# taz.de -- Kommentar Spitzelaffäre Iris P.: Keine Vorwürfe an die Opfer
       
       > Die Vorwürfe von Innensenator Michael Neumann an die Opfer der
       > polizeilichen Spitzelaffäre sind verwerflich.
       
 (IMG) Bild: Iris P. ermittelte verdeckt in der Szene um das autonome Hamburger Zentrum „Rote Flora“
       
       Die Innenbehörde hat ein Problem mit Iris P.: Zu klären, was sich im
       Polizeipräsidium vor mehr als zehn Jahren beim Einsatz der verdeckten
       Ermittlerin alias Iris Schneider abspielte, fällt ihr schwer. Und so ist
       immer noch ungewiss, welche Anweisungen sie in ihrer Doppelfunktion als
       verdeckte Ermittlerin für das Bundeskriminalamt und Aufklärerin für den
       Hamburger Staatsschutz konkret ausgeführt hat und wie weit sie tatsächlich
       gegangen ist, um in die linke Szene einzudringen.
       
       Aber mindestens so viel ist klar, dass dieser parallele Einsatz gegen alle
       rechtsstaatlichen Kriterien verstoßen hat. Es steht zudem der Vorwurf im
       Raum, dass Iris P. eine vorgetäuschte Liebesbeziehung eingegangen ist, um
       so das Vertrauen ihrer Partnerin zu erschleichen und um sie besser
       auszuspionieren.
       
       Wenn Innensenator Michael Neumann (SPD) zunächst im Sinne der
       Unschuldsvermutung für Iris P. verfährt, dann ist das rechtsstaatlich
       korrekt. Sich aber hinzustellen und den Opfern vorzuwerfen, sie erhöben
       anonym unhaltbare Vorwürfe und verhinderten die Aufklärung, ist
       verwerflich.
       
       Vor einem Jahr ist Iris P. als Agentin geoutet worden. Wer als Opfer einer
       vorgeblichen Liebesbeziehung für den polizeilichen Zweck missbraucht und
       ausspioniert worden ist, dessen Vertrauen in den Rechtsstaat ist tief
       erschüttert. Allein deshalb sollte der Senator seine verbalen Attacken
       unterlassen. Dass die Opfer zunächst kein besonderes Interesse haben, vor
       denjenigen auszusagen, die sie ausgeforscht haben, ist verständlich.
       Allemal besser wäre es, sie könnten vor einem Parlamentarischen
       Untersuchungsausschuss aussagen.
       
       16 Oct 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Kai von Appen
       
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