# taz.de -- Disziplinarverfahren wegen Aktivismus: Aktiver als die Polizei erlaubt
       
       > Chiara Malz ist Bundespolizistin und war bei der Letzten Generation. Nun
       > werden ihr die Bezüge gekürzt. Ihr Anwalt Gregor Gysi hält das für
       > überzogen.
       
 (IMG) Bild: Großer Medienrummel und ein Disziplinarverfahren folgten auf Chiara Malz' Engagement bei der Letzten Generation
       
       Chiara Malz sitzt an einem kalten Novemberdienstag am Wohnzimmertisch ihrer
       Wohnung und nippt an einem Kräutertee. An der Wand hängt Weihnachtsdeko,
       ihre Mitbewohnerin verabschiedet sich. Die 34-jährige Malz und ihre kleine
       Tochter wohnen noch nicht lange hier, in der Zimmerecke liegt Spielzeug.
       Malz und ihr Partner haben sich im vergangenen Jahr getrennt. Sie sei
       dankbar für die neue WG, sagt Malz. Und dass es ihr sonst gerade eigentlich
       wieder ganz gut gehe. Trotz allem.
       
       Denn eine Trennung gibt es momentan auch in Chiara Malz’ Beruf, zumindest
       eine temporäre. Eigentlich arbeitet Malz als Bundespolizistin in Rostock,
       am Überseehafen, kontrolliert dort den Fährverkehr. Doch seit gut zwei
       Jahren nicht mehr. Zuerst waren da der Mutterschutz und die Elternzeit, als
       ihre Tochter geboren wurde. Dann war da die Sache mit der Letzten
       Generation – den Klimaaktivist*innen, die mit ihren Straßenklebeaktionen
       die Republik in Aufruhr versetzten. Und denen sich Malz, die Polizistin, in
       ihrer Freizeit anschloss.
       
       Was folgte, war ein großer Medienrummel um Malz. Und ein
       Disziplinarverfahren der Bundespolizei gegen die junge Mutter. Dieses
       Verfahren ist nun vorläufig beendet: Malz soll für ein Jahr ein Zehntel
       ihrer Dienstbezüge gekürzt werden. Die Bundespolizei will sich dazu nicht
       äußern. Aus Gründen des Mitarbeiterschutzes tue man das zu einzelnen
       Personalien grundsätzlich nicht, sagt eine Sprecherin.
       
       Nach taz-Informationen aber attestiert die Bundespolizei der Beamtin im
       Zusammenhang mit ihrem Engagement bei der Letzten Generation Verstöße gegen
       die Wohlverhaltenspflicht, das Mäßigungsgebot und die sogenannte
       Folgepflicht. Das Vertrauen des Dienstherrn in die Beamtin sei „erheblich
       beeinträchtigt“, heißt es intern. Das zweite Problem für Malz: Eigentlich
       wollte sie längst wieder aus der unbezahlten Elternzeit in den
       Polizeidienst zurückkehren – aber dies wird ihr bisher verwehrt.
       
       ## Malz wehrt sich vor Gericht
       
       „Ich habe zu tun“, sagt Chiara Malz in ihrem Wohnzimmer über die inzwischen
       erzwungene Auszeit. Sie kümmere sich um ihre Tochter, sei ehrenamtlich
       aktiv. „Aber zeitnah wird das finanziell ein Problem.“ Und zum anderen
       Punkt, der Disziplinarmaßnahme, das ist ihr noch wichtiger, sagt sie: „Ich
       hätte gerne diese haltlosen Vorwürfe vom Tisch.“ Deshalb klagt Malz nun
       gegen die verhängte Disziplinarmaßnahme vor dem Verwaltungsgericht
       Greifswald.
       
