# taz.de -- Antifaschismus nach vorne denken: Wir können gewinnen
       
       > Die AfD war nie stärker, der Antifaschismus selten so bedrängt. Woran
       > liegt das? Wie kann es sich ändern? Und woher Zuversicht nehmen, wenn
       > vieles düster scheint?
       
 (IMG) Bild: Proteste mit Lebkuchenherzen gegen die AfD in Riesa im Januar 2025
       
       Manchmal begegnen uns Bilder, die uns für einen Moment neuen Glauben
       schöpfen lassen. Dass sich der Rechtsruck doch noch wird aufhalten lassen.
       Menschlichkeit und Vernunft doch siegen werden gegen Hass und Erniedrigung.
       
       Juni 2026, Wittenberg, Hunderte Menschen demonstrieren durch die Altstadt,
       manche tragen Trans*- oder Regenbogenflaggen über ihren Schultern. Einige
       lachen, andere halten Protestschilder hoch. „Your hate won’t silence our
       pride“, steht auf einem. Es ist der zweite CSD hier. Gegenproteste wie noch
       im Vorjahr gibt es keine.
       
       November 2025, Gießen, lange Stuhlreihen ziehen sich durch die Hessenhalle.
       Die meisten sind leer, dabei ist es schon Mittag. Der Gründungskongress der
       AfD-Parteijugend „Generation Deutschland“ sollte längst laufen. Doch
       aufgrund etlicher Blockaden durch das antifaschistische Bündnis
       „Widersetzen“ verspätet sich ein Großteil der Rechtsextremen um Stunden.
       
       Februar 2025, Berlin, zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule halten
       Zehntausende ihre Handys in die Nachtluft, die Taschenlampen eingeschaltet.
       Ein Lichtermeer. Auch hier Protestschilder: „Nein zu Hass“, steht auf
       einem. „Nie wieder ist jetzt“, auf einem anderen. Wenige Tage zuvor hatte
       die Union erstmals im Bundestag versucht, einen Antrag mithilfe von Stimmen
       der AfD-Fraktion durchzuboxen – zur Verschärfung der Migrationspolitik. Ein
       Tabubruch, gegen den bundesweit über Wochen hinweg knapp zwei Millionen
       Menschen auf die Straßen gehen.
       
       Solche Bilder sind wichtig, keine Frage. Als Belege praktischer Solidarität
       und Handlungsmacht können sie in die Zukunft tragen. Selbst durch eine
       Gegenwart, die sich zusammenzieht. Doch vermögen sie auch auf ganz
       unglückliche Weise zu täuschen: Zu beruhigen, wo anhaltende Sorge
       angemessen wäre. Zu besänftigen, wo Handlungsdruck herrscht.
       
       „Ich finde es voll schön, dass ihr hier seid, aber die Lage ist
       ehrlicherweise schon auch ein bisschen beschissen“, sagte die Aktivistin
       Luna Möbius bei einer Rede während des CSDs in Wittenberg. Was für die
       queere Community Ostdeutschlands stimmt, gilt auch weit darüber hinaus. Die
       antifaschistischen Kräfte unserer Gesellschaft geraten zunehmend in
       Bedrängnis, allen Mobilisierungserfolgen zum Trotz.
       
       ## Eine dystopische Collage
       
       Alternative Jugendclubs und politische Bildungsprojekte sind bedroht, weil
       ihnen staatliche Mittel gekürzt oder gestrichen wurden. Ob in [1][Ilmenau],
       [2][Wurzen] oder [3][Berlin]. Und längst nicht erst, seit die Union
       begonnen hat, das Förderprogramm „Demokratie leben“ zu schleifen.
       
       Freiräume an Hochschulen sind umkämpft.
       
       [4][Physische Angriffe auf Antifaschist*innen] und linke Orte häufen
       sich.
       
       Sicherheitsbehörden werden hochgerüstet, Versammlungsgesetze verschärft,
       Proteste kriminalisiert.
       
