# taz.de -- Rot-Rot-Grün
       
 (DIR) Rot-Rot-Grün will koalieren: Schwerin ist nicht Berlin
       
       Anders als in der Bundeshauptstadt einigen sich SPD, Linke und Grüne in
       Mecklenburg-Vorpommern geräuschlos auf Koalitionsverhandlungen. Was haben
       sie vor?
       
 (DIR) Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
       
       Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den
       Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
       
 (DIR) Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern: Muss ja
       
       Im neu gewählten Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Rot-Rot-Grün eine
       Mehrheit. Trotz Animositäten sind SPD, Linke und Grüne bereit zu koalieren.
       
 (DIR) Linke Mehrheiten im Bund: Ein Fiebertraum in Rot-Grün-Rot
       
       In Berlin trifft eine rot-grün-rote Regierung auf heftigen Widerstand.
       Trotzdem fragen manche leise: Wären linke Mehrheiten auch im Bund möglich?
       
 (DIR) Sachsen-Anhalt, Berlin und MV: Wie geht es weiter nach den Wahlen?
       
       Das Superwahljahr 2026 mit drei Landtagswahlen im Osten ist vorbei. Wie
       groß ist der Einschnitt und was folgt daraus? Live-Podcast aus der
       taz-Kantine.
       
 (DIR) Rot-Rot-Grün im Bund: Früher war mehr Signalwirkung
       
       Bei den Landtagswahlen gewinnt zwei Mal Rot-Rot-Grün. Ein Vorbild für den
       Bund nach der Wahl 2029? Für die Verantwortlichen: eher nicht.
       
 (DIR) Landtagswahlen: Was sollen Grüne, SPD und Linke bloß tun, wenn sie gewinnen?
       
       Eigentlich klar, was passieren muss, wenn die AfD erneut das Rennen macht:
       einfach mal verbieten. Nur wenn´s anders ausgeht, dann wird es kompliziert.
       
 (DIR) Grünen-Spitzenfrau in MV: All eyes on Müller
       
       Vor einem Jahr lagen die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern in Trümmern. Mit
       Topkandidatin Claudia Müller hoffen sie auf den Verbleib im Landtag.
       
 (DIR) Arbeit an linken Mehrheiten: Mal wieder wieder in die Offensive kommen
       
       Das Institut Solidarische Moderne stellt sich neu auf. An der Spitze der
       linken Denkfabrik steht künftig ein rot-rot-grünes Trio aus dem Bundestag.
       
 (DIR) Linke, SPD und Grüne am Mikrofon: „Genau, finde ich superwichtig!“
       
       Der Trend geht zum rot-rot-grünen Podcast. Wie Bundestagsabgeordnete
       versuchen, ein Linksbündnis zurück auf die Tagesordnung zu bringen.
       
 (DIR) Ermittlungen gegen Bremer Senatorinnen: Kommt noch ein Rücktritt wegen Rücktritt?
       
       Die Ermittlungen gegen Bremens Wirtschaftssenatorin sind schwere Geschütze
       – in einem eher komplizierten als skandalösen Beamtenrechts-Fall.
       
 (DIR) Bürgermeister im Hamburg-Wahlkampf: Nervenflattern bei der SPD
       
       Peter Tschentscher warnt vor Erfolg der Linken, denn die wollten gar nicht
       regieren. Stimmt nicht, kontert Spitzenkandidatin Heike Sudmann.
       
 (DIR) Parteiprogramme für die Bundestagswahl: Die Groko ist noch nicht gesetzt
       
       Die Grünen bewegen sich auf die Sozialdemokraten zu – und setzen einen
       Gegenpol zum konservativ-marktgläubigen Lager. Das macht Lust auf
       Wahlkampf.
       
 (DIR) Umgang mit der AfD in Thüringen: Noch mehr Risse in der Brandmauer
       
       In Thüringen droht der nächste Tabubruch: Nach der Grunderwerbssteuer
       könnte die CDU auch das Vergaberecht mit Hilfe der rechtsextremen AfD
       ändern.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag für Bremen: Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill
       
       SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag
       für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ haben.
       
 (DIR) Abschied vom Roten Rathaus: So wird’s (erstmal) nie wieder
       
       Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für
       Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind
       vorbei.
       
 (DIR) Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?: Geht's noch?
       
       Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss
       weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra.
       
