# taz.de -- Videoüberwachung
       
 (DIR) Neues Berliner Polizeigesetz: Rundum überwacht
       
       Berlin bekommt ein neues Polizeigesetz. Die schwarz-rote Koalition ist
       dabei mehr an den Möglichkeiten zur Überwachung als an den Grundrechten
       interessiert.
       
 (DIR) Anwalt über Berliner Polizeigesetz: „Menschen verhalten sich anders, wenn sie überwacht werden“
       
       Die geplante Neufassung des Asog ist zum Teil verfassungswidrig, sagt der
       Anwalt Lukas Theune. Er fordert einen Stopp des Gesetzgebungsverfahrens.
       
 (DIR) Pflegende Angehörige: Fragwürdige Kontrolle
       
       Kameras in der Wohnung von Demenzkranken bedeuten einen massiven Eingriff
       in ihre Privatsphäre. Und sie fördern die zwischenmenschliche Distanz.
       
 (DIR) Polizei in Hamburg: Wenn die KI eine Umarmung als Schlägerei deutet
       
       Die Polizei Hamburg will Videoüberwachung mit Künstlicher Intelligenz
       aufrüsten. Die Technik ist umstritten – nicht nur aus Datenschutzgründen.
       
 (DIR) Novelle des Berliner Polizeigesetzes: Kamera ab, Kamera läuft
       
       CDU und SPD basteln schon wieder an einer Novelle des Polizeigesetzes. Ein
       zentraler Punkt: die dauerhafte Videoüberwachung ausgewählter Parks und
       Plätze.
       
 (DIR) Berliner Datenschutzbericht 2024: Rechtswidrige Überwachung
       
       Unverhältnismäßige Videoüberwachung am Kotti und Abfragen der eigenen
       Datenbank für private Zwecke: Die Berliner Polizei nimmt es mit dem
       Datenschutz oft nicht so genau.
       
 (DIR) Längere Speicherfrist von Videomaterial: 96 Stunden Überwachung in Berlin
       
       Der Berliner Senat möchte zukünftig Videomaterial der BVG doppelt so lange
       wie bisher speichern. Rechtliche Fragen bleiben offen.
       
 (DIR) Überwachtes Einkaufen in Hamburg: Abgescannt
       
       In der Hamburger Sternschanze hat ein Supermarkt eröffnet, der die
       Kund*innen mit Kameras überwacht. Am Schluss weiß die KI, was jede*r
       eingekauft hat.
       
 (DIR) Technische Entdeckungen im Urlaub: Und sie piept doch
       
       Unsere Autorin lernt in Ferienwohnungen gerne neue Elektrogeräte kennen.
       Allerdings gab es da auch schon böse Überraschungen.
       
 (DIR) Mehr Videokameras am Hauptbahnhof: Hamburg zündet Überwachungsbombe
       
       Hamburg baut die Überwachung am Hauptbahnhof massiv aus. Weil hier auch
       viele Demos starten, ist das eine schlechte Nachricht für
       Demonstrant*innen.
       
 (DIR) Videoüberwachung in Hamburg: Polizei rüstet am Hauptbahnhof auf
       
       In Hamburg gibt es ab kommender Woche 27 neue Überwachungskameras. Sie sind
       Teil einer größeren Strategie des Innensenators. Die Linke ist dagegen
       
 (DIR) Überwachung in Bremen: Populistische Videos
       
       Die Bremer Innenbehörde will nun auch Straßenbahnhaltestellen im „Viertel“
       mit Kameras ausstatten. Dabei sollte sie das Geld lieber anderswo ausgeben.
       
 (DIR) Neue Videoüberwachung in Bremen: Zwei Kameras, wenig Kritik
       
       In Bremen-Gröpelingen wird ein zentraler Platz mit Videokameras überwacht.
       Der Datenschutzbeauftragte hat dem nicht zugestimmt.
       
 (DIR) Gesichterkennung zur Terrorabwehr: Der Mensch erkennt am besten
       
       Die Gewerkschaft der Polizei fordert Videoüberwachung mit Software zur
       Gesichtserkennung auf Weihnachtsmärkten. Chaos Computer Club hat
       Vorbehalte.
       
 (DIR) Videoüberwachung in Freibädern: Nicht nur Neukölln im Blick
       
       Zuerst stand nur das Columbiabad im Fokus. Nun werden auch die Ein- und
       Ausgänge dreier weiterer Bäder mit Videokameras überwacht.
       
 (DIR) Neuköllner Columbiabad überwacht: Badebetrieb mit Kamera
       
       Der Zugang zum Columbiabad wird nun per Video überwacht. Grüne fordert, die
       Bäder statt als Kriminalitätshotspots besser als soziale Orte zu sehen.
       
