# taz.de -- Katja Kipping über die Linke und Corona: „Niemand hörte auf Kassandra“
       
       > Während Genossen auf „Hygienedemos“ gehen, sorgt sich die
       > Linke-Parteivorsitzende Kipping um Verteilungskämpfe. Und denkt über
       > linke Bündnisse nach.
       
 (IMG) Bild: Geht bei Gesprächen an die frische Luft: Katja Kipping
       
       taz am wochenende: Frau Kipping, Sie warnen vor Lockerungen in Sachen
       Corona. Aber niemand hört auf Sie. Ihr [1][Genosse Bodo Ramelow] will jetzt
       in Thüringen von Verboten zu Geboten übergehen. Fühlen Sie sich manchmal
       wie Kassandra? 
       
       Katja Kipping: Nein, auf Kassandra hat ja niemand gehört, was für Troja
       verheerende Folgen hatte, während die Liste derjenigen, die für einen
       vorsichtigen Kurs sind, sehr lang ist, und vom Helmholtz-Institut,
       Robert-Koch-Institut und Max-Planck-Institut bis hin zu großen Teilen der
       Bevölkerung reicht. Der zeitgenössische Roman über die historische
       Kassandrafigur ist übrigens eines meiner Lieblingsbücher von Christa Wolf.
       
       Sie haben die Lockerungslobby kritisiert, als die noch aus Armin Laschet
       und Christian Lindner bestand. Nun hat sich der thüringische
       Ministerpräsident Ramelow an die Spitze gestellt. Fühlen Sie sich düpiert? 
       
       Das Kind ist ja in dem Moment in den Brunnen gefallen, als man von einem
       bundesweit einheitlichen Vorgehen Abstand genommen hat. Die Aufkündigung
       der Einheitlichkeit ging nicht von Bodo Ramelow aus, sondern von Armin
       Laschet.
       
       Also ist CDU-Ministerpräsident Laschet schuld daran, dass Bodo Ramelow mit
       seinem Vorstoß die Tür für die aktuellen Lockerungspläne aufgetreten hat? 
       
       Es ist kein Geheimnis, dass wir in Fraktions- und Parteispitze gegen einen
       Wettlauf bei den Lockerungen sind. Es geht mir auch gar nicht darum, jede
       Aussage von Bodo Ramelow zu verteidigen. Was ich aber wohlfeil finde, ist,
       dass Armin Laschet jetzt Bodo Ramelow angreift. Laschet hat zuallererst um
       die Öffnung der Autohäuser gekämpft, Bodo um die der Kitas und Schulen. Das
       ist ein Unterschied ums Ganze.
       
       Finden Sie die Öffnungen in Thüringen verantwortungsvoll? 
       
       Richtig ist, dass man die Grenze, ab der die schärferen Maßnahmen greifen,
       auf 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner absenken will. Ich finde zudem
       richtig, dass die Tests für die Lehrkräfte kostenfrei zur Verfügung
       gestellt werden. Richtig ist auch, die öffentlichen Gesundheitsämter zu
       stärken.
       
       Und was ist falsch? 
       
       Wir machen Manöverkritik eher intern als über ein Zeitungsinterview.
       Problematisch war, dass der Eindruck entstanden ist, jetzt müsse man nicht
       mehr vorsichtig sein. Dass dieser Eindruck entstanden ist, hat Bodo Ramelow
       selbst geärgert.
       
       Hat er nicht selbst zu diesem Eindruck beigetragen? 
       
       Mit seiner Aussage „Das Virus wird nicht verschwinden. Also werden
       Standards zur Abwehr die Regel und nicht mehr die Ausnahme“, hat er diesen
       Eindruck in der Öffentlichkeit korrigiert.
       
       Thüringen will Sachsen folgen und den Regelbetrieb in den Schulen wieder
       aufnehmen. Ist das richtig? 
       
       Dass Kinder weiterhin nicht zur Schule und in die Kita gehen können, fällt
       mir persönlich richtig schwer. Nicht wegen meiner Tochter. Ich würde immer
       sagen, es gibt Kinder, deren Problem ist eher, dass die Eltern auch mal
       nerven, wenn sie Aushilfslehrer spielen. Aber die Schulschließungen sind
       für Kinder, die von zu Hause nicht so viel Förderung erhalten, ein echtes
       Problem, das sie womöglich um ein halbes oder ein ganzes Schuljahr
       zurückwirft. Dafür braucht es Lösungen.
       
