# taz.de -- ÖVP
       
 (DIR) Korruptionsprozess in Österreich: Überraschender Freispruch für Kurz
       
       Der österreichische Ex-Kanzler Sebastian Kurz war wegen Falschaussage in
       einem U-Ausschuss verurteilt. Nun wurde er in zweiter Instanz
       freigesprochen.
       
 (DIR) Österreich und die Rechten: Eine Frage der Tonalität
       
       Wie gräbt man der verrückten Rechten am besten das Wasser ab? Die
       österreichische Dreierkoalition versucht es mit einem neuen Weg.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Wien: Wien bleibt Österreichs Sonderfall
       
       Bei den Landtagswahlen in der österreichischen Hauptstadt Wien verliert die
       SPÖ nur leicht. Es dürfte zur Fortsetzung der Koalition mit den liberalen
       Neos kommen.
       
 (DIR) Landtagswahl in Wien: Keine Überraschungen in Wien
       
       Bei der Wiener Landtagswahl gewinnt die SPÖ klar, die FPÖ verdreifacht
       sich, die Konservativen verlieren. Das zeigt die erste Hochrechnung.
       
 (DIR) Neue Regierung in Österreich: Österreich stoppt Familiennachzug
       
       Die neue Regierung will den Familiennachzug von Asylberechtigten umgehend
       einstellen. Menschenrechtsorganisationen sehen keine rechtliche Grundlage.
       
 (DIR) Neue Regierung in Österreich: Was lange währt, wird endlich gut?
       
       Nach monatelangem Ringen hat Österreich eine neue Regierung – eine
       Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Nun muss sie den überschuldeten
       Staatshaushalt sanieren.
       
 (DIR) Dreier-Koalition in Österreich: Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar
       
       Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners,
       der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.
       
 (DIR) Regierung in Wien ohne FPÖ: Österreich wird plötzlich ein Positivbeispiel
       
       ÖVP, SPÖ und Neos verhindern nun doch gemeinsam eine FPÖ-Regierung. Das
       zeigt, dass sich Dialog und Kompromissbereitschaft bis zum Schluss lohnen.
       
 (DIR) Lange Regierungsbildung: Österreich bekommt Dreierkoalition
       
       Nach fünf Monaten politischen Vakuums steht nun Österreichs Regierung. ÖVP,
       SPÖ und Neos haben das Regierungsprogramm bekanntgegeben.
       
 (DIR) Regierungsbildung nach Österreich-Wahl: ÖVP, SPÖ und Neos wollen es jetzt miteinander versuchen
       
       Der extrem rechte FPÖ-Chef Herbert Kickl wird nun wohl doch nicht der
       nächste Kanzler werden: Die Zweit- bis Viertplatzierten haben sich auf
       Koalitionsverhandlungen geeinigt.
       
 (DIR) Zurück auf Los: Hofnarren und Feigenblätter
       
       Eine Linke ohne Querulanten, Erkenntnisse aus dem TV-Duell und die
       Bundestagswahl als Imbissbude für US-amerikanische Rechtsextreme –
       Mahlzeit!
       
 (DIR) Geplatzte Koalitionsverhandlungen: Österreichs mühsame Suche
       
       Nach dem Scheitern der FPÖ-ÖVP-Gespräche skizziert Bundespräsident Van der
       Bellen vier Optionen. Eine rasche Lösung ist nicht in Sicht.
       
 (DIR) Regierungskrise in Wien: Atempause für Österreich
       
       Nach dem Platzen der Koalitionsverhandlungen bleibt Österreich vorerst eine
       Rechtsregierung wie in Ungarn erspart. Für eine Entwarnung ist es trotzdem
       zu früh.
       
 (DIR) Regierungskrise in Österreich: Verhandlungen über Koalition mit Rechtsaußen gescheitert
       
       In Österreich sind die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP am Streit
       um Ministerien gescheitert. Wie es weiter geht, ist offen.
       
 (DIR) Kommunalwahl in Niederösterreich: ÖVP kommt zunehmend in Bedrängnis
       
       Im tiefschwarzen Niederösterreich verliert die konservative Volkspartei
       fast sechs Prozentpunkte. Die rechtsradikale FPÖ verdoppelt sich.
       
 (DIR) Kehrtwende in Österreich: FPÖ erhält Auftrag zur Regierungsbildung
       
       Österreich droht ein deutlicher Rechtsruck: Nach dem Kurswechsel der ÖVP
       beauftragt Bundespräsident Van der Bellen FPÖ-Chef Kickl mit der
       Regierungsbildung.
       