       Chiara Malz hatte lange überlegt, ob sie über ihren Fall noch einmal mit
       der Presse redet. Dass [1][sie es in der Vergangenheit tat], ist Teil der
       Vorwürfe ihres Disziplinarverfahrens. Malz zog sich daraufhin zurück,
       kämpfte länger auch mit psychischen Problemen. Sie hatte den Gedanken, dass
       sie „die Strafe einfach annimmt und fertig“, sagt sie. Aber alles in ihr
       habe sich „gegen diese Ungerechtigkeit gesträubt“. Gegen das „verzerrte
       Bild“, das ihr Arbeitgeber von ihr zeichne. Gegen eine Maßregelung, obwohl
       sie doch auch als Beamtin eine politisch aktive Staatsbürgerin sein dürfe.
       Also redet Malz doch noch einmal, mit der taz. Und kämpft. Denn, so Malz,
       es gehe ja um eine Grundsatzfrage.
       
       Dass Malz bei der Letzten Generation landete, war nicht vorgezeichnet. In
       Lübeck geboren, wuchs sie unpolitisch auf, stellte die Dinge nicht infrage,
       wie sie erzählt. Zur Polizei ging sie als 19-Jährige, weil sie auch da
       schon für Gerechtigkeit eintreten wollte. „Das Bild des Freunds und
       Helfers, das ist meins.“ Malz lacht. Sie kommt erst zur Bundespolizei in
       Bayern, an den Flughafen München, macht zwischenzeitlich Kontrollen an der
       Grenze zu Österreich, dann wechselt sie nach Rostock.
       
       Über ihre Schwester wird Malz auf das Thema Klimapolitik aufmerksam. Und
       über einen Hungerstreik von Klimaaktivist*innen 2021 vor dem
       Kanzleramt in Berlin auch auf eine Vorläufergruppe der Letzten Generation,
       Der Aufbruch. Am 3. Dezember 2021 schreibt Malz der Gruppe eine Nachricht:
       „Ich bin Polizistin. Ich gehöre leider zu den Menschen, die durch
       bestehende (falsche) Systeme, Regeln usw. ein verdrehtes
       Anpassungsbedürfnis entwickelt haben.“ Sie wolle der Gruppe zeigen, dass
       sie nicht alleine sei, schreibt Malz. Und: „Polizist:innen sind keine
       schlechten Menschen, manche muss man nur ein bisschen wachrütteln.“
       
       ## Aus Verantwortung und Hoffnung
       
       Sie habe schon davor lange mit der Frage gerungen, wie sie selbst in Zeiten
       des alles bedrohenden Klimawandels handle, erzählt Malz. Das konsequente
       Agieren der Hungerstreikenden habe ihr imponiert. Malz bleibt mit der
       Gruppe in Kontakt – und wird zwei Jahre später Teil der Letzten Generation.
       Auf die Straße klebt sie sich nicht, aber Malz diskutiert in der Gruppe
       mit, setzt sich für sie auf Podien – und versucht Kontakte zwischen der
       Letzten Generation und der Polizei zu knüpfen mit der selbsternannten
       „Polizeivernetzung“. Als Versuch der Deeskalation, wie sie sagt. Um
       gegenseitiges Verständnis aufzubauen oder um praktische Fragen wie das
       Bilden von [2][Rettungsgassen] zu klären.
       
       Im September 2023 tritt Chiara Malz dann auch in die breite Öffentlichkeit,
       auf einer Pressekonferenz der Letzten Generation, direkt vor dem Kanzleramt
       in Berlin. „Was gibt es Wichtigeres, als existenzielle Lebensgrundlagen zu
       schützen?“, sagt Malz dort in die Mikrofone, hinter einem Tisch mit einem
       großen Banner der Gruppe. „In einer scheinbaren Sicherheit weiterzumachen,
       mit der Klimakatastrophe vor der Tür, ist auf jeden Fall keine Lösung.“ Sie
       werde in Kürze ihr erstes Kind bekommen. „Mehr Verantwortung und mehr
       Hoffnung kann ich nicht haben.“
       
       Zum Zeitpunkt der Pressekonferenz wusste Malz schon, dass dieser Aktivismus
       Konsequenzen für sie haben wird. Denn wenige Wochen zuvor, am 24. Juli
       2023, hatte ihr Arbeitgeber, die Bundespolizei, bereits das
       Disziplinarverfahren gegen Malz eingeleitet – sie erfuhr davon aus den
       Medien. Weil Malz schon vor der Pressekonferenz in Interviews offenbart
       hatte, dass sie in ihrer Freizeit zur Unterstützerin der Letzten Generation
       wurde.
       