       Aber? 
       
       Aber bei den Lehrkräften gehören viele zu Risikogruppen oder sie leben mit
       Menschen zusammen, die zu Risikogruppen gehören. Mit deren Gesundheit und
       Leben darf man auch nicht spielen.
       
       Auch Schleswig-Holstein will ab Juni ohne Abstandsregeln unterrichten,
       Baden-Württemberg hat angekündigt, rasch wieder zum regulären Schulbetrieb
       zurückzukehren. Die Rückkehr zum Normalbetrieb ist unaufhaltsam, oder? 
       
       Dass kleine Kinder die Abstandsregeln einhalten, ist eine sehr theoretische
       Annahme. Das Ziel muss sein, die Klassen so klein wie möglich zu halten,
       viel zu lüften oder eben Unterricht unter freiem Himmel durchzuführen.
       
       Seit der ersten Lockerungswelle Mitte Mai sind die Infektionszahlen nicht
       gestiegen, sondern gesunken. Sie hatten zuvor vor Hunderttausenden Toten
       gewarnt. Sie waren zu pessimistisch? 
       
       Ich halte es immer mit Gramsci: Pessimismus des Verstandes, Optimismus des
       Willens. In der Coronapandemie geht es um Menschenleben, und bei einem so
       hohen Einsatz ist einfach Vorsicht geboten. Dass die Infektionszahlen noch
       nicht nach oben geschnellt sind, ist auch der Vorsicht der vielen im Alltag
       zu verdanken.
       
       Sie tragen, anders als ihre KollegInnen in der Fraktion, immer [2][eine
       Schutzmaske] im Bundestag. Werden Sie dafür belächelt? 
       
       Nein. Maske tragen macht mir keinen Spaß, aber warum sollten für
       Bundestagsabgeordnete nicht die gleichen Regeln gelten wie für Friseurinnen
       oder den Verkäufer in meinem Späti? Und wenn Regierungsmitglieder mal acht
       Stunden mit einer Maske rumlaufen würden, hätten sie womöglich mehr Respekt
       für die Pflegekräfte, die solche Masken den ganzen Tag tragen müssen. Das
       würde vielleicht den Antrieb erhöhen, für bessere Löhne und kürzere
       Arbeitszeiten in der Pflege zu sorgen.
       
       Karl Lauterbach und Christian Drosten, die zur Vorsicht raten, werden
       massiv angefeindet, bis hin zu Morddrohungen. Sie auch? 
       
       Noch nicht. Seit den „Hygienedemos“ nehmen allerdings die aggressiven,
       abfälligen Beschimpfungen zu.
       
       Der Vize der Linksfraktion, [3][Andrej Hunko], ist in Aachen bei
       „Hygienedemos“ aufgetreten. Wie finden Sie das? 
       
       Bei uns gibt es die sehr klare Haltung, auf Distanz zu diesen Demos zu
       gehen. Auch der Landesverband NRW, aus dem Andrej kommt, hat sich klar
       kritisch positioniert. Es gab diese Woche in der Fraktion noch mal eine
       Aussprache dazu.
       
       Bleibt Andrej Hunko Fraktionsvize? 
       
       Nach der Aussprache in der Fraktion hoffe ich sehr, dass er in Zukunft
       solchen Demonstrationen fernbleibt.
       
       Fanden Sie kritikwürdig, dass Hunko dort aufgetreten ist – oder was er dort
       gesagt hat? 
       
       Problematisch ist, dass durch seinen Auftritt der Eindruck entsteht, dass
       die Linke sich mit diesen Demonstrationen gemein macht.
       
       Weil dort Verschwörungstheoretiker den Ton angeben? 
       
       In der Auseinandersetzung mit diesen Demonstrationen ist es nur bedingt
       hilfreich, immer besonders laut „Verschwörungstheoretiker“ zu rufen. Ich
       nenne sie eher Coronaleugner oder -verharmloser. In der Konsequenz führt
       die Verharmlosung von Corona zu einer Rücksichtslosigkeit gegenüber
       besonders verletzbaren Teilen der Bevölkerung. Die „Hygienedemos“ sind
       deshalb kein Protest gegen „die da oben“. In der Konsequenz sind sie
       rücksichtslos. Dabei gibt es guten Grund für Protest. Uns drohen knallharte
       Verteilungskämpfe. Unsere Aufgabe als Linke ist es, uns dafür aufzustellen,
       und nicht, uns vorrangig an diesen Demonstrationen abzuarbeiten.
       
