# taz.de -- Elke Breitenbach
       
 (DIR) Berliner Linke in der Krise: Ex-Genoss:innen wollen weiter der Linksfraktion angehören
       
       Der Linke-Landesvorstand fordert Klaus Lederer und Co. per Beschluss zur
       Aufgabe ihrer Mandate auf. Für die Ausgetretenen kommt das nicht infrage.
       
 (DIR) Existenzkrise der Linkspartei: Bittere Bestandsaufnahme
       
       Die Linkspartei müsse „ihre Weltsicht modernisieren“, fordert das Netzwerk
       Progressive Linke. Und es hofft, dass es dafür nicht schon zu spät ist.
       
 (DIR) Obdachlosigkeit in Berlin: Die Zeit für Solidarität ist vorbei
       
       Nach der abgesagten Obdachlosenzählung sollte ein Projekt die Vorstellungen
       von Wohnungslosen ermitteln. Doch das dafür eingeplante Geld wurde
       gestrichen.
       
 (DIR) Aufruf von Linken-Politiker:innen: Gegen den Linkskonservatismus
       
       Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Zahlreiche Politiker:innen der
       Partei plädieren nun für einen Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel.
       
 (DIR) Obdachlos in Berlin: „Ich will mal zur Ruhe kommen“
       
       Manni P. ist 30 und seit 12 Jahren obdachlos. Er wünscht sich jemanden, der
       hinschaut, ihn ernst nimmt. Eine Wohnung würde er sofort annehmen.
       
 (DIR) Geplatzte Obdachlosenzählung in Berlin: Es sieht schlecht aus für 2030
       
       Das Ziel, die Obdachlosigkeit bis 2030 abzuschaffen, ist kaum noch zu
       erreichen. Dafür fehlt nun ein wichtiger Baustein. Die Politik agiert
       konzeptlos.
       
 (DIR) Große Namen in Berliner Sozialpolitik: Eine, die fehlen wird
       
       Der Rückzug der Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach sorgt für großes
       Bedauern. Bundespolitikerin Katja Kipping soll ihr nachfolgen.
       
 (DIR) Platzmangel bei Flüchtlingsquartieren: Auszug binnen 48 Stunden
       
       Bis zum Jahresende sollen in Berlin 1.200 geflüchtete Menschen in
       schlechtere Unterkünfte umziehen. Der Flüchtlingsrat kritisiert die Umzüge
       scharf.
       
 (DIR) Anti-Abschiebeaktivist über Ehrung: „Uns geht es nicht um Integration“
       
       Mohammed Jouni kämpft mit anderen jungen Geflüchteten gegen Abschiebung. Am
       Montag bekommt er dafür das Bundesverdienstkreuz – und wundert sich.
       
 (DIR) Revolution der Wohnungslosenhilfe: Nicht nur Gast in der Welt
       
       Engagierte Sozialarbeiter und die Berliner Sozialsenatorin planen
       grundlegend Neues bei der Wohnungslosenhilfe. Housing First soll Prinzip
       werden.
       
 (DIR) Odachlosenhilfe in Berlin: Mal Luft holen können
       
       Die Kältehilfe hat begonnen. Das Haus 25 in Reinickendorf möchte wieder
       eine 24/7-Unterkunft werden – allein es fehlt das Personal.
       
 (DIR) Linke Sozialsenatorin im Porträt: Politik auf Ohrenhöhe
       
       Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat viel für Geflüchtete und
       Obdachlose getan. Sie hat das Gespräch mit Betroffenen und Trägern gesucht.
       
 (DIR) Verschärfung bei der 2G-Regel: Der Impfausweis reicht nicht mehr
       
       Der Senat schreibt ab Sonntag einen digitalen Nachweis der Impfung gegen
       Corona vor. Das geht per Handy, aber auch mit ausgedrucktem QR-Code.
       
 (DIR) Hilfe für Geflüchtete aus Afghanistan: Berlin hat Platz für Afghan*innen
       
       Integrationssenatorin Breitenbach (Linke) kündigt an, weitere Unterkünfte
       für Geflüchtete „hochzufahren“. Bisher wurden 192 Geflüchtete
       untergebracht.
       
 (DIR) Arbeitssenatorin drängt Unternehmen: Lehrstellen bleiben leer
       
       Kurz vor dem Start des neuen Ausbildungsjahres sind über 40 Prozent der
       rund 12.500 Berliner Ausbildungsplätze noch unbesetzt.
       
 (DIR) Obdachlos in Berlin: Platz finden
       
       Kein Dach über dem Kopf und auch kein geschützer Ort? In Berlin gibt es
       Streit um Safe Places für obdachlose Menschen.
       