       Gleich sechs Verstöße wirft die Bundespolizei Malz daraufhin vor – fünf
       davon in Zusammenhang mit ihrem Engagement bei der Letzten Generation. So
       soll sich Malz in mehreren Interviews nicht klar genug von Straftaten
       distanziert und diese stattdessen als zivilen Ungehorsam relativiert haben.
       Vor allem mit der „Polizeivernetzung“ habe sie den Eindruck erweckt, als
       Beamtin die Straftaten der Gruppe zu unterstützen – und habe damit in
       dieser Rolle für Ziele der Letzten Generation geworben. Sie habe sich an
       Medien gewandt, ohne Erlaubnis der Bundespolizei. Sie habe einen Vortrag an
       der Deutschen Hochschule der Polizei nicht ordnungsgemäß angezeigt.
       
       ## „Einseitiges Verfahren“
       
       Und dann geht es noch um einen privaten Chat, den Malz selbst öffentlich
       machte: Dort hatte sie auf einen Post des Aufbruchs mit dem Slogan ACAB,
       „all cops are bastards“, den Aktivist*innen geantwortet, dies sei „zu
       pauschalisierend“. Für die Bundespolizei hat sich Malz auch hier nicht klar
       genug von dieser Beleidigung distanziert. Zuletzt geht es noch um einen
       Vorfall, bei dem Malz einen Kugelschreiber auf einen Vorgesetzten geworfen
       haben soll.
       
       Das Fazit der Bundespolizei ist vernichtend. Seit Jahren zeige sich Malz
       „uneinsichtig“, heißt es in internen Unterlagen. Sie sei „aufmüpfig und
       unbelehrbar“, weise „offensichtlich kein grundlegendes Verständnis für den
       polizeilichen Vollzugsdienst, das Berufsbeamtentun sowie die Staatsordnung
       insgesamt vor“. Die Sachlage sei mit „derjenigen vergleichbar, in der sich
       ein Beamter aktiv für die Ziele einer extremistischen Partei einsetzt“.
       Daher sei eine „fühlbare Disziplinierung geboten“.
       
       Malz musste schlucken, als sie die Sätze das erste Mal las. Sie wirkt auch
       an diesem Novembertag noch angefasst davon. „Sehr hart“ seien diese Worte,
       sagt Malz. „Und so fern von dem, was ich von mir selber denke.“ Und der
       Vorwurf, sich quasi für Extremisten einzusetzen, obwohl der
       Verfassungsschutz die Letzte Generation explizit nicht beobachtet, weil
       diese die Demokratie gerade nicht infragestelle, mache sie „fassungslos“.
       Das ganze Verfahren sei völlig einseitig geführt worden, klagt Malz.
       „Entlastende Beweise wurden nicht berücksichtigt.“
       
       Dabei hält sie die konkreten Vorwürfe für leicht zu entkräften. Bei der
       Letzten Generation sei sie immer nur in der Freizeit aktiv gewesen, habe
       nie in ihrer Rolle als Polizistin gesprochen. Und natürlich habe sie immer
       betont, dass sie keine Straftaten begehe und diese auch nicht relativiere.
       Würde sie als Polizistin auf die Gruppe treffen, würde sie eine
       „Güterabwägung“ treffen, die Versammlungsfreiheit mit der öffentlichen
       Sicherheit abwägen – und im Zweifel auch Aktivist*innen von der Straße
       tragen. Auch vom Slogan ACAB, der ja gar nicht strafbar sei, habe sie sich
       ja sehr wohl distanziert, bei Der Aufbruch mit dafür gesorgt, dass die
       Gruppe ihn nicht mehr verwendete. „Damit habe ich wohl mehr für den Abbau
       von Vorurteilen erreicht als viele andere.“
       
