# taz.de -- Resolution
       
 (DIR) Antisemitismus und Wissenschaftsfreiheit: Uni verbietet jüdische Stimme
       
       Iris Hefets durfte nicht in den Räumen der Uni Bremen sprechen, weil der
       Verfassungsschutz ihren Verein „Jüdische Stimme“ als extremistisch
       einstuft.
       
 (DIR) Antisemitismus-Resolution: Gefährdete Diskursräume
       
       Die Antisemitismus-Resolution ist gut gemeint, aber nicht in jedem Fall gut
       gemacht. Sie schränkt die Debatten- und Wissenschaftsfreiheit ein.
       
 (DIR) Wissenschaftler über Antisemitismus: „Keine Definition ist abschließend“
       
       Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich kritisiert die in
       einer Bundestagsresolution verwendete Definition von Antisemitismus.
       
 (DIR) NS-Experte zu Antisemitismus-Resolution: „Wissenschaftsfremd und wissenschaftsfeindlich“
       
       Am Mittwoch wendet sich der Bundestag in einer Resolution gegen
       Antisemitismus an Unis. Das greife die Wissenschaftsfreiheit an, sagt
       Historiker Ulrich Herbert.
       
 (DIR) Resolution gegen Antisemitismus: Nicht komplex genug
       
       Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen
       wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.
       
 (DIR) Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror: Durchbruch bei Verhandlungen zu Antisemitismusresolution
       
       Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange
       geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene
       Forderungen.
       
 (DIR) Antisemitismus-Resolution vor Gericht: BDS-Regeln bislang kaum durchsetzbar
       
       Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der
       Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von
       Räumen.
       
 (DIR) Israel als Symbol des Bösen: Das projizierte Feindbild
       
       Eine Weltsicht, die die Menschheit in Unterdrücker und Unterdrückte
       einteilt, bietet keinen Platz für distanzierte Betrachtung. Ein Blick in
       die USA.
       
 (DIR) UN-Resolution zum Ukrainekrieg: Kein großer Triumph
       
       141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten
       internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.
       
 (DIR) Berliner Parlament zu Ukraine-Krieg: „Das wird mit uns allen etwas tun“
       
       Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine.
       Senatorin Jarasch bereitet die Berliner*innen auf Veränderungen vor.
       
 (DIR) Streit um BDS-Bewegung: Meinungsfreiheit zuerst
       
       Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht
       verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.
       
 (DIR) Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis: Einmal durchlüften, bitte!
       
       Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des
       Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.
       
 (DIR) EU-Parlament stimmt gegen Seenotrettung: Rettungs-Resolution gescheitert
       
       Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im
       Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.
       
 (DIR) Streit um Armenien-Resolution: Keine Versöhnung im Ramadan
       
       Ausladungen zum Fastenbrechen und Druck aus der Türkei: Der Streit um die
       Armenien-Resolution des Bundestags schwelt weiter.
       
 (DIR) Journalist zu Armenien-Resolution: „Aktivere Rolle für Deutschland“
       
       Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der
       armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches
       Engagement.
       
 (DIR) Armenien-Resolution im Bundestag: Nahezu einstimmig
       
       Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern.
       Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.
       
 (DIR) Völkermord an den Armeniern: Protest gegen Bundestags-Resolution
       
       Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine
       Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.
       
 (DIR) Armenien-Resolution im Bundestag: Gedenken zur Primetime
       
       Grüne, SPD und Union wollen in einer Resolution den Armenier-Genozid
       verurteilen. Schlechtes Timing für Merkel – sie reist in die Türkei.
       
 (DIR) Unabhängigkeitsbemühungen Kataloniens: Konfrontation wird wahrscheinlicher
       
       Mit einer Resolution drängen die Separatisten auf einen unabhängigen Staat.
       Spaniens Ministerpräsident Rajoy nennt es eine „Provokation“.
       
 (DIR) Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
       
       Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem
       Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der
       UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
       
 (DIR) EU-Parlament gegen Internet-Monopole: Umstrittener Warnschuss an Google
       
       Suchmaschinen dürfen ihre Marktmacht nicht missbrauchen, fordert das
       EU-Parlament. Grüne und Piraten kritisieren die Resolution.
       
 (DIR) UN-Gaza-Resolution: Zivilisten müssen geschützt werden
       
       Israel und die Hamas werden von der UNO in scharfem Ton gerügt: Der Vorwurf
       lautet „systematische und schwere Verletzung“ internationaler
       Menschenrechte.
       
 (DIR) Russland droht internationale Isolation: G-8-Gipfel in Sotschi gefährdet
       
       London statt Sotschi? Die weltgrößten Industrienationen tagen womöglich
       ohne Putin. Und im UN-Sicherheitsrat stimmt nicht einmal mehr China mit
       Russland.
       
 (DIR) UN-Resolution gegen Überwachung: Menschenrecht auf Privatsphäre
       
       Brasilien und Deutschland bringen eine Resolution gegen die Spähaktionen
       der NSA ein. Auf Initiative der USA wurde die Ursprungsversion verwässert.
       
 (DIR) Streit um Resolution von Beschneidungen: Israel fordert Rücknahme
       
       Israel ärgert sich über eine Resolution des Europarates, in der es um die
       Beschneidung kleiner Jungen geht. Sie leiste Hass und rassistischen
       Tendenzen Vorschub.
       
 (DIR) Zerstörung syrischer Chemiewaffen: Spenden für eine große Aufgabe
       
       Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen will mit der Inspektion
       der syrischen Arsenale beginnen. Die Organisation bittet dafür um Spenden.
       
 (DIR) Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen Schritten
       
       Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur
       Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant.
       
 (DIR) Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertig
       
       Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu.
       Es soll zunächst ohne Zwangsmaßmahmen gehen.
       
 (DIR) Israels Atomwaffenarsenal: IAEA-Resolution knapp gescheitert
       
       Nur mit wenigen Stimmen Unterschied scheiterte eine Resolution der
       Atomenergiebehörde gegen Israels Atombomben. Die Entschließung lag zum
       dritten Mal vor.