 (DIR) Grüne Ministerien in Thüringen: Erfurter Stühlerücken
       
       Die Grünen besetzen ihren Kabinettsposten in Thüringen neu.
       Migrationsminister Adams muss gehen, Nachfolgerin wird die Polizistin
       Denstädt.
       
 (DIR) Thüringen mit Rot-Rot-Grün plus Schwarz: Suche nach Beständigkeit
       
       In Thüringen endet der Stabilitätspakt zwischen Minderheitsregierung und
       Opposition, aber Neuwahlen gibt es nicht. Was nun?
       
 (DIR) Andrea Ypsilanti über Linksbündnisse: „Die SPD hat Angst gehabt“
       
       Andrea Ypsilanti arbeitet seit Jahren für Rot-Rot-Grün. Auch nach der
       Bundestagswahl hält die SPD-Politikerin die Debatte um linke Mehrheiten für
       notwendig.
       
 (DIR) Spitzenkandidatin der Berliner SPD: Franziska Giffey first
       
       Mit ihrem auf die Spitzenkandidatin zugeschnittenen Wahlkampf hat die SPD
       Erfolg. Was, wenn die nach der Wahl eine Koalition mit CDU und FDP
       anstrebt?
       
 (DIR) Polizeibeauftragte(r) in Berlin: Besetzung vergeigt
       
       Es war ein zentrales Projekt der rot-rot-grünen Innenpolitik. Nun
       entscheidet die neue Landesregierung, wer unabhängiger Polizeibeauftragter
       wird.
       
 (DIR) Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
       
       Erstmals haben sich Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen im Wahlkampf
       getroffen. Signal: Mitte-Links ist nicht unmöglich.
       
 (DIR) Kanzlerinrede im Bundestag: Merkel wieder CDU-Generalsekretärin
       
       Mit absurden Vorwürfen gegen den SPD-Spitzenkandidaten versucht die
       Kanzlerin, Laschet Auftrieb zu verschaffen. Damit polarisiert sie den
       Wahlkampf.
       
 (DIR) Sofortprogramm vorgestellt: Linke gegen „Bekenntnisquatsch“
       
       Mindestlohn, Mietendeckel und Kindergrundsicherung würden die Linken sofort
       einführen – wenn man sie ließe. Bekenntnisse zur Nato finden sie absurd.
       
 (DIR) Koalitionsmöglichkeiten der SPD: Nein zu R2G ist keine Option
       
       Die Angst in deutschen Landen vor dem Kommunismus überwiegt bisweilen die
       Sorge vor der Klimakrise. Dennoch sollte Scholz R2G vorerst nicht absagen.
       
 (DIR) CDU und Rot-Rot-Grün: Eine reine Verzweiflungstat
       
       Die CDU unterstellt Olaf Scholz eine Vorliebe für ein Linksbündnis. Aber
       vor Rot-Rot-Grün muss niemand Angst haben – und es ist unrealistisch.
       
 (DIR) Energiewendegesetz wird aktualisiert: Ganz schön verschärft
       
       Das Berliner Energiewendegesetz wird zugespitzt. Die neuen Ziele klingen
       fast utopisch. Ob das alles reicht? Unser Autor hätte da ein paar Fragen.
       
 (DIR) Minderheitsregierung in Thüringen: Ramelow übersteht AfD-Theater
       
       Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die
       CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein.
       
 (DIR) Selbstauflösung des Landtags abgeblasen: Thüringen vor der Unregierbarkeit
       
       Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit
       zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.
       
 (DIR) Regierungskrise bei Rot-Rot-Grün: Doch keine Neuwahlen in Thüringen
       
       Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen
       zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen.
       
 (DIR) Coronabeschränkungen in Berlin: Senat lockert weiter
       
       Für private Treffen gibt es keine Beschränkungen mehr. Selbst halbvolle
       Stadien sind nun erlaubt. Appell der Gesundheitssenatorin: Impfen lassen.
       
 (DIR) Spenden an die FDP: Wunschkoalition des Kapitals
       
       Eine Gruppe um den Start-Up-Investor Frank Thelen spendet eine halbe
       Million Euro an die FDP, um Rot-Rot-Grün zu verhindern.
       
 (DIR) Neuwahlen drohen zu platzen: Thüringen im Dilemma
       
       Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU
       droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht.
       
 (DIR) Mögliches Mitte-links-Bündnis: Geht das noch zusammen?
       
