# taz.de -- Freispruch
(DIR) Fahren ohne Fahrschein: Ohne Ticket, aber mit Schild
In Leipzig ist eine Person freigesprochen worden, die mehrmals ohne Ticket
gefahren war. Wie ein Schild half, den Unterschied zu machen.
(DIR) Strafverfolgung einer Protestaktion: Papierflieger landet vor Gericht
Eine Klimaaktivistin hat bei einer Blockade in Bremen einen Papierflieger
geworfen und musste dafür vor Gericht. Das Ergebnis: Freispruch.
(DIR) Bundesverfassungsgericht: Rechtsfrieden vor Gerechtigkeit
Karlsruhe verbietet die Wiederaufnahme von Verfahren gegen freigesprochene
Mörder:innen. Ein mutmaßlicher Täter bleibt unbehelligt.
(DIR) Es schwurbelt in Bremen: Demo-Beobachter vor Gericht
In einem Video hat ein Aktivist Demonstrierende unter anderem als
Querdenker und Nazis bezeichnet. Seine Anwältin spricht von einem Skandal.
(DIR) Vorwürfe von sexuellen Übergriffen: Kevin Spacey freigesprochen
Der Schauspieler Kevin Spacey ist in einem Prozess freigesprochen worden.
Vier Männer hatten ihm vorgeworfen, sexuell übergriffig geworden zu sein.
(DIR) Urteil im Prozess um Badewannen-Tod: Viel zu hohe Hürden
Ob der Fall Genditzki eine Ausnahme ist, sei dahingestellt. Fest steht,
dass die Möglichkeiten, gegen einen Justizirrtum vorzugehen, beschränkt
sind.
(DIR) Freispruch für Bremer Polizisten: „Schocktritt“ ist rechtmäßig
Das Amtsgericht Bremen spricht zwei Bundespolizisten frei. Vor fünf Jahren
haben sie im Hauptbahnhof einen Menschen ohne Fahrschein zu Boden gebracht.
(DIR) Prüfung des Bundesverfassungsgerichts: Gerechtigkeit oder Dammbruch
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die Wiederaufnahme von Mordverfahren
nach Freisprüchen zulässig ist. Das Gesetz ist von 2021.
(DIR) Jurist über Freispruch von Olaf Latzel: „Das Urteil ist skandalös“
Der Bremer Pastor Olaf Latzel wetterte gegen Homosexuelle, wurde verurteilt
– und freigesprochen. Jurist Tore Vetter über die Sicht der Betroffenen.
(DIR) Freispruch für Journalistin: Tolu in Türkei freigesprochen
Nach fast fünf Jahren wurde die Journalistin Meşale Tolu freigesprochen.
Ihr und Yücels Fall sorgten für Spannungen zwischen Berlin und Ankara.
(DIR) Einsturz des Kölner Stadtarchivs 2009: Freisprüche aufgehoben
2009 stürzte das Kölner Stadtarchiv ein, zwei Menschen starben. Jetzt muss
der Prozess gegen mutmaßlich Verantwortliche wohl teils wieder aufgerollt
werden.
(DIR) Freispruch für Intendant Thomas Pekny: Betroffene haben kein „Glück“
Ein Gericht hat einen Münchner Theaterdirektor vom Vorwurf des schweren
sexuellen Missbrauchs freigesprochen. Der Richter sprach von „Glück“.
(DIR) Mutmaßlich rechter Terror im Jahr 2000: Wehrhahn-Anschlag bleibt ungesühnt
20 Jahre nach dem Attentat in Düsseldorf hat der BGH den Freispruch für
einen Nazi bestätigt. Zwölf Menschen wurden damals teils schwer verletzt.
(DIR) Zum Tode verurteilte Christin in Pakistan: Asia Bibi auf freiem Fuß
Die Christin war am Mittwoch vom Vorwurf der Gotteslästerung freigesprochen
worden. Laut Außenministerium befindet sie sich noch in Pakistan.
(DIR) Linkenpolitiker zum Wehrhahn-Urteil: „Das ist Schlamperei“
Mit dem Freispruch für Ralf S. endet die einzige Spur nach dem
Bombenanschlag in Düsseldorf in einer Sackgasse. Frank Laubenburg bemängelt
Polizeipannen.
(DIR) Freispruch für Monchi: Loidee, Hammägeil!
Der Sänger von Feine Sahne Fischfilet war vor Gericht, weil er eine
Flüchtlinge vor Neonazi-Angriffen beschützt hat. Nun wurde er
freigesprochen.
(DIR) Datenspeicherung von Freigesprochenen: Die Polizei vergisst nicht
Daten von Freigesprochenen zu speichern ist eigentlich nur nach
Einzelfallprüfung erlaubt. Doch das BKA hält sich offenbar nicht daran.
(DIR) Jörg Kachelmann zur Causa Diekmann: „Wir wissen nichts. Alles ist möglich“
Noch ist nicht klar, was dran ist an den Vorwürfen gegen „Bild“-Chef Kai
Diekmann. Jörg Kachelmann weiß, wie wichtig Fairness auf beiden Seiten ist.
