# taz.de -- Medienpolitik
       
 (DIR) Ludwig-Erhard-Gipfel: Wolfram Weimer will nicht mehr mitverdienen
       
       Der Kulturstaatssekretär gibt seinen Anteil an der Firma ab, die den Gipfel
       ausrichtet. Eine Transparenzinitative sieht das als richtigen Schritt.
       
 (DIR) Reform der Öffentlich Rechtlichen: Erst Süßes, dann Saures
       
       Die Debatte um die Rundfunkreform ist nur scheinbar zu Ende. Denn solange
       die Medienpolitik keine Mehrheitspolitik ist, geht der Grusel weiter.
       
 (DIR) Nach Aussagen zu Mord an Charlie Kirk: Jimmy Kimmel Show wird vorerst abgesetzt
       
       Der Sender ABC setzt die Show des Late-Night Moderators Jimmy Kimmel
       vorerst aus. Das ist ein weiterer Zug in Trumps Kampf gegen die Medien.
       
 (DIR) US-Medien und Politisierung: Paramount goes Penis
       
       Der Verkauf von Paramount wurde durch Trump zum Politikum. Nun gibt es
       grünes Licht aus Washington – und Protest wegen „South Park“.
       
 (DIR) Die Zukunft der Freien Radios: Bald abgeschaltet
       
       Die nichtkommerziellen Freien Radios in Berlin und Brandenburg sind ab 2026
       nicht mehr über Ultrakurzwelle zu hören. Der Bundesverband übt Kritik.
       
 (DIR) Reform des RBB: Intendantin verteidigt Expertise von außen
       
       Digitalisierung, Einsparungen, Stellenabbau: Beim rbb stehen komplexe
       Veränderungen an. Externe Expertise sei da wichtig, sagt rbb-Intendantin
       Ulrike Demmer.
       
 (DIR) Bundestagswahl 2025: Was die Parteien in der Medienpolitik versprechen
       
       Social Media, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Desinformation – wie
       positionieren sich die Parteien vor der Wahl? Ein Blick in die Programme.
       
 (DIR) Medien über Musk und Rechtsruck: Zerfleischt euch nicht gegenseitig
       
       Musk provoziert Europa, doch Medien und Politik verlieren sich in
       Nebelkerzen. So treten die eigentlichen Gegner in den Hintergrund.
       
 (DIR) Ende von FragDenStaat in Papierform: Nachrichtlicher Niedergang
       
       Die letzte Printausgabe von „FragDenStaat“ erscheint: endlich, kann man
       sagen. Und der Witz daran ist: Sogar der Chefredakteur stimmt zu.
       
 (DIR) Zeitungskrise: Im Namen der Demokratie
       
       Nach dem Ampel-Desaster wird in Deutschland eine Pressehilfe immer
       unwahrscheinlicher. Es gibt aber neue Lösungen.
       
 (DIR) Ost-Preise nur für Wessis: Nur zu Besuch
       
       Mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis wurden Reportagen aus Ostdeutschland
       ausgezeichnet – produziert von Westdeutschen. Das sieht man den Filmen an.
       
 (DIR) 3sat droht das Ende: Wie kulturfern soll es denn sein?
       
       Wenn 3sat tatsächlich eingestellt wird, verliert das öffentlich-rechtliche
       System an Legitimation. Die Quote allein darf nicht zählen.
       
 (DIR) Umstellung von UKW auf DAB+: Freies Radio vor dem Aus
       
       Das Freie Sender-Kombinat (FSK) in Hamburg steht vor der Pleite. Wie andere
       freie Radios droht es, im Strudel der Digitalisierung unterzugehen.
       
 (DIR) Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Gniffkes Werk und Buhrows Beitrag
       
       Was die Medienpolitik zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen plant, ist
       endlich was: 20 Radiowellen weniger und eine Reduzierung der
       TV-Spartenkanäle.
       
 (DIR) „Katapult“-Magazin gegen rechts: Zeitungsflut in Ostdeutschland
       
       Das „Katapult“-Magazin will vor den Landtagswahlen Sachsen, Thüringen und
       Brandenburg mit Zeitungen fluten und gegen rechts mitmischen.
       
 (DIR) EU-Spitzenkandidatin Schilling: Die umstrittene Grüne
       
       Die Österreicherin Lena Schilling sollte für die Grünen junge
       Wähler*innen begeistern. Nun laufen mehrere Verleumdungsverfahren gegen
       sie.
       
