# taz.de -- Grüne Schleswig-Holstein
       
 (DIR) OB-Wahlen in Kiel: Aus dem Arbeiterviertel ins Rathaus
       
       Ein Arbeiterkind mit türkischen Wurzeln aus dem Brennpunktviertel: Der
       Grüne Samet Yilmaz gewinnt die Oberbürgermeisterwahl in Kiel.
       
 (DIR) In Kiel heißt der Verlierer SPD: So gehen Niederlagen
       
       Die SPD hatte in Kiel alles in der Hand. Sie hat sich mit Kandidat Ulf
       Daude selbst abgeschossen und mit schäbigem Vorgehen gegen die Grünen
       blamiert.
       
 (DIR) Kiel wählt grünen Oberbürgermeister: Mit der Stadtbahn ins Rathaus
       
       Samet Yilmaz (Grüne) gewinnt in Kiel gegen den CDU-Kandidaten. Die SPD war
       in ihrer Hochburg nicht mal in die Stichwahl gekommen.
       
 (DIR) Bürgermeisterwahl in Landeshauptstadt: Kiel ist nicht mehr rot
       
       Nach der Oberbürgermeisterwahl in Kiel stehen sich ein Grüner und ein
       Kandidat von CDU und FDP gegenüber. Der SPD-Anwärter schaffte es nicht mal
       in die Stichwahl.
       
 (DIR) Es ging eigentlich nur um einige Bäume: Grüne rütteln in Kiel an der Brandmauer
       
       Im Bauausschuss haben die Grünen einen Antrag eingebracht, der nur mit
       AfD-Stimmen eine Mehrheit fand. CDU und SPD sind empört, den Grünen tut’s
       leid.
       
 (DIR) Bürgermeisterkandidat Jonas Kähler: Mit 30 Chef im Schleswiger Rathaus?
       
       Der Ex-Grüne Jonas Kähler tritt parteilos bei der Bürgermeisterstichwahl in
       Schleswig am 12. Oktober an. Sein Konkurrent ist mehr als doppelt so alt.
       
 (DIR) Schleswig-Holstein baut Überwachung aus: Innere Sicherheit Marke Eigenbau
       
       Die Polizei soll neue Instrumente wie KI-gestützte Kameraerkennung und
       Präventivhaft bekommen. Auf Software aus den USA will das Land verzichten.
       
 (DIR) Nachfolgerin von Robert Habeck: Mayra Vriesema Goes Bundestag
       
       Die 26-jährige Mayra Vriesema rückt für Robert Habeck in den Bundestag
       nach. Politisch will sie sich vor allem für Mieterinnen und Mieter
       einsetzen.
       
 (DIR) Kandidat der Grünen für OB-Wahl in Kiel: Kieler Jung mit Auslandserfahrung
       
       Samet Yilmaz ist grüner Realo, promovierter Islamwissenschaftler und
       engagierter Demokratieverteidiger. Nun will er Kiels Oberbürgermeister
       werden.
       
 (DIR) Schuldenregeln in Schleswig-Holstein: Haushalt war illegal
       
       Das Landesverfassungsgericht gibt der Klage von SPD und FDP statt: Die
       schwarz-grüne Landesregierung hat Notkredite nicht hinreichend begründet.
       
 (DIR) Überwachungssoftware Palantir: Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwachungsprogramm
       
       Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der
       Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz
       droht mit Klage.
       
 (DIR) Wärmeplanung in Schleswig-Holstein: Gut geplant ist halb geheizt
       
       Ein Digitalatlas und ein Beratungszentrum sollen Schleswig-Holsteins
       Gemeinden bei Wärmeplanung helfen: Ziel ist die Unabhängigkeit von Gas und
       Öl.
       
 (DIR) Rechte Drohbriefe in Schleswig-Holstein: Gerüstet gegen die „Sturmfront“
       
       In Schleswig-Holstein kursieren anonyme Drohbriefe der „Sturmfront“ mit
       Maschinengewehr und AfD-Logos. Die Empfänger:innen lassen sich nicht
       einschüchtern.
       
 (DIR) Parteitag von Schleswig-Holsteins Grünen: Im Norden herrscht noch Harmonie
       
       Auf dem Parteitag von schleswig-holsteins Grünen steht die Asylpolitik im
       Mittelpunkt. Von „roten Linien“ ist die Rede und am Ende stimmt der
       Beifall.
       
