saudi-Arabien: 40 Länder für ein Ende des Krieges
       
       Von der Friedenskonferenz in Saudi-Arabien waren keine konkreten Ergebnisse
       zu erwarten. Warum das Treffen in Dschidda trotzdem wichtig war.
       
 (DIR) Friedenspolitik in Kriegszeiten: Zurück auf null
       
       Die europäische Friedensstrategie muss neu aufgestellt werden. Abschreckung
       und Kooperation gehören gleichermaßen dazu.
       
 (DIR) Die Ursprünge der Grünen: Nur keine Schrumpfrepublik
       
       Die aktuelle Schwellenzeit hungert nach Empathie und Radikalität. Petra
       Kelly, eine der Grünen-Gründerinnen, verkörpert all das.
       
 (DIR) Linken-Politiker über Bundeswehreinsätze: „Das Papier sprengt den Korridor“
       
       Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er
       kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet.
       
 (DIR) Wahlprogramm der Linken: Klartext in Menschenrechtsfragen
       
       Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu
       positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an?
       
 (DIR) Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“
       
       Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen
       hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“
       
 (DIR) Verbot von Rüstungsexporten: Keine Waffen mehr aufs Schiff
       
       Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den
       Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich
       ist.
       
 (DIR) Friedenskonferenz in München: Schwere Vorwürfe zum Abschied
       
       Dann halt gar nicht: Nach dem Vorwurf des Antisemitismus haben die
       Organisatoren die Tagung abgesagt – und noch mal kräftig ausgeteilt.
       
 (DIR) Konferenz zur Lösung des Libyenkonflikts: Handschlag zweier Gegenspieler
       
       Die Schlüsselfiguren des Bürgerkriegs in Libyen sind in Palermo
       zusammengekommen. Beim Abschiedsfoto aber schon fehlten einige wieder.
       
 (DIR) taz-Adventskalender (8): „Unsere Partei ist super harmonisch“
       
       Die taz präsentiert in ihrem Adventskalender BerlinerInnen, die für etwas
       brennen. Hinter Türchen Nummer acht: Yogi und Parteimitgründer Sahin
       Azbak.​ ​
       
 (DIR) Pferde gegen den Krieg: „Wir sind nicht unschuldig“
       
       Der Friedensritt macht in Bremen Station um direkt bei Lürssen gegen die
       Beteiligung an der Aufrüstung der Konfliktparteien im Jemen-Krieg zu
       protestieren
       
 (DIR) Kirchentag in Berlin: Lobpreisung der Halleluja-Schlümpfe
       
       Auch wenn die U-Bahn voll ist: Kirchentag ist super. Hier kommen die Leute
       zusammen, die etwas ändern wollen und noch Sinn im Sein suchen.
       
 (DIR) Debatte Friedenskonferenz in Mali: Dialog mit Dschihadisten?
       
       In Mali wird über das gesprochen, was sonst tabu ist: Die Regierung möge
       mit Dschihadführern verhandeln. Das ist ein Signal der Verzweiflung.
       
 (DIR) Neue Bomben im Bau: Atomwaffenfreie Welt bleibt Vision
       
       Friedensforscher kritisieren die Modernisierung von Atomwaffenarsenalen.
       Die USA und Russland bauen diese zudem immer langsamer ab.
       
 (DIR) Flügelgedöns bei der Linkspartei: Gorbi für den Frieden
       
       Eine Gruppe um Sahra Wagenknecht wirbt für eine Friedenskonferenz und
       stichelt so gegen Genossen. Wer die Fraktion leiten soll, bleibt unklar.
       
 (DIR) Konflikt in der Ukraine: Behörden vermuten 50.000 Tote
       
       In der Ukraine sollen zehn Mal so viele Menschen getötet worden sein wie
       bisher angenommen. Merkel und Hollande setzen Diplomatie-Offensive am
       Sonntag fort.
       
 (DIR) Kommentar gescheiterter Ukraine-Gipfel: Krieg als Ablenkung
       
       Die Gründe für die Absage der Friedensgespräche werden wir wohl kaum
       erfahren. Es gibt starke Kräfte, die an einem Frieden nicht interessiert
       sind.
       
