# taz.de -- Verteidigungsetat
(DIR) Verteidigungshaushalt: Mehr als 108 Milliarden Euro für das Militär
Eine Parlamentsmehrheit stimmt für riesige Investitionen in die Bundeswehr.
Die Linksfraktion kritisiert, dass die Regierung den Bundestag belüge.
(DIR) Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals Zwei-Prozent-Ziel
2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins
Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel
erreichen.
(DIR) Nato-Gipfel in Den Haag: Viel Lob für Deutschland
Berlins Ankündigung, bis 2029 die Vorgaben für die Erhöhung der
Verteidigungsausgaben umzusetzen, stößt bei Nato-Partnern auf breite
Zustimmung.
(DIR) Klingbeil stellt Haushaltsentwurf vor: Abschied von der Null
Finanzminister Klingbeil rechnet Deutschlands künftige Ausgaben vor:
Milliarden für Verteidigung, ein bisschen Infrastruktur und viele neue
Schulden.
(DIR) Vor dem Nato-Treffen: Hochprozentige Einigung
Die Nato-Staaten einigen sich vor ihrem Treffen auf eine Anhebung des
Verteidigungsbeitrags auf ganze 5 Prozent. Nur Spanien tanzt noch aus der
Reihe.
(DIR) Klingbeil will mehr Schulden machen: Wehretat soll bis 2029 auf 153 Milliarden Euro anwachsen
Am Dienstag will das Kabinett die Finanzplanung des Bundes beschließen.
Laut Regierungskreisen soll der Verteidigungshaushalt enorm wachsen.
(DIR) Bundestagsentscheid zum Finanzpaket: Nur mal kurz Geschichte schreiben
Das Grundgesetz wird geändert. Wie der Grüne Johannes Kretschmann den Tag
erlebt hat – seinen letzten dieser Art als Kurzzeit-Bundestagsabgeordneter.
(DIR) Der Pazifismus der Linkspartei: Mehr Rationalität wagen
Die Linkspartei wird angegriffen, weil sie ihr Wahlprogramm nicht über Bord
werfen will. Doch die Kritik folgt einer unterkomplexen militärischen
Logik.
(DIR) Unionsvorstoß für Sondervermögen: Ohne eine Reform der Schuldenbremse geht es nicht
Statt nach Lösungen sucht die Union nach Sondervermögen. Es ist ein
durchsichtiges Manöver, das keine nachhaltige Lösung bringen wird.
(DIR) Debatte über Schuldenbremse: Woher kriegt die neue Regierung ihre Kohle?
Selbst die Union ist nun bereit, mehr Geld auszugeben – wenn auch nur über
ein neues Sondervermögen. Aber es gibt auch Alternativen.
(DIR) Verteidigung, Trump, Wahlkampf: Die nächste Zeitenwende
Nun will er also 5 Prozent Verteidigungsausgaben: Trump treibt die
Nato-Verbündeten vor sich her. Für den Bundestagswahlkampf sollte das ein
Weckruf sein.
(DIR) Minister Bohlin über Sicherheitspolitik: „Unsere Behörden sind in Alarmbereitschaft“
Schwedens Minister für Zivilverteidigung Carl-Oskar Bohlin fordert mehr
Verteidigungsbereitschaft. Bei der Sicherheit dürfe es keine Kompromisse
gebe.
(DIR) Mark Ruttes Amtsantritt: Die Nato trumpfest machen
Der ehemalige niederländische Regierungspräsident ist neuer Nato-Chef. Mark
Rutte verhalf das Verständnis für Donald Trump zum Amt.
(DIR) Nato-Mitglied Schweden rüstet auf: Mehr Geld für Verteidigung
Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab
2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.
(DIR) Rekordquoten bei Nato-Verteidigungsbudgets: Präventivmaßnahme für Trump
Die Nato investiert knapp 1,5 Billionen Euro in Verteidigung, so viel wie
nie zuvor. Davon können Posten für Bildung, Infrastruktur oder Klimaschutz
nur träumen.
(DIR) Militärhilfe für Ukraine: Pistorius wirbt für Unterstützung
Der Bereitschaft der Verbündeten zur langfristigen Ukrainehilfe bröckelt.
Der Bundesverteidigungsminister wirbt dafür, dass Deutschland am Ball
bleibt.
(DIR) Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“
Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius'
schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu
kaufen.
(DIR) Kauf israelischer Flugabwehrraketen: Pläne kommen voran
Die Bundeswehr soll besser ausgerüstet werden. Um das israelischen
Flugabwehrsystems „Arrow 3“ zu kaufen, gibt es nun eine Freigabe aus den
USA.
(DIR) Pannen beim Puma: Panzer auf dem Prüfstand
Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf
weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.
(DIR) Pannenserie beim Schützenpanzer Puma: Krisengespräch mit Lambrecht
Bei einer Nato-Übung fiel der Schützenpanzer Puma komplett aus. Das
Verteidigungsministerium will weitreichende Konsequenzen daraus ziehen.
