# taz.de -- SVP
(DIR) Parlamentswahlen in der Schweiz: Kulturkampf ist das falsche Rezept
Alle reden über den Rechtsruck in der Schweiz. Doch das wirkliche Drama ist
die geringe Wahlbeteiligung. Das Land hat ein Demokratieproblem.
(DIR) Wahlen in der Schweiz: Rechtsruck stärker als erwartet
Die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) gewinnt stärker
hinzu als von den Umfragen vorhergesagt wurde. Verluste für die Grünen.
(DIR) Wahlkampf in der Schweiz: Zwischen Heuballen und Banken
Die rechte SVP setzt auf weniger Migration, die linke SP auf niedrigere
Krankenkassenprämien – und der Skandal um die Credit Suisse scheint
vergessen.
(DIR) Volksabstimmung in der Schweiz: Mehrheit für Coronagesetz
In der Schweiz stimmt eine klare Mehrheit bei einem Referendum für das
Coronagesetz der Regierung. Der Widerstand ist laut, aber marginal.
(DIR) Schweizer Linke und Europa: Die EU ist der falsche Gegner
Das Scheitern des Rahmenabkommens zeigt, wie schwer sich Schweizer Linke
mit Europa tun. Dabei sollte sich deren Engagement nicht gegen die Union
insgesamt richten.
(DIR) Volksabstimmung in der Schweiz: Schwexit ohne EU-Mitgliedschaft
Die rechtskonservative Schweizer SVP ruft erneut zur Volksabstimmung über
ein Ende der Freizügigkeit mit der EU. Alle anderen sind dagegen.
(DIR) Parlamentswahl in der Schweiz: Verdienter Lohn für die Grünen
Im Vergleich zur bundesdeutschen Schwesterpartei stehen die Schweizer
Grünen für eine kompromisslose ökologische Wende. Das hat sich bezahlt
gemacht.
(DIR) Parlamentswahl in der Schweiz: Grüne wollen in die Regierung
Bei der Parlamentswahl in der Schweiz erringen die Grünen einen
historischen Wahlsieg. Nun beanspruchen sie einen Sitz im siebenköpfigen
Bundesrat.
(DIR) Parlamentswahl am Sonntag: Schweiz erwartet grünen Erfolg
Auch in der Schweiz sorgen sich viele über Folgen des Klimawandels wie die
Gletscherschmelze. Die Grünen dürften bei der Wahl zulegen.
(DIR) Aus Le Monde diplomatique: Aufbruchstimmung in der Schweiz
Am 20. Oktober wird in der Schweiz gewählt. Diesmal setzen nicht die
Rechtspopulisten von der SVP die Themen im Wahlkampf.
(DIR) Gastkommentar Schweizer Sozialdetektive: Neoliberale Abrissbirnen
Die Schweiz stimmt über die weitreichende Überwachung von
Sozialversicherten ab. Es geht auch um die vergiftete Sozialpolitik im
Land.
(DIR) Rechtspopulistische Volksabstimmung: Schweizer Rechte über alles?
Soll die Schweizer Verfassung über dem Völkerrecht stehen? Auf Betreiben
der nationalkonservativen SVP stimmen die Eidgenossen darüber ab.
(DIR) Biografie über Roger Köppel: Der will nicht nur spielen
Roger Köppel ist ein bekannter Kopf der Schweizer Medien: Chefredakteur,
Politiker, Rechtspopulist. Eine neue Biografie beleuchtet seinen Weg.
(DIR) Abstimmung über Rundfunkgebühren: Angriff auf die Schweizer ARD
Marktradikale und Rechtspopulisten fordern ein Verbot von „Zwangsgebühren“
zur Finanzierung von öffentlich-rechtlichen Medien.
(DIR) Medienkampagne gegen Genderdozentin: Unter dem Druck der Blätter
Eine Schweizer Soziologin schreibt in ihrem Blog, Medien sollten nicht mehr
über SVP-Politiker berichten. Sie gerät ins Visier rechter Zeitungen.
(DIR) Volksabstimmung in der Schweiz: Einbürgerung soll leichter werden
Eine Mehrheit stimmt beim Volksentscheid dafür, dass AusländerInnen der
dritten Generation unbürokratischer einen Schweizer Pass bekommen.
(DIR) Direkte Demokratie und Schweizer Rechte: Der plebiszitäre Tiger
Das Volk hat immer Recht? Wie die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit dem
Mittel der Volksabstimmung eine völkische Mobilisierung betreibt.
(DIR) Migrationspolitik in der Schweiz: Doch keine Obergrenze
Vor fast drei Jahren hat über die Hälfte der Schweizer für eine striktere
Migrationspolitik gestimmt. Seitdem feilt die Regierung an einem
entsprechenden Gesetz.