 (DIR) Pressefreiheit in Israel: Israel schließt Büros von Al-Jazeera
       
       Das Verhältnis zwischen dem katarischen Fernsehsender und Israel hat sich
       im Krieg verschlechtert. Nach einer Gesetzesänderung schließt Israel nun
       die Büros.
       
 (DIR) US-Pläne für Tiktok: Ein Problem, auch ohne China
       
       Hass und Hetze laufen auf TikTok besonders gut. Um die
       demokratiegefährdende Wirkung einzudämmen, muss man an die Algorithmen der
       Plattformen.
       
 (DIR) Feiern bei Grimme: Berg- und Talfahrten ins Unklare
       
       Neue Erkenntnisse zur Grimme-Zukunft gab es in Marl nicht. Aber getanzt
       wurde beim traditionellen Bergfest trotzdem, wenn auch auf eigene Kosten.
       
 (DIR) Sahra Wagenknecht: Potenzial für eine Retro-BRD-Partei
       
       Wagenknechts Pläne muss man nicht mögen. Aber sie könnte von der
       linksliberalen Überheblichkeit gegenüber den vermeintlich „Abgehängten“
       profitieren.
       
 (DIR) US-Klage gegen Google: Von Google lernen
       
       Google steht unter dem Verdacht, seine Marktmacht zu missbrauchen, vor
       Gericht. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch für andere Konzerne
       interessant werden.
       
 (DIR) Macht und Medien nach Berlusconis Tod: Fernsehen, das das Hirn vernebelte
       
       Mit seinen TV-Sendern hat Silvio Berlusconi die Menschen entpolitisiert.
       Wie wird sich das Medienimperium nach dem Tod des "Cavaliere" entwickeln?
       
 (DIR) Debatte über ÖR-Reform: Schluss mit stiller Post
       
       25 Medienverbände, Institute und Initiativen haben den offenen Brief
       #UnsereMedienMitgestalten zur Reform der Öffentlichen-Rechtlichen
       veröffentlicht.
       
 (DIR) Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront
       
       Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten
       diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten
       Kulturkampfes.
       
 (DIR) Entlassungen bei der Deutschen Welle: Reduzieren und umlenken
       
       Die Deutsche Welle hat Finanzprobleme und will hunderte Stellen streichen.
       Beschäftigte sehen die Verantwortung beim Intendanten.
       
 (DIR) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Zurück in den Zukunftsrat
       
       Ein neues Gremium soll die Zukunft von ARD und ZDF bestimmen. Doch was
       bisher darüber bekannt ist, macht wenig Hoffnung.
       
 (DIR) Medienpolitik im Jahr 2023: Berlusconi auf ProSieben?
       
       Der Rundfunk braucht Reformen, Alternativen zu Twitter wollen gefunden,
       Papierzeitungen gerettet werden. Was in der Medienwelt 2023 wichtig wird.
       
 (DIR) Rückzug von der Ifa: Adieu, ihr Alten
       
       Die ARD zieht sich von der IFA zurück und will dafür ihre Präsenz auf der
       re:publica stärken. Das Ziel: sich mit jungem Publikum austauschen.
       
 (DIR) Umstrittene Messe-Präsenz der ARD: Reizwort IFA
       
       Bei der am Freitag beginnenden Messe IFA ist auch die ARD wieder dabei.
       Nach dem RBB-Skandal ist das nicht unumstritten, denn der Auftritt kostet.
       
 (DIR) Sendeverbote für russische Staatsmedien: Autoritäre Signale schwächen die EU
       
       Die EU darf russischen Staatsfunk wie RT Deutsch verbieten. Mit der
       Entscheidung schwächt der EuGH die Position der EU gegenüber autoritären
       Mächten.
       
 (DIR) Hitler-Vergleiche in Mexiko: Der richtige Dämon
       
       Der mexikanische Staatschef Andrés Manuel López Obrador streut gern
       abstruse Hitler-Vergleiche. Er selbst ist überzeugt, dass er die Politik
       verändert.
       
 (DIR) Die These: Die Mär von den gefährlichen Irren
       
       Psychiatrische Diagnosen werden bei Amoktaten ganz selbstverständlich
       genannt. Dabei erklärt die Nennung gar nichts – und führt zur
       Stigmatisierung.
       
 (DIR) Greiser ZDF-Verwaltungsrat: Rettung naht
       
       Der ZDF-Verwaltungsrat ist ein Ü-60-Verein. Nun bekommt er mit Leonard
       Dobusch (41) jungen Zuwachs. Doch es wird ihm nicht einfach gemacht.
       
