# taz.de -- Netzpolitik.org
       
 (DIR) Neuer Podcast von „Netzpolitik“: Nach dem Rechten sehen
       
       Es ist nicht immer leicht, dem Staat zu vertrauen. Der Podcast
       „Systemeinstellungen“ lässt jene zu Wort kommen, denen der Staat nicht
       glaubte.
       
 (DIR) Strafmaßnahmen gegen Iran: EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud
       
       Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen
       Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.
       
 (DIR) Iranische Tarnfirmen in Deutschland: Die Iran-Connection von Meerbusch
       
       Eine iranische IT-Firma hilft in Iran bei der Internet-Abschottung. Ihr
       Ableger in Deutschland hilft, die US-Sanktionen zu vermeiden.
       
 (DIR) Berichterstattung vom Polizeikongress: Sie müssen draußen bleiben
       
       „Netzpolitik.org“ kritisiert den Europäischen Polizeikongress. Zum
       wiederholten Mal verwehrten die Veranstalter Akkreditierung.
       
 (DIR) Reform des Verfassungsschutzrechts: Warnung vor Seehofers Plänen
       
       Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur
       Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus.
       
 (DIR) Gastkommentar zu Datenskandal: Den Vorfall lieber nüchtern betrachten
       
       Die Daten der Angriffsziele waren offenbar leicht zu bekommen. Deswegen
       sollte jetzt über Schutz statt Gegen-Hacking diskutiert werden.
       
 (DIR) Streit um Zukunft Maaßens: Der Politik zu nah
       
       Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch
       sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis
       werden.
       
 (DIR) Internetexperte über Netzneutralität: „Kein demokratischer Raum mehr“
       
       In den USA können Provider künftig die Übertragungsgeschwindigkeit von
       Daten selbst regeln. Was bedeutet das für die Nutzer in Deutschland?
       
 (DIR) Reform des Landesverrats-Paragrafen: Zwei Jahre später
       
       Nach dem Landesverrats-Vorwurf gegen die Netzpolitik-Blogger, wollte Maas
       das entsprechende Gesetz reformieren. Was ist daraus geworden?
       
 (DIR) Strafverfolgung von Bloggern: Presseausweis für alle
       
       Die Grünen wollen „Gelegenheitsblogger“ besser vor Strafverfolgung
       schützen. Sie warnen gleichzeitig vor negativen Folgen.
       
 (DIR) Recherche zum „Landesverrat“: Wer ist hier Verräter?
       
       Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org sind eingestellt. Nun gibt es eine
       neue Theorie: Wollten Geheimdienste gegen Parlamentarier vorgehen?
       
 (DIR) Juristische Jahresbilanz der taz: „Bossi hat ein Genre begründet“
       
       Wenn wir uns in rechtlichen Fragen unsicher sind, rufen wir Christian Rath
       an. Diesmal für seine Jahresbilanz 2015.
       
 (DIR) BND-Papier geleakt: Schon wieder Geheimdienst angezapft
       
       Netzpolitik.org veröffentlicht erneut ein Geheimdienst-Papier. Diesmal
       trifft es den BND und dessen geplantes Ausspähprogramm fürs Internet.
       
 (DIR) Recherchen zu netzpolitik.org: BKA überprüft Journalisten
       
       Das BKA hat offenbar Informationen über zwei Journalisten von
       „netzpolitik.org“ eingeholt. Das berichtet der Rechercheverbund aus NDR,
       WDR und SZ.
       
 (DIR) „Landesverrat“-Affäre der Regierung: „Völlig sinnlos“ und „absurd“
       
       Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef
       Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht.
       
 (DIR) Debatte „Landesverrat“ abschaffen: Die Angst vor fremden Mächten
       
       Die Strafnorm des Landesverrats muss reformiert werden. Und zwar so, dass
       demokratische Debatten nicht mehr behindert werden können.
       
 (DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
       
       Viel Lalülala, Donald Trump als Traumbesetzung, ein Wahlkampf als
       Kindergeburtstag und eine pubertär-suizidale SPD, die niemanden
       interessiert.
       
 (DIR) Die Streitfrage: Für Einhörner verrate ich mein Land
       
       Landesverrat kann so schön sein. Wer kam da nicht schon mal in Versuchung?
       Wir haben unsere LeserInnen gefragt, für was sie es tun würden.
       