(DIR) Sondervermögen der Bundeswehr und die EU: Gefürchtete Alleingänge
Deutschlands Verbündete begrüßen das Bundeswehr-Sondervermögen. Doch es
bleibt auch Skepsis und Kritik, weil Berlin zu Sonderwegen neigt.
(DIR) Ausgaben für die Bundeswehr: Taktieren um den Truppenetat
Die Ampel will das Sondervermögen, braucht aber eine Grundgesetzänderung
und die Union. Droht das neuerliche Scheitern eines Koalitionsprojekts?
(DIR) 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Wortgefechte um Sondervermögen
Für die Aufrüstungspläne der Ampel sind die Stimmen der Union nötig. Die
heftige Debatte im Bundestag zeigt deutlich: Das wird knapp.
(DIR) Grüne und der Krieg in der Ukraine: Offener Brief gegen offenen Brief
Die Grünen ringen um ihren Kurs: Eine Basisgruppe kritisierte deutsche
Waffenlieferungen. Die Gegenseite reagiert mit einer Solidaritätsnote.
(DIR) Verteidigungsausgaben in Griechenland: Athen rüstet massiv auf
2021 werden die Verteidigungsausgaben Griechenlands um 30 Prozent
angehoben. Über die Jahre sollen zudem Milliarden Euro ins Militär gesteckt
werden.
(DIR) Macgregor soll US-Botschafter werden: Trump will Ex-Offizier für Berlin
Der Kriegsveteran, Autor und Berater Douglas Macgregor ist ein erklärter
Kritiker Deutschlands, der Nato und des Afghanistan-Kriegs.
(DIR) Rüstungsausgaben im Vergleich: Deutschland prasst beim Militär
Die Bundesrepublik bringt unter Europas Nato-Staaten möglicherweise das
meiste Geld für Militär auf. Doch der Vergleich hängt von der Statistik ab.
(DIR) Mehr Geld für Verteidigung: Bund knausert bei Entwicklungsetat
Das für die Entwicklungshilfe geplante Geld reicht nicht aus, um
Fluchtursachen zu bekämpfen, kritisieren NGOs. Investiert wird in
Verteidigung.
(DIR) Kommentar Geld für die Bundeswehr: Der Kalte Krieg ist längst vorbei
Die Bundesregierung sollte nicht einfach mehr Geld fürs Militär fordern.
Ein kritischer Blick auf die Bedürfnisse der Bundeswehr wäre besser.
(DIR) Deutscher Verteidigungshaushalt: Mitgehangen, mitgewonnen
Wenn der Verteidigungsetat steigt, erhöhen sich die Ausgaben für
Entwicklung. Umgekehrt gilt das allerdings leider auch.
(DIR) Kommentar EU-Verteidigungskonzept: Der Druck steigt
Der Spielraum der Bundesregierung schrumpft: Die Verpflichtungen nehmen zu,
Entscheidungen müssen schneller gefällt werden.
(DIR) Neuer Haushaltsentwurf in den USA: Trump will massiv kürzen
Die Regierung von Donald Trump hat ihren Etatentwurf für das Haushaltsjahr
2018 vorgelegt. Das Sozialbudget wird stark beschnitten, das Militär kriegt
mehr Geld.
(DIR) Verteidigungsetat in den USA: Obama unterschreibt
Der US-Präsident ist „tief enttäuscht“, dass die Schließung des
Gefangenenlagers Guantanamo erschwert wird. Dennoch bringt er den
Verteidigungsetat auf den Weg.
(DIR) Verteidigungsetat in den USA: Obama blockiert mit seltenem Veto
Weil der Plan Geld verschwende und die Schließung des Gefangenenlagers
Guantánamo erschwere, lehnt Präsident Obama die Vorlage zum
Verteidigungstetat ab.
(DIR) Militärausgaben weltweit: Russlands Nachbarn rüsten auf
Weltweit sind die Rüstungsausgaben gestiegen – außer in den USA und
Westeuropa. Vor allem die Nachbarn Russlands steigern ihr Militärbudget.
(DIR) Keine Erhöhung des Verteidigungsetats: Flinten-Uschi kriegt Schelte
Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Wehretat nicht erhöhen. Damit
spricht sie sich gegen die Forderung von Ministerin von der Leyen aus.
(DIR) Verteidigungsetat der USA: Keine Transfers aus Guantanamo
Die Befugnisse des US-Geheimdienstes NSA werden eingeschränkt, beschließt
das Repräsentantenhaus. Häftlinge in Guantanamo sollen vorst nicht verlegt
werden.
(DIR) Debatte Nato: Keine Aufregung mehr über die Krim
Wie wird sich das Verhältnis der Nato zu Russland entwickeln? Das Bündnis
ist auf der Suche nach einer neuen Aufgabe – bisher erfolglos.
(DIR) Korrupte griechische Militärverträge: Schwer bewaffnet durch die Krise
Neue Korruptionsvorwürfe erschüttern Griechenland. Umstritten sind die
Schmiergeldvorwürfe, nicht aber die Aufrüstung – dank dem Zypern-Trauma.