 (DIR) Neue Finanzministerin in Kiel: Silke Schneider erbt ein Finanzloch
       
       Die Lübecker Richterin Silke Schneider wird neue Finanzministerin in Kiel.
       Sie plädiert für eine Reform der Schuldenbremse.
       
 (DIR) Monika Heinold tritt zurück: Jetzt sollen mal andere sparen
       
       Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf
       Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.
       
 (DIR) Nach Aus für Nationalpark Ostsee: Ein Kompromiss, den niemand mag
       
       Mit Einzelmaßnahmen will Schleswig-Holstein auf den schlechten
       Umweltzustand der Ostsee reagieren. Kritik daran kommt nun von fast allen
       Seiten.
       
 (DIR) Streit um Haushalt in Schleswig-Holstein: Opposition prüft Verfassungsklage
       
       Weil die schwarz-grüne Regierung den Haushalt mit drei Notkrediten
       finanzieren will, prüfen SPD und FDP eine Verfassungsklage.
       
 (DIR) Grünen-Frau über Dialog mit Blockierern: „Die reagierten auf Argumente“
       
       Eine Sitzung der Grünen im Kreis Segeberg wurde von wütenden Bürgern
       gestört. Also bat die Fraktions-Chefin Denise Kreissl zwei Teilnehmer zum
       Gespräch.
       
 (DIR) Ministerin über gebrochenes Kirchenasyl: „Wir halten uns an die Vorgaben“
       
       Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré ist doppelt in
       Bedrängnis: Wegen der Entlassung ihrer Staatssekretärin und dem Bruch des
       Kirchenasyls.
       
 (DIR) Grünen-Fraktionschef über grüne Politik: „Wohlstand schafft Ruhe“
       
       Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef
       Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven.
       
 (DIR) Streit um Nationalpark Ostsee: Nicht auf einer Wellenlänge
       
       Der Konsultationsprozess zum Ostsee-Nationalpark ist gescheitert: Der
       Abschlussbericht beschreibt fehlenden Willen zur Kommunikation.
       
 (DIR) Junger Grüner über die Schuldenbremse: „Wir machen uns kaputt“
       
       Der Flensburger Grüne Leon Bossen kritisiert die Landesfinanzministerin und
       Parteifreundin Monika Heinold für ihr Festhalten an der schwarzen Null.
       
 (DIR) Generalsekretär über Habeck-Fähre: „Das geht gar nicht“
       
       Der Bauernverband Schleswig-Holstein verurteilt den Protest gegen Robert
       Habeck. Grund zur Wut gibt es aber, sagt Generalsekretär Stephan Gersteuer.
       
 (DIR) Schleswig-Holsteins Regionalplanung: So könnte die Zukunft aussehen
       
       Wie soll sich Schleswig-Holstein entwickeln? Darüber stimmen sich Kommunen
       und Landkreise mit dem Innenministerium ab. Einige befürchten Stillstand.
       
 (DIR) Grünen-Landesvorsitzender über Bündnisse: „Wir mussten uns anpassen“
       
       Gazi Freitag ist Landesvorsitzender der Grünen in Schleswig-Holstein. Er
       setzt auf Austausch und Kompromisse und hofft auf einen Wandel der CDU.
       
 (DIR) Rassismus-Vorwurf gegen Karin Prien: Sachlich sollen nur andere sein
       
       In der Asyldebatte greift Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien
       ihre Kabinettskollegin Aminata Touré an. Zu Recht steht Prien nun in der
       Kritik.
       
 (DIR) Messerattacke von Brokstedt: Schwarz-Grün will Abschieben lernen
       
       Schleswig-Holstein will Lehren aus der Attacke von Ibrahim A. ziehen.
       Darüber diskutierte der Landtag auch mit Hamburger Abschiebe-Experten.
       
 (DIR) Kommunalwahl in Schleswig-Holstein: SSW siegt Flensburg
       
       Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im
       Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg.
       
 (DIR) Eingeschränkte Bürgerbegehren: Breite Front gegen Demokratie-Abbau
       
       Schleswig-Holsteins CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide
       und die Rechte kleinerer Parteien ein. FDP und SSW klagen nun dagegen.
       
 (DIR) Klage wegen trüber Gewässer: Die Eider wird sauer
       
       Wegen Essigsäure und Pestiziden im Fluss: Die Deutsche Umwelthilfe verklagt
       Schleswig-Holstein. Das Vorgehen beim Gewässerschutz sei halbherzig.
       
