# taz.de -- Kommunalpolitik
       
 (DIR) OB-Wahlen in Kiel: Aus dem Arbeiterviertel ins Rathaus
       
       Ein Arbeiterkind mit türkischen Wurzeln aus dem Brennpunktviertel: Der
       Grüne Samet Yilmaz gewinnt die Oberbürgermeisterwahl in Kiel.
       
 (DIR) OB-Wahl in Kiel: Grüner Yilmaz holt Rathaus in Kiel
       
       Der Grüne Politikwissenschaftler Samet Yilmaz wird neuer Kieler
       Oberbürgermeister. Der offiziell von CDU und FDP nominierte Gerrit
       Derkowski unterliegt deutlich.
       
 (DIR) Fraktionsstatus in Bremerhaven: Zwei, eine, keine AfD?
       
       Fast hätte es in Bremerhavens Stadtverordnetenversammlung eine neue
       Fraktion mit „AfD“ im Namen geben können. Dabei sitzt dort schon eine
       AfD-Gruppe.
       
 (DIR) Gründung von Jugendorganisation: AfD schmeißt AfDler raus, weil er AfD-Inhalte rrrrollt
       
       Die AfD Herford schließt Alexander Eichwald aus der Fraktion im Stadtrat
       aus. Er hat bei der Gründung der AfD-Jugend eine Rede im Hitler-Stil
       gehalten.
       
 (DIR) Neubiberg und sein Bürgermeister: Wie die CSU eine Drogenaffäre in den eigenen Reihen aussitzt
       
       Die CSU steht für eine restriktive Drogenpolitik. Oder doch nicht? Der
       Umgang mit dem Kokainkonsum eines CSU-Bürgermeisters wirft Fragen auf.
       
 (DIR) Hannovers OB Belit Onay: „Bund und Länder prellen regelmäßig die Zeche“
       
       13 Oberbürgermeister haben einen Brandbrief an Bund und Länder geschrieben,
       weil ihnen das Geld ausgeht. Der Rathauschef von Hannover ist einer davon.
       
 (DIR) AfD unterliegt in Lokalwahlen: Auf verlorenen Posten
       
       Frankfurt und Eisenhüttenstadt sind keine Ausnahme. Die AfD verliert eine
       Wahl nach der anderen. Damit das so bleibt, sind Kommunen und Medien
       gefragt.
       
 (DIR) OB-Wahl in Frankfurt (Oder): Frankfurt wird unabhängig
       
       In der Oderstadt gewinnt der Einzelbewerber Axel Strasser überraschend den
       ersten Wahlgang. Nun muss er in die Stichwahl mit dem AfD-Kandidaten.
       
 (DIR) Hamburger Kommunalpolitik: Senat will Bezirkschefs bestimmen
       
       Rot-Grün will Bezirksamtsleiter:innen ohne Wahl durch die
       Bezirksversammlungen ernennen, wenn diese sich neun Monate lang nicht
       einigen können.
       
 (DIR) Bremen lehnt Bremerhavens Haushalt ab: Finanzielle Fantasie wird nicht belohnt
       
       Erstmals hat das Land Bremen den Haushalt der Stadt Bremerhaven nicht
       genehmigt: Die hatte einfach Geld vom Land eingeplant, das es nicht gibt.
       
 (DIR) Hilfe für Kriegsopfer: Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen
       
       Lange hielt sich die Stadtspitze beim Thema Nahost-Hilfe zurück – nun will
       Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) traumatisierten Kindern Schutz
       bieten.
       
 (DIR) Oberbürgermeisterwahl in Hannover: „Es braucht Räume, die nicht kommerzialisiert sind“
       
       Die SPD will sich das Rathaus zurückholen. Axel von der Ohe tritt gegen
       seinen Chef an, den grünen Oberbürgermeister Belit Onay – mit grünen
       Themen.
       
 (DIR) Erregungsmaschine X: Ein falscher Satz, und eine engagierte Grüne muss gehen
       
       Organspende auch an AfD-Mitglieder? Diese Frage, gestellt auf der Plattform
       X, kostet eine Grünen-Politikerin und Gehörlosen-Aktivistin einen Posten.
       
 (DIR) Die Partei über unerwartete Hilfe: „Ich habe mit den Stimmen der CDU nicht gerechnet“
       
       In Kiel stimmt die CDU für einen Antrag von Linken und Die Partei – und das
       zum Thema Migration. Ein Gespräch mit dem Antragsteller Ove Schröter.
       
 (DIR) Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“
       
       CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder
       widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber
       funktioniert.
       
 (DIR) Kommunalpolitik in Lüneburg: Machtspiele in der Heide
       
       In Lüneburg eskaliert die Sozialdezernenten-Wahl – es geht um einen alten
       Skandal und das heikle Verhältnis von SPD und grüner Oberbürgermeisterin.
       