       ## Was dürfen Beamte?
       
       Und sie habe ihren Vortrag sehr wohl angemeldet. Den Wurf des
       Kugelschreibers räumt Malz dagegen ein – dass sie damit auf ihren Chef
       zielte, weist sie aber entschieden zurück. Es sei nur um die Nachstellung
       einer vorherigen Konfliktsituation gegangen.
       
       Und Malz betont am Wohnzimmertisch, dass sie immer ihre Rolle reflektiert
       und auf Kritik reagiert habe. Wo Malz keine Abstriche macht: Dass ziviler
       Ungehorsam als politisches Mittel legitim ist. „Für mich ist das
       demokratiestützend“, sagt Malz. „Und was mich wirklich interessiert: Wie
       hätte ich es denn richtig machen sollen?“
       
       Tatsächlich dürfen sich Beamte in ihrer Freizeit politisch betätigen – wie
       alle anderen Bürger*innen auch. Sie haben die gleichen Grundrechte, aber
       sie müssen eine Mäßigungs- und Neutralitätspflicht beachten. Gilt das auch
       noch für ein Engagement bei einer Gruppe, die Straßen blockierte und
       [3][demnächst wegen des Vorwurfs der kriminellen Vereinigung vor Gericht
       steht]?
       
       Der Berliner Polizeiforscher Hartmut Aden hält das für möglich. Es müsse
       letztlich um konkrete Verfehlungen im Dienst oder um Verstöße gegen die
       Mäßigungspflicht gehen, sagt Aden der taz. „Und die sehe ich im Fall von
       Frau Malz mit den angeführten Vorwürfen nicht.“ Dass dennoch
       Disziplinarmaßnahmen gegen Malz verhängt wurden, wirke eher wie „ein
       Versuch, eine Kritikerin einzuschüchtern“. Das geschehe nicht zum ersten
       Mal: Auch Polizist*innen, die sich früher etwa Anti-Atom-Protesten
       anschlossen hätten, hätten schon Probleme bekommen.
       
       ## Malz bekommt auch Zuspruch
       
       Ende 2023 erhielt Chiara Malz in Rostock einen Demokratiepreis, weil sie
       eine „konstruktive Dialogfähigkeit“ fördere und gesellschaftlich Brücken
       baue. Für die Letzte Generation fädelte sie ein Treffen mit Berlins
       Polizeipräsidentin Barbara Slowik ein, nach ihrem Hochschul-Auftritt hätten
       Polizeivertreter ihr Demokratieverständnis gelobt. „Also kann ich ja nicht
       alles falsch gemacht haben“, sagt Malz. „Nur wird das nicht
       berücksichtigt.“
       
       Tatsächlich rief das Vorgehen der Bundespolizei gegen Malz inzwischen auch
       den Bundespolizeibeauftragten Uli Grötsch auf den Plan. Er leitete nach
       taz-Informationen ein Untersuchungsverfahren ein, wegen Hinweisen auf
       strukturelle Mängel bei der Bundespolizei und auf ein Fehlverhalten im
       Umgang mit Malz. Äußern wollte sich Grötsch dazu auf taz-Nachfrage nicht.
       
       Und auch die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) unterstützt Chiara Malz
       bei ihrer Klage gegen die Bundespolizei, zahlt die Anwalts- und
       Gerichtskosten, weil sie Anzeichen für ein „missbräuchliches
       Verwaltungshandeln“ sieht. Die offene Gesellschaft brauche „demokratisch
       eingestellte, kritische Beamt*innen“, sagt GFF-Anwalt Joschka Selinger.
       „Dazu zählt auch, dass diese sich privat in gesellschaftlichen
       Auseinandersetzungen positionieren, ohne dafür Sanktionen zu befürchten.“
       Dass Malz sich in der Klimabewegung engagiere, sei als Ausübung ihrer
       grundrechtlich garantierten Freiheitsrechte, nicht als Dienstvergehen
       anzusehen.
       