 (DIR) Cem Özdemir eröffnet Grünen-Parteitag: Die neuen Liberalen
       
       Man müsse den Freiheitsbegriff vor den Marktliberalen retten, fordert
       Özdemir in Hamburg. In internationalen Krisen reiche humanitäre Hilfe
       allein nicht aus.
       
 (DIR) Schleswig-Holsteinischer SPD-Parteitag: Gegrummel im Hintergrund
       
       Offiziell geht es um Friedenspolitik – auf den Fluren bestimmen die
       Querelen um Ministerrücktritte und die Rolle des Ministerpräsidenten
       Torsten Albig die Debatte.
       
 (DIR) Kommentar Versöhnung in Kolumbien: Das Erbe der Terrors
       
       Dass in Kolumbien die Opfer der Farc das Wort haben, ist ungewöhnlich. Denn
       in vielen anderen Länder Südamerikas dominiert das Verdrängen.
       
 (DIR) Karl-Heinz Hansen gestorben: Ein moralischer Rigorist
       
       Die Fraktionsdisziplin hat er missachtet, war friedenspolitisch aktiv und
       musste die SPD verlassen. Hansen wurde 87 Jahre alt.
       
 (DIR) Rüstungsexporte aus Deutschland: Weltfrieden kommt künftig aus Kiel
       
       Ralf Stegner stellt ein Papier der SPD in Schleswig-Holstein zur
       Friedenspolitik vor. Es fordert eine Kurskorrektur in der deutschen
       Außenpolitik.
       
 (DIR) Syrienkonferenz in Genf: Der Traum von der Feuerpause
       
       Die Friedenskonferenz hat begonnen. Regierung und Opposition sitzen endlich
       im 1. Stock des UNO-Palasts. Und ab Samstag sogar in einem Raum.
       
 (DIR) Syrien-Konferenz hat begonnen: „Wunder wird es nicht geben“
       
       Diplomaten aus aller Welt sind zur eintägigen Friedenskonferenz in Montreux
       zusammengekommen. Schnelle Erfolge in Syrien erwartet jedoch kaum jemand.
       
 (DIR) Kommentar Syrienkonferenz: Einschläfern funktioniert nicht
       
       Diplomaten reden die Hoffnungen auf Frieden in Syrien klein. Doch die
       Öffentlichkeit an das Massensterben zu gewöhnen wird schwieriger.
       
 (DIR) Fotos Gefangener in Syrien: Dokumentation von 11.000 Tötungen
       
       Fotos aus Syrien sollen die systematische Tötung und Folter von gefangenen
       Rebellen zeigen. Ein ehemaliger Fotograf der Militärpolizei hat sie Medien
       zugespielt.
       
 (DIR) Skizze rot-rot-grüner Friedenspolitik: Jenseits der ausgetrampelten Pfade
       
       Die Grüne Agnieszka Brugger und Linkspartei-Mann Stefan Liebich entwerfen
       eine gemeinsame Friedenspolitik. Sie ist als Appell an die SPD zu
       verstehen.
       
 (DIR) Friedenskonferenz für Syrien: Kein Waffenstillstand, kein Rücktritt
       
       Im Januar soll es in Genf eine Friedenskonferenz für Syrien geben.
       Regierung und Opposition wollen teilnehmen – mit unvereinbaren
       Vorstellungen.
       
 (DIR) Friedensgespräche für Syrien: Opposition will erst Rebellen fragen
       
       Das Oppsitionsbündnis will an der Konferenz in Genf teilnehmen, wenn die
       Freie Syrische Armee zustimmt. Gefordert wird der Rückzug Assads aus der
       Politik.
       
 (DIR) Friedenskonferenz für Syrien: Opposition will teilnehmen
       
       Die Syrische Nationale Allianz will an einer Friedenskonferenz in Genf
       teilnehmen. Auch das Regime von Assad hat die Teilnahme angekündigt.