       Sie wollen Sozialproteste organisieren? 
       
       In den Kommunen beginnt bereits die Auseinandersetzung über die Frage, wer
       die Krise bezahlen soll. Einige verhängen schon Haushaltsstopps. Ich habe
       diese Woche mit Kreisvorsitzenden telefoniert. Die sagen, mehr Leute als je
       zuvor wollen etwas tun, weil es jetzt um viel geht. Deswegen werden wir im
       Juni eine digitale Aktiventagung durchführen, wo wir schauen, mit welchen
       Aktionen wir reagieren.
       
       Welchen Schwerpunkt setzt die Linkspartei? 
       
       Man darf nicht den Kommunen die Alternative aufdrücken: schließt das
       Schwimmbad oder das Frauenhaus. Wir müssen auf Bundesebene darum kämpfen,
       dass es Mehrheiten gibt für einen Lastenausgleich und eine Vermögensabgabe,
       damit die Kosten der Krise nicht jene bezahlen, die mit ihrer Arbeit den
       Laden am Laufen halten.
       
       Die SPD hat einen Schutzschirm für Kommunen gefordert. 
       
       Der ist notwendig, deshalb hat die Linksfraktion schon vor Wochen einen
       entsprechenden Antrag im Bundestag gestellt.
       
       Sie kämpfen da an der Seite der SPD? 
       
       Wenn das Ziel stimmt, kämpfen wir auch Seit an Seit, ja.
       
       Ist das jetzt die Zeit für einen erneuten Vorstoß für Rot-Rot-Grün im Bund? 
       
       Den Begriff Rot-Rot-Grün mag ich nicht. Das ist Politsprech. Ich sage, wir
       brauchen Mehrheiten, die sicherstellen, dass die Mitte bessergestellt ist,
       alle vor Armut geschützt sind und wir mit Frieden und Klimaschutz für eine
       Zukunft für alle sorgen.
       
       Das ist keine so griffige Abkürzung. 
       
       Das passt nicht in die Überschrift. Aber dafür sind Sie zuständig. Mir ging
       es jetzt um die Inhalte, für die neue linke Mehrheiten stehen.
       
       Ist das jetzt die Zeit, um gemeinsam mit SPD und Grünen für neue linke
       Mehrheiten zu kämpfen? 
       
       Das ist durch die Krise nicht unbedingt einfacher geworden. Aber
       notwendiger.
       
       Sehen SPD und Grüne diese Notwendigkeit auch? 
       
       Ich hatte kürzlich eine interessante Diskussion mit Lars Klingbeil im
       taz-Café. In der SPD sind nicht nur die üblichen Verdächtigen, die immer
       schon für Mitte-links waren, dafür. Auch bei Zentristen ist die
       Bereitschaft für eine Regierung links der Union so groß wie noch nie.
       
       Ist das glaubwürdig – oder bei der SPD aus schierer Verzweiflung geboren? 
       
       Manchmal gibt es ja auch einen Motivationsmix. Wenn die Gesellschaft einen
       politischen Kurswechsel will, setzt das die politischen Akteure unter
       Druck.
       
       In Umfragen gibt es keine Mehrheit für SPD, Grüne und Linkspartei. 
       
       Wir erleben jetzt das klassische Krisenphänomen. Dazu kommt der
       Merkel-Faktor. Aber die Einschätzung, wer in der Krise die richtige
       Kapitänin ist und welchen Kurs das Land für die Zeit nach der Coronakrise
       braucht, sind zwei verschiedene Paar Schuhe.
       
       Wollen Sie eigentlich noch mal für den Job der Parteichefin kandidieren? 
       
       Ich werde mich rechtzeitig, das heißt etwa zwei Monate vor dem Parteitag in
       Erfurt, dazu äußern.
       
       Also im August? 
       
       Genau.
       
       Im Jahr 2021 will die Linke laut Strategiepapier, an dem Sie mitgeschrieben
       haben, für einen Regierungswechsel kämpfen. Das werden Sie doch nicht in
       der dritten Reihe tun? 
       
       Der Idee, für neue linke Mehrheiten zu sorgen, die grundlegend etwas
       verbessern, fühle ich mich auf jeden Fall verpflichtet. In welcher Funktion
       – darüber reden wir zu gegebener Zeit.
       
       30 May 2020
       
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