# taz.de -- Enquete-Kommission
       
 (DIR) Gesundheitsschutz nach Corona: „Die Pandemie müssen wir nicht mehr üben“
       
       Der Frankfurter Gesundheitsamtsleiter Peter Tinnemann erklärt, was die
       Behörden aus der Coronapandemie gelernt haben und wie sie sich für künftige
       Krisen aufstellen.
       
 (DIR) Aufarbeitung der Coronapandemie: Kein Lockdown ohne Bundestag und Länder
       
       Eine Bundestagskommission arbeitet an Lehren für die nächste Pandemie. Am
       Montag forderten Sachverständige, künftig auf anderen Wegen zu entscheiden.
       
 (DIR) Enquete-Kommission zu Corona: 22 Monate für Selbstkritik
       
       Ist Deutschland für die nächste Pandemie gerüstet? Die
       Corona-Enquete-Kommission zur Aufarbeitung ist nun erstmals
       zusammengekommen.
       
 (DIR) Enquetekommission im Bundestag: Lehren ziehen aus der Pandemie
       
       Der Bundestag setzt eine neue Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten,
       was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – Maskendeals inklusive.
       
 (DIR) Kommission gegen Diskriminierung: Überraschend schnell im Konfrontationsmodus
       
       Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre
       Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt.
       
 (DIR) Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Alles nur ein schwarz-rotes Ablenkungsmanöver?
       
       Die Grünen trauen der am Donnerstag vom Landesparlament eingesetzten
       Enquete-Kommission nicht ganz.
       
 (DIR) Kampf gegen Diskriminierung: Initiativen fühlen sich ausgegrenzt
       
       Im Abgeordnetenhaus soll sich eine Enquete-Kommission bilden und
       Empfehlungen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt erarbeiten. ​
       
 (DIR) Abzug aus Afghanistan: BND räumt Fehler ein
       
       Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im
       Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu
       kam, bleibt offen.
       
 (DIR) Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“
       
       Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung
       politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.
       
 (DIR) Enquete-Kommission zu Afghanistan: 300 Seiten voller Misserfolge
       
       Die Enquete-Kommission berichtet von 66 Deutschen, die während des
       Bundeswehreinsatzes zu Tode kamen. Afghanische Opfer finden nicht einmal
       Erwähnung.
       
 (DIR) Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns
       
       Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet.
       Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
       
 (DIR) Zwei Jahre nach dem Machtwechsel in Kabul: Auf Kurt Becks Taliban-Spuren
       
       Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit
       den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen.
       
 (DIR) Bremer Klimaschutzprogramm: Verhakt im Verkehr
       
       Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es
       eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
       
 (DIR) Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen: Bremen plant Doppel-Wumms
       
       Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz
       und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.
       
 (DIR) Rücktritt im Bremerhavener Magistrat: Die letzte Frau vergrault
       
       Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre
       Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig.
       
 (DIR) Klimaschutzstrategie für Bremen: Das gute Klima ist vorbei
       
       Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den
       Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische
       Parolen.
       
 (DIR) Notsituation Klimawandel: Klimakrise löst Schuldenbremse
       
       Hohe Klimaziele bei harter Schuldenbremse – ein Gutachten zeigt Wege aus
       dem Bremer Dilemma. Besonders eine Lösung ist für alle Länder spannend.
       
 (DIR) Klimaschutzstrategie für Bremen: Auf dem Weg
       
       Bremen hat eine Klimaschutzstrategie 2030, die sich sehen lassen kann. Am
       Freitag legte die extra eingesetzte Enquetekommission ihren Bericht vor.
       
 (DIR) Studie zu klimaneutralen Gebäuden: Das alte Lied von der Dämmung
       
       Die von der Bremer Klima-Enquete vorgeschlagenen Maßnahmen für Gebäude und
       Wohnen könnten viel bringen. Doch bei ihrer Umsetzung gibt es Hürden.
       
 (DIR) Bremer Klima-Enquete über Ernährung: Lecker und gerecht
       
       Umweltfreundlich essen – wie das geht, darüber hat die Bremer Klima-Enquete
       in ihrer 15.Sitzung diskutiert. Einig war man sich nicht.
       
 (DIR) Stahlwerk-Umbau in Richtung Klimaschutz: Lange Leitungen
       
       Damit das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal klimafreundlicher produzieren
       kann, braucht es jede Menge neuer Infrastruktur für Strom und Wasserstoff.
       
 (DIR) Klimaschutz-Enquete in Bremen: Mit Trippel-Schritten nach Paris
       
       Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln.
       Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt.
       
 (DIR) Enquetekommission Klimaschutz Bremen: Das Meer kommt näher
       
       Steigt der Meeresspiegel weiter, wird's für Bremerhaven brenzlig. Doch die
       Stadt setzt beim Klimaschutz auf eine junge Technologie.
       
 (DIR) Debatte in Bremer Klima-Enquete: Privat oder politisch?
       
       Ob die Politik den Konsument*innen vorauseilen muss und ob Essen eigentlich
       Privatsache ist, beschäftigte am Freitag die Bremer Klima-Enquete.
       
 (DIR) CDU-Politiker über Klimaziele: „Fleisch müsste teurer sein“
       
       Martin Michalik (CDU) ist Vorsitzender von Bremens Klima-Enquete. Mit der
       taz spricht er über Kritik am Gremium, Verbotspolitik und den Fleischpreis.
       
 (DIR) Schulunterricht zum Thema Klima: Bremen hinkt hinterher
       
       Mehr Angebote zu Nachhaltigkeit wären sinnvoll, sagen Expert*innen und
       Klimaschutz-Enquete: Bremen steht im Ländervergleich schlecht da.
       
