# taz.de -- Mateusz Morawiecki
       
 (DIR) Regierungsbildung in Polen: PiS scheitert im Parlament
       
       Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit.
       Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig.
       
 (DIR) Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung
       
       Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im
       Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
       
 (DIR) Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen
       
       Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für
       Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS
       
       Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung
       beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit
       mehr.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Polen: Opposition feiert schon
       
       Laut Nachwahlbefragung könnte eine Koalition unter Oppositionsführer Tusk
       mit einer Mehrheit rechnen. Die national-konservative PiS bleibt stärkste
       Partei.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine greift Flugplatz auf Krim an
       
       Die Ukraine hat nach eigenen Angaben einen russischen Militärflugplatz auf
       der Krim angegriffen. Polen und Ukraine legen ihren Getreidestreit nieder.
       
 (DIR) Raketeneinschlag in Polen: Nato geht von Querschläger aus
       
       Nach ihrer Dringlichkeitssitzung sieht die Nato keine Hinweise auf einen
       absichtlichen Angriff. Das Bündnis macht dennoch Russland verantwortlich.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Russland räumt ukrainischen Erfolg ein
       
       Ein Vertreter Russlands in Charkiw räumt einen militärischen Erfolg der
       Ukraine in Charkiw ein. Die Ukraine meldet die Festnahme eines
       Kollaborateurs.
       
 (DIR) Kanzler Olaf Scholz in Polen: Differenzen bekräftigt
       
       Bundeskanzler Scholz hat in Warschau seinen polnischen Kollegen Morawiecki
       getroffen. Nicht nur in puncto EU und Russland sind sie unterschiedlicher
       Meinung.
       
 (DIR) Flüchtende an der EU-Außengrenze: Ein bitterer Abschied
       
       Für Merkel ist es sehr bequem, mit dem Finger auf Belarus zu zeigen und den
       EU-Partner Polen bei der Kritik zu schonen. Gleichzeitig erfrieren
       Menschen.
       
 (DIR) EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen: Legitime Nötigung
       
       Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka.
       Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes.
       
 (DIR) EU und Polen: Verschärfte Symbolik
       
       Polen weigert sich, die Disziplinarkammer für Richter zu suspendieren. Der
       EuGH setzt deshalb finanzielle Daumenschrauben an.
       
 (DIR) Eklat zwischen der EU und Polen: Es geht ums Ganze
       
       Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht
       Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau.
       
 (DIR) Konflikt zwischen Brüssel und Warschau: Die Folterwerkzeuge sind gezückt
       
       Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation
       geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“.
       
 (DIR) Merkels Abschiedsbesuch in Polen: Noch viel auf der Agenda
       
       Bei ihrem Treffen mit Premier Mateusz Morawiecki spricht die Kanzlerin
       strittige Themen an. Weiterhin im Fokus bleibt die Pipeline Nord Stream 2.
       
 (DIR) Geflüchtete in Polen: Morawieckis Augenwischerei
       
       Der Ausnahmezustand an der polnischen Ostgrenze zu Belarus ist grundlos.
       Polens Ministerpräsident spielt sich damit zum Retter auf.
       
 (DIR) Polnisches Mediengesetz: Warschau gegen die Demokratie
       
       Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der
       Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.
       
 (DIR) Streit um Mediengesetz in Polen: Regierungskoalition zerbrochen
       
       Polens Premier Morawiecki hat den Chef des Juniorpartners gefeuert. Doch
       die Regierungspartei PiS wird die Stimmenmehrheit im Sejm wohl behalten.
       
 (DIR) Kein Braunkohle-Stopp in Turow: Polen will weiter baggern
       
       Der Europäische Gerichtshof hat eine einstweilige Anordnung erlassen. Aber
       Polens nationalpopulistische Regierung weigert sich, sie umzusetzen.
       
 (DIR) Konflikt um Abtreibungsverbot: Massenproteste in Polen
       
       In Warschau und anderen Städten demonstrierten Polinnen am Freitag gegen
       ein Urteil des Verfassungsgerichts. Doch es geht um mehr.
       
 (DIR) Regierungserklärung in Polen: „Rückkehr zur Normalität“
       
       Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die
       bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Polen: Was steht in den Wahlprogrammen?
       
       Laut Umfragen lag die rechtskonservative PiS vor der polnischen
       Parlamentswahl klar vorn. Ein Überlick über die Parteien und ihre
       Programme.
       
 (DIR) Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs: Plötzlich proeuropäisch
       
       Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die
       Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet.
       
 (DIR) Migrationsgipfel in Marrakesch: Europas Rechte hetzen gegen Pakt
       
       Vor dem globalen Migrationsgipfel machen Rechte in verschiedenen EU-Ländern
       gegen den Migrationspakt mobil. Sie folgen dem Vorbild aus Ungarn.
       
 (DIR) Hunderttausende demonstrieren in Polen: Kein „gemeinsamer Marsch“
       
       Anlässlich des 100. Unabhängigkeitstags hatten Regierung und Rechtsradikale
       zur Demo aufgerufen. Die PolitikerInnen wurden abgeschirmt.
       
 (DIR) Angela Merkels Besuch in Polen: Pragmatische Annäherung
       
       Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen stehen Gemeinsamkeiten
       im Zentrum. Streitthemen werden nur kurz gestreift – bis auf eins.
       
 (DIR) Angela Merkel besucht Polen: Vorwürfe vom Nachbarn
       
       Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident
       Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien.
       
 (DIR) Nach Äußerungen von Polens Premier: Hakenkreuze an Botschaft in Tel Aviv
       
       Unbekannte haben Swastikas an Polens Vertretung in Israel geschmiert. Eine
       Reaktion auf Mateusz Morawieckis Aussagen zu „jüdischen Tätern“ in der
       NS-Zeit.
       
 (DIR) Kommentar „jüdische Täter“: Umdeutung des Massenmords
       
       Polens Ministerpräsident spricht von „jüdischen Tätern“. Das ist durch
       nichts belegter Unsinn und ebnet den Weg zur historischen Lüge.
       
 (DIR) Polens Ministerpräsident Morawiecki: „Jüdische Täter“ während der NS-Zeit
       
       Im Zusammenhang mit dem neuen polnischen Holocaust-Gesetz spricht Mateuz
       Morawiecki von „jüdischen Tätern“. Sein israelischer Kollege Benjamin
       Netanjahu ist empört.
       
 (DIR) Kommentar Regierungserklärung Polen: Der Puzzlespieler aus Warschau
       
       Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als
       Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA.
       
 (DIR) Neuer Ministerpräsident in Polen: Eine „Regierung der Fortsetzung“
       
       Polens neuer Ministerpräsident Morawiecki will den rechtskonservativen Kurs
       des Landes fortsetzen. Die EU soll zudem Polens Eigenheiten akzeptieren.
       
 (DIR) Neuer Ministerpräsident in Polen: Mateusz Morawiecki vereidigt
       
       Nach Beata Szydlos Rücktritt in der vergangenen Woche wird der
       Nationalkonservative Morawiecki neuer Regierungschef. Finanzminister bleibt
       er weiterhin.