 (DIR) Gewomansplaint: Uelzen wagt mehr männliche Energie
       
       In der Stadtverwaltung Uelzen arbeiten zu 70 Prozent Frauen, nur die Chefs
       sind alles Männer. Aber warum sollte das denn ein Problem sein?
       
 (DIR) Gemeinderatssitzung in Jamel: Am langen Tisch mit den Nazi-Nachbarn
       
       Das Dorf Jamel ist bekannt für sein Anti-Rechts-Festival „Forstrock“. Im
       zuständigen Gemeinderat sitzt der Neonazi Sven Krüger. Ein Sitzungsbesuch.
       
 (DIR) Barrierefreiheit im Bundestag: „Ein Problem gelöst und dann kommt das nächste“
       
       Heike Heubach ist die erste taube Bundestagsabgeordnete. Auch ein Blick in
       die Kommunen zeigt: Politiker*innen mit Behinderungen haben es schwer.
       
 (DIR) Ein Bürgermeister gibt auf: Politischer Burn-out
       
       Torsten Pötzsch war 14 Jahre lang Oberbürgermeister in der Lausitz. Er hat
       versucht, sich nicht von Rechten einschüchtern zu lassen. Jetzt geht er.
       
 (DIR) Hannovers Oberbürgermeister hält durch: Last Man Standing
       
       Seit dem Amtsantritt hat Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay fast
       nur mit Krisen und Rückschlägen zu kämpfen. Aufgeben will er aber nicht.
       
 (DIR) Nicht mal „rechts“ darf man noch sagen: Nicht beim Namen nennen!
       
       Die Dinge beim Namen zu nennen, ist oft nicht so leicht. Schon gar nicht in
       Hannover. Oder der Politik.
       
 (DIR) Springes Stadtchef hat die FDP satt: Parteiaustritt nach Ampel-Desaster
       
       Christian Springfeld ist Bürgermeister im niedersächsischen Springe. Auf
       das Ende der Ampel-Koalition reagiert er mit dem eigenen Austritt aus der
       FDP.
       
 (DIR) Tod nach Abwahl: Sylts Ex-Bürgermeister Häckel ist gestorben
       
       Vor wenigen Wochen musste Nikolas Häckel den Sessel im Sylter Rathaus nach
       seiner Abwahl räumen. Nun ist er im einstweiligen Ruhestand verstorben.
       
 (DIR) Gewerbefläche gegen Vereinsspenden: Ein Bürgermeister unter Korruptionsverdacht
       
       Ein Logistikunternehmen soll von der Stadt Wilhelmshaven ein Grundstück
       bekommen. Im Gegenzug verspricht es Sozialsponsoring.
       
 (DIR) Kommunalpolitiker auf Instagram: Memes made in Hannover
       
       In Hannover bearbeiten sich die Ratsfraktionen von CDU und Grünen
       gegenseitig mit Memes. Jetzt ist die Frage: Ist auch noch ein Erwachsener
       im Raum?
       
 (DIR) Vor Landtagswahl in Sachsen: Zermürbte Demokratie
       
       In Dresden treffen sich Kommunalpolitiker, die von Rechten bedroht werden.
       Sie beklagen: Oft würden sie mit ihrem Problem allein gelassen.
       
 (DIR) Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker: „Die Mitte muss widersprechen“
       
       Sachsens Vize-Ministerpräsident Günther fordert eine Reaktion der CDU nach
       dem Rücktritt von Landrat Neubauer: „Das muss ein Weckruf sein.“
       
 (DIR) Rechte in Sachsen-Anhalt: „Die Demokratie ist in Gefahr “
       
       Markus Nierth war Ortsbürgermeister von Tröglitz und trat 2015 wegen
       Anfeindungen zurück. Ein Gespräch über gefährdete Demokraten im ländlichen
       Raum.
       
 (DIR) AfD schickt Prepper in Kreistag: Staatsgefährder wird Abgeordneter
       
       Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme
       Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag
       Nordwestmecklenburg ein.
       
 (DIR) AfD im Kieler Stadtrat: Rechter Ratsherr wird sanktioniert
       
       Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist
       Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen
       Gesellschaft.
       
 (DIR) Bezirkswahlen in Hamburg: Grüner Höhenflug vor dem Ende?
       
       In Hamburg finden am Sonntag neben der Europa- auch die Bezirkswahlen
       statt. Ob die Grünen ihren Wahlsieg von 2019 verteidigen können, ist
       fraglich.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt: Politik machen mit Effi Briest
       
       Kommunale Ämter sind in Männerhand, nur eine von zehn LandrätInnen ist eine
       Frau. Die Bürgermeisterin Nicole Golz will das ändern.
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl: Eine Gleichung mit Unbekannten
       
       Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype
       oder wird sie zum politischen Faktor?
       