 (DIR) Regierungskrise in Österreich: Auf der anderen Seite der Brandmauer
       
       Österreichs Parteien kennen weder eine Brandmauer, noch haben sie aus dem
       Erfolg der rechtsradikalen FPÖ gelernt. Sie sind unfähig zur Selbstkritik.
       
 (DIR) Regierungskrise in Österreich: Keine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ
       
       Der Rücktritt von Kanzler Nehammer stürzt Österreich in eine
       Regierungskrise. FPÖ-Chef Kickl könnte als Gewinner aus dem Chaos
       hervorgehen.
       
 (DIR) Landtagswahl in Österreich: Erfolgslauf der FPÖ geht weiter
       
       Mit einem historischen Ergebnis gewinnt die FPÖ die Wahl in der Steiermark.
       Die Schockwellen werden auch bei den Regierungsverhandlungen in Wien
       spürbar sein.
       
 (DIR) Regierungsauftrag in Österreich: Bundespräsident Van der Bellen stellt die Weichen
       
       Die FPÖ bleibt bei der Regierungsbildung in Österreich außen vor – vorerst.
       ÖVP, SPÖ und Neos müssen jetzt ihre ideologischen Gräben überwinden.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Österreich: FPÖ bleibt außen vor
       
       Bundespräsident erteilt der zweitplatzierten ÖVP den Auftrag zur
       Regierungsbildung. Denn mit der rechtsradikalen FPÖ will bisher niemand
       regieren.
       
 (DIR) Nach der Wahl in Österreich: Kopieren ist nicht ratsam
       
       Österreich rückt mit den Nationalratswahlen nach rechts. Deutschland droht
       bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 ein ähnliches Schicksal.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Österreich: Van der Bellen sucht Klarheit
       
       Österreichs Bundespräsident steckt im Dilemma: Die Regierungsbildung
       stockt, eine mögliche FPÖ-Kanzlerschaft sorgt für enorme Spannungen.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Österreich: Rechts, rechter, Österreich
       
       Die FPÖ gewinnt die Parlamentswahl, aber niemand will mit den
       Rechtsradikalen regieren. Alle anderen Parteien müssen sich warm anziehen.
       
 (DIR) Österreich hat gewählt: FPÖ wird stärkste Kraft im Parlament
       
       Eine erste Hochrechnung sieht die rechtspopulistische FPÖ vorne. Verluste
       bei ÖVP, SPÖ und Grünen. ÖVP schließt Koalition mit FPÖ aus.
       
 (DIR) Wahl in Österreich angelaufen: FPÖ mit Chance auf Sieg
       
       Ein enges Rennen zwischen Rechtspopulisten und regierenden Konservativen
       wird erwartet. Niemand will mit FPÖ-Chef Kickl eine Koalition bilden.
       
 (DIR) Vor den Wahlen in Österreich: Ein Fünftel darf nicht mitmachen
       
       19 Prozent der Menschen im Wahlalter dürfen in Österreich bei der
       Nationalratswahl nicht abstimmen. Die Politik hat wenig Interesse, das zu
       ändern.
       
 (DIR) Femizide in Österreich: Männer töten, Männer schweigen
       
       Sechs Femizide gab es innerhalb weniger Tage in Österreich, die Regierung
       schweigt. Damit erklärt sie männliche Gewalt zur Frauensache.
       
 (DIR) Femizide in Österreich: Sechs Morde in wenigen Tagen
       
       Nachdem mehrere Frauen getötet wurden, fordert die SPÖ eine Krisensitzung.
       Laut Frauenministerin Raab (ÖVP) sei das Schutzsystem gut ausgebaut.
       
 (DIR) Staatsanwaltschaft Wien ermittelt: Nationalratspräsident unter Druck
       
       Eine Tonaufnahme setzt Wolfgang Sobotka unter Druck. Die Staatsanwaltschaft
       prüft die Vorwürfe, er will trotz Kritik im Amt bleiben.
       
 (DIR) Pilnacek-Skandal in Österreich: Heimliche Aufnahme
       
       In Österreich übten offenbar Vertreter der regierenden ÖVP Druck auf die
       Justiz aus. Schwer belastet wird der Nationalratspräsident Wolfgang
       Sobotka.
       
 (DIR) Österreichs Ex-Kanzler vor Gericht: Kurz sieht sich in der Opferrolle
       
       Sebastian Kurz bestreitet im Prozess gegen ihn jede aktive Beteiligung an
       einer umstrittenen Personalbestellung. Er plädiert auf „nicht schuldig“.
       
 (DIR) Äußerungen von Österreichs Kanzler: Wie Nehammer arme Menschen sieht
       
       Wer zu wenig Geld habe, solle mehr arbeiten, sagt Österreichs Kanzler.
       Seine grünen Koalitionspartner widersprechen kaum. Es hagelt Kritik.
       