       Lehrer*innen, die Schüler*innen für die Feinde der offenen Gesellschaft
       sensibilisieren wollen, werden von ebenjenen mit fadenscheinigen Argumenten
       zu disziplinieren versucht. Stichwort „Neutralitätsgebot“.
       
       Etliche stabile Politiker*innen sind wegen rechter Anfeindungen und
       mangelnden Rückhalts aus den eigenen Reihen in den letzten Jahren
       zurückgetreten. Walter Lübcke wurde erschossen.
       
       Nach militanten Antifas wird öffentlichkeitswirksam gefahndet.
       Terrorvorwürfe und RAF-Vergleiche stehen im Raum. [5][Maja T. wurde
       verfassungswidrig nach Ungarn ausgeliefert].
       
       Linken Buchläden wurden von einer unabhängigen Jury zugesprochene
       staatliche Preisgelder verwehrt. Begründung: Sie seien extremistisch.
       
       Viele, die eigentlich Grenzen abbauen wollten, arbeiten sich heute an
       solchen ab. Versuchen, Abschiebungen zu verhindern oder dass noch mehr
       Menschen im Mittelmeer ertrinken.
       
       Dieser dystopischen Collage könnte man noch einige Fragmente hinzuheften.
       Eines gehört unweigerlich dazu: Die AfD steht derzeit so gut da wie nie
       zuvor. Wäre heute Bundestagswahl, erhielte sie wohl knapp ein Drittel aller
       Stimmen. In Sachsen-Anhalt hat sie beste Chancen, die Landtagswahlen und so
       noch mehr Einfluss auf die deutsche Politik gewinnen. Könnte man ihr
       dortiges Wahlprogramm auswringen, dicke braune Suppe würde heraustropfen,
       so sehr ist es durchsetzt von völkisch-autoritären Gelüsten.
       
       ## Die Suche nach Zusammenhängen
       
       Warum ist diese Partei heute so stark, während gleichzeitig viele, die
       genau das verhindern wollen, immer näher mit dem Rücken an die Wand
       geraten?
       
       Sucht man nach ernsthaften Antworten, kommt man an einem Begriff nicht
       vorbei: Neoliberalismus. Das ist die dominante politische Ideologie der
       vergangenen Jahrzehnte, nach der das gesellschaftliche Leben am besten über
       sogenannte freie Märkte und globalen Handel geregelt sei, Staaten schlank
       und öffentliche Güter privatisiert gehörten. Das emanzipative Versprechen
       dahinter: Wenn die nationalen Wirtschaften nur genügend wachsen, werden
       sich die Menschen schon wohlgesonnen begegnen, die Demokratie florieren und
       auch die ökologische Modernisierung der Industrie sich verwirklichen
       lassen.
       
       Einige Zeit lang konnten im Neoliberalismus tatsächlich, wenn auch nie für
       alle gleichermaßen, progressive Fortschritte erkämpft werden: LGBTIQ-Rechte
       zum Beispiel, Antidiskriminierungsgesetze oder Klimaschutzmaßnahmen.
       
       Doch als zeitgenössische Spielart des Kapitalismus kommt auch der
       Neoliberalismus nicht umher, Krisen zu produzieren. Um stetig privates
       Kapital zu mehren, zersetzt er seine eigenen Grundlagen – sozial,
       politisch, ökologisch. Das erleben wir auch hierzulande immer deutlicher.
       Bezahlbarer Wohnraum wird knapper, Schulen maroder, Gesundheits-, Renten-
       und Pflegesystem geraten ans Limit. Hitzewellen nehmen zu, machen Straßen
       zu Pudding, gefährden Leben.
       
       Und während den Überreichsten immer mehr von der Bäckerei gehört, muss sich
       der Rest um die Krümel keilen. Dem Deutschen Institut für
       Wirtschaftsforschung zufolge besitzen die wohlhabendsten 10 Prozent der
       Bevölkerung derzeit etwa 67 Prozent des deutschen Gesamtvermögens. Die
       ärmere Hälfte [6][teilt sich gerade einmal 3 Prozent davon].
       
