# taz.de -- SPD Hamburg
       
 (DIR) SPD in Berlin und Hamburg: Aufgepasst, Genossen!
       
       In Berlin zerlegt sich die SPD gerade selbst, und bei den Landtagswahlen
       2026 droht eine Schlappe. In Hamburg dagegen ist die SPD weiter
       Volkspartei.
       
 (DIR) Hamburgs CDU will Klima-Entscheid kippen: In AfD-Manier zurück in die Zukunft
       
       Beim Volksentscheid hatte die Mehrheit in Hamburg für ein strengeres
       Klimaschutzgesetz gestimmt. Schäbig ist, wie die CDU nun daran rütteln
       will.
       
 (DIR) Doku über Hamburgs SPD-Basis: Das geilste Drama
       
       Filmemacher Jan-Christoph Schultchen hat Hamburger SPD-Ortsvereine
       begleitet. In dieser Zeit fuhr die Partei ihr schlechtestes Ergebnis seit
       1887 ein.
       
 (DIR) Erfolgreicher Klimaentscheid in Hamburg: Bürger*innen voraus
       
       Die Klimakrise eskaliert, die CO2-Emissionen steigen. Der Volksentscheid in
       Hamburg zeigt, dass die Bürger*innen sich mehr trauen als die Politik.
       
 (DIR) Illegal überhöhte Mieten: Wucherer können sich Zeit lassen
       
       Hunderte Verdachtsfälle gegen Mietwucher haben Hamburger:innen in den
       vergangenen Monaten gemeldet. Geprüft hat die Stadt bislang: keinen.
       
 (DIR) Verkehrswende rückwärts: Rot-Grün kämpft um jeden Parkplatz in Hamburg
       
       Der Wegfall von Parkplätzen wird zunächst fast unmöglich. Eine Umverteilung
       des Straßenraums rückt damit in weite Ferne, die Verkehrswende-Ziele auch.
       
 (DIR) Grüne Jugend gegen rot-grüne Koalition: „Wir lehnen den Koalitionsvertrag ab“
       
       Am Montag sollen Hamburgs Grüne dem Koalitionsvertrag mit der SPD
       zustimmen. Die Grüne Jugend hält vor allem die Asylpolitik für
       „unmenschlich“.
       
 (DIR) Hamburger Koalitionsvertrag: Rot-Grün macht weiter – so!
       
       Für ein reiches Bundesland wie Hamburg sind die Pläne von SPD und Grünen
       ziemlich unambitioniert. Aber beim Thema Abschieben packt sie der Ehrgeiz.
       
 (DIR) Neue Regierung in Hamburg: Rot-Grün bleibt sich treu
       
       Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der
       Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den
       Ressortzuschnitten.
       
 (DIR) Die Grünen nach der Hamburg-Wahl: Mit einem blauen Auge davongekommen
       
       Nicht allzu große Verluste mussten die Grünen hinnehmen. Die
       Koalitionsverhandlungen mit der SPD dürften harmonischer als befürchtet
       werden.
       
 (DIR) AfD bei Bürgerschaftswahl: Hamburgs Lebenslüge
       
       In Hamburg liegt die AfD deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Trotzdem
       hat sie auch hier zugelegt und kommt bei der Bürgerschaftswahl auf 7
       Prozent.
       
 (DIR) Bürgerschaftswahl in Hamburg: Hamburg bleibt Rotlichtbezirk
       
       SPD und Grüne erleiden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg Verluste – aber
       können ihre Koalition fortsetzen. CDU und Linke legen zu, AfD schwach.
       
 (DIR) Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda: Der Mannschaftsspieler
       
       Weil die SPD Teil einer Regierungskoalition werden könnte, ist Carsten
       Brosda wieder im Gespräch für einen Posten in Berlin. Was ist das für
       einer?
       
 (DIR) Innere Sicherheit im Hamburger Wahlkampf: Das besetzte Thema
       
       Die CDU wollte Sicherheit zu ihrem Thema im Hamburger Wahlkampf machen.
       Doch das klappte nicht: Die SPD bestimmt das Thema seit über 20 Jahren.
       
 (DIR) Privat finanzierter Wohnungsbau: Hamburg will die Baubranche wieder zum Bauen bringen
       
       Wohnungsbau soll um ein Drittel weniger kosten – durch niedrigere Standards
       und schlanke Verfahren. Was bei Mieter:innen ankommt, bleibt fraglich.
       
