# taz.de -- Sozialhilfe
       
 (DIR) Selbsthilfe-Gründer über Obdachlosigkeit: „Was Merz sagt, ist Quatsch“
       
       Swen Huchatz hat nach langer eigener Obdachlosigkeit eine
       Obdachlosenselbsthilfe in Hildesheim gegründet. Er möchte das bestehende
       Hilfesystem ändern.
       
 (DIR) Schreiner über Genügsamkeit: „Gut genug reicht“
       
       Große Sprünge konnte er nicht machen, und oft fehlte es Hartmut Pfaff am
       Nötigsten. Zufrieden ist der Schreiner trotzdem.
       
 (DIR) Hetze gegen Sozialhilfe: Konferenz gegen Stigmatisierung
       
       Hetze gegen Bürgergeldempfänger*innen ist Alltag. Eine
       Veranstaltungsreihe zeigt, wie Betroffene sich wehren – und warum Protest
       nötig ist.
       
 (DIR) Sozialhilfe in Hamburg: Für die armen Leute nur das Allerbilligste
       
       Die Pauschale für die Erstausstattung von Wohnungen wurde seit 20 Jahren
       nicht erhöht. Trotz beachtlicher Inflation, kritisieren Aktivisten.
       
 (DIR) Sozialpolitik in Großbritannien: Labour rudert zurück
       
       Die Regierung lässt eine Reform fallen, die vor allem Menschen mit
       Beeinträchtigungen schlechter gestellt hätte. Linke Labour-Abgeordnete
       hatten rebelliert.
       
 (DIR) Weniger Arme in teuren Vierteln: Bremen kürzt Budget fürs Wohnen
       
       Mietzuschüsse für begehrte Stadtteile sollte Sozialhilfeempfängern das
       Wohnen dort ermöglichen. Jetzt wird das Mittel zur Durchmischung
       abgeschafft.
       
 (DIR) Wer bald aus der Sozialhilfe fällt: Labours umstrittene Reformpläne für UK
       
       Die britische Sozialministerin Kendall will massive Einsparungen
       durchsetzen. Vor allem Menschen mit Behinderungen und chronischen
       Erkrankungen wären betroffen.
       
 (DIR) Sozialkürzungen in Großbritannien: Stress mit den eigenen Leuten
       
       Die britische Labour-Partei setzt sich bei der Kürzung von
       Heizkostenzuschüssen für Rentner durch. Doch es gibt Widerstand gegen die
       Sparpolitik.
       
 (DIR) Betrugsfall in Bremer Sozialamt: Staatsdiener mit Fantasien
       
       Im Bremer Sozialamt soll sich ein Mitarbeiter um mehr als 400.000 Euro
       bereichert haben. Dort sollen auch unbearbeitete Akten weggeworfen worden
       sein.
       
 (DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Der Förderung keine Chance lassen
       
       Um den Haushalt zu bereinigen, will die Regierung den Bürgergeldbonus
       streichen. Die Förderung hätte besonders Langzeitarbeitslosen helfen
       sollen.
       
 (DIR) Argentinien unter Javier Milei: Abrissbirne gegen staatliche Regeln
       
       Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stellt sein umfangreiches
       wirtschaftliches Schockprogramm vor. Tausende gehen dagegen auf die Straße.
       
 (DIR) Bezug von Grundsicherung im Alter: Immer mehr arme Rentner
       
       2022 bezog fast eine halbe Million Senioren in Deutschland Grundsicherung –
       rund 100.000 mehr als vor zwei Jahren. Allerdings steigt auch die Zahl der
       Rentner insgesamt.
       
 (DIR) Gestrichene Sozialhilfe in Italien: Krieg gegen die Armen
       
       Hunderttausende Bedürftige stehen in Italien nun ohne Geld da. Die
       Regierung Meloni bedient damit das Ressentiment gegen die Schwächsten.
       
 (DIR) Grundsicherung in Italien gestrichen: Kein Geld mehr für „Beschäftigbare“
       
       Italiens Regierung streicht Arbeitslosen die Unterstützung. Betroffene
       werden per SMS informiert – und die Kommunen sind nicht vorbereitet.
       