       Malz’ Anwalt Gregor Gysi, Grandseigneur der Linkspartei, kritisiert, dass
       das Disziplinarverfahren „weder ergebnisoffen noch verhältnismäßig“ geführt
       wurde. Die Unterstellung, dass Malz irgendwelche Straftaten gutheiße, sei
       schlicht falsch. „Ich sehe keine Disziplinarverletzung durch meine
       Mandantin“, sagt Gysi. Seine Gesprächsangebote an die Bundespolizei, um zu
       einer gemeinsamen Lösung zu kommen, seien abgelehnt worden. Das Problem
       sei, so Gysi, dass die Polizei „nicht akzeptieren will, dass es solche
       unterschiedlichen Auffassungen auch in der Polizei geben muss, weil sie
       anderenfalls die Gesellschaft nicht repräsentativ widerspiegelte“.
       
       ## Und was ist mit rechten Polizisten?
       
       Es gibt ja auch andere Fälle in der Bundespolizei, wie den von Manuel
       Ostermann, Vizevorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Er darf
       Politik machen, nur eben rechts außen. Immer wieder fiel Ostermann mit
       migrationsfeindlichen Thesen auf, aktuell auch mit einem Buch. Malz ärgert
       das. „Ich verstehe nicht, dass er als Polizist beleidigen und verleumden
       darf und das ist okay. Das wirkt, als wird hier mit zweierlei Maß
       gemessen.“
       
       Wie es für Malz beruflich weitergeht, liegt nun in der Hand des
       Verwaltungsgerichts Greifswald. Wann über ihre Klage entschieden werde, sei
       noch nicht absehbar, heißt es dort. Auch Malz’ Rückkehr aus der Elternzeit
       ist offen. Im September hatte die Polizei ihren Antrag abgelehnt. Malz
       legte Widerspruch ein – eine Entscheidung steht aus. Auch dazu wollte sich
       die Bundespolizei nicht äußern.
       
       Der Gedanke, nach zwei Jahren und all den Vorwürfen wieder in den Dienst
       zurückzukehren, sei ein mulmiger, gesteht Malz. Zu einigen Kollegen habe
       sie bis heute guten Kontakt. Andere erklärten, sie würden gehen, wenn sie
       ein Büro mit ihr teilen müssten. Und wieder andere seien abgetaucht, um
       nicht mit in die Schusslinie zu geraten. „Ich kann diese Sorge verstehen“,
       sagt Malz. „Ich werde ja als polarisierende Person wahrgenommen.“
       
       Malz hat ihr Engagement bei der Letzten Generation mit der Geburt ihrer
       Tochter vorerst beendet. Und auch die Gruppe geht inzwischen neue Wege, hat
       sich in „Neue Generation“ umbenannt und klebt sich nicht mehr auf die
       Straße.
       
       Chiara Malz wiederum hat seit Jahresbeginn ein neues Projekt: Better
       Police. Ein Verein, der Polizeiarbeit „gerechter und demokratischer“ machen
       will. Malz ist dort im Vorstand, weitere Polizist*innen sind dabei,
       aber auch viele ganz andere Aktive, auch einige frühere Mitstreiter der
       Letzten Generation.
       
       Sie werde auch mit Better Police nicht sofort alles verändern, sagt Malz.
       Aber wenn man dort miteinander über die größten Konflikte spreche, wäre
       doch schon etwas erreicht. Malz lächelt. Der Glaube an Veränderungen, auch
       in der Polizei, ist bei der 34-Jährigen immer noch da. Trotz allem.
       
       7 Dec 2025
       
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       ## AUTOREN
       
 (DIR) Konrad Litschko
 (DIR) Matthias Meisner
       
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