 (DIR) Bremer Enquetekommission Klimaschutz: Nahverkehr fährt hinterher
       
       Die Klimaschutz-Enquete hat sich Gedanken gemacht, wie die Stadt im Verkehr
       CO2 einsparen kann. Dafür müssten vor allem mehr Busse und Bahnen fahren.
       
 (DIR) Sitzung der Bremer Klima-Enquete: Mehr Fragen als Antworten
       
       Grüne Energie, sanieren oder kleiner wohnen? Die Klima-Enquete hat die
       CO2-Einsparpotentiale beim Bauen und Wohnen diskutiert.
       
 (DIR) Konversion des Bremer Stahlwerks: Immer dieser Wasserstoff-Hype
       
       Wenn Bremen seine Klimaziele erreichen will, muss das Stahlwerk deutlich
       CO2 einsparen. Was Arcelor Mittal plant und warum Experten das nicht
       reicht.
       
 (DIR) Entwicklungspolitik in der Klimadebatte: Klima ist nicht nur in Bremen
       
       Entwicklungspolitik spielt in der Bremer Klima-Enquête bislang kaum eine
       Rolle. Dabei trifft den Globalen Süden die Erderwärmung besonders hart.
       
 (DIR) Besetzung der Bremer Klima-Enquete: Geschlechtergerechtigkeit, bitte
       
       Die Bremer Enquetekommission ist nicht paritätisch besetzt. Auch die Gäste
       sind größtenteils männlich. Das kann nicht funktionieren.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Der Weg zur grünen Energie
       
       Um klimaneutrale Energieversorgung drehte sich die vierte Sitzung der
       Enquete. Die Entwickler des alten Kellogg-Geländes zeigen, wie es gehen
       kann.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Strategien für 2030 gesucht
       
       Handelskammer, Gewerkschaften, Fridays for Future – bei der zweiten Sitzung
       der Enquete-Kommission Klimaschutz gehört die Aufmerksamkeit den Gästen.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: 18 Monate Strategiegespräche
       
       Die von der Bremer Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission Klimaschutz
       ist erstmals zusammengekommen. Ihr Sinn erschließt sich nicht allen.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet
       
       Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre
       Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
       
 (DIR) Kinderschutz in Hamburg: Weichgespülte Expertise
       
       Die Enquetekommission Kinderschutz legt Empfehlungen vor. Statt konkreter
       Forderungen gibt es viele Prüfaufträge, etwa zur Regeldichte bei
       Jugendämtern.
       
 (DIR) Big Data und Datenrevolution: Computer werden immer schlauer
       
       Der rasante Fortschritt bei der Künstlichen Intelligenz elektrisiert
       Forscher und Politik. Eine Enquête-Kommission soll die Entwicklung
       begleiten.
       
 (DIR) Debatte um Kinderschutz: Jugendämter überlastet
       
       Trotz 75 zusätzlicher Stellen herrscht bei den Allgemeinen Sozialen
       Diensten ein Kommen und Gehen. Enquetekommission plant Mitarbeiterbefragung
       
 (DIR) Umstrittene Inspektion: Jugendgesetz schafft Tatsachen
       
       Der Senat will die umstrittene Jugendhilfe-Inspektion gesetzlich verankern.
       Dabei soll eine Kommission gerade erst beginnen, deren Sinn zu überprüfen
       
 (DIR) Jugendhilfesystem wird untersucht: Expertise für die Kleinen
       
       Bürgerschaft beschließt Enquetekommission zum Schutz von Kindern und deren
       Rechten. Sechs Experten schon bekannt.
       
 (DIR) Enquete-Kommission zur Jugendhilfe wahrscheinlich: Gremium für Kinderrechte geplant
       
       Nach Linken, SPD und Grünen verhandelt jetzt auch die FDP über ein
       Experten-Gruppe zur Jugendhilfe. Die CDU zögert noch, bringt aber radikale
       Idee ins Spiel.
       
 (DIR) Kinderschutz in Hamburg: Jugendhilfe auf den Prüfstand
       
       SPD und Grüne reden mit der Linken über einen Antrag für eine
       Enquete-Kommission zur Jugendhilfe. Ein Fachbündnis legt einen Vorschlag
       vor
       
 (DIR) Kommentar Enquete-Kommission Heimerziehung: Eine echte Chance
       
       Bisher lief die Aufarbeitung fataler Kinderschutzfälle nach einem
       einseitigen Muster: Hier die anklagende Opposition, dort die Fachbehörden
       
 (DIR) NSU-Enquete in Baden-Württemberg: Zwischen Blamage und Aufklärung
       
       Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum
       Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen.
       
 (DIR) Demokratie-Enquete des Bundestages: Die Demokratiekoalition
       
       Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl
       Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen
       Bundestagsausschuss?
       
 (DIR) Ergebnis der Wachstumskommission: Alternative für die Tonne
       
       Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen
       Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im
       Innenministerium.
       
 (DIR) Blogger Markus Beckedahl über Netzpolitik: „Ein Internet-Minister wär sinnvoll“
       
       Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl.
       Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben.
       
 (DIR) Netzpolitik im Bundestag: Auch Bauern brauchen Facebook
       
       Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre
       lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt.
       
 (DIR) Abschluss der Internetkommission: Netzthemen in den Bundestag
       
       Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und
       digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss.
       
 (DIR) Ende der Enquetekommission: Entspannter wachsen
       
       Das Bruttoinlandsprodukt hat ausgedient. Wie kann die starre Fixierung auf
       die Wirtschaft als Maßstab für unser Wohlergehen beendet werden?