 (DIR) Corona und Armut in Berlin: Pandemische Ungleichheiten
       
       Die Landesarmutskonferenz sammelt die Erfahrungen sozialer Träger in der
       Pandemie. Vorher bestehende Probleme haben sich demnach verschärft.
       
 (DIR) Obdachlosencamp an der Frankfurter Allee: Der Umzug ist nicht sicher
       
       Das Obdachlosencamp auf dem Containerbahnhof soll laut Bahn „ab Montag“
       geräumt werden. Der Bezirk spricht lieber von einem „baldigen Umzug“.
       
 (DIR) Gratis-Schnelltests in Berlin: Nicht alles so negativ
       
       Seit dem Start der Gratisschnelltests gibt es in Berlin Anlaufprobleme.
       Manchmal geht's aber auch überraschend unkompliziert.
       
 (DIR) Mehr Teilhabe mit Migrationshintergrund: Keine Quote, aber genaue Vorgaben
       
       Der rot-rot-grüne Senat beschließt nach einem Kompromiss zwischen
       Linkspartei und SPD den Entwurf des novellierten Partizipationsgesetzes.
       
 (DIR) Ermittlungen gegen Sozialsenatorin: Vorwurf der Untreue
       
       Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Elke Breitenbach (Linkspartei), die
       Chefin des Sozialressorts, Fördergelder widerrechtlich vergab.
       
 (DIR) Debatte um Homeoffice in Berlin: „Die Sanktionen sind zu niedrig“
       
       Der Senat hätte mehr Homeoffice in Berlin durchsetzen können, meint Laura
       Dornheim (Grüne). Die Unternehmen kämen zu billig davon.
       
 (DIR) Schulessen in Coronazeiten: Genug Essen für alle da
       
       Grünen-Landeschefin Nina Stahr will das Kita- und Schulessen während des
       Lockdowns an einkommensschwache Familien verteilen.
       
 (DIR) Geflüchtete und Homeschooling: Am falschen Ende gespart
       
       Der Senat will benachteiligte Kinder beim Homeschooling unterstützen. Dazu
       bräuchte es als erstes Internet in allen Flüchtlingsheimen.
       
 (DIR) Obdachlose in Berlin: Zahl der Corona-Infektionen steigt
       
       Obdachlose leiden besonders unter der Pandemie. Sozialsenatorin Elke
       Breitenbach (Linke) lobt die Hilfsbereitschaft in der Stadt.
       
 (DIR) Neue Flüchtlingsunterkünfte: Ein bisschen Zuhause
       
       In Marzahn eröffnet der erste Standort der neuen Unterkünfte für
       Geflüchtete: Wohnungen statt Heimatmosphäre und Infrastruktur wie eine Kita
       vor Ort.
       
 (DIR) Unterbringung Wohnungsloser: Lageso oder LAF?
       
       Berlin will die Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
       zentralisieren. Die Zuständigkeit könnte vom neuen LAF zum alten Lageso
       zurückkehren.
       
 (DIR) Geflüchtete aus Moria in Berlin: Kompromiss im Flüchtlingsstreit
       
       Berlin will 300 Geflüchtete aus Moria über das Bundesprogramm aufnehmen.
       Der Flüchtlingsrat befürchtet einen Versuch, das Landesprogramm zu umgehen.
       
 (DIR) Erstes Berliner Behindertenparlament: Gespräche gegen Barrieren
       
       Corona hat das erste Berliner Behindertenparlament vereitelt. Die
       InitiatorInnen haben sich trotzdem getroffen und klargemacht, worum es
       ihnen geht.
       
 (DIR) Sozialsenatorin über Jobs in der Krise: „Die Notlage nicht bedacht“
       
       Sozialsenatorin Breitenbach (Linke) glaubt, dass in der Coronakrise noch
       mehr Menschen ihre Arbeit verlieren werden – und hofft auf Hilfe vom Bund.
       
 (DIR) Corona in Asylunterkünften: Hotels mit Abstand
       
       In Flüchtlingsheimen ist es schwierig, die soziale Distanz einzuhalten.
       Sozialsenatorin Elke Breitenbach prüft nun, ob sich Hotels als Lösung
       eignen.
       
 (DIR) Homeless in Berlin: Corona hilft gegen Obdachlosigkeit
       
       400 Wohnungslose werden ab Mai rund um die Uhr untergebracht. Auch eine
       Obdachlosen-Lotsen-Taskforce wird eingerichtet.
       