       Eigentlich haben Grüne, SPD und Linke viel gemeinsam. Trotzdem scheint ein
       Mitte-links-Bündnis nach der Bundestagswahl unrealistisch. Woran liegt das?
       
 (DIR) Zukunft der Linkspartei: Wer braucht diese Partei?
       
       Der Linkspartei sind ihre sinnstiftenden Erzählungen weggebrochen. Hinzu
       kommt: Sie weiß nicht, welche Klientel sie eigentlich vertreten will.
       
 (DIR) taz lab 2021: Konferenz der Underdogs
       
       Die Spitzenpolitiker:innen der linken Parteien wollen die Union aus
       der Regierung vertreiben. Sind sie dazu auch bereit?
       
 (DIR) Michael Müller führt Bundestagsliste an: Gerade noch zur Besinnung gekommen
       
       Die Berliner SPD setzt den Regierenden Bürgermeister an die Spitze ihrer
       Bundestagsliste. Das ist genau das Richtige, Vernünftige und Logische.
       
 (DIR) Forderung nach kostenlosen FFP2-Masken: Arm, aber vorbildlich
       
       Während alle Bürger:innen in Bremen kostenlos FFP2-Masken erhalten
       sollen, unterstützen andere Länder im Norden Ärmere nur geringfügig.
       
 (DIR) Linken-Chefin Kipping über R2G: „Diejenige mit mehr Substanz“
       
       Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hält Grünenchefin Annalena Baerbock
       für eine geeignete Kanzlerkandidatin. Etwas Entscheidendes fehle Grünen und
       SPD jedoch.
       
 (DIR) Katja Kipping im taz-Interview: „Es gibt ganz viel zu gewinnen“
       
       Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping wirbt in der taz für eine
       rot-rot-grüne Koalition. Als Kanzlerkandidatin komme Annalena Baerbock in
       Betracht.
       
 (DIR) Polizeibeauftragter für Berlin: Überforderung vorprogrammiert
       
       Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten
       passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln.
       
 (DIR) Inge Hannemann über Linke-Parteiaustritt: „Da muss man hart bleiben“
       
       Inge Hannemann, Deutschlands bekannteste Hartz-IV-Kritikerin, ist aus der
       Linken ausgetreten. Sie sieht die Hinwendung zu Rot-Rot-Grün kritisch.
       
 (DIR) Spreepark wird Kulturpark: Wipfelpfad statt Achterbahn
       
       Im Spreepark im Plänterwald wird für den späteren Kulturpark gebaggert. Wie
       der ausschauen soll, ist in der Koalition umstritten.
       
 (DIR) Saskia Esken über Scholz' Nominierung: „Ich kann den Unmut verstehen“
       
       Saskia Esken hat Olaf Scholz erst besiegt und dann zum Kanzlerkandidaten
       gemacht. Ein Gespräch über Veränderung und neue Bündnisse.
       
 (DIR) Katja Kipping über Olaf Scholz: „Wir schenken der SPD nichts“
       
       Linken-Chefin Katja Kipping will die SPD zwar weiter kritisieren, aber
       nicht für die Fehler der Vergangenheit. Sie strebt ein rot-rot-grünes
       Bündnis an.
       
 (DIR) SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz: Eine Chance für Rot-Rot-Grün
       
       Die Nominierung von Olaf Scholz bietet die einzige Möglichkeit für ein
       linkes Bündnis nach der Wahl. Sie ist ein Steilpass für die Grünen.
       
 (DIR) SPD-Linke über Olaf Scholz' Kandidatur: „Nicht in Jubelorgien einsteigen“
       
       Scholz wird Kanzlerkandidat – und plötzlich scheinen auch die Parteilinken
       zufrieden mit dem einstigen Intimfeind. Was ist da los, Hilde Mattheis?
       
 (DIR) Senat macht Zugeständnisse an Konzern: Karstadt kauft Berlin
       
       Das Land Berlin will Kaufhäuser erhalten und macht deshalb Zugeständnisse
       bei Neubauvorhaben des Konzerns. Ein Wochenkommentar.
       
 (DIR) Thüringer Flüchtlingsprogramm: Seehofer verbietet Aufnahme
       
       Die rot-rot-grüne Landesregierung wollte bis zu 500 Flüchtlinge aufnehmen.
       Doch der Bund stellt sich quer – wie schon bei Plänen des Berliner Senats.