 (DIR) Veto der Unionsländer beim Bürgergeld: Das Menschenbild lässt tief blicken
       
       Die Union riskiert, dass die niedrigen Hartz-IV-Sätze auch 2023 noch
       gelten. Mit parteipolitischen Spielchen blockiert sie eine dringend nötige
       Wende des Sozialsystems.
       
 (DIR) Bürgergeld scheitert im Bundesrat: Die Zeit drängt
       
       Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der
       Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.
       
 (DIR) Arbeitsminister Heil zum Bürgergeld: „Wege aus dem System eröffnen“
       
       Ab 2023 kommt das neue Bürgergeld. Arbeitsminister Hubertus Heil erklärt,
       warum das Modell für ihn eine Abkehr von Hartz IV bedeutet.
       
 (DIR) Finanzielle Hilfe in der Coronakrise: Bundestag billigt Zuschuss
       
       Geringverdiener, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfebezieher sollen einen
       Zuschuss erhalten. Die Opposition findet die 150 Euro nicht ausreichend.
       
 (DIR) Koalitionsausschuss zu Coronahilfen: Milliarden sollen aus Krise helfen
       
       Die Beschlüsse zu den neuen Coronahilfen stoßen bei Parteien und Verbänden
       auf gemischte Reaktionen. Kritik gibt es an Höhe und Zielgenauigkeit.
       
 (DIR) Vergabe von Masken in Berlin: Die Maskenpflicht kommt – irgendwie
       
       Berliner Bezirke sollen FFP2-Masken und OP-Masken an
       Sozialhilfe-Empfänger:innen verteilen. Wann, wie und wo das passiert, ist
       allerdings noch unklar.
       
 (DIR) Mietobergrenzen für Sozialhilfeempfänger: Ein wenig Spielraum
       
       Der Hamburger Senat erhöht die Grenze, bis zu der er die Miete für
       SozialhilfeempfängerInnen bezahlt. Die Linke hält die Steigerung für zu
       gering.
       
 (DIR) Mietzuschüsse in Berlin: Bisschen mehr vom Amt
       
       Die Mietzuschüsse werden erneut erhöht. Sozialsenatorin Elke Breitenbach
       warnt: Die steigenden Mieten wird das nicht ausgleichen können.
       
 (DIR) EU citizens in the UK: Falling through the welfare gap
       
       Exclusive taz investigation: European migrants who claim Universal Credit
       in Britain increasingly fail at a tough hurdle: proving their„residency“.
       
 (DIR) EU-BürgerInnen in Großbritannien: Wer durchs Brexit-Raster fällt
       
       Wer als EU-Bürger in Großbritannien Sozialhilfe benötigt, muss nachweisen,
       dass er im Land „ansässig“ ist. Das dauert lange, manchmal zu lange.
       
 (DIR) Pflegebedürftige mit Sozialhilfe: Anstieg um 22 Prozent in 10 Jahren
       
       440.000 Menschen in Deutschland sind pflegebedürftig und auf Sozialhilfe
       angewiesen. 2006 war es noch knapp ein Fünftel weniger.
       
 (DIR) Goldene Zeiten für VermieterInnen: Sie lauern schon
       
       In Bremen steigt die Höhe, bis zu der Sozialkassen die Miete zahlen, ab
       März teils stark an. Gut ist das vor allem für die VermieterInnen
       
 (DIR) Sozialhilfe für EU-Bürger: Wer nicht arbeitet, soll gehen
       
       Ein neues Gesetz schließt EU-Bürger auf Jobsuche von Sozialleistungen aus.
       Die zuvor geltende Rechtsprechung wurde von Richtern boykottiert.
       
 (DIR) Sozialhilfe für EU-Ausländer: Bundestag beschließt Einschränkung
       
       Künftig haben nicht arbeitende EU-Ausländer erst nach fünf Jahren Anspruch
       auf Sozialleistungen. Als „Verrat an der europäischen Idee“ kritisiert dies
       die Opposition.
       
