# taz.de -- Waffenembargo
       
 (DIR) Nahostpolitik unter Merz: Die Wischiwaschi-Israelpolitik der Ampel setzt sich fort
       
       Friedrich Merz schlägt als Bundeskanzler deutlich kritischere Töne gegen
       Israel an. Zu einem Waffenembargo mag er sich dennoch nicht durchringen.
       
 (DIR) Rüstungslieferungen trotz UN-Embargo: Geheime Waffen aus Iran
       
       Immer wieder haben die USA Rüstungslieferungen an die Huthis im Jemen
       abgefangen. Laut UN-Sicherheitsrat stammten sie offenbar aus Iran.
       
 (DIR) Waffenlieferungen für Libyen: Warum das Embargo nur ein Witz ist
       
       Die Türkei verhindert die Durchsuchung eines Frachters für Libyen durch die
       Bundeswehr. Wenig überraschend, denn das Waffenembargo ist keins.
       
 (DIR) Streit im UN-Sicherheitsrat: USA scheitern mit Iran-Vorstoß
       
       Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen
       Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China.
       
 (DIR) Kontrolle des Waffenembargos vor Libyen: Deutschland schickt Fregatte
       
       Einsatz für rund 250 deutsche MarinesoldatInnen: Auf der Fregatte „Hamburg“
       sollen sie vor Libyen die Einhaltung des UN-Waffenembargos überwachen.
       
 (DIR) Waffenlieferungen nach Libyen: 300 Bundeswehrsoldaten für „Irini“
       
       Trotz Coronakrise hält der Krieg in Libyen an. An einer EU-Mission, um ein
       Waffenembargo durchzusetzen, soll sich nun auch die Bundeswehr beteiligen.
       
 (DIR) Kämpfe und Waffenflüge: Libyens Krieg geht weiter
       
       Auch nach der Berliner Konferenz wird gekämpft, das Waffenembargo wird
       gebrochen. UN-Experten haben verdächtige Flugbewegungen registriert.
       
 (DIR) Linken-Abgeordnete über Libyen: „Ein erster wichtiger Schritt“
       
       Die Linkspartei-Parlamentarierin Sevim Dağdelen bewertet das Berliner
       Treffen als Erfolg. Aber sie sieht noch etliche ungeklärte Probleme.
       
 (DIR) Die UN und Zentralafrikanische Republik: Frieden schaffen mit mehr Waffen
       
       Der UN-Sicherheitsrat lockert das Waffenembargo gegen die
       Zentralafrikanische Republik. Der Präsident wollte das, unterstützt von
       Paris und Moskau.
       
 (DIR) Kommentar Unterstützung für Südsudan: Schmutzige Hilfe
       
       Die Helfergebühren sind reine Abzocke. Doch die UN könnten Finanzsanktionen
       gegen die Regierung erlassen, um gegen den Hunger vorzugehen.
       
 (DIR) Votum im UN-Sicherheitsrat: Kein Waffenembargo gegen Südsudan
       
       Zu wenige Ja-Stimmen: Ein Vorstoß, gegen Südsudan ein Waffenembargo und
       gezielte Sanktionen zu verhängen, scheitert im UN-Sicherheitsrat.
       
 (DIR) Waffen für Ägypten: EU-Staaten ignorieren Lieferstopp
       
       Mehrere EU-Staaten liefern weiterhin Waffen nach Ägypten, obwohl ein
       Exportverbot besteht. Auch Deutschland ist laut Amnesty International
       darunter.
       
 (DIR) Embargo gegen Libyen soll fallen: Waffen gegen das Chaos
       
       Die EU und die USA wollen Waffen nach Libyen liefern. Damit soll die neue
       Einheitsregierung unterstützt werden. UN-Beobachter sind skeptisch.
       
 (DIR) Bürgerkrieg im Jemen: UN verabschieden Waffenembargo
       
       Wenn Rebellen eine rechtmäßige Regierung angreifen, sollten die Vereinten
       Nationen vereint sein. Aber so einfach liegen die Dinge oft nicht, auch
       nicht im Fall Jemen.
       
 (DIR) Kommentar Libyen: Bloß nicht mehr Waffen!
       
       Das Letzte, was Libyen derzeit braucht, sind mehr Waffen. Das Land ist
       voller Kriegsgerät aus dem Arsenal der Gaddafi-Armee.
       
 (DIR) Pro und Contra Waffen nach Syrien: Aufständische aufrüsten
       
       Die EU-Außenminister heben das Waffenembargo gegen Syrien auf und machen
       den Weg für Rüstungslieferungen an die Rebellen frei. Würde damit Leid
       gelindert werden?
       
 (DIR) Waffenembargo gegen Syrien: Keine Einigung in der EU
       
       Österreich verweigert sich der Aufhebung des Waffenembargos gegen Syrien,
       Briten und Franzosen sind dafür. Jedes EU-Land soll nun selbst entscheiden.
       
 (DIR) Bürgerkrieg in Syrien: Heckenschützen und Hisbollah
       
       Bei Gefechten in Al-Kusair stirbt eine Journalistin. Die EU-Länder beraten
       derweil über eine Lockerung des Waffenembargos zugunsten der Rebellen.
       
 (DIR) UN-Waffenembargo: Waffen für Syrien spalten Europa
       
       Die englische und französische Regierung wollen die Rebellen unterstützen.
       In Deutschland zögert man noch. Eine EU-Entscheidung wurde vertagt.
       
 (DIR) Kommentar zum EU-Waffenembargo: Waffen für Syrien?
       
       Auf UN-Ebene gibt es kein Waffenembargo, weil Russland das nicht will. So
       kann der syrische Diktator ungehindert weiter aufrüsten.
       
 (DIR) Embargo auf dem Prüfstand: Waffen für die syrische Opposition
       
       Die französische Regierung will die Aufhebung des Waffenembargos gegen
       Syrien beantragen. Ziel sei die Versorgung der Opposition mit militärischem
       Gerät.