 (DIR) Interview über russische Medien: „Auch ein Informationskrieg“
       
       Der Medienpolitiker Thomas Hacker fordert ein deutsches Gegenmedium zu
       Russia Today auf Russisch. Auch wünscht er sich mehr Förderung von
       Exil-Journalist*innen.
       
 (DIR) Der Fall Harald Martenstein: Löschen ist feige
       
       Kommentatoren wie Martenstein gehören zu einer offenen Debattenkultur. Man
       kann sich an ihnen reiben und die eigenen Argumente schärfen.
       
 (DIR) Polens Regierung torpediert Opposition: Propaganda statt Pressefreiheit
       
       In einem Jahr sind Parlamentswahlen in Polen. Vorher soll der letzte
       unabhängige Fernsehsender auf Regierungslinie gebracht werden.
       
 (DIR) Vielfalt im Journalismus: Immer die gleichen Nachrichten
       
       Jeden Abend schauen Millionen Menschen in Deutschland Nachrichten. Doch
       viele Gruppen sind dort kaum zu sehen, belegt eine aktuelle Analyse.
       
 (DIR) Polizei-Angriff auf Pressefotografen: Festgehalten wegen Bildrechten?
       
       Bei einer Demo gegen die Räumung des Berliner Hausprojekts Köpi greifen
       Polizisten einen Fotojournalisten an. Die Begründung der Polizei irritiert.
       
 (DIR) CDU Schleswig-Holstein ist gegen Gendern: Sternchenkrieg in Kiel
       
       Staatliche Einrichtungen sollen keine Gendersternchen benutzen, findet die
       CDU – auch nicht der NDR. Der will aber niemanden diskriminieren.
       
 (DIR) Pressefreiheit in Polen: Der letzte Schritt
       
       Die allein regierenden Nationalpopulisten wollen nun auch noch die wenigen
       von ihnen nicht gegängelten Medien unter Kontrolle bringen.
       
 (DIR) US-Medien und Donald Trump: Ohne dich ist alles anders
       
       Seit Trump die Medienbühne verlassen hat, sinkt die Reichweite der großen
       Sender und Zeitungen in den USA. Gibt es einen Zusammenhang?
       
 (DIR) Kritik an einseitigen Pressesubventionen: Wehrhaftes Digitalmedium
       
       Die Presseförderung des Bundes bervorzugt Printmedien. Das Onlinemedium
       „Krautreporter“ findet das verfassungswidrig – und droht, zu klagen.
       
 (DIR) Mathias Döpfner knüpft EU-Pakt: Verdächtige Brieffreundschaft
       
       Nach dem „offenen Brief“ von Mathias Döpfner an Ursula von der Leyen gegen
       die Macht der Tech-Konzerne reagiert die EU-Kommission verdächtig schnell.
       
 (DIR) Debatte für und wider Presseförderung: Das schmutzige Geld vom Staat
       
       Die deutsche Presse soll Fördermittel bekommen. Viele fürchten um die
       journalistische Unabhängigkeit. Andere Länder zeigen, wie es gehen kann.
       
 (DIR) Konflikt zwischen China und den USA: Pingpong der Pressefreiheit
       
       Washington schränkt chinesische Medien in den USA weiter ein. Es ist nur
       eine Frage der Zeit, bis die Regierung in Peking reagiert.
       
 (DIR) Verkauf der „Mitteldeutschen Zeitung“: Die Gefahr des Monopols
       
       DuMont verkauft die „Mitteldeutsche Zeitung“ in Halle an die Bauer Media
       Group. Die hat sich bisher nicht sehr arbeitnehmerfreundlich gezeigt.
       
 (DIR) Medienlandschaft in Polen: Bedrohte Vielfalt
       
       Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem
       geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.
       
 (DIR) Verzicht auf „fossile“ Werbung: Flüge fliegen raus
       
       Die schwedische Zeitung „Dagens ETC“ will keine Werbeanzeigen mehr für
       Flugreisen und Verbrenner-Autos annehmen.
       
 (DIR) Pressefreiheit in Serbien: Alles nur Scheinwahrheiten
       
       Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat die Medien im Land unter seine
       Kontrolle gebracht. Die Opposition warnt nun vor einer „Autokratie“.
       
 (DIR) Medienkritikerin Samira El Ouassil: Stimme der reinen Vernunft
       
       Mit scharfer Analytik kritisiert Samira El Ouassil den Journalismus. Und
       wie reagiert die Branche? Die liebt sie trotzdem noch.