 (DIR) Intelligente Videoüberwachung in Hamburg: Punkt, Punkt, Komma, Strich
       
       Mit Hilfe Künstlicher Intelligenz will die Hamburger Polizei Gefahren
       effektiver erkennen. Dabei identifizieren Kameras verdächtige
       Bewegungsmuster.
       
 (DIR) Polizeiliche Videoüberwachung: Drohnen umkreisen Fußballfans
       
       In Niedersachsen weitet die Polizei Überwachungseinsätze aus – vor allem
       ums Stadion.
       
 (DIR) Nach Angriff im Regionalzug: Mit KI gegen Messerattacken
       
       Hamburg zieht Konsequenzen aus dem tödlichen Angriff bei Brokstedt. Aus
       U-Haft Entlassene sollen betreut werden und Behörden besser kommunizieren.
       
 (DIR) Nach Messerattacke bei Brokstedt: Kameras schrecken niemanden ab
       
       Nach dem Messerangriff im Regionalzug bei Brokstedt wird mehr
       Kameraüberwachung gefordert. Dass die kaum Straftaten verhindert, ist lange
       bekannt.
       
 (DIR) Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten: Wer muss sich den Mist ansehen?
       
       In Hannover wird der Weihnachtsmarkt videoüberwacht. Das finden
       Bürgerrechtsaktivisten unverhältnismäßig.
       
 (DIR) Rot-Grün-Rote Pläne zu Videoüberwachung: Kontrolle rund um die Uhr
       
       Die SPD setzt Videoüberwachung an „gefährlichen“ Orten durch. Dafür
       bekommen Linke und Grüne mehr Bürgerrechte versprochen. Ob der Deal hält?
       
 (DIR) Reaktion auf Stuttgart-Krawalle im Juni: Videoüberwachung für die Innenstadt
       
       In Stuttgart wird es künftig an zentralen Plätzen Kameras geben, um nachts
       neue Ausschreitungen zu verhindern. Kosten soll die Maßnahme etwa eine
       Million Euro.
       
 (DIR) Geplantes Polizeigesetz in Bremen: Ansage gegen Racial Profiling
       
       Ein neues Gesetz soll mehr Möglichkeiten bieten, die Polizei zu
       kontrollieren. Gleichzeitig wird aber die Überwachung der Bürger*innen
       ausgeweitet.
       
 (DIR) Videoüberwachung im Alltag: Die Macht über die Realität
       
       Im öffentlichen und halböffentlichen Raum filmen immer mehr Geräte mit. Der
       Staat erlangt so zunehmend die Deutungshoheit darüber, was wahr ist.
       
 (DIR) Videoüberwachung in Berlin: Die Normalität des Spionierens
       
       Im Nahverkehr und vor Behörden ist Videoüberwachung inzwischen Standard.
       Wie viele Kameras tatsächlich in Berlin hängen, kann man nur schätzen.
       
 (DIR) Video-Überwachung am Südkreuz: Im Schatten der Technik
       
       Schon das Modellprojekt für Gesichtserkennung per Video scheiterte. Seit
       Juni laufen Tests für „Verhaltens- und Mustererkennung“ – mit mäßigem
       Erfolg.
       
 (DIR) Gesichtserkennung in England: Überall digitale Augen
       
       Seit 2016 testet die Londoner Polizei automatische Gesichtserkennung. Gegen
       die staatliche Überwachung regt sich nun Widerstand.
       
 (DIR) Berliner Polizeipräsidentin im Interview: „Wir sind keine Haudraufs“
       
       Sie ist seit einem Jahr im Amt: Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Ein
       Gespräch über Kompetenzen zur Gefahren- und Terrorabwehr – und den 1. Mai.
       
 (DIR) Ermittlungen in Oldenburg laufen noch: Skandal-Schlachthof tötet wieder
       
       Die Tierschutzverstöße sind noch nicht aufgeklärt. Neuer Betreiber eröffnet
       den Oldenburger Schlachthof dennoch und hat selbst Kameras installiert.
       
 (DIR) Datenschützer über Drohbriefe an Linke: „Der Fall ist noch nicht erledigt“
       
       Ende 2017 wurden aus der Polizei Drohbriefe an Autonome verschickt, ein
       Polizist wurde verurteilt. Für die Berliner Datenschutzbeauftragte ist das
       nicht genug.
       
 (DIR) Ethisch vertretbarer Fleischkonsum: Schöner töten
       
       Tierwohllabel sollen verhindern, dass Nutztiere im Stall leiden. Einen
       qualvollen Tod im Schlachthof kennzeichnen sie aber nicht.
       
 (DIR) Überwachung im Schlachthof: Mit Kameras gegen die Qual
       
       Ermittlungen im Fall Bad Iburg beziehen sich nicht auf Landwirte und
       Transporteure. Ministerin will neue Skandale mit Kameras verhindern.
       
