# taz.de -- Zweckentfremdungsverbot
       
 (DIR) Sparpolitik in Berlin: Millionen bleiben liegen
       
       Der Senat spart immer weiter. Gleichzeitig werden Möglichkeiten für
       Mehreinnahmen kaum genutzt. Dazu gehört die Ahndung des
       Zweckentfremdungsverbots.
       
 (DIR) Kampf gegen Airbnb-Vermietungen: Hannover zieht nach
       
       Kurzzeitvermietungen und Leerstände belasten die Mietmärkte in Großstädten.
       Eine Zweckentfremdungssatzung soll nun auch in Hannover Abhilfe schaffen.
       
 (DIR) Obdachlosen-Hausprojekt in Mitte: Wohnen bis zum Abriss
       
       Die Obdachlosen in der Habersaathstraße 40-48 können möglicherweise zwei
       weitere Jahre dort bleiben. Der Bezirk verhandelt über ihren Verbleib.
       
 (DIR) Wohnungspolitik in Berlin: Spekulation mit Wohnraum lohnt sich
       
       Der Bezirk Mitte hat den Weg frei gemacht für den Abriss der
       Habersaathstraße 40-48. Das ist ein fatales Signal für alle Mieter*innen
       der Stadt.
       
 (DIR) Streit um Habersaathstraße: Weg frei für Abriss
       
       Das Bezirksamt Mitte beschließt eine Vereinbarung über den Abriss der
       Habersaathstraße 40–48. Die Mieter*innen sprechen von Erpressung.
       
 (DIR) Neue Idee für Berliner Mietenmarkt: Vermieter richtig deckeln
       
       Kann das Land Berlin definieren, welche Vermieter am Markt teilnehmen
       können? Ein neuer Expertenvorschlag könnte Dynamik in die Frage bringen.
       
 (DIR) Streit um Abriss in der Habersaathstraße: Bezirk will weiter verhandeln
       
       Der Bezirk weist die Kritik an einer „Einigung“ mit dem Besitzer der
       Habersaathstraße 40-48 zurück. Die Gespräche mit dem Investor liefen noch.
       
 (DIR) Schärferes Zweckentfremdungsverbot: Wie knackt man Airbnb?
       
       Ferienwohnungen lassen die Mietpreise in der Nachbarschaft steigen. Berlins
       Bausenator will die Regulierung verschärfen – und stößt auf Kritik.
       
 (DIR) Steuerfahndung nach Airbnb-Vermietern: Jetzt kommt der SteuAirbnbscheid
       
       Steuerfahnder werten die Daten von 10.000 Berliner Anbietern von
       Airbnb-Ferienwohnungen aus. Die Gesetzeslage wird angepasst.
       
 (DIR) Illegale Ferienwohnungen in Berlin: Bezirk gegen Konzern, Runde 2
       
       Viele Anbieter von Ferienwohnungen melden diese nicht an. Pankow will in
       einem Berufungsverfahren Airbnb zur Auskunft über illegale Anbieter
       verpflichten.
       
 (DIR) Kolumne Behelfsetikett: Könnte sich um eine Gefahr handeln
       
       Man kann ja so blind sein. Dabei ist das Poltern der Koffer doch nicht zu
       überhören. Untrügliches Zeichen für die Ferienwohnung im eigenen Haus.
       
 (DIR) Der Berliner Wochenkommentar I: Der fortgesetzte Rechtsbruch
       
       Seit 1. August dürfen nur noch Ferienwohnungen angeboten werden, die von
       den Bezirken genehmigt wurden. Doch das sind bislang die wenigsten.
       
 (DIR) Ferienwohnungen in Berlin: Willkommen in der Illegalität
       
       Ab Mittwoch braucht jede Ferienwohnung eine Registriernummer. Doch kaum ein
       Anbieter hat sie beantragt. Jetzt drohen hohe Strafen.
       
 (DIR) Schrottimmobilie im Wedding: Mitte nutzt neue Mittel
       
       Nach der Räumung eines verwahrlosten Hauses prüft das Bezirksamt zumindest
       eine temporäre Enteignung. Die Zukunft der Bewohner ist unklar.
       
 (DIR) Auskunftsrechte bei Ferienwohnungen: Airbnb schiebt ruhige Kugel in Irland
       
       Pankow will Zweckentfremdung verfolgen. Doch der deutsche Ableger des
       Portals ist laut Gerichtsurteil für die geforderten Nutzerdaten nicht
       zuständig.
       
 (DIR) Neues Zweckentfremdungsverbot: Vermietung schwer gemacht
       
       Rot-Rot-Grün verstärkt das Verbot der Vermietung von Ferienwohnungen und
       den Kampf gegen Leerstand und Abriss. Sogar Enteignungen drohen.
       
 (DIR) Zweckentfremdungsverbotsgesetz: Noch Wohnung oder schon Hotel?
       
       Eine Novelle des Ferienwohnungsgesetzes stößt auf Widerstand. Auch in der
       Fraktion von Bausenatorin Katrin Lompscher.
       
 (DIR) Neues Tourismuskonzept: Touris raus – aus der Innenstadt?
       
       Am Donnerstag wird vor Gericht über die Bierbikes verhandelt. Und was ist
       mit den Ferienwohnungen? Vier Beispiele für den Umgang mit Touristen in
       Berlin.
       
 (DIR) Zweckentfremdung verschärft: Enteignung ist möglich
       
       Vermieten ja, aber nicht als Ferienwohnung. Das ist der Tenor bei der
       Verschärfung des Gesetzes von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher
       (Linke).
       
 (DIR) Kommentar Ferienwohnungen: Gebt die Daten her
       
       Berlin darf dem Lobbyismus von Airbnb und Co. nicht nachgeben. Die
       Ferienwohnungsportale müssen zur Mitwirkung gezwungen werden.
       
 (DIR) Gesetz gegen Ferienwohnungen: Für 60 Tage Vermieter sein
       
       Das bisherige Verbot von Ferienwohnungen blieb weitestgehend wirkungslos.
       Der Senat will das ändern – und die Vermietung auf Zeit erlauben.
       
 (DIR) Ferienwohnungsverbot in Berlin: Dänen mieten nicht
       
       Eine dänische Gewerkschaft und eine Gemeinde klagten, um weiterhin
       Ferienwohnungen vermieten zu dürfen. Das Gericht sah das anders.
       
 (DIR) Airbnb-Wohnungen in Berlin: Ein Verbot, viele Schlupflöcher
       
       Seit Mai gilt ein Gesetz gegen illegale Ferienwohnungen. Es ist nun
       schwieriger, über Airbnb zu vermieten. Zahlen zeigen: Nicht alle schreckt
       das ab.