 (DIR) Sozialhilfe für EU-Ausländer: Nahles will Zugang begrenzen
       
       Für Nicht-EU-Bürger in Deutschland soll der Anspruch auf Sozialhilfe
       frühestens nach fünf Jahren bestehen. Das sieht ein Gesetzentwurf der
       Arbeitsministerin vor.
       
 (DIR) Kommentar Grundsicherung RenterInnen: Alt, arm und alleingelassen
       
       Die Rentenreform wird Wahlkampfthema, doch die Große Koalition hat kein
       angemessenes Konzept. Erforderlich ist eine Mindestrente.
       
 (DIR) Entscheidung des EuGH: Drei Monate ohne Hartz IV sind okay
       
       Einreisende EU-Bürger dürfen ein Vierteljahr lang von Hartz-IV-Leistungen
       und Sozialhilfe ausgeschlossen werden – ohne Einzelfallprüfung.
       
 (DIR) Schwanger im Haushaltsnotlageland: Verhütung für Arme
       
       Die Bremer Regierungsfraktionen wollen Pille und Spirale für
       Sozialhilfeempfängerinnen bezahlen.
       
 (DIR) Abstieg eines Unternehmersohns: Der letzte Mieter
       
       Jens Meyer* stammt aus einer Unternehmerfamilie, wohnt aber heute als
       Sozialhilfeempfänger im feinen Hamburg-Winterhude.
       
 (DIR) Wahlversprechen in Großbritannien: Keine Hilfsgelder mehr für Fette
       
       Der britische Premier David Cameron will die Briten zu gesundheitsbewusstem
       Verhalten erziehen. Das bekommen Dicke, Junkies und Trinker zu spüren.
       
 (DIR) 20 Jahre Pflegeversicherung: Viele brauchen Sozialhilfe
       
       Mit einem Festakt soll die Einführung der Pflegeversicherung vor 20 Jahren
       gewürdigt werden. Dabei reicht das ausgeschüttete Geld im Pflegefall oft
       nicht aus.
       
 (DIR) Kommentar Mindesthilfe: Sorglos im Ländle? Von wegen
       
       In Berlin sind viermal soviele Einwohner auf staatliche Beihilfen
       angewiesen wie in Baden-Württemberg. Furcht vor einem Abstieg herrscht aber
       auch dort.
       
 (DIR) Sozialhilfe für Senioren: Altersarmut nimmt zu
       
       Immer mehr Menschen im Rentenalter sind auf Sozialhilfe angewiesen. Das
       betrifft vor allem westdeutsche Frauen – und Ballungszentren wie Hamburg,
       Bremen und Berlin.
       
 (DIR) Asylbewerberleistungsgesetz: Mehr Taschengeld für Flüchtlinge
       
       Die bisherigen Leistungen für Asylbewerber befand ein Richter für
       verfassungswidrig niedrig. Nun soll alles besser werden – rein theoretisch.
       
 (DIR) Urteil des Bundessozialgerichts: Volle Sozialhilfe für Behinderte
       
       Behinderten und pflegebedürftigen Sozialhilfeempfängern, die in
       Gemeinschaftshaushalten leben, darf die Leistung nicht auf 80 Prozent
       gekürzt werden.
       
 (DIR) Sozialleistungen für EU-Bürger: Wenn Deutsche das Ausland belasten
       
       Wie wird der EuGH über Hartz IV für Rumänen und Bulgaren entscheiden? Ein
       Urteil zu einem in Österreich lebenden Rentner gibt Hinweise.
       
 (DIR) Statistik zur Grundsicherung: So viele arme Alte wie noch nie
       
       Altersarmut auf Rekordniveau: Noch nie haben so viele alte Menschen
       Sozialhilfe bekommen. Die IG Metall warnt vor einem „sozialpolitischen
       Skandal“.
       
 (DIR) Britischer Sparhaushalt: Weniger für Arme, mehr für Reiche
       
       Der neue Haushaltsplan sieht starke Kürzungen bei Sozialausgaben vor – und
       weitere Steuererleichterungen für Unternehmen und Spitzenverdiener.