 (DIR) „Landesverrat“-Affäre um Harald Range: Maaßen, der Strippenzieher
       
       Die „Landesverrat“-Affäre ist ein klassisches Schurkenstück. Im Mittelpunkt
       steht Harald Range. Der wahre Schurke bleibt diskret im Hintergrund.
       
 (DIR) Range nach dem „Landesverrat“-Skandal: „Wollte nicht vom Hof schleichen“
       
       Ex-Generalbundesanwalt Range hat sein Vorgehen gegen netzpolitik.org und
       gegenüber dem Justizministerium verteidigt. Er habe sich nicht strafbar
       machen wollen.
       
 (DIR) Verfassungsschutzchef Maaßen: Der angezählte Unruhestifter
       
       Der Verfassungsschutzchef provozierte mit der Anzeige gegen netzpolitik.org
       bewusst einen Warnschuss – ohne Rücksicht auf die politischen Folgen.
       
 (DIR) Ein Redaktionsbesuch bei netzpolitik.org: Echte und unechte Journalisten
       
       Eine kleine Redaktion zeigt, wie guter Journalismus funktioniert, und wird
       dafür gejagt. Und die Klickzahlen ihres Blogs steigen stetig.
       
 (DIR) Konsequenzen aus „Landesverrat“-Affäre: Alles wieder gut
       
       Die Koalition will keine Sondersitzung des Ausschusses am Freitag
       anberaumen. Sie soll erst im September stattfinden. Die Kanzlerin steht
       hinter Heiko Maas.
       
 (DIR) Unterstützung für netzpolitik.org: „Landesverrat“ bringt Geld
       
       Der Blog erhielt in den vergangenen Tagen 50.000 Euro Spenden. Mit dem Geld
       wollen die Betreiber sich rechtlich gegen das Ermittlungsverfahren wehren.
       
 (DIR) Kommentar Harald Range: Inszenierung als Märtyrer
       
       Harald Range provoziert seinen Rausschmiss. Der ist angebracht. Als
       Generalbundesanwalt ist der FDP-Mann eine Fehlbesetzung.
       
 (DIR) Die Streitfrage: Für was würden Sie Ihr Land verraten?
       
       Viele empören sich über den Vorwurf des „Landesverrats“ gegen die Blogger
       von netzpolitik.org. Vielleicht beginnt der Verrat aber auch schon im
       Kleinen.
       
 (DIR) Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Maaßens Alleingang
       
       Die Einschätzung, dass „Netzpolitik“-Redakteure Staatsgeheimnisse
       veröffentlicht haben, war nicht mit dem Innenministerium abgestimmt.
       
 (DIR) Kommentar zu Range und netzpolitik.org: Feige, aber nicht bösartig
       
       Generalbundesanwalt Harald Range war zu feige oder zu höflich. Auch
       Justizminister Heiko Maas machte in der „Landesverrat“-Affäre keine gute
       Figur.
       
 (DIR) Ermittlungen wegen „Landesverrats“: Wie eine Affäre entsteht
       
       Der Verfassungsschutz sah Staatsgeheimnisse durch netzpolitik.org verletzt,
       Bundesanwalt Range zweifelte, ließ aber prüfen. Und der Justizminister?
       
 (DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
       
       Generalbundesanwalt Harald Range als Gottvater of Deppfunding, Winfried
       Kretschmann fürchtet um die Kirchen und Barack Obama um seine Macht.
       
 (DIR) Skandal um „Landesverrat“-Ermittlungen: Maaßen verteidigt Strafanzeigen
       
       Der Verfassungsschutzchef verteidigt seine Anzeigen, die zu Ermittlungen
       gegen netzpolitik.org führten. Ohne sie wäre seine Behörde nicht
       arbeitsfähig.
       
 (DIR) Demonstration in Berlin: „Angriff auf die Pressefreiheit“
       
       Gegen die Ermittlungen rund um netzpolitik.org gehen etwa 1.300 Menschen
       auf die Straße. Zur Personalie Range gibt es unterdessen weitere
       Wortmeldungen.
       
 (DIR) Kritik an Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Raus mit Range
       
       Eine Fehlbesetzung? So betrachten einige Politiker mittlerweile
       Generalbundesanwalt Harald Range. Auch Heiko Maas distanziert sich.
       
 (DIR) „Landesverrat“-Affäre beim Bundesanwalt: Ruhe für netzpolitik.org
       
       Im Skandal um die Ermittlungen gegen netzpolitik.org versucht die
       Bundesanwaltschaft zu deeskalieren. Sie will ein Gutachten abwarten, das
       Verfahren läuft weiter.