 (DIR) Obdachlose Frauen in Berlin: Unterkunft geschlossen trotz Corona
       
       Eine Unterkunft für bis zu 17 obdachlose Frauen wird mangels Geld
       geschlossen. Senat und Bezirk schieben sich gegenseitig die Schuld zu.
       
 (DIR) Landesregierung weitet Hilfe aus: Corona: Obdach für Obdachlose
       
       Der Senat will für mehr Schutz in der Corona-Krise vorerst 350 Plätze
       anbieten – zum Wohnen, nicht nur zum Übernachten.
       
 (DIR) Aufnahme von Flüchtlingen: Nur begrenzt ein sicherer Hafen
       
       Zwei Gutachten halten die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland auch
       ohne Zustimmung des Bundes für möglich. Berlin aber nicht.
       
 (DIR) Berlin will Flüchtlinge aufnehmen: „Wir müssen die Grenzen aufmachen“
       
       Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) fordert die Bundesregierung
       auf, den Menschen an den EU-Grenzen zu helfen. Berlin ist bereit.
       
 (DIR) Erste Obdachlosenzählung in Berlin: Ingwertee und eine blaue Weste
       
       .. und Angst vor der eigenen Courage: Unsere Autorin hat in der „Nacht der
       Solidarität“ Obdachlose gezählt und neue Einsichten gewonnen.
       
 (DIR) Tiny Houses für Obdachlose: Mehr Hoffnung für Lesshomes
       
       Winzige Wohnwagen: Bis Weihnachten sollten die ersten Obdachlosen
       einziehen. Daraus wurde nichts. Nun schaltet sich die Politik ein.
       
 (DIR) Hilfen für Geflüchtete im Doppelhaushalt: Regelmäßig zu wenig
       
       Die Koalition will die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten
       verbessern. Doch auch wenn der Wille da ist hapert es an der Umsetzung.
       
 (DIR) Senat: Mindestlohn steigt stark
       
       Senat will Anstieg von 9,01 auf 12,50 Euro für Landesbedienstete und
       Auftragnehmer. Das Abgeordnetenhaus muss dem noch zustimmen.
       
 (DIR) Hartz-IV-Sanktionen in Berlin: Kein Grund zum Feiern
       
       Berlins Landespolitiker reagieren verhalten auf das Hartz-IV-Urteil des
       Bundesverfassungsgerichts.Die Regelungen gehen ihnen nicht weit genug.
       
 (DIR) Wohnungslosen-Nothilfe: Senat zählt im Januar Obdachlose
       
       Erhebung soll endlich für verlässliche Daten sorgen. Sozialsenatorin
       kündigt zudem Übergangswohnplätze in kleinen Holzhäusern an.
       
 (DIR) Prekär: der Arbeitsmarkt in Berlin: Rider dieser Welt, vereinigt euch!
       
       Es gibt wieder mehr Jobs in Berlin – leider vor allem solche, die keine
       soziale Absicherung und kaum Rente bieten. Ein Kommentar.
       
 (DIR) Wohnungslosigkeit in Berlin: Seltene Glücksgefühle kommen auf
       
       Die Sozialsenatorin Elke Breitenbach stellt neue Leitlinien für die
       Wohnungslosenpolitik vor. Das macht vielen Hoffnung. Ein Wochenkommentar.
       
 (DIR) Wohnungslosigkeit: Senat legt neue Leitlinien vor
       
       Die Sozialverwaltung will eine berlinweite Steuerung der Unterbringung von
       Wohnungslosen. Obdachlose sollen erstmals auch gezählt werden.
       
 (DIR) Berliner Teilhabegesetz: Ziemlich schwer verständlich
       
       Das Berliner Teilhabegesetz soll das Bundesgesetz umsetzen und die
       Selbstbestimmtheit von Menschen mit Behinderungen stärken. Verbände üben
       Kritik.
       
 (DIR) Reden über geflüchtete Frauen: Puh, diese armen Frauen!
       
       Bei einer Debatte der Integrationsverwaltung über „Geflüchtete als
       Expert*innen ihrer selbst“ sind geflüchtete Frauen abwesend.
       
 (DIR) Praktische Solidarität mit Rojava: Kreuzberger Weltpolitik
       
       Das nordsyrische Dêrik besiegelt die Städtepartnerschaft mit
       Friedrichshain-Kreuzberg. Gemeinsam ist ihnen die Integration von
       Geflüchteten.
       
 (DIR) Abschiebungen aus Flüchtlingsheimen: Bietet diese Wohnung Schutz?
       
       In Berlin gilt nun: Ohne Durchsuchungsbeschluss keine Abschiebung aus
       Flüchtlingsunterkünften. Der Innensenator poltert und hofft auf Seehofer.