       Vertiefen sich Krisen, verwachsen sie miteinander, stehen Zukünfte auf dem
       Spiel – die aller, aber auch die des Systems, das diese Krisen
       hervorgebracht hat. In dieser Situation stecken wir gerade. Und sie ist
       brandgefährlich.
       
       In weiten Teilen der Bevölkerung machen sich Angst und Unsicherheit breit.
       Die Hoffnung auf ein besseres Morgen schwindet, Aufstiegsträume drohen zu
       zerplatzen, sind es vielleicht schon. Rechtsextreme Erzählungen, die in
       einer „Entweder ihr oder die anderen“-Logik Feindbilder heraufbeschwören,
       haben es in einer solchen Gemengelage leichter. Besonders, wenn sie auf
       eine Konkurrenzgesellschaft treffen, in der rassistische, autoritäre und
       andere menschenfeindliche Einstellungen weitverbreitet sind.
       
       Auch der Impuls, Menschen gegeneinander aufzuhetzen, wächst in der
       Systemkrise. In ihrem Buch „The Old Is Dying and the New Cannot Be Born“
       beschreibt die Philosophin Nancy Fraser sehr eingänglich, wie Donald Trump
       schon vor seiner ersten Amtszeit begann, die Verantwortung für die Probleme
       der USA umzuwälzen: auf Migrant*innen, Schwarze, Queers,
       Klimaaktivist*innen, Linke. Also all jene, die ihm ohnehin schon ein Dorn
       im Auge waren, und solche, die ihm politisch in die Quere kommen könnten.
       
       Die AfD agiert in Deutschland ganz ähnlich. Das ist kein Zufall. Sie hat
       die neoliberalste Agenda im deutschen Parteienspektrum. Dass auch die
       Parteien der Mitte immer wieder durch rechte Entgleisungen und Politik
       auffallen, liegt viel weniger daran, dass sie die verkappte Hoffnung hegen,
       der AfD so Zuspruch streitig machen zu können. Nein, weite Teile dieser
       Mitte – allen voran die Union – sind ebenfalls neoliberal indoktriniert
       [7][und wollen das System durch seine Krisen retten]. Koste es, was wolle.
       
       ## Hier kippt etwas
       
       Die Verteidigung kapitalistischer Prinzipien und Privilegien kann ins
       Faschistische kippen, besonders in Krisenzeiten. Etwa, wenn politische
       Gegner*innen als existenzielle Bedrohung für Land und Leute dargestellt
       und entmenschlicht werden – um sie schließlich zu entrechten und ihre
       Bekämpfung mit allen Mitteln zu legitimieren. Wir kennen das aus der
       Geschichte.
       
       Aktuelles Beispiel? Die AfD in Sachsen-Anhalt fantasiert in ihrem
       Wahlprogramm viel davon, wie sie künftig gegen „pervers-linke Fanatiker“
       vorgehen will. „Die Antifa“ framed sie als „eine der größten Bedrohungen
       für die Innere Sicherheit“ Deutschlands. „Alle Organisationen, die sich der
       Antifa zurechnen lassen“, will sie für terroristisch erklären lassen. Und
       sie polizei- und nachrichtendienstlich „in die Schranken weisen!“. Damit
       stimmt sie ein in eine internationale [8][Anti-Antifa-Bewegung, die von
       Donald Trump] bis [9][Geert Wilders] reicht.
       
       Wie lässt sich gegen all das ankommen? Zunächst: nur gemeinsam. Ein
       taz-Kollege schrieb vor einiger Zeit, [10][die radikale müsse die
       bürgerliche Antifa wertschätzen lernen]. Das mag sein. Vor allem aber
       stimmt auch umgekehrtes. Bei aller taktischer Vielfalt und ideologischer
       Differenz müssen die dezidiert und potenziell antifaschistischen Kräfte der
       Gesellschaft Wege finden, zusammenzuhalten.
       