(DIR) Historiker über Schweiz und Brexit: „Das ist pure Angstbewirtschaftung“
Auch die Schweiz sieht sich als Insel der EU. Jakob Tanner über Europas
Rechte, die SVP und direkte Demokratie als Empörungs- und
Ermächtigungsspektakel.
(DIR) Kommentar Abschiebungen Schweiz: Sieg der Zivilgesellschaft
Das Engagement gegen die Abschiebereform war groß, es nahmen wieder mehr
Wähler an der Abstimmung teil. Das lässt auf eine Trendwende hoffen.
(DIR) Abstimmung in der Schweiz: Klares Votum gegen Rassisten
Eine deutliche Mehrheit stimmt eindeutig gegen die verschärfte Abschiebung
von Ausländern. Dass das Ergebnis so klar ist, überrascht.
(DIR) Schweizer „Durchsetzungsinitiative“: Ein Votum voller Ressentiments
Die rechtsnationale Volkspartei will in der Schweiz die rigide
Abschiebungspolitik konsequent „durchsetzen“. Am Sonntag wird abgestimmt.
(DIR) Kommentar Schweizer Bundesratswahl: Rechte Doppelstrategie mit Erfolg
Die SVP verdankt ihrem Anti-Establishment-Image, dass sie wieder zwei
Regierungsmitglieder stellt. Aber ihre Politik wird den eigenen Wählern
schaden.
(DIR) Schweizer Regierung neu gewählt: Die Rechten bekommen zwei Sitze
Die SVP bildet nun mit der FDP im Bundesrat eine Mehrheit rechts von der
Mitte. Von ihren drei Kandidaten erhielt der moderateste die meisten
Stimmen.
(DIR) Kommentar Schweizer Parlamentswahl: Es geht ihnen zu gut
Die Mehrheit der Wahlberechtigten ging nicht wählen, weil sie keinen
Änderungsbedarf sehen. So überlassen sie das Feld den Rechtspopulisten.
(DIR) Vorläufiges Endergebnis Schweizer Wahl: Klarer Rechtsruck
Die rechtsnationale SVP baut ihre Führung auf ein Drittel der Mandate aus.
Politikwissenschaftler sprechen von einem Rechtsruck.
(DIR) Wahlkampf in der Schweiz: Legenden, Märchen und Mythen
Die national-konservative Schweizer Volkspartei inszeniert einen
Erinnerungstanz rund um die glorreiche Schweizer Geschichte.
(DIR) Zuwanderung in die Schweiz: Nur nach Bedarf
Nach der Volksinitiative gegen „Masseneinwanderung“ legt die Regierung nun
ein Gesetz vor. EU-Bürger sind von der Regelung noch nicht betroffen.
(DIR) Kommentar Pegida und AfD: Aufstand gegen irgendwas
Merkel muss Pegida und die AfD nicht fürchten. Denn die Wutbürger leiden
unter Phantomschmerzen. Bald sitzen sie trotzig wieder zu Hause.
(DIR) Zeitungskrise in der Schweiz: Das Ende einer liberalen „NZZ“
Der Aufsichtsrat der „Neuen Zürcher Zeitung“ hat den Chefredakteur
entlassen. Die Suche nach einem neuen gibt Anlass zur Sorge.
(DIR) Debatte EU-Reaktionen auf Schweiz: Linkspopulismus bringt es nicht
Gegen die erstarkenden Rechtspopulisten in der EU hilft nur ein politisches
Programm. Ängste schüren und Feindbilder aufbauen ist die falsche
Strategie.
(DIR) Reaktionen auf Schweizer Abstimmung: Europa macht Druck
Die EU reagiert scharf auf den Entscheid gegen Zuwanderung. Frankreich will
„die Beziehungen überdenken“, auch Merkel erwartet „Probleme“.
(DIR) Kommentar Einwanderung Schweiz: Ende der Freizügigkeit
Die Schweiz hat gegen „Masseneinwanderung“ abgestimmt. Der große Sieger ist
die SVP mit ihren ausländerfeindlichen Parolen.
(DIR) Abstimmung in der Schweiz: Ein Kreuz gegen Zuwanderung
Mit denkbar knapper Mehrheit entscheiden die Schweizer sich für eine
Beschränkung des Zuzugs von Ausländern. Das betrifft in hoher Zahl
EU-Bürger.
(DIR) Volksabstimmung in der Schweiz: „Gegen Masseneinwanderung“
Die SVP will EU-Bürger und Asylbewerber gleichermaßen abwehren. Am Sonntag
stimmen die Schweizer ab. Die Chancen stehen nicht schlecht.