 (DIR) Anklage gegen Österreichs Ex-Kanzler: Kurz droht Haftstrafe
       
       Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Altkanzler erhoben.
       Der Vorwurf lautet: Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
       
 (DIR) Rechtes Festival in Ungarn: Sebastian Kurz als Stargast
       
       Österreichs Ex-Kanzler macht einem Thinktank von Ungarns Machthaber Orbán
       seine Aufwartung und fühlt sich in illiberaler Umgebung offenbar wohl.
       
 (DIR) Österreich gegen Rumänien und Bulgarien: Wie sich die ÖVP in Europa isoliert
       
       Bulgarien und Rumänien sollen in die Schengenzone, findet eine Mehrheit des
       EU-Parlaments. Österreich stellt sich quer, mit einem bekannten Argument.
       
 (DIR) Kritik an „Falter“-Journalist Florian Klenk: „Gesinnungsjournalist!“
       
       Die ÖVP attackiert den „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk verbal. Die NGO
       Reporter ohne Grenzen spricht von einer Drohkulisse der Konservativen.
       
 (DIR) Korruption in Österreich: Der Selbstbedienungsladen
       
       Ein Prozess um zwei Demoskopinnen verdeutlicht die Korruption und
       Manipulation in Österreich. Sie liefern Einblicke in den Filz des
       Ex-Kanzlers.
       
 (DIR) Armin Thurnher zur Politik in Österreich: „Es gibt keinen Lerneffekt“
       
       Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin
       Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
       
 (DIR) Klimapolitik im Nachbarland: Österreich wird Klimaziele reißen
       
       Österreich hat seine CO2-Emissionen bisher kaum gesenkt. Seine
       Umweltbehörde zeichnet nun für die Zukunft ein trübes Bild.
       
 (DIR) Recherche hinterfragt Strafprozess: Vorwürfe gegen Österreichs Justiz
       
       Julian Hessenthaler ist Urheber des „Ibiza-Videos“ und saß in Österreich in
       Haft – wegen Drogen. Eine Recherche hinterfragt nun den Strafprozess.
       
 (DIR) ÖVP und FPÖ arbeiten wieder zusammen: Dammbruch in Niederösterreich
       
       In Niederösterreich ist die rechtspopulistische FPÖ noch extremer als im
       Bund. Aber ausgerechnet dort entsteht jetzt ein neues Bündnis mit der ÖVP.
       
 (DIR) Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ
       
       Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung
       entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin
       heraus.
       
 (DIR) Landtagswahl in Österreich: Schwere SPÖ-Schlappe im Haider-Land
       
       In Kärnten können die Sozialdemokraten trotzdem ihre bisherige Koalition
       mit der ÖVP fortsetzen, möglich wäre aber auch ein rechtes Dreierbündnis.
       
 (DIR) Wahl in Niederösterreich: Beben in St. Pölten
       
       Schlappe für Österreichs Kanzlerpartei: Im wichtigen Bundesland
       Niederösterreich verliert die ÖVP ihre absolute Mehrheit. Gewinnerin ist
       die rechte FPÖ.
       
 (DIR) Wahl in Niederösterreich: ÖVP zittert um die absolute Mehrheit
       
       Bei der Wahl am Sonntag drohen den Konservativen Verluste. Profitieren
       könnten Sozialdemokraten und die rechte FPÖ. Einige warnen vor Rot-Blau.
       
 (DIR) Politischer Islam in Österreich: Ein Fehlschlag namens Luxor
       
       Österreichs Sicherheitsbehörden scheitern mit ihrem versuchten Schlag gegen
       den politischen Islam. Auch der Politologe Farid Hafez wurde nun entlastet.
       
 (DIR) Wien gegen Schengen-Erweiterung: Billigster Populismus
       
       Österreich blockiert den Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien. Es
       ist ein rein innenpolitisches Manöver wegen der Wahl in einem Bundesland.
       
 (DIR) Sebastian Kurz in Österreich: Labor für Korruption
       
       Dokumente und Zeugenaussagen offenbaren den Filz österreichischer Politik
       um Sebastian Kurz. Der Selbstbedienungsladen verrät die Interessen der
       Bevölkerung.
       
 (DIR) Sebastian Kurz droht Strafverfahren: Österreichs Ex-Kanzler in Nöten
       
       Ein früherer enger Vertrauter von Sebastian Kurz packt vor der
       Staatsanwaltschaft als Kronzeuge aus. Das „Geständnis“ des Thomas Schmid
       hat es in sich.