(DIR) Freisprüche in Silvester-Prozess: Polizei holt sich Standpauke ab
Das Landgericht hat drei Angeklagte vom Vorwurf der sexuellen Nötigung
freigesprochen. Die Polizei habe tendenziös ermittelt.
(DIR) Kommentar Freispruch von Šešelj: Der Brandstifter bleibt unversehrt
Der serbische Nationalist Vojislav Šešelj wurde vom Vorwurf der
Kriegsverbrechen freigesprochen. Doch vor der Geschichte bleibt er
schuldig.
(DIR) Freispruch für Vojislav Šešelj: Desaster für die Anklage
Für die diplomatischen Beziehungen in der Balkanregion dürfte die Nachricht
„sehr negative“ Folgen haben, glauben Experten.
(DIR) UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag: Serbischer Nationalist freigesprochen
Die Beweise gegen Vojislav Seselj reichten nicht aus. Deshalb wurde er vom
Vorwurf der Kriegsverbrechen gegen Kroaten und Muslime freigesprochen.
(DIR) Anschlag auf Malala Yousafzai: Mutmaßliche Attentäter wieder frei
Acht der zehn Männer, die die Kinderrechtsaktivistin 2012 angriffen, wurden
aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Das Gerichtsverfahren war geheim.
(DIR) Irrtümliche Todesstrafe in den USA: Nach 30 Jahren frei
Ein Afroamerikaner saß drei Jahrzehnte unschuldig in einer Todeszelle. Er
wurde für unschuldig erklärt und entlassen, weil es keine Beweise gegen ihn
gab.
(DIR) Freispruch für Mubarak: „Mögen sie in der Hölle schmoren“
Die einen feiern, die anderen sind entsetzt. Der Freispruch für
Ex-Präsident Mubarak entzweit Ägypten. Unklar ist, ob er jetzt freikommt.
(DIR) Justizskandal in den USA: 17 Jahre Knast für nichts
Susan Mellen wurde als Mörderin verurteilt – basierend ausschließlich auf
einer Falschaussage. Nun wurde sie für unschuldig erklärt und ist frei.
(DIR) Kokablätter im Unterricht: Lehrer freigesprochen
Applaus für einen Freispruch: Zwei Lehrer werden nicht dafür bestraft, dass
in ihrem Unterricht Kokablätter an Schüler verteilt wurden.
(DIR) Kommentar Mollath-Urteil: Freispruch mit Makel
Mollaths Einweisung in die Psychiatrie war Unrecht. Die
Misshandlungsvorwürfe aber bleiben bestehen. Das Urteil ist ein auch Erfolg
für den Rechtsstaat.
(DIR) Freispruch für Mollath: Doch nicht geisteskrank
Er saß zu Unrecht jahrelang in der Psychiatrie. Nun wurde Gustl Mollath
freigesprochen und bekommt eine Entschädigung. Als Gewalttäter gilt er
dennoch.
(DIR) Erfolg für Silvio Berlusconi: Freispruch im „Rubygate“-Prozess
Sieben Jahre sollte der frühere italienische Ministerpräsident für den Sex
mit einer Minderjährigen ins Gefängnis. Nun hob ein Gericht die
Entscheidung auf.
(DIR) Freispruch für HSH Nordbank-Vorstände: Sinnlos, aber nicht strafbar
Das Hamburger Landgericht findet zwar, die Ex-Vorstände der HSH Nordbank
hätten ihre Pflicht verletzt. Vom Vorwurf der Untreue spricht es sie jedoch
frei.
(DIR) Freispruch für Becherwerfer: Kein Henkel, kein Schuldspruch
Im Prozess um einen Becher, der bei einem Bundesligaspie einen
Linienrichter verletzte, spricht das Landgericht den Angeklagten frei.
(DIR) Prozess gegen Ex-Präsidenten Wulff: Staatsanwaltschaft gibt nicht auf
Der Freispruch von Christian Wulff ist noch nicht rechtskräftig. Die
Staatsanwaltschaft legt Revision ein. Die Verteidigung gibt sich betont
gelassen.
(DIR) Kommentar Wulff-Freispruch: Unwürdiges Benehmen
Der Rücktritt von Christian Wulff war und bleibt richtig. Denn der Anspruch
an einen Bundespräsidenten bemisst sich nicht am Strafrecht allein.
(DIR) Freispruch für Ex-Bundespräsidenten: Äußerlich ungerührt
Beim Freispruch äußert der Richter grundsätzliche Zweifel am Verfahren. Was
bleibt, ist das Wissen um Christian Wulffs Vorliebe für Bananensaft.
(DIR) Prozess gegen Ex-NPDler: Frontal draufgehalten
In Freiburg wird erneut über den Fall Florian S. verhandelt, der mit dem
Auto ein Antifa-Mitglied anfuhr. Der BGH ließ einen Notwehr-Freispruch
nicht gelten.
(DIR) Freispruch für UCK-Kommandeure: Die Serben fühlen sich gedemütigt
Empört reagieren Politiker und weite Teile Serbiens auf die jüngsten
Urteile des UN-Tribunals zur UCK. Sie misstrauen den internationalen
Organisationen.