 (DIR) Linker Innenpolitiker über Rot-Rot-Grün: „Der Innensenator lässt sich treiben“
       
       Die SPD bremst bei Bürgerrechten, weil Linke und Grüne nicht mehr Kameras
       wollen. Beim Thema innere Sicherheit knirscht es, weiß Niklas Schrader.
       
 (DIR) Demonstration gegen Polizeigesetze: Der Freiheit Fesseln anlegen
       
       Am Samstag wird gegen die bundesweite Verschärfung der Polizeigesetze
       demonstriert. Auch in Berlin wird das Gesetz derzeit reformiert.
       
 (DIR) Landesparteitag der Berliner Grünen: Eine Spitze gegen das Gymnasium
       
       Die Grünen streiten über die Zukunft des Gymnasiums. Bei der
       Gemeinschaftsschule sollen Eltern die Wahl behalten, im Leitantrag steht
       das später aber nicht.
       
 (DIR) Landesparteitag der Berliner SPD: Die SPD sucht Sicherheit
       
       Beim SPD-Landesparteitag verlangt Partei- und Regierungschef Michael Müller
       klare Positionen. Das gelingt bei den Themen Kameras und Kohle.
       
 (DIR) Überwachung: Mit Sicherheit mehr Video
       
       Die SPD diskutiert bei ihrem Landesparteitag über Sicherheitspolitik.
       Parallel kündigt das vom Senat gestoppte Video-Volksbegehren an
       weiterzumachen.
       
 (DIR) Videoüberwachung: Volksbegehren kommt vor Gericht
       
       Der Senat will das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung vom
       Verfassungsgerichtshof prüfen lassen. Die CDU-Fraktion protestiert heftig.
       
 (DIR) Sicherheitspolitik Berlin: Linken und Grünen droht Geiselhaft
       
       Vermummungsverbot, finaler Rettungsschuss, Polizeibeauftragter:
       Rot-Rot-Grün ringt um einen Konsens in der Sicherheitspolitik. Denn die SPD
       hat Extrawünsche.
       
 (DIR) Streit um Gesichtserkennungssoftware: Polizei in der Bredouille
       
       Hamburgs Datenschutzbeauftragter fordert die Polizei auf, die Nutzung von
       Gesichtserkennung zu stoppen. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage.
       
 (DIR) Videoüberwachung in Läden: Es darf länger gespeichert werden
       
       Arbeitgeber dürfen ihre Kameraaufnahmen auch noch Monate später auswerten.
       Das entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht.
       
 (DIR) Neues Polizeigesetz in Niedersachsen: Kameras filmen heimlich
       
       Expert*innen kritisieren die Schwächen des geplanten Polizeigesetzes in
       Niedersachsen. Es sei teilweise verfassungswidrig.
       
 (DIR) Udo Wolf über Innensenator Geisel: „Wir sind not amused“
       
       Koalitionsstreit um Videoüberwachung: Der Chef der Linksfraktion mahnt
       Innensenator Andreas Geisel (SPD), sich an die rot-rot-grünen Verabredungen
       zu halten.
       
 (DIR) Videoüberwachung in Berlin: Kamera ab, Streit läuft
       
       Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigt einen Gesetzentwurf für mehr
       Videoüberwachung an, Linke und Grüne sind sauer.
       
 (DIR) Gesichtserkennung in Niedersachsen: Stadion als Testwiese
       
       Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert den Einsatz intelligenter
       Kameras im Stadion. Probleme mit dem Datenschutz sieht er nicht.
       
 (DIR) Berliner Initiative für Videoüberwachung: Horch und Guck bessert nach
       
       Die Initiative für mehr Videoüberwachung überarbeitet ihren Gesetzentwurf.
       Kritik, das Volksbegehren sei verfassungswidrig, weist sie zurück.
       
 (DIR) Volksbegehren Videoüberwachung: Nicht verhältnismäßig
       
       Berlins Datenschutzbeauftragte kritisiert das Volksbegehren scharf. Auch
       Vertreter der Regierungskoalition winken ab.
       
 (DIR) Berliner Wochenkommentar I: Der Ruf nach dem Big Brother
       
       Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung hat die erste Hürde geschafft.
       Der Senat sollte nicht nervös werden, sondern Alternativen präsentieren.
       
 (DIR) Neue Videokameras der Polizei Berlin: Wow! Das ist jetzt echt unheimlich
       
       Die seit Herbst angekündigten mobilen Videokameras der Polizei sind jetzt
       im Einsatz. Nur: Was sollen sie filmen? Ein Abend auf dem Neuköllner
       Hermannplatz.