# taz.de -- Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
       
       > Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem
       > Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der
       > UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
       
 (IMG) Bild: Kein schöner Land.
       
       NEW YORK afp | Die UN-Vollversammlung hat am Donnerstag mit großer Mehrheit
       die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten
       stimmten für eine Resolution, in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert
       wird, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den
       Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen.
       
       20 Mitgliedstaaten lehnten dies ab und 52 Staaten enthielten sich. Die
       Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in
       Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.
       
       Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss.
       Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein
       Vetorecht und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der
       Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über
       eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet.
       
       Vor einem Monat hatte bereits der Menschenrechtsausschuss der
       UN-Vollversammlung mit breiter Mehrheit für den von der EU und Japan
       erarbeiteten Resolutionsentwurf gestimmt. 111 Länder votierten damals
       dafür. „Das bedeutet einen Zuwachs von fünf Ja-Stimmen, dies ist ein
       starker Aufruf der internationalen Gemeinschaft, die Menschenrechtslage in
       dem Land zu verbessern“, teilte die EU am Donnerstag mit.
       
       In einem UN-Untersuchungsbericht vom Februar wurden Nordkorea schwere
       Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Darin wird detailliert das System
       von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und
       Vergewaltigungen beschrieben.
       
       18 Dec 2014
       
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