 (DIR) Lösungen für Angriffe auf PolitkerInnen: Funzelfahrt mit Rieslingsschorle
       
       Wer politisch aktiv sein will, muss damit rechnen, bedroht zu werden. Das
       verändert vor allem die Kommunalpolitik – doch unser*e Autor*in hat
       Ideen.
       
 (DIR) Geflüchtete in Südbrandenburg: Wenn der Bus nicht kommt
       
       Schlecht angebunden, schlecht verpflegt – und auch noch angefeindet:
       Bewohner*innen der Geflüchtetenunterkunft in Doberlug-Kirchhain wehren
       sich.
       
 (DIR) Haus der Heilsarmee in Göttingen: Unterkunft für Obdachlose verfällt
       
       Ein Wohnheim der Heilsarmee wird nur notdürftig repariert. Bewohner
       fürchten, dass es bald nicht mehr zu retten ist. Doch die Stadt spielt auf
       Zeit.
       
 (DIR) Offener Brief an den Kanzler: Seite an Seite mit AfD und Nazis
       
       Zusammen mit der AfD haben Kreistagsabgeordnete der Uckermark einen Brief
       an Olaf Scholz unterzeichnet. Sie fordern eine andere Ukrainepolitik.
       
 (DIR) Ex-Journalistin über Kommunalpolitik: „Zuhören und miteinander reden“
       
       Ganz gegen den Trend ist Karolin Ring in die Kommunalpolitik gegangen. Im
       brandenburgischen Beeskow wollte sie Bürgermeisterin werden.
       
 (DIR) Wahlerfolg der Kommunisten in Österreich: Ein Label, kein Parteiapparat
       
       Die Wahlerfolge der KPÖ+ in Graz und Salzburg sind nicht so sehr Ausdruck
       eines Linksrucks. Sie sind eher Symptom für ein tiefes Misstrauen.
       
 (DIR) Von der SPD zu den Grünen in Hannover: Claudia Bax geht mit einem Knall
       
       Die bildungspolitische Sprecherin der Rats-SPD wechselt zum
       Ex-Koalitionspartner – auch weil der Koalitionsbruch nicht vorab diskutiert
       worden sei.
       
 (DIR) Nach Drohungen gegen Bürgermeister: Rote Karte nach Drohserie
       
       Er bedrohte und beleidigte den Bürgermeister von Harsum Marcel Litfin und
       Gemeinde-Mitarbeiter*innen. Nun muss ein 52-Jähriger eine Geldstrafe
       zahlen.
       
 (DIR) Angefeindete Bürgermeister: Im Kreuzfeuer
       
       Viele Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, erleben
       Anfeindungen. Vor allem Bürgermeister stehen unter Beschuss.
       
 (DIR) Landratswahl in Dithmarschen: Keine Mehrheit ohne AfD-Stimmen
       
       Die CDU fordert den von der SPD gestützten Landrat zum Verzicht auf seine
       Kandidatur auf. Schließlich fehle ihm ohne AfD-Stimmen die Mehrheit.
       
 (DIR) Landratswahl in Dithmarschen: Ein Fußbreit den Faschisten
       
       Kippt bei der Landratswahl in Dithmarschen die Brandmauer gegen rechts? Die
       Wiederwahl des Amtsinhabers wäre ein symbolischer Triumph für die AfD.
       
 (DIR) Hilfe für Kommunalpolitiker*innen: Der Verrohungsspirale begegnen
       
       Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt.
       Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu
       wehren.
       
 (DIR) Streit um Freibad in Husum: Stadtteil verklagt Stadt
       
       2007 wurde der Ort Schobüll in die Stadt Husum eingemeindet. Nun wollen die
       Husumer das Schobüller Freibad abreißen und die Schobüller ziehen vor
       Gericht.
       
 (DIR) Kommunalpolitik in Schleswig-Holstein: Machthaber im Ehrenamt
       
       In Langenhorn geht es im Gemeinderat noch um Windräder und Feuerwehren und
       kaum um die AfD. Unterwegs mit einem nordfriesischen Bürgermeister.
       
 (DIR) Junger Grüner über die Schuldenbremse: „Wir machen uns kaputt“
       
       Der Flensburger Grüne Leon Bossen kritisiert die Landesfinanzministerin und
       Parteifreundin Monika Heinold für ihr Festhalten an der schwarzen Null.
       
 (DIR) Kampf gegen AfD in Ostdeutschland: Das Orchester neu aufstellen
       
       Die AfD wird bald auf allen Ebenen der Politik vertreten sein. Es liegt nun
       an den anderen Parteien, sie aus dem Erfolgstakt zu bringen.