# taz.de -- Wolfram Weimer und die Kultur: Kontrolle und Gunsterweisung
> Die Causa Weimer ist mehr als Kulturkampf: Die Doppelrolle der Kunst von
> Bewahrung und dem Herausfordern sozialer Routinen geht nicht mehr auf.
(IMG) Bild: Wolfram Weimer in seinen jungen Jahren. Er hatte schon immer ein Händchen für den Kulturkampf der etwas anderen Art
Bei allem Verständnis für die Empörung über den von Kulturstaatsminister
Wolfram Weimer [1][vorangetriebenen Umbau der Kulturpolitik zu einer Art
Kontrollregime] – es bleibt ein Unbehagen zurück, das selbst sein Rücktritt
nicht aufheben würde. Geübte Politikbeobachter werden einwenden, dass
dieser ohnehin nicht wahrscheinlich ist, obwohl Weimer so viel Unmut auf
sich gezogen hat wie kein Amtsvorgänger zuvor.
Das liegt nicht nur an dessen handwerklichem Dilettantismus. Vielmehr ist
ein Funktionswandel des erst seit 1998 existierenden Amtes zu beobachten.
Michael Naumann, der erste Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM),
war als Staatssekretär Mitglied des Kabinetts und nahm dort zugleich eine
Außenseiterposition ein, indem er seine Rolle als im Prinzip staatsfern
interpretierte.
Unvergessen seine provokante Bezeichnung des Föderalismus als
„Verfassungsfolklore“. Naumann brachte den Blick von außen mit. Gewünscht
war etwas für die Galerie, zum Vergleich wurde der französische
Kulturminister Jacques Lang genannt, wohl in der Hoffnung, dass von dessen
Eleganz ein wenig auch auf das hiesige Kulturleben abstrahlen möge.
Das war magisches Denken und deckte sich nicht mit den bisherigen Effekten
einheimischer Kulturproduktion, die oft über Künstlerinnen und Künstler
verlaufen war, die sich besonders an den Standorten des Goethe-Instituts
aufgerufen fühlten, sich kritisch bis ablehnend zur Entwicklung und Politik
in Deutschland zu äußern. Große Teile der sogenannten Gegenkultur wurden
staatlich finanziert und trugen – oft gegen den Willen der
Mehrheitsgesellschaft – zum Gelingen der jungen Demokratie bei. Die sich
öffnende Gesellschaft war souverän genug, selbsterklärte Staatsfeinde zu
integrieren.
## Weimer hat wenig Rückhalt
Damit soll nun wohl Schluss sein. Die stabilisierende Wirkung eines
institutionellen Widerspruchs scheint gezielt ignoriert zu werden im Namen
einer neuen Kulturpolitik, die sich an den Prinzipien von Kontrolle und
Gunsterweisung orientiert. Zwar spricht einiges dafür, dass der parteilose
Medienunternehmer Weimer eine Agenda verfolgt, die einem aus Irritation und
Reibung hervorgehenden Verständnis von Kulturpolitik diametral
entgegengesetzt ist. Völlig abgesagt war das von Helmut Kohl ausgerufene
Projekt einer geistig-moralischen Wende vermutlich nie.
Zum Gesamtbild schwelender Kulturkämpfe gehört aber auch, dass Weimer weder
in der Bundesregierung noch innerhalb des rechtskonservativen Milieus der
Unionsparteien über sonderlich viel Rückhalt verfügt – trotz des starken
Gegenwinds war in der Affäre um den Buchhandlungspreis kaum nennenswerte
Unterstützung für Weimer zu verzeichnen.
Sein Rücktritt, so darf man vermuten, würde innerhalb der Union als
Schwäche des Bundeskanzlers gewertet werden, die aber auf die Erwartungen
einer robust nach rechts verschobenen Politik einzahlt: Obwohl Weimers
kulturpolitischer Rigorismus gegen einen vermeintlich linken Aktivismus den
Erwartungen dieses Lagers entspricht, würde dessen Demission als
willkommene Niederlage von Friedrich Merz begrüßt.
Wie auch immer die Personalie Weimer weitergeht, kann sie als Bruch mit dem
bisherigen Verständnis bundesrepublikanischer Kulturpolitik gedeutet
werden, das von der Garantie eines institutionellen Rahmens geprägt war,
der das Selbstbild einer durch wirtschaftliches Wachstum gefestigten
Demokratie widerspiegelte. Die Kulturstaatsministerinnen und -minister
genügten sich in der Aufgabe, das Geld zu besorgen, Eröffnungsreden zu
halten und sich ansonsten auf Assistenzleistungen zum Guten, Wahren,
Schönen und gern auch Kontroversen zu beschränken.
Es wäre aber falsch, den Fall Weimer lediglich als missratene Personalie
abzutun. Ganz sicher ist er „der falsche Mann“, als den der Autor Claudius
Seidl ihn in der Süddeutschen Zeitung entzaubert hat. Weit darüber hinaus
stehen die Vorgänge jedoch im Zeichen einer kulturellen Krise, für die die
passenden Begriffe abhandengekommen sind.
## Tief verwurzeltes Misstrauen
Die Formel vom Strukturwandel der Öffentlichkeit scheint in Erinnerung an
Jürgen Habermas und dessen unermüdliche Errettung einer kommunikativen
Vernunft als zu schwach. Längst beherrschen zerfallende Öffentlichkeiten
die Szene. Schlechte Aussichten für eine deliberative Demokratie, in der
nach ausgiebigen Beratungen um Lösungen gerungen wird. Den
Steuerungsbemühungen liberaler Demokratien schlägt inzwischen ein tief
verwurzeltes Misstrauen entgegen, das von schnell wechselnden Regierungen
nicht selten mit mutwillig-dezisionistischen Entscheidungen bearbeitet
wird.
In [2][ihrem Buchessay „Dieser Drang nach Härte“] spricht die Philosophin
Eva von Redecker von der Schwierigkeit, eine Sprache zu finden, mit der auf
den gesellschaftlichen Rechtsruck am besten reagiert werden kann. Analogien
verkehren sich, Begriffe werden von der Gegenseite vereinnahmt, im
Weltanschauungsbürgerkrieg gibt es keine Ruhezonen. In den akuten
Kulturkämpfen gehe es, so von Redecker, in erster Linie um die Verteidigung
von Phantombesitz: „Alle Elemente, die von rechts politisiert werden,
stehen in der Gegenwart als gepanzerte Besitzansprüche still.“
In der Pose unbedingter Verteidigungsbereitschaft wird politisches Handeln
simuliert. Bürgerliche Freiheit wird fortan im Heizungskeller verteidigt,
alles Mögliche kann zum Eigentum verklärt werden, um es anschließend als
Kulturgut zu behaupten. So werden Revolten angezettelt, in denen vorgeblich
„unser Land“ zurückgeholt werden soll, eine Art individualisierter
Phantombesitz, während Öffentlichkeit doch einmal als Ort für den Austausch
zum zwanglosen Zwang des besseren Arguments galt.
In einer unter Druck geratenen Gesellschaft scheint die kulturpolitische
Doppelfunktion von Bewahrung des kulturellen Erbes und dem Herausfordern
sozialer Routinen durch die Künste nicht mehr aufzugehen. In den kommenden
Konflikten droht Kultur immer häufiger zur Verfügungsmasse ideologischer
Phantasmen zu werden.
19 Mar 2026
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(DIR) [2] https://www.fischerverlage.de/buch/eva-von-redecker-dieser-drang-nach-haerte-9783103977240
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