 (DIR) Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein: Kläuselchen statt Klausel
       
       Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich
       Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
       
 (DIR) CDU hat Wölfe und Nonnengänse im Visier: Der Wolf soll tot
       
       Schleswig-Holstein will das Jagdgesetz und den Schutzstatus von Gänsen
       ändern. Der Nabu sieht beides kritisch: Es würde keinerlei Vorteile
       bringen.
       
 (DIR) Abschiebehaft in Glückstadt: Wer haftet für die Haft?
       
       Zuwanderung und Integration gehört in Schleswig-Holstein nun zum
       Sozialministerium. Nur mit Abschiebehaft will Ministerin Touré nichts zu
       tun haben.
       
 (DIR) Grüner Vorsitz in Schleswig-Holstein: Er will die Grünen diverser machen
       
       Gazi Freitag ist Geschäftsführer der Kieler Grünen und bewirbt sich als
       Landesvorsitzender. Dabei setzt er vor allem auf soziale Themen.
       
 (DIR) Aminata Touré über ihren neuen Job: „Regierung ist für alle zuständig“
       
       Aminata Touré die nicht nur neue Sozialministerin in Schleswig-Holstein,
       sondern die erste deutsche Schwarze Landesministerin überhaupt.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün prüft erst mal
       
       Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten
       Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag im Faktencheck: Wie sozial ist Schwarz-Grün?
       
       Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf
       kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün teilt „Gewinnerpunkte“
       
       Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet
       Klimaneutralität bis 2040 und mehr Personal im Landesdienst.
       
 (DIR) Koalition in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün steht
       
       Das Bündnis legt seinen Koalitionsvertrag vor. Das Land soll bis 2040
       klimaneutral werden. Die Grünen wollten es ambitionierter.
       
 (DIR) Konstituierende Sitzung in Kiel: Die jungen Milden sind da
       
       Am Montag kam der neue Kieler Landtag zur ersten Sitzung zusammen. Die
       schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen gehen diese Woche weiter.
       
 (DIR) Nach Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Grüne haben erfolgreich gepokert
       
       Schleswig-Holstein bekommt höchstwahrscheinlich eine schwarz-grüne
       Koalition. Die Spitzen von CDU und Grünen haben ein Sondierungspapier
       beschlossen.
       
 (DIR) Grüne zum Jamaika-Aus in Kiel: „Keine gemeinsame Basis“
       
       Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein ist beendet. In Kiel werden
       künftig zwei Parteien regieren: Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb.
       
 (DIR) Pro und Contra Jamaika in Kiel: Sollen die Grünen mitmachen?
       
       Nach den Wahlen führt die CDU in Schleswig-Holstein Sondierungsgespräche
       für eine neue Jamaika-Kolalition. Sollen sich die Grünen darauf einlassen?
       
 (DIR) Jüngster Abgeordneter in Kiel: Jasper Balke sitzt jetzt im Landtag
       
       Überraschungserfolg: Der 24-Jährige ist einer von drei grünen
       Wahlkreisgewinnern in Schleswig-Holstein.
       
 (DIR) Grüne gewinnen erstmals Direktmandate: Stich in die rote Herzkammer
       
       Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gewann die CDU am Sonntag fast
       alle Wahlkreise. Die SPD verlor sogar ihre Hochburgen in Kiel und Lübeck.
       
 (DIR) Landtagswahlen Schleswig-Holstein: Grüne „krass stolz“ auf sich
       
       Die Grünen werden Nummer zwei im Land. Monika Heinolds Traum aber, selbst
       Ministerpräsidentin zu werden, ist geplatzt.
       
 (DIR) Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Endlich groß auf Wahlplakaten
       
       Die Grüne Monika Heinold will Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein
       werden. Vor den Wahlen sinken ihre Umfragewerte.
       
 (DIR) Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Tariftreuloses Land
       
       Dank der Jamaika-Koalition werden öffentliche Aufträge an Firmen vergeben,
       die nicht nach Tarif zahlen. SPD, Grüne und SSW wollen das zurückdrehen.
       
 (DIR) Wahlumfrage in Schleswig-Holstein: Grüner Drops schon gelutscht?
       
       Vor der Kieler Landtagswahl am 8. Mai schmieren die Grünen in den Umfragen
       ab. Dabei sind dort ur-grüne Themen besonders wichtig.