# taz.de -- Eis und Schnee in Berlin: Da gerät was ins Schlittern
       
       > So wie Berlin gerade durch den Winter rutscht: Das ist ein populistisches
       > Trauerspiel mit einer gehörigen Prise Salz.
       
 (IMG) Bild: So schlittert man eben durch die Stadt. Die touristischen Schauwerte wie der Berliner Dom stehen fest
       
       Wer sich in diesen Tagen überhaupt auf die Berliner Straßen traut, kann
       sich schon mal ein wenig einsam fühlen. Vor allem nach Einbruch der
       Dunkelheit kämpft man sich oft allein durch den kalten Ostwind, der derzeit
       unerbittlich aus Finnland in Richtung Hauptstadt weht. Insbesondere eine
       Gruppe sieht man kaum noch auf den Straßen: alte Menschen. Sie haben sich
       weitgehend aus dem öffentlichen Leben zurückgezogen.
       
       Kein Wunder. Auf die Straßen zu gehen ist dieser Tage hier
       gemeingefährlich, weil eine Mischung aus Eisregen und politischem Versagen
       die Stadt in eine einzige Glatteiszone verwandelt hat. Die Notaufnahmen
       sind voller Menschen mit gebrochenen Knöcheln und Gliedmaßen. Das wiederum
       hat eine politische Schlammschlacht in Gang gesetzt, wer an der Misere denn
       nun Schuld hat.
       
       Die regierende CDU setzt dabei, wie immer, voll auf Angriff. Offenbar hat
       man in der Partei im Handbuch des Populismus nachgeblättert, mit dem manche
       CDUler doch schon gut vertraut sind. In Berlin ist man im Populismus aber
       noch etwas ungeübt, sodass alles ein wenig tapsig und peinlich erscheint.
       
       ## Starke Worte
       
       Dabei ist das Handbuch doch eigentlich recht eindeutig. Kapitel 1: „Starke
       Worte“. Nach Wochen des Nichtstuns rief der Regierende Bürgermeister Kai
       Wegner [1][plötzlich den Glatteis-Notstand aus]. Die gewünschte Wirkung,
       als Macher wahrgenommen zu werden, hatte das allerdings nicht. Von grünen
       Lokalpolitikern aus Baden-Württemberg bis zum CDU-Kollegen Armin Laschet
       waren sich mal wieder alle einig: Berlin, dieser Failed State, kann noch
       nicht einmal Winter. Aber okay, Berlin-Bashing ist man als Landespolitiker
       gewöhnt. Kopf hoch, weitermachen. You win some, you lose some.
       
       Kapitel 2: „Antiparlamentarismus“. Schon seit Wochen wettert die
       Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU) gegen das Abgeordnetenhaus, weil dieses
       nicht das allgemeine Streusalzverbot kippen will, das in Berlin aus
       Umweltgründen besonders streng geregelt ist. Also ging Bonde zu Kapitel 3
       über: „Die Exekutivmacht ausbauen“. Per Trump’scher executive order setzte
       sie das bestehende Recht kurzerhand per Verwaltungsdekret außer Kraft – und
       erlaubte allen Berliner:innen zu salzen. Begleitet wurde dies mit
       Ansätzen aus Kapitel 4, „Flood the zone with shit“. Eine Sprecherin der
       Umweltverwaltung verkündete dramatisch, wenn das Streusalz leergekauft sei,
       solle man halt Spülmaschinensalz nehmen. Scheißegal, Hauptsache, rauf da!
       
       Und wie das mit Populismus so ist: Er funktioniert schon ziemlich gut. Ohne
       Konsequenz blieb, dass die Stadtreinigung BSR darauf hinwies, dass bei den
       dicken Eisschichten Salz das Eis nur antaut und dann wieder neu gefrieren
       lässt. [2][Auf die Umweltverbände, die warnten], im Sommer drohen wegen
       Baumschäden gefährliche Astabbrüche, hörte eh keiner mehr. Und als der
       Mieterverein auf die kluge Idee kam, man könnte ja bei den
       Vermieter:innen nachfragen, die schließlich für die Räumung der Straßen
       vor ihren Grundstücken verantwortlich sind und das ihren Mieter:innen
       auch in Rechnung stellen, meldeten die Bezirke: „Wir sind völlig
       überlastet!“
       
       Doch leider haben die Konservativen wohl vergessen, Kapitel 5 zu lesen,
       „Die Judikative entmachten“. Trump ist das angegangen, indem er den Supreme
       Court mit Gefolgsleuten besetzt hat. In Berlin aber ist man noch nicht so
       weit – weshalb das Verwaltungsgericht den gesamten Politakt am vergangenen
       Mittwoch wieder kippen konnte. Die executive order habe keine
       Rechtsgrundlage, monierte das Gericht. Das Salz ist nun wieder generell
       verboten. Und die Straßen sind noch immer rutschig.
       
       6 Feb 2026
       
       ## LINKS
       
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