# taz.de -- Racial Profiling in Berlin: Novum: Polizei entschuldigt sich
       
       > Nach Intervention der Ombudsstelle gibt die Behörde erstmals einen Fall
       > von racial profiling zu und entschuldigt sich.
       
 (IMG) Bild: Symbolfoto zu Racial Profiling: Beamte bei Razzia in einer Shishabar
       
       Berlin taz | Die [1][Ombudsstelle des Landesantidiskriminierungsgesetzes
       (LADG)] kann einen ersten Erfolg verbuchen: Die Berliner Polizei hat einen
       Fall von racial profiling zugegeben und sich entschuldigt. „In diesem Fall
       hatten wir Glück, dass es Zeugen gab – sonst steht meist Aussage gegen
       Aussage“, sagte die Leiterin der Ombudsstelle, Doris Liebscher, dem
       Tagesspiegel. Die Zeitung hatte am Freitag [2][exklusiv über den Fall
       berichtet].
       
       Nach Darstellung der Zeitung war im Juli 2020 Syed N., der einen
       afghanischen Hintergrund hat, mit einer Freundin in Charlottenburg auf dem
       Fahrrad unterwegs. Damals war das bundesweit einmalige
       Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), das MitarbeiterInnen von
       Landesbehörden die Diskriminierung von Menschen, etwa aufgrund
       rassistischer Zuschreibungen, verbietet, [3][gerade wenige Wochen in
       Kraft].
       
       Zwei Polizisten hätten die beiden gestoppt, der Vorwurf: N. habe
       telefoniert. Obwohl dies beide bestritten, verhängten die Beamten ein
       Bußgeld von 50 Euro und fragten N. nach seiner Herkunft. Als er „Bochum“
       geantwortet habe, sollen die Polizisten aggressiv geworden sein, ihn
       nachgeäfft und nach seiner „eigentlichen Herkunft“ gefragt haben. Ein Mann,
       der die Kontrolle beobachtet habe, habe sich eingemischt und für N. Partei
       ergriffen.
       
       Als dieser den Bußgeldbescheid bekam, habe er Dienstaufsichtsbeschwerde
       eingelegt und sich bei der Ombudsstelle beschwert. Die
       Dienstaufsichtsbeschwerde sei von der Polizei zurückgewiesen worden, doch
       Liebscher habe Akteneinsicht gefordert – und die beiden ZeugInnen
       vernommen. Sie sei zum Schluss gekommen, dass eine rassistische
       Diskriminierung vorliege und habe der Polizei eine schriftliche
       Entschuldigung sowie die Rücknahme des Bußgeldbescheids empfohlen.
       
       ## „Diskriminierend gewirkt“
       
       Dem kam die Behörde laut Tagesspiegel nach. Im September habe N. einen
       Brief bekommen mit der Entschuldigung. Darin heiße es, die Behörde erkenne
       an, dass die Kontrolle „diskriminierend gewirkt hat und belästigend“ war.
       Auch würden die beiden Beamten über die Entschuldigung informiert und für
       eine „diskriminierungsfreie Gesprächsführung“ sensibilisiert.
       
       Liebscher zeigte sich laut der Zeitung erfreut. Zumeist würden solche Fälle
       mangels Beweisen nicht aufgeklärt werden. Aber sie „erschüttern das
       Vertrauen in die Polizei und den Staat und das halte ich für ein
       grundsätzliches Problem“. Im ersten Jahr des Bestehens der Ombudsstelle
       wurden etwa 50 Beschwerden über die Polizei eingereicht.
       
       26 Sep 2021
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Berliner-Antidiskriminierungsgesetz/!5773242
 (DIR) [2] https://plus.tagesspiegel.de/berlin/behoerde-entschuldigt-sich-schriftlich-berliner-polizei-gesteht-erstmals-racial-profiling-ein-261310.html
 (DIR) [3] /Ein-Jahr-LADG/!5777575
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Susanne Memarnia
       
       ## TAGS
       
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