       Breit angelegte Bündnisse wie „widersetzen“, in denen Aktionen zivilen
       Ungehorsams und bürgerlichere Demonstrationen eine gemeinsame Choreografie
       bilden, machen vor, wie das gehen kann.
       
       Außerdem wichtig: Überzeugen lernen. Tiefen Krisen wohnt auch die
       Möglichkeit weitreichenden Wandels inne. Sie offenbaren, dass es so, wie es
       ist, nicht weitergehen kann. Und auf der Suche nach neuen Perspektiven sind
       Menschen längst nicht nur offen für rechte Narrative. Sie lassen sich auch
       für Visionen von Zukunft begeistern, an denen alle teilhaben, bezahlbar
       wohnen, frische Luft atmen und sauberes Wasser trinken können.
       
       Nancy Fraser schreibt, unter anderem müsse die traditionelle
       Arbeiter*innenklasse davon überzeugt werden, dass ihr Rassismus
       gepaart mit neoliberaler Wirtschaftspolitik „nicht die materiellen
       Grundlagen für ein gutes Leben“ werden ermöglichen können. Wie das
       funktionieren kann, hat nicht zuletzt Zohran Mamdani mit seiner Kampagne
       zur Bürgermeisterwahl in New York vorgemacht.
       
       Hier schließen sich zwei Fragen an. Die nach einer systemischen
       Alternative. Und die, nach dem Weg dorthin. Was die Alternative angeht:
       dazu gibt es gerade sehr lebendige Diskussionen. Es brauche einen
       demokratischen Sozialismus, sagen manche. [11][Andere sprechen von einer
       postliberalen Demokratie]. Diese Debatten sind wichtig. Sie müssen
       ausgeweitet werden, vertieft und – auch hier – immer mit dem Fokus darauf
       geführt, gemeinsame Nenner zu finden.
       
       Nächster Schritt: Weiter überzeugen. Und zwar jene Kräfte innerhalb der
       Parteien der Mitte, die wirklich am demokratischen Gemeinwesen hängen, die
       sich ums Klima und den sozialen Zusammenhalt sorgen. Ihnen muss klargemacht
       werden, dass all das mit einem neoliberalen „weiter so“ unvereinbar ist.
       
       Würden sich innerhalb des demokratischen Parteienspektrums die
       Machtverhältnisse verschieben, ließen sich wohl auch progressive Erbschaft-
       und Vermögensteuern durchsetzen. So könnten Bildung, Pflege, Soziales,
       Kulturbetrieb, Klimaschutz ausfinanziert – und materieller Wohlstand
       umverteilt werden. Dann dürfte nicht nur rechte Propaganda weniger
       fruchten. Auch die gesellschaftliche Basis für einen grundlegenderen Wandel
       hin zu einer Welt, in der die 99 Prozent gut leben können, würde gedeihen.
       
       Kühne Träume. Stimmt. Denn auch die braucht es heute. Und noch etwas: die
       feste Überzeugung, gewinnen zu können. Dafür argumentiert auch der Aktivist
       und „Frag den Staat“-Gründer Arne Semsrott in seinem neuen Buch
       „Gegenmacht: Die Zivilgesellschaft schlägt zurück“.⁦
       
       Mindset allein entscheidet sicher nicht über politischen Erfolg. Und doch
       ist klar: Kräfte wie die AfD – und das kaputte System, dass sie
       hervorgebracht hat –, werden wir nur überwinden, wenn wir davon überzeugt
       sind, dass uns das gelingen kann.
       
       Woher diese Überzeugung kommen soll, wo doch vieles heute so düster
       scheint? Aus den Geschichten unzähliger gewonnener Kämpfe der vergangenen
       Jahrzehnte. Und aus aktuellen Bildern: Von bunten CSDs in Ostdeutschland,
       millionenstarken Demokratieprotesten – oder blockierten AfD-Parteitagen.
       
       4 Jul 2026
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
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