# taz.de -- Bremer Bürgerschaft
       
 (DIR) CDU in Bremen: Wird Wiebke Winter wieder wer?
       
       Wiebke Winter gilt als Nachwuchshoffnung der Bremer CDU. Jetzt soll die
       29-Jährige die neue Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft werden.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag für Bremen: Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill
       
       SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag
       für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ haben.
       
 (DIR) Jean-Philipp Baeck über Immunität: Hoher Schaden
       
       Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als
       Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie.
       
 (DIR) Prognosen zur Wahl in Bremen: Näheres weiß niemand so recht
       
       Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den
       Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind.
       
 (DIR) AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen: Den Schaden hat die Demokratie
       
       Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht
       hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.
       
 (DIR) Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen: AfD darf sich selbst zerstören
       
       Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der
       Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen
       eingereicht.
       
 (DIR) Wahlrechtsreform in Bremen: Mehr ist manchmal mehr
       
       Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr
       Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf
       ihrer Seite.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet
       
       Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre
       Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
       
 (DIR) AfD-Fraktion Bremen spaltet sich: Alternative schafft sich ab
       
       Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert
       den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld.
       
 (DIR) Gremium ohne AfD: CDU macht rechts dicht
       
       Die anderen Fraktionen wollen die AfD nicht in den Vorstand der Bremischen
       Bürgerschaft wählen. Die Idee kommt von der CDU.
       
 (DIR) Das Triell: Die Nachspielzeit: Die Antworten auf alle Fragen
       
       Rot-grün-rot als Koalition für Bremen? Darüber wollte das Publikum mehr
       wissen, als beim taz Salon am Dienstag zu klären war: Ein Nachtrag
       
 (DIR) Renitente Jung-Alternative in Bremen: Die Reihen fast geschlossen
       
       Bremens Junge Alternative rebelliert gegen den AfD-Landesvorstand. Es geht
       wohl um Listenplätze für die Bürgerschaftswahl.
       
 (DIR) Bremer Bürgerschaft ändert Praxis: Neue Regeln nach AfD-Podium
       
       Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch
       Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament
       Veranstaltungen durchführen.
       
 (DIR) AfD-Podium in der Bremer Bürgerschaft: Rechte Türpolitik
       
       Träume vom Nationalsozialismus: Eine Veranstaltung der AfD in der
       Bürgerschaft Bremen zeigt, was passiert, wenn man Rechte gewähren lässt.
       
 (DIR) Volkmar Wölk über Podiumsgäste der AfD: „Die Linie von Höcke vertreten“
       
       Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor, erklärt, wer so
       alles auf dem AfD-Ticket in der Bürgerschaft sprechen darf.
       
 (DIR) Wohngeldstelle schließt in Bremerhaven: Hier werden Sie nicht geholfen
       
       Wegen Aktenstau muss die Wohngeldstelle in Bremerhaven für mindestens zwei
       Wochen schließen. Das sorgt für Streit in der Bürgerschaft.
       
 (DIR) Bremer Wahlgesetz: Das Volk soll entscheiden
       
       Der Verein „Mehr Demokratie“ hat die nötigen 5.000 Unterschriften für ein
       Volksbegehren gegen die „Reform der Reform“ des Bremer Wahlgesetzes
       gesammelt.
       
 (DIR) Bremens neuer CDU-Spitzenkandidat: Der Angepasste
       
       Carsten Meyer-Heder möchte als Spitzenkandidat der CDU Bremer Bürgermeister
       werden. Seine Voraussetzungen für den Wahlkampf sind außergewöhnlich gut.
       
 (DIR) Bremer Kliniken sollen besser werden: Einigkeit in der Bürgerschaft
       
       Mehr Investitionen und mehr Personal, damit Patienten zufriedener sind: Das
       wünschen sich im Grunde fast alle Fraktionen der Bürgerschaft für die
       Bremer Kliniken.
       
 (DIR) Bremer Haushaltsberatungen: Die letzten Sparjahre
       
       In den Beratungen zum Doppelhaushalt rechnen die Bürgerschaftsfraktionen
       mit dem Konsolidisierungskurs ab
       
 (DIR) Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer
       
       Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat
       die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit.
       
 (DIR) Bremer Wahlergebnis ist gültig: Ein AfD-Abgeordneter weniger
       
       Der Staatsgerichtshof hat geurteilt: Es gibt keine Neuwahl und die SPD-Frau
       behält ihr Mandat. Die AfD hat den Streit um die Stimmenauszählung
       verloren.
       
 (DIR) taz-Ausstellung in Bremen: Das Raubgut aus dem Küchenschrank
       
       Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? Zumindest die Ideen
       dafür sind nun im Parlament zu sehen. Sie stammen aus einem
       Ideen-Wettbewerb der taz.
       
 (DIR) Politische Kollateralschäden: Der Beulen-Präsident
       
       Die Staatsanwaltschaft will gegen Christian Weber, den ersten Mann im
       (bremischen) Staat, wegen einer nicht gemeldeten Parkrempelei ermitteln.
       
 (DIR) Kuschelkurs in Bremer Bürgerschaft: Herr Sieling erklärt die Zukunft
       
       Die Bürgerschaft debattiert einen möglichen Kompromiss über die Zukunft der
       Länderfinanzen. Die Einigkeit ist groß – Bremen würde schließlich
       profitieren.
       
 (DIR) SPD und Grüne in Bremen: Rot-Grün steht
       
       Nach 14 Stunden Sitzung war man sich einig: SPD-Mann Carsten Sieling wird
       eine rot-grüne Regierung führen. Namen für die Senatoren gibt es noch
       nicht.
       
 (DIR) Grünen-Politikerin Wendland über geschlossene Heime: „Die Idee ist perfide“
       
       Susanne Wendland, grüne Abgeordnete in der bremischen Bürgerschaft, beklagt
       fehlende Debatten und innere Widersprüche im Sozialressort.
       
 (DIR) Verfolgte ParlamentarierInnen: Die Abgeordneten von der "Abschuss-Liste"
       
       Die Bürgerschaft hat die Schicksale ihrer im Nationalsozialismus verfolgten
       Mitglieder erforschen lassen. Allerdings bestehen weiterhin große
       Wissenslücken.