 (DIR) Wahlkampf um Verkehrspolitik in Hamburg: Die SPD entdeckt ihr Herz für Autofahrer
       
       Die Hamburger SPD setzt im Wahlkampf plötzlich wieder auf das Auto. Will
       sie damit der CDU den Wind aus den Segeln nehmen oder meint sie das ernst?
       
 (DIR) Bundestags-Vize Aydan Özoğuz: Im Zentrum des Shitstorms
       
       Die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz teilte einen Beitrag über israelische
       Bombardements auf Instagram. Nun fordern mehrere Politiker ihren Rücktritt.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Hamburg-Harburg: Nonstop Nonsense
       
       In Hamburg-Harburg soll eine neue Bezirksamtsleitung gewählt werden.
       Abtrünnige SPDler und ein belauschtes Gespräch beim Friseur erschweren das
       stark.
       
 (DIR) Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert: Die Brandmauer brennt ab
       
       Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für
       Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den
       Rechtsruck.
       
 (DIR) Hafenprivatisierung in Hamburg: Kritik, die ins Leere geht
       
       Kurz vor der Entscheidung über den Teilverkauf des Hamburger Hafens
       kritisiert die SPD-Basis ihre Spitze. Inhaltlich richtig, kommt das viel zu
       spät.
       
 (DIR) Vier-Parteien-Bündnis gegen Grüne: Ex-Partner will nicht mehr
       
       Bei der Hamburger Kommunalwahl blieben die Grünen trotz Verlusten stärkste
       Kraft im Bezirk Nord. Doch die SPD sucht neue Bündnispartner.
       
 (DIR) Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern: Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat
       
       Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von
       SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner
       abgerissen haben.
       
 (DIR) Hamburger SPD-Abgeordneter Niels Annen: Tschüss, Bundestag!
       
       Nach 16 Jahren im Bundestag wird der SPD-Außenpolitiker Niels Annen nicht
       wieder kandidieren. Das habe nichts mit der aktuellen Lage zu tun, sagt er.
       
 (DIR) Rasierklingen-Falle im Wahlkampf: Hamburger SPD-Politiker verletzt
       
       Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker
       Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der
       Staatsschutz.
       
 (DIR) Hamburger Cum-Ex-Affäre: Vieles spricht gegen Scholz
       
       Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass
       der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab.
       
 (DIR) Kosten der Klimakrise: Wer soll das bezahlen?
       
       Der Hamburger Finanzsenator will Klimaaktivist*innen für die Kosten
       ihrer Aktionen bezahlen lassen. Damit adressiert er allerdings die
       Falschen.
       
 (DIR) Nach Amoktat in Hamburg: Grote rüstet Waffenbehörde auf
       
       Nach der Amoktat gegen Zeugen Jehovas präsentiert Hamburgs Innensenator
       Reformen bei der Waffenbehörde. Die Reaktionen sind geteilt.
       
 (DIR) Verkehrs-Streit in Hamburgs SPD: Straßenbahn verbal begraben
       
       Hamburgs SPD modelt Juso-Antrag für die Stadtbahn so um, dass das Wort
       fehlt. Aber als Ersatz für überlastete Buslinien bietet sie sich dennoch
       an.
       
 (DIR) NSU-Terror in Hamburg: Kompromiss macht Grüne unfroh
       
       Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine
       Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
       
 (DIR) Volksinitiative gegen Werbung in Hamburg: Grüne mögen Flimmerwerbung
       
       Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter
       Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt.
       
 (DIR) Elbtower-Investor kann loslegen: Möge eine schöne Ruine entstehen!
       
       Hamburg übergibt dem Investor René Benko das Grundstück für den Elbtower.
       Der 245-Meter-Turm könnte am Ende zu einem Wahrzeichen anderer Art werden.
       
 (DIR) Aus für Tempo 60 im Straßenverkehr: Hamburg geht zögerlich vom Gas
       
       In Hamburg sollen die meisten der Tempo-60-Zonen verschwinden. Ein
       Vorreiter ist der rot-grüne Senat, anders als behauptet, damit jedoch
       nicht.
       
 (DIR) Ermittlung gegen Hamburger Chef-Ankläger: Wurden Politgrößen geschont?
       
       Mit zweierlei Maß ermittelt? Hamburgs Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich
       steht im Verdacht, SPD-Innensenator Andy Grote geschützt zu haben.
       
 (DIR) Folgen der Privatisierung: Hohe Mieten für einstige Eigentümer
       
       2006 verhökerte der CDU-Senat in Hamburg viele städtische Immobilien. Das
       beginnt sich nun zu rächen, sind sich SPD wie Linke einig.
       
 (DIR) Cum-Ex-Affäre in Hamburg: 200.000 Euro im Schließfach
       
       Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld
       gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben.
       
 (DIR) Antrag auf Gleichbehandlung in Bädern: Oben ohne für alle
       
       Die SPD Hamburg hat einen Antrag gestellt, Frauen und Nicht-Binäre sollen
       ohne Oberbekleidung ins Schwimmbad dürfen. In Göttingen geht das –
       teilweise.
       
 (DIR) Hamburger Energieversorgung ohne Kohle: Der Plan für den Ausstieg steht
       
       Das Hamburger Kraftwerk Tiefstack soll ab Ende des Jahrzehnts Wärme ohne
       Kohle erzeugen. Nun hat Umweltsenator Kerstan das Konzept dafür
       vorgestellt.
       
 (DIR) Gerichtsurteil gegen Hamburger Polizei: Legal, illegal, scheißegal
       
       Fünf Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg hat ein Gericht nun polizeiliches
       Handeln für rechtswidrig erklärt. Konsequenzen hat das dennoch nicht.
       
 (DIR) Ermittlungen wegen Stones und Jatta: Hamburger Verfolgungswahn
       
       Hamburgs überlastete Staatsanwaltschaft hat sich in Verfahren verrannt, die
       den Betroffenen schwer schaden. Rassismusvorwürfe kontert sie dünnhäutig.
       
 (DIR) Kritik an Hamburger Finanzsenator: Auftragsvergabe an Parteifreund
       
       Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat einen Auftrag direkt an einen
       Parteifreund vergeben – angeblich aus Zeitdruck. Die Linke bezweifelt das.
       
 (DIR) Prozess um Racial Profiling: Es ist erbärmlich
       
       Für Hamburgs Innenbehörde ist Fehlerkultur ein Fremdwort. Das zeigt die
       eingelegte Berufung gegen die Feststellung zweier rechtswidriger
       Kontrollen.
       
 (DIR) Mieterschutz vor Verdrängung: Hamburg will Vorkaufsrecht retten
       
       Das Bundesverwaltungsgericht hatte das Vorkaufsrecht gekippt. Nun wollen es
       SPD und Grüne in der Hansestadt schnell wieder ermöglichen.
       
 (DIR) Hamburger Seenotretter über Solidarität: „Nur Nichtstun ist schlimm“
       
       Seenotretter Dariush Beigui wendet sich per Brief an Peter Tschentscher –
       wegen der Situation in Polen und Belarus. Er selbst muss bald vor Gericht.
       
 (DIR) Hamburger Cum-Ex-Skandal: Dissens in der Behörde
       
       Beim Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss zeigt sich: Leitung und
       Sachbearbeiter im Finanzamt lagen mit ihren Einschätzungen weit
       auseinander.
       
 (DIR) Hamburg im Würgegriff des Populisten: Ein Richter ohne Gnade
       
       Rückblick auf Hamburgs schillerndsten Populisten: Ronald Schill versetzte
       die Hansestadt in Angst und Schrecken. Am Ende landete er im Trash-TV.
       
 (DIR) Bau der U5 in Hamburg: Unterirdisch schlecht
       
       In Hamburg soll der Bau einer neuen U-Bahnlinie den Klimaschutz
       voranbringen. Das Gegenteil wird der Fall sein, sagt jetzt eine Studie.
       
 (DIR) Kampf um Direktmandate in Hamburg: Durchmarsch der SPD?
       
       Drei Hamburger Bundestagswahlkreise dürfte die SPD am Sonntag locker
       gewinnen. In den anderen Kreisen wird es knapp. Lohnt dort taktisches
       Wählen?
       
 (DIR) Stockende Hamburger Impfkampagne: SPD will Impfpredigt in Moscheen
       
       Der Hamburger Bundestagskandidat Falko Droßmann (SPD) kritisiert eine
       geringe Impfbereitschaft bei Muslim:innen. Wie kommt er darauf?
       
 (DIR) Hamburger Affäre um Freikarten: Zweiter Stones-Prozess rollt an
       
       Juristische Aufklärung geht weiter: Eine SPD-Politikerin und damals
       designierte Bezirksamtsleiterin in Hamburg-Nord soll Freikarten angenommen
       haben.
       
 (DIR) Hamburger SPDler will mit Rechten reden: Verpeilte Verabredung mit der AfD
       
       Der SPD-Bundestagskandidat Falko Droßmann hatte abgestritten, an einer
       Veranstaltung der AfD teilnehmen zu